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Presseschau … 14.03.2019

„Nationalsozialistische Offensive“: Droh-E-Mails gegen Politiker, Anwälte – und auch Helene Fischer +++ Moers: Nazis schänden Stolpersteine und sprühen Parolen +++ 3767 rechtsradikale Straftaten in NRW +++ Rassismus in Rostock: Zahl der Gewalttaten steigt +++ Verfassungsschützer bei Hannibal-Verein: Verbindung enger als bekannt +++ Neue Vorwürfe gegen Ex-NPD-Politiker Schneider: Landgericht will Nauen-Prozess nicht aussetzen +++ Ankerzentren: Gestrandet in Bayern +++ Die Ruhrtriennale 2019 steht im Zeichen von Fremdenhass +++ München: Wie „Wodans Erben“ Angst verbreiten +++ Swiss-Connection der AfD: „Die Goal AG ist ein zentraler Akteur“ +++ AfD-NRW will „Nazi-Sprech“ ahnden +++ Berliner Verfassungsschutz nimmt sich die AfD vor +++ Politische Bildung von rechts +++ Nockherberg: War die AfD nicht eingeladen? Paulaner bezieht Stellung +++ Stiller Protest gegen AfD in Worms +++ Berlin und Brandenburg: Verfassungsschutz rechnet mit Anstieg von Reichsbürgern +++ Neues vom „Volkslehrer“: „Ich geh ja schon“ +++ Exklusive Dokumente: So kam es wirklich zum Nazi-Skandal beim CFC +++ Nazi Thomas Haller beim Chemnitzer FC: Mann fürs Grobe mit NSU-Kontakten +++ Das weiß Sachsens Verfassungsschutz über rechtsextreme Fußballfans +++ Erfurter Moschee-Gegner arbeiten mit rechter Szene zusammen +++ Kirche: Im Gemeinderat kein „menschenfeindliches Verhalten“ +++ Facebook: Biete SS-Spielzeug, Naziembleme oder Ausweise der Hitlerjugend +++ Wenn Internet-Recherchen über rechtsextremen Kampfsport in eine Dortmunder Bank führen +++ Eisenach vor Antifa-Demo: Bis zu 600 Demonstranten erwartet +++ Strafanzeigen gegen Hassrede im Netz: „Dieses Urteil ist für mich ein Signal“ +++ Chrome-Erweiterung „Tune“ gegen Hass: Google lässt Trolle verschwinden +++ Den neuen Rechten auf der Spur +++ Chaos regiert die Britische Rechte

 

„Nationalsozialistische Offensive“: Droh-E-Mails gegen Politiker, Anwälte – und auch Helene Fischer

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt in mehr als 100 Fällen wegen Droh-E-Mails, die wohl einen rechten Hintergrund haben. Die Mails gingen in den letzten Monaten bei Behörden, Politikern, Anwälten und auch Prominenten ein. Ermittelt wird nun unter anderem wegen räuberischer Erpressung, Volksverhetzung und Androhung von Straftaten.

 

Moers: Nazis schänden Stolpersteine und sprühen Parolen

Erneut haben Unbekannte Stolpersteine in Moers-Vinn mit Farbe beschmiert und Hauswände sowie Mauern mit Hakenkreuzen und Parolen wie „Islam tötet“ besprüht. Vermutlich trugen sich die Vorfälle in der Nacht auf Mittwoch zu.

 

3767 rechtsradikale Straftaten in NRW

Die Gewaltbereitschaft der Szene nimmt zu. Experten macht vor allem der Anstieg der rechtsradikal motivierten Körperverletzungen Sorge.

 

Rassismus in Rostock: Zahl der Gewalttaten steigt

Beratungsstelle Lobbi zählte 2018 in der Hansestadt fast doppelt so viele rechte Angriffe wie im Vorjahr. Auf der anderen Seite gebe es aber auch ein großes Engagement gegen Fremdenfeindlichkeit.

 

Verfassungsschützer bei Hannibal-Verein: Verbindung enger als bekannt

Das Innenministerium in Stuttgart bestätigt: Uniters Gründungschef war schon damals beim Geheimdienst.

 

Neue Vorwürfe gegen Ex-NPD-Politiker Schneider: Landgericht will Nauen-Prozess nicht aussetzen

Der Prozess um den Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen geht weiter – obwohl es bereits einen neuen Verdacht gegen den Angeklagten gibt: Demnach soll Ex-NPD-Mann Schneider einen Anschlag in Jüterbog verübt haben.

 

Ankerzentren: Gestrandet in Bayern

Seit August werden Asylsuchende in Bayern in sogenannten Ankerzentren isoliert. Immer wieder kommt es zu Protesten gegen die Unterbringungsbedingungen, aber auch zu Übergriffen des Sicherheitspersonals gegen Geflüchtete.

 

Die Ruhrtriennale 2019 steht im Zeichen von Fremdenhass

Offensichtlich hat Intendantin Stefanie Carp kein Problem mit Israelhass. Letztes Jahr dafür gerügt, Befürwortern der antisemitischen Boykottbewegung gegen Israel ( BDS) eine Bühne zu bieten, kann sie es auch dieses Jahr nicht lassen, leidenschaftliche „Israelkritiker“ in ihr Programm einzubauen.

 

München: Wie „Wodans Erben“ Angst verbreiten

Die als Bürgerwehr auftretende Gruppierung „Wodans Erben“ sympathisiert offen mit dem Nationalsozialismus. In ihr sind auch Anhänger von Pegida, NPD und den Gelbwesten vertreten. Die Rechtsextremisten provozieren mit martialischen Aufmärschen vor und in Flüchtlingsunterkünften, außerdem haben sie einen Fackelmarsch auf dem Nürnberger Reichsparteitagsgelände veranstaltet. Der Verfassungsschutz hält „Wodans Erben“ für gewaltaffin.

 

Swiss-Connection der AfD: „Die Goal AG ist ein zentraler Akteur“

Die Untersuchungen der deutschen Bundestagsverwaltung kommen voran: Erstmals drohen der AfD Strafzahlungen wegen illegaler Zuwendungen. Auch in der Schweiz könnten Ermittlungen folgen.

 

AfD-NRW will „Nazi-Sprech“ ahnden

Die AfD in NRW will nicht länger mit „Nazi-Sprech“ und braunen Parolen in Verbindung gebracht werden. Der Landesvorstand zieht jetzt die Reißleine und möchte erste personelle Konsequenzen durchsetzen.

 

Berliner Verfassungsschutz nimmt sich die AfD vor

Der Berliner Verfassungsschutz nimmt extremistische Bestrebungen in der AfD stärker ins Visier. Die „Junge Alternative Berlin“ und die hiesige Gruppe der bundesweit aktiven AfD-Vereinigung „Der Flügel“ seien als Verdachtsfälle eingestuft worden, teilte nach Informationen des Tagesspiegels der Chef der Behörde, Michael Fischer, am Mittwoch dem Verfassungsschutzausschuss des Abgeordnetenhauses in nicht-öffentlicher Sitzung mit.

 

Politische Bildung von rechts

Ein sächsischer Verein will an Schulen über Extremismus aufklären. Im Vorstand sitzen AfD-Politiker, ihr erstes Projekt ist eine Schülerzeitung.

 

Nockherberg: War die AfD nicht eingeladen? Paulaner bezieht Stellung

Maximilian Schafroth feierte auf dem Nockherberg am Dienstagabend seine Premiere. Dabei bekamen fast alle Parteien ihr Fett ab. Fast alle? Ja, denn die AfD war nicht vor Ort – aber warum?

 

Stiller Protest gegen AfD in Worms

Bürger treffen sich am Parmaplatz, um gegen eine „Mahnwache“ der AfD anlässlich des Todes einer jungen Wormserin zu protestieren.

 

Berlin und Brandenburg: Verfassungsschutz rechnet mit Anstieg von Reichsbürgern

Eigentlich fallen Reichsbürger in Berlin fast nur durch skurrile Schreiben an Behörden auf – der Besitz von Waffen macht sie aber gefährlich. Und die Zahl der Anhänger dürfte steigen.

 

Neues vom „Volkslehrer“: „Ich geh ja schon“

Der gefeuerte rechtsradikale „Volkslehrer“ will nun Stadtteilvertreter in Berlin-Moabit werden. Doch der erste Versuch scheitert.

 

Exklusive Dokumente: So kam es wirklich zum Nazi-Skandal beim CFC

Chemnitz – Wurde der Chemnitzer FC am Sonnabend tatsächlich dazu genötigt dem toten HooNaRa-Gründer Thomas Haller zum Heimspiel gegen die VSG Altglienicke zu kondolieren? Insolvenzverwalter Klaus Siemon beharrt auf dieser Darstellung und begründete sie am Montag damit, dass „nach Aussagen der zuständigen Mitarbeiter massive Ausschreitungen drohten“.

 

Nazi Thomas Haller beim Chemnitzer FC: Mann fürs Grobe mit NSU-Kontakten

Das Gedenken an einen Neonazi im Chemnitzer Stadion sorgt immer noch für Aufsehen. Doch wer war Thomas Haller?

 

Das weiß Sachsens Verfassungsschutz über rechtsextreme Fußballfans

Hooligan-Gruppen geben sich oft martialische Namen wie „Faust des Ostens“. Mit den Werten des Sports passen weder ihre Gewalt noch ihre Haltung zusammen.

 

Erfurter Moschee-Gegner arbeiten mit rechter Szene zusammen

Die Anti-Moschee-Initiative „Erfurt zeigt Gesicht“ ist enger mit der rechten und nationalistischen Szene vernetzt als bisher bekannt. Ermittlungsverfahren gegen Einzelpersonen beendet.

 

Kirche: Im Gemeinderat kein „menschenfeindliches Verhalten“

In der evangelischen Landeskirche dürfen in Zukunft Mitglieder bei „menschenfeindlichem Verhalten“ nicht mehr den Gemeinderäten angehören. Laut einer jetzt beschlossenen Handreichung der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) ist die Unterstützung rechtsgerichteter Gruppierungen ein Grund, um von der Gemeindeleitung ausgeschlossen zu werden. Als Beispiele wurden die Identitäre Bewegung, die Reichsbürger oder Parteien wie die NPD genannt.

 

Facebook: Biete SS-Spielzeug, Naziembleme oder Ausweise der Hitlerjugend

Auf Facebook lassen sich leicht Nazidevotionalien kaufen und SS-Divisionen haben Fanseiten. Das ist oft verboten, doch das Netzwerk unternimmt kaum etwas dagegen.

 

Wenn Internet-Recherchen über rechtsextremen Kampfsport in eine Dortmunder Bank führen

Dortmunder Nazis organisieren den „Kampf der Nibelungen“. Hooligans und Rechtsextremisten steigen in den Ring. Einer der Kämpfer mit Kontakt zu Nazis arbeitet bei einer Bank in Dortmund.

 

Eisenach vor Antifa-Demo: Bis zu 600 Demonstranten erwartet

In Eisenach hat am Samstag ein linkes Bündnis zu einer großen Demonstration aufgerufen. Die Teilnehmer wollen gegen rechtsextreme Gewalt in der Stadt ein Zeichen setzen. Manche Eisenacher haben Angst vor Ausschreitungen.

 

Strafanzeigen gegen Hassrede im Netz: „Dieses Urteil ist für mich ein Signal“

Beleidigungen und Beschimpfungen – für viele Journalisten ist das Alltag im Internet. Aber müssen sie diese „Hate Speech“ ertragen? Nach einem Gerichtsurteil in Österreich will „Spiegel“-Redakteur Hasnain Kazim stärker juristisch vorgehen – auch wenn seine Aussichten auf Erfolg in Deutschland gering sind.

 

Chrome-Erweiterung „Tune“ gegen Hass: Google lässt Trolle verschwinden

Der Google-Browser Chrome kann jetzt automatisch Hasskommentare auf Plattformen ausblenden. Dahinter steckt künstliche Intelligenz.

 

Den neuen Rechten auf der Spur

Ein journalistischer Recherchebericht über das Netzwerk der „Neuen Rechten“ und die dahinter stehenden Personen.

 

Chaos regiert die Britische Rechte

Am 23. Juni 2016 stimmte das Vereinigte Königreich (UK) mit einem knappen Vorsprung von 51,9 Prozent für den Austritt aus der Europäischen Union (EU). Fast drei Jahre später ist das Land von politischem Stillstand gezeichnet.

 

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Rechtsextremer Lifestyle Der extrem rechte Kampfsportboom

Das gewaltaffine Spektrum der Fußballfanszenen sowie Rechtsrock galten über Jahrzehnte als die zentralen Standbeine einer extrem rechten erlebnisweltorientierten Rekrutierung. Mittlerweile zählt auch der Kampfsport dazu. Robert Claus berichtet, wie sich die extreme Rechte hier professionalisieren und kommerzialisieren konnte.

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