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Presseschau … 16.03.2020

Stralsund: Deutsche attackieren Syrer +++ Ein Jahr nach Christchurch: Neuseeland – „ein Vorbild für die Welt“ +++ Ein Jahr nach Christchurch: „Bedrohungslage durch Rechtsextreme ist erheblich“ +++ “Verdacht auf Volksverhetzung”: Strafanzeige gegen Xavier Naidoo gestellt +++ Rekordzahl von 670.000 Waffenscheinen: Die Bundesbürger rüsten auf +++ Verfassungsfeindlicher „Flügel“: AfD extrem +++ „Flügel“-Treffen in Schnellroda: Höcke schockiert mit Auschwitz-Wortspiel +++ AfD-Fans verunglimpfen die Toten von Hanau +++ AfD und Feminismus: Was tun gegen den Femonationalismus? +++ Rechtsextreme erklären das Gelände um den Reichstag zur sogenannten „Schutzzone“ +++ Plauener Einwohner wehren sich gegen Extremisten +++ „Volkslehrer“ aus Berlin: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen rechtsextremen Youtuber +++ Schein und Sein: Das Haus „Flamberg“ In Halle/Saale +++ „Dieser Hass auf Juden wird niemals satt“: Michael Blume, Antisemitismus-Beauftragte in Baden-Württemberg, spricht über die neue Gefahr für Juden +++ Betreuung für Angehörige der Opfer des Anschlags vom 19. Februar +++ Hanau: Die Initiative 19. Februar kämpft gegen Rassismus +++ Grünen-Politiker Mathias Wagner: „Das ist Rechtsextremistischer Terror“ +++ Taugt Deutschland als Vorbild für Aufarbeitung und Bewältigung? +++ So geht die Schweiz mit Rechtsextremismus um +++ Philippe Vardon: Der Rechtsaußen der Rechtsextremen

 

Stralsund: Deutsche attackieren Syrer

In Stralsund hat eine Gruppe Deutscher am Sonnabendnachmittag eine Gruppe von Syrern attackiert. Laut Polizei hatten ein 24-jähriger Deutscher und eine 27-jährige Deutsche zwei Glasflaschen in Richtung einer 47-jährigen Syrerin geworfen. Eine der Flaschen traf die Frau am Arm, sie wurde leicht verletzt. Anschließend kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen den beiden Frauen, bei der auch die Deutsche leicht verletzt wurde. Zwei Deutsche sollen zuvor rechtsextreme Parolen gerufen.

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Stralsund-Deutsche-attackieren-Syrer,nordost164.html

 

Ein Jahr nach Christchurch: Neuseeland – „ein Vorbild für die Welt“

Der Terrorakt am 15. März 2019 traf Neuseeland ins Mark. Ein Rechtsextremist erschoss in Christchurch 51 Menschen in zwei Moscheen. Ein Jahr danach halten die Menschen inne – vereint und gestärkt.

https://www.tagesschau.de/ausland/neuseeland-gedenken-107.html

 

Ein Jahr nach Christchurch: „Bedrohungslage durch Rechtsextreme ist erheblich“

Genau ein Jahr ist es am Sonntag her, dass in einer kleinen Stadt am anderen Ende der Welt ein rechtsextremer Terrorist in einer Moschee ein Blutbad angerichtet hat. Das Attentat im neuseeländischen Christchurch kostete 51 Muslime das Leben und erschütterte das Land. Seit dieser Tat gab es auch in Deutschland immer wieder rechte Anschläge: Walter Lübcke, Halle, Hanau.

Wie hängen diese Taten zusammen? Und wie groß ist die Bedrohung durch rechten Terror? Ein Gespräch mit Expertin Miriam Heigl – die studierte Politologin und Sozialwissenschaftlerin leitet die Fachstelle für Demokratie in München.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.ein-jahr-nach-christchurch-miriam-heigl-bedrohungslage-durch-rechtsextreme-ist-erheblich.31174239-eda6-41b9-9734-d72b6e9e679d.html

 

“Verdacht auf Volksverhetzung”: Strafanzeige gegen Xavier Naidoo gestellt

Gegen Xavier Naidoo wurde “Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung” gestellt. Das umstrittene Video des Sängers solle überprüft werden. Einem Medienbericht zufolge prüft die Staatsanwaltschaft nun die Anzeige.

https://www.rnd.de/promis/verdacht-auf-volksverhetzung-strafanzeige-gegen-xavier-naidoo-gestellt-2HLFUTK6432FT3UL23BSSDYRZ4.html

 

Rekordzahl von 670.000 Waffenscheinen: Die Bundesbürger rüsten auf

Immer mehr Deutsche wollen sich bewaffnen: Die Zahl der kleinen Waffenscheine steigt auf 670.000. Zudem sind jetzt 33.000 Schusswaffen weg – zwei neue Rekorde.

https://www.tagesspiegel.de/politik/rekordzahl-von-670-000-waffenscheinen-die-bundesbuerger-ruesten-auf/25646138.html

 

Verfassungsfeindlicher „Flügel“: AfD extrem

Die Öffentlichkeit hat lange genug über radikale AfD-Politiker diskutiert. Das Urteil steht nun fest: Teile der AfD sind auf dem Niveau der NPD angekommen. Das Märchen von der Partei des gesunden Menschenverstands ist auserzählt.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-fluegel-teile-der-partei-auf-npd-niveau-16679570.html

 

„Flügel“-Treffen in Schnellroda: Höcke schockiert mit Auschwitz-Wortspiel

Nach der Einstufung des „Flügels“ als rechtsextremer Beobachtungsfall bekommt der Verfassungsschutz neues Futter. Der Thüringer Fraktionsvorsitzende empört bei einer Veranstaltung der AfD-Strömung mit einem Wortspiel zum Konzentrationslager Auschwitz.

https://www.n-tv.de/politik/Hoecke-schockiert-mit-Auschwitz-Wortspiel-article21642996.html

 

AfD-Fans verunglimpfen die Toten von Hanau

Nach dem Anschlag von Hanau machen Anhänger der AfD Stimmung gegen die Opfer. Einen der Getöteten stempeln sie zum Islamisten ab – mit fadenscheinigen Belegen.

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/03/16/afd-fans-verunglimpfen-die-toten-von-hanau_29648

 

AfD und Feminismus: Was tun gegen den Femonationalismus?

Juliane Lang und Frauke Büttner klären auf über die Methode, feministische Ideale für Kampagnen gegen Flüchtlinge zu missbrauchen.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1134302.afd-und-feminismus-was-tun-gegen-den-femonationalismus.html

 

Rechtsextreme erklären das Gelände um den Reichstag zur sogenannten „Schutzzone“

Eine von der NPD organisierte, rechtsextreme Bürgerwehr marschiert provokant vor dem Reichstagsgebäude auf. Der Verfassungsschutz kennt die Gruppierung.

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/rechtsextreme-erklaeren-das-gelaende-um-den-reichstag-zur-sogenannten-schutzzone-li.78562

 

Plauener Einwohner wehren sich gegen Extremisten

Keine Frühlingsblumenpflanzaktion, kein Trillerpfeifenkonzert, kein Friedensgebet – alles blieb eine Nummer kleiner als geplant. Doch der Aufruf, Anwohner des Wartburgplatzes dort am Samstag in ihrem Protest gegen Rechtsextremisten in ihrem Stadtteil zu unterstützen, fand trotzdem Zuspruch: Der Runde Tisch für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage im Vogtland, die Linksjugend Vogtland und der Verein der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) setzten mit einer bunten Pappkartonmauer ein Zeichen gegen die parallel laufende Kundgebung der rechtsextremistischen Partei Der Dritte Weg.

https://www.freiepresse.de/plauener-einwohner-wehren-sich-gegen-extremisten-artikel10751128

 

„Volkslehrer“ aus Berlin: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen rechtsextremen Youtuber

Volksverhetzer statt Volkslehrer? Aus dem Berliner Schuldienst wurde Nikolai Nerling 2018 entlassen. Nun erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage gegen ihn.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/volkslehrer-aus-berlin-staatsanwaltschaft-erhebt-anklage-gegen-rechtsextremen-youtuber/25643134.html

 

Schein und Sein: Das Haus „Flamberg“ In Halle/Saale

Seit 2017 verfügt die „Identitäre Bewegung“ über ein Haus in Halle. Es ist Knotenpunkt für weite Teile der „Neuen Rechten“ bis hin zur „Alternative für Deutschland“. Doch an der Immobilie zeigt sich deutlich das Kernproblem der Szene: Der Unterschied von Inszenierung und Wirklichkeit.

https://www.der-rechte-rand.de/archive/5987/identitaere-haus-flamberg-halle-saale/

 

„Dieser Hass auf Juden wird niemals satt“: Michael Blume, Antisemitismus-Beauftragte in Baden-Württemberg, spricht über die neue Gefahr für Juden

Warum geht es so häufig gegen die Juden? Der Religionswissenschaftler erklärt es – und beginnt erst einmal beim Alphabet.

https://www.suedkurier.de/baden-wuerttemberg/Dieser-Hass-auf-Juden-wird-niemals-satt-Michael-Blume-der-Antisemitismus-Beauftragte-des-Landes-spricht-ueber-die-neue-Gefahr-fuer-Juden;art417930,10467926?

 

Betreuung für Angehörige der Opfer des Anschlags vom 19. Februar

Die 39-Jährige schildert das Empfinden von vielen Angehörigen der Opfer des Anschlags vom 19. Februar, mit denen sie gesprochen hat. Konkret beschreibt die gelernte Krankenschwester mit diesen Worten den Zustand ihrer besten Freundin, der langjährigen Lebensgefährtin von einem der jungen Männer, der bei dem rassistisch motivierten Anschlag in Hanau erschossen wurde. Deren schlimme Situation ist für die Neubergerin eigentlicher Auslöser und Antrieb geworden, mit sieben weiteren Unterstützern den gemeinnützigen Verein „Ein Leben“ zu gründen.

https://www.hanauer.de/hanau/betreuung-angehoerige-opfer-anschlags-februar-13599618.html

 

Hanau: Die Initiative 19. Februar kämpft gegen Rassismus

Das rechtsextremistische Attentat von Hanau zeigt einmal mehr: Deutschland hat ein Rassismusproblem. Wird die Politik daraus lernen? Eine Hanauer Initiative sagt: Wir müssen Rassismus auf allen Ebenen bekämpfen. Jetzt.

https://www.dw.com/de/hanau-die-initiative-19-februar-k%C3%A4mpft-gegen-rassismus/a-52757672

 

Grünen-Politiker Mathias Wagner: „Das ist Rechtsextremistischer Terror“

Nach den Morden von Hanau will Grünen-Politiker Wagner ein fraktionsübergreifendes Bündnis schmieden. Die AfD gehört aber nicht mit an den Tisch, sagt er.

https://www.fr.de/rhein-main/main-kinzig-kreis/hanau-ort66348/gruenen-politiker-rechtsextremistischer-terror-13599641.html

 

Kommentar: Jogginghosen gegen Rassismus

In den kommenden 14 Tagen finden die Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Angesichts der vielen rassistisch motivierten Gewalttaten kann man am Sinn dieser Art von Veranstaltung zweifeln, meint Sheila Mysorekar.

https://www.dw.com/de/kommentar-jogginghosen-gegen-rassismus/a-52762167

 

Widmann-Mauz fordert „Kompetenzzentrum gegen Rassismus”

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), fordert vom geplanten Kabinettsausschuss gegen Rassismus und Rechtsextremismus „schnell Ergebnisse”.

https://www.pnn.de/extremismus-widmann-mauz-fordert-kompetenzzentrum-gegen-rassismus/25647390.html

 

Gibt es Parteien, die von Migration mehr profitieren?

Kommt Einwanderung eher linken Parteien zugute, wie es manch Wissenschaftler glaubte? Oder ist die „Flüchtlingskrise“ ein „Geschenk“ für rechte Parteien, wie es Alexander Gauland formulierte? Eine neue Studie gibt Aufschluss.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article206098381/Migration-Fluch-und-Segen-rechter-Parteien.html

 

Taugt Deutschland als Vorbild für Aufarbeitung und Bewältigung?

Nach dem Holocaust fand Deutschland zögernd und mühevoll zur Anerkennung seiner historischen Schuld. Die USA könnten davon lernen, so die Philosophin Susan Neiman: Die Geschichte der Sklaverei sei bis heute ein Tabu, das Amerika spaltet.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/susan-neiman-ueber-historische-schuld-taugt-deutschland-als.2162.de.html?dram:article_id=472452

 

So geht die Schweiz mit Rechtsextremismus um

51 Menschen starben vor einem Jahr beim Anschlag eines Rechtsterroristen auf zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch. Das Ereignis erschüttert, wühlt auf und fordert zum Handeln auf – auch der Bund hat reagiert.

Der Anschlag im neuseeländischen Christchurch am 15. März 2019 hat den Menschen ein weiteres Mal deutlich vor Augen geführt: Die Gefahr eines Terroranschlags geht nicht nur von radikalisierten Islamisten aus.

Auch links- und rechtsextremer Terrorismus existiert – in einer unberechenbaren, unvermittelten und brutalen Form. 51 Menschen erschoss ein Rechtsterrorist in zwei Moscheen. Die Tat streamte der Schütze live in den sozialen Medien.

https://www.bluewin.ch/de/news/schweiz/so-hat-sich-der-umgang-mit-rechtsextremismus-veraendert-367621.html

 

Philippe Vardon: Der Rechtsaußen der Rechtsextremen

Philippe Vardon soll für die extrem rechte Partei von Marine Le Pen radikale Wähler gewinnen. Dabei agiert er wie der Björn Höcke von Frankreich.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-03/philippe-vardon-rechtsextremismus-frankreich-rassemblement-national

 

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