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Presseschau … 17.01.2018

Betrunkener beschimpft Pendler in Aachen mit Nazi-Parolen +++ Nazi-Schmierereien auf dem Herren-Klo +++ Nazi-Symbol in Augsburg: Hakenkreuz auf dem Hausdach: Besitzer spricht von „Gag“ +++ Rechte „Stadtpolizei“ in Wurzen +++ AfD-Politiker Gedeon darf „Holocaust-Leugner“ genannt werden +++ Die AfD als Oppositionsführerin – das kommt auf den Bundestag zu +++ Rechte Kandidaten streben in die Betriebsräte +++ Plädoyers im Prozess gegen „Gruppe Freital“ beginnen +++ NPD: Rechtsextreme Partei im Niedergang +++ Die Rechte: Nächster Landesverband bricht weg +++ „Judenhass entschlossen bekämpfen“ +++ Wie Neonazis Bedürftige ködern +++ Was du tun kannst, wenn Freunde oder Kollegen Nazi-Kleidung tragen

 

Betrunkener beschimpft Pendler in Aachen mit Nazi-Parolen

Ein alkoholisierter Mann hat am Dienstagmorgen Reisende am Aachener Hauptbahnhof beschimpft und den „Hitler-Gruß“ gezeigt. Nachdem er den Bahnhof auf Aufforderung von Sicherheits-Mitarbeitern der Bahn nicht verlassen hatte, griff die Bundespolizei ein.

http://www.aachener-zeitung.de/lokales/aachen/betrunkener-beschimpft-pendler-mit-nazi-parolen-1.1803541

 

Nazi-Schmierereien auf dem Herren-Klo

Die Linksjugend in Bremerhaven entdeckte Nazi-Symbole und ausländerfeindliche Sprüche in Leher Real-Markt. Der Geschäftsführer will sie jetzt entfernen lassen.

https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-nazischmierereien-auf-dem-herrenklo-_arid,1690362.html

 

Nazi-Symbol in Augsburg: Hakenkreuz auf dem Hausdach: Besitzer spricht von „Gag“

Der Augsburger Hausbesitzer mit einem Hakenkreuz auf dem Dach spricht von einem „Gag von Kollegen“. Bei der Sanierung seines Dachs hätten diese mit einem Hochdruckreiniger das Hakenkreuz auf sein Dach gemacht, so der Mann zum BR.

https://www.br.de/nachrichten/schwaben/inhalt/hakenkreuz-auf-dem-hausdach-besitzer-spricht-von-gag-100.html

 

Rechte „Stadtpolizei“ in Wurzen

Hintergrund einer „Auseinandersetzung zwischen Ausländern und Einheimischen“ in Wurzen, über die die Deutsche Presseagentur am Sonnabend in diesem Wortlaut berichtete, sind nach Einschätzung des Netzwerks für demokratische Kultur e. V. Aktivitäten einer selbsternannten „Stadtpolizei“ von Neonazis.

https://www.jungewelt.de/artikel/325502.rechte-stadtpolizei-in-wurzen.html

 

AfD-Politiker Gedeon darf „Holocaust-Leugner“ genannt werden

Der baden-württembergische AfD-Politiker Wolfgang Gedeon ist vor Gericht mit einer Unterlassungsklage gegen den Präsidenten des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, gescheitert. Das Landgericht Berlin wies am Dienstag nach einer mündlichen Verhandlung die Klage Gedeons ab. Schuster hatte in einem Bericht des Tagesspiegel im Januar 2017 Gedeon als Holocaust-Leugner bezeichnet.

http://www.tagesspiegel.de/politik/landgericht-berlin-afd-politiker-gedeon-darf-holocaust-leugner-genannt-werden/20852782.htmlhttp://www.deutschlandfunk.de/landgericht-berlin-zentralratspraesident-darf-afd-politiker.1939.de.html?drn:news_id=839787http://www.taz.de/!5474731/

 

Die AfD als Oppositionsführerin – das kommt auf den Bundestag zu

Kommt es zu einer GroKo, wäre die AfD Oppositionsführerin im Bundestag – diesen Teufel hat SPD-Chef Martin Schulz schon am Wahlabend an die Wand gemalt. Allzu viel anfangen kann die AfD mit dem bloßen Titel allerdings nicht.

https://www.stern.de/politik/deutschland/afd-als-oppositionsfuehrerin–das-kommt-auf-den-bundestag-zu-7824188.html

 

Rechte Kandidaten streben in die Betriebsräte

Bei den Betriebsratswahlen im Frühjahr will die Neue Rechte mit einer „alternativen Gewerkschaft“ antreten. Die AfD profitiert davon – und spielt mit.

http://www.tagesspiegel.de/themen/agenda/betriebsratswahlen-im-fruehjahr-rechte-kandidaten-streben-in-die-betriebsraete/20849470.html

 

Plädoyers im Prozess gegen „Gruppe Freital“ beginnen

Im Prozess gegen die rechtsextreme „Gruppe Freital“ beginnen am Mittwoch die Plädoyers. Die Beweisaufnahme in dem seit rund zehn Monaten laufenden Staatsschutzverfahren wurde am Dienstag geschlossen.

http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Plaedoyers-im-Prozess-gegen-Gruppe-Freital-beginnen

 

NPD: Rechtsextreme Partei im Niedergang

Vor einem Jahr scheiterte das zweite NPD-Verbotsverfahren. Doch das hat den Rechtsextremen nichts genutzt. Die Partei verliert massiv Wähler und Mitglieder.

http://www.tagesspiegel.de/politik/npd-rechtsextreme-partei-im-niedergang/20852766.html

 

Die Rechte: Nächster Landesverband bricht weg

Erst verließ der Bundesvorsitzende Christian Worch die von ihm gegründete Partei Die Rechte, wenig später schmiss der Landesvorstand Thüringen hin – nun sollen offenbar auch sämtliche Mitglieder aus Brandenburg der Neonazi-Partei den Rücken kehren. Es soll zurückgehen in alte Kameradschaftsstrukturen.

https://www.endstation-rechts.de/news/die-rechte-naechster-landesverband-bricht-weg.html

 

„Judenhass entschlossen bekämpfen“

Ganz große Koalition: Nach langem Zögern wollen gleich vier Bundestagsfraktionen die Einsetzung eines Antisemitismus-Beauftragten fordern. Die Abgeordneten plädieren zudem für ein umfassendes Handlungspaket.

http://www.dw.com/de/judenhass-entschlossen-bek%C3%A4mpfen/a-42170783

 

Wie Neonazis Bedürftige ködern

In Plauen sammeln Neonazis für Bedürftige – allerdings nur für Deutsche. Der Verfassungsschutz warnt vor den „pseudosozialen“ Aktivitäten und sieht in der „Deutschen Winterhilfe“ klare „Bezüge zum historischen Nationalsozialismus“. Nämlich zum karitativen Projekt der Nazis, dem „Winterhilfswerk des Deutschen Volkes“.

https://www.mdr.de/zeitreise/winterhilfe-winterhilfswerk-des-deutschen-volkes-neonazis-100.html

 

Was du tun kannst, wenn Freunde oder Kollegen Nazi-Kleidung tragen

Auf ein Mal sitzt er in der Bahn vor dir: der Consdaple-Pulli. Oder dein Bruder trägt ein Fred Perry Shirt. Oder deine alte Freundin hat irgendwas von Alpha Industries an. Alles Marken, die irgendwie in der rechten Szene gehyped werden – die aber alle sehr unterschiedlich zur rechten Szene stehen. Was bedeutet es, wenn man sie trägt? Und, viel wichtiger: Was nun? Sollte man seine Freunde darauf ansprechen? Vielleicht sogar auch Fremde – ob sie wissen, was sie da tragen?

http://www.bento.de/politik/thor-steinar-consdaple-troublemaker-wie-reagiert-man-am-besten-auf-nazi-kleidung-1994679/

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Nazi-Taktik auf Facebook Seriösität per „Gefällt mir“-Klick –aber: Freunde kann man sich aussuchen!

Neonazis versuchen immer wieder, mit unauffällig wirkenden Seiten in Sozialen Netzwerken mit Menschen in Kontakt zu treten, die mit offenem Rechtsextremismus nichts zu tun haben wollen. Eine neue, perfide Technik ist dabei: Seriöse Seiten per „Gefällt mir“-Funktion angeben, um den rechtsextremen Ursprung zu verbergen. Doch die so missbrauchten Seiten können aktiv werden. Wir sagen, wie!

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Warum konnte sich der Hass in Thüringen kultivieren?

Die Zahlen rassistischer Übergriffe steigen in Thüringen konstant. In großen Teilen der Gesellschaft konnte sich der Hass kultivieren und gehört vielerorts zur Normalität. Liegt dies an der weiterhin starken Neonazi-Szene in Thüringen, an einem Demokratiedefizit oder an einer Erfolgsgeschichte rassistischer Gewalt?

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