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Presseschau … 17.10.2017

+++ Brutaler Nazi-Überfall auf engagierten Musiker in Eisenach +++ Rassisten misshandeln Afrikaner in Dresden+++ „Identitäre Bewegung: Politologe warnt vor neuen Rechtsterroristen +++ Berlin bezahlt suspendierten Neonazi-Polizisten seit zehn Jahren +++ Haftstrafe für uneinsichtige Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck +++ Thüringens Verfassungsschutz warnt vor Neonazis in sozialen Berufen +++

 

 

Brutaler Nazi-Überfall auf engagierten Musiker in Eisenach

Sie engagieren sich als Musiker gegen Rassismus und rechte Gewalt – jetzt wurden sie selbst zum Ziel eines Neonazi-Angriffs. Am vergangenen Wochenende wurde der Sänger der alternativen Band Gloomster aus Thüringen von mehreren Vermummten überfallen und mit Pfefferspray und Schlagstöcken attackiert. Die Band aus Eisenach will sich trotzdem nicht einschüchtern lassen.

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2017/10/16/brutaler-nazi-ueberfall-auf-engagierten-musiker-in-eisenach_24867

 

Rassisten misshandeln Afrikaner in Dresden

Sieben Männer sollen am frühen Sonnabendmorgen einen Afrikaner in einer Straßenbahn misshandelt haben. Die Polizei hat die Videobänder aus der Bahn sichergestellt und hofft, so den Tätern auf die Schliche zu kommen.

http://www.dnn.de/Dresden/Polizeiticker/Polizeiticker-Dresden/Rassisten-misshandeln-Afrikaner-in-Dresden

 

RWE-Fans pöbeln im RE1 und rufen ausländerfeindliche Parolen

Nach dem Spiel gegen Viktoria Köln haben Fans von Rot-Weiss Essen Zugreisende rassistisch beleidigt. Nun wird wegen Volksverhetzung ermittelt.

https://www.waz.de/region/rhein-und-ruhr/rwe-fans-poebeln-im-re1-und-rufen-auslaenderfeindliche-parolen-id212250579.html

 

Identitäre Bewegung: Die neuen Terroristen?

Politologe Johannes Varwick über den Umgang mit der rechtsextremen Identitären Bewegung, die Gefahr einer RAF von rechts und die Rolle der AfD.

http://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/identitaere-bewegung-die-neuen-terroristen–28595474

 

Michael Richter verlässt Freital, wo er Opfer rechten Terrors war

Der Entschluss stand zu befürchten. Im April schon erzählte Michael Richter, er arbeite mehr als früher – um seltener zu Hause in seiner Wohnung in Freital sein zu müssen. Auch an den Wochenenden kehre er der Stadt öfter den Rücken. Nun packt der Kommunalpolitiker der LINKEN gänzlich seine Koffer. Im Dezember, meldete die »Sächsische Zeitung«, ziehe er nach Bayern.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1067063.rassismus-in-sachsen-vertriebener.html

 

Rechtsradikaler Kampf-Veranstalter überraschte Schützen

Nach dem Großeinsatz der Polizei rund um die rechte Kampfveranstaltung „Kampf der Nibelungen“ in Kirchhundem nimmt der Schützenverein Stellung.

https://www.wp.de/staedte/kreis-olpe/schuetzenverein-kirchhundem-war-ahnungslos-id212256995.html

 

Strategie des Einhegens

1000 Autoren, 4000 Veranstaltungen, 286 425 Besucher, was ein Publikumsplus von 6,5 Prozent bedeutet – und trotzdem reden alle nur über das eine nach der 69. Frankfurter Buchmesse: über die Tumulte bei den Veranstaltungen des rechtsgerichteten Antaios-Verlags am frühen Samstagabend.

http://www.tagesspiegel.de/kultur/rechte-verlage-auf-der-frankfurter-buchmesse-strategie-des-einhegens/20463114.html

 

Berlin bezahlt suspendierten Neonazi-Polizisten seit zehn Jahren

Seit zehn Jahren kassiert ein Berliner Polizist seine vollen Dienstbezüge, obwohl er wegen rechtsextremistischer Umtriebe suspendiert ist. Andreas T. soll ein CD-Cover für die Naziband „D.S.T.“ („Deutsch Stolz Treue“) mitentworfen haben. Außerdem trug der Polizeimeister ein Hakenkreuz-Tattoo auf dem Oberkörper.

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/neonazi-berlin-bezahlt-suspendierten-polizisten-seit-zehn-jahren-28601624

 

Pegida läuft wieder

Nach zweiwöchiger Pause hat Pegida wieder in der Innenstadt demonstriert.

http://www.sz-online.de/nachrichten/pegida-laeuft-wieder-3796807.html

 

Brandanschlag auf Asylheim Dörfel jetzt vor Gericht

Der Brandanschlag hatte Empörung ausgelöst: In der Nacht vom ersten auf den zweiten Weihnachtsfeiertag 2015 hatten Unbekannte mehrere Molotow-Cocktails auf das kurz vor der Belegung stehende Asylbewerberheim im Schlettauer Ortsteil Dörfel geworfen. Dank der Wachschutzmitarbeiter konnte das Feuer umgehend gelöscht werden. Nach mehreren Monaten Fahndung, die auch in sozialen Netzwerken lief, wurden die Täter geschnappt. Jetzt wird den zwei Frauen und zwei Männern der Prozess gemacht.

http://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/prozess-brandstiftung-asylbewerberheim-doerfel-100.html

 

Haftstrafe für uneinsichtige Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck

Der Antisemitismus sei eine Krankheit, die unheilbar sei, schrieb der polnische Journalist Leo Pinsker Anfang des 20.Jahrhunderts. Und wurde noch deutlicher: „Die Judophobie ist eine Psychose und als Psychose ist sie hereditär.“ Ob Ursula Haverbeck, eine bereits mehrfach verurteilte Holocaustleugnerin, Antisemitin ist, wurde am Montagmorgen zwar nicht vor dem Amtsgericht Tiergarten verhandelt. Dafür aber Aussagen der 88-Jährigen, die in der Regel exklusiv von Antisemiten getätigt werden.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/amtsgericht-berlin-tiergarten-haftstrafe-fuer-uneinsichtige-holocaust-leugnerin-ursula-haverbeck/20463216.html

 

Berlin: Streit um Beauftragten für antisemitische Vorfälle

Die CDU hat sich in den aktuellen Haushaltsberatungen für einen Antisemitismusbeauftragen starkgemacht. Sie forderte den Senat auf, einen solchen Beauftragten als zentralen Ansprechpartner für antisemitische Vorfälle zu installieren. Er solle einerseits Anlaufstelle für Opfer antisemitischer Diskriminierungen sein, alle Informationen zu entsprechenden Vorfällen sammeln sowie Präventionsarbeit leisten. Antisemitismus sei Teil der Alltagserfahrung vieler Menschen in Berlin, heißt es zur Begründung. Der Kampf dagegen sei „die Aufgabe aller staatlichen Organisationen unserer Stadt“, sagte dazu die Unionsabgeordnete Cornelia Seibeld. Auf vielen Schulhöfen und Straßen gelte die Bezeichnung Jude als Beleidigung.

https://www.morgenpost.de/berlin/article212258549/Streit-um-Beauftragten-fuer-antisemitische-Vorfaelle.html

 

Verfassungschutz schließt Beobachtung der AfD nicht aus

Der Thüringer Verfassungsschutz schließt die Beobachtung der AfD nicht aus. Bei der Präsentation des Verfassungsschutzberichtes 2016 für Thüringen sagte der Präsident der Behörde, Stephan Kramer, dass nach dem Austritt von Parteichefin Frauke Petry sehr genau hingeschaut werden müsse, ob die radikaleren Kreise innerhalb der Partei das Geschehen in der AfD bestimmten. Führende Vertreter der AfD verwendeten zudem immer wieder rechtsextremistische Rhetorik. Noch werde die Partei aber nicht von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet. Man müsse das aber überdenken.

http://www.mdr.de/thueringen/verfassungsschutz-124.html

 

Thüringens Verfassungsschutz warnt vor Neonazis in sozialen Berufen

Die eigenen Kinder will wohl kaum einer jeden Morgen bei Extremisten abgeben – genau das ist in Thüringen aber schon passiert. Etliche weibliche Neonazis aus Thüringen haben soziale Berufe.  Der Thüringer Verfassungsschutz stellt jetzt ganz allgemein fest, dass sich Thüringer Extremisten aller Richtungen vermehrt im sozialen Bereich engagieren.

http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/neonazis-soziale-berufe-thueringen-100.html

 

Verfassungsschutz spioniert wieder in der Neonazi-Szene

Innenminister schätzt Rechtsextremismus als Hauptgefahr ein – Kommunistische Plattform verschwindet vom Radar.

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Verfassungsschutz-spioniert-wieder-in-der-Neonazi-Szene-2367069

 

Studie: Fast jeder fünfte Thüringer ist rechtsextremistisch

Die neueste Folge des Thüringen Monitors misst wieder einen Anstieg bei der fremdenfeindlichen Stimmung. Ursache soll das Flüchtlingsthema sein.

http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Studie-Fast-jeder-fuenfte-Thueringer-ist-rechtsextremistisch-831290331

 

AfD-Austritt: „Da war das Maß voll“

Die Chefin der „Christen in der AfD“, Anette Schultner, verlässt die Partei. Ein Interview über Höcke-Fixierung, fehlende Stoppzeichen und die Folgen einer NPD-Spende.

http://www.tagesspiegel.de/politik/anette-schultner-afd-austritt-da-war-das-mass-voll/20460966.html

 

Boris Palmer für Diskussion mit der AfD

Beim Seekult-Festival nahm der Grünen-Politiker Stellung zum Umgang mit den Rechten und zur Asylpolitik.

https://www.suedkurier.de/region/bodenseekreis-oberschwaben/friedrichshafen/Boris-Palmer-fuer-Diskussion-mit-der-AfD;art372474,9455756

 

Zeiten des Protests

Vielleicht wird der Beginn dieses Jahrhunderts als Ära der Proteste in die Geschichte eingehen. Weltweit formierten sich in den 2010er Jahren neue Strömungen unterschiedlichster politischer Prägung. Da war die „Occupy“-Bewegung, die nach der Finanzkrise von 2007/2008 den öffentlichen Raum in New York, London und Frankfurt am Main besetzte. Es gab den sogenannten Arabischen Frühling im Jahr 2011. Vielfältige Proteste gegen die Sparpolitik in der Eurokrise, etwa der „Indignados“ (Empörte) in Spanien oder der „Oxi“-Bewegung in Griechenland – übersetzt „Nein“ gegen die von den Gläubigern des Landes auferlegte Sparpolitik. Es entstanden rechtspopulistische Bewegungen wie die Montagsdemonstrationen der Pegida. Es gab Proteste von Geflüchteten, etwa auf dem Berliner Oranienplatz oder in der nordfranzösischen Hafenstadt Calais. Und neben den klassischen Straßenprotesten kamen erstmals massenhaft Formen des digitalen Protests auf.

http://www.tagesspiegel.de/themen/freie-universitaet-berlin/erc-starting-grants-politikwissenschaft-zeiten-des-protests/20420282.html

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Pegida, quo vadis? Heute Bremen

„Pegida“ funktionierte und funktioniert vor allem in Dresden. Doch auch jenseits von Dresden standen seit Dezember 2014 „Gidas“ oder thematisch…

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Apolda gegen Neonazis Rechtsrock-Festival in Thüringen wird für Neonazis zum absoluten Reinfall

Eigentlich wollten Neonazis am vergangenen Wochenende ausgelassen auf einem Rechtsrock-Event in Thüringen feiern – daraus wurde nichts. Nach einer Art Schnitzeljagd um den Veranstaltungsort, fanden sich am Samstag knapp 1.000 Rechtsextreme in Apolda ein. Als das Konzert begann, griffen Neonazis mit einem Mal Polizisten an. Das improvisierte Event wurde aufgelöst. Auch in finanzieller Hinsicht ein Fiasko für die Szene.

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