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Presseschau … 18.12.2017

+++ Polizei präsentiert in Leipzig Panzerwagen mit „Nazi“-Schrift +++ 19-Jähriger ruft Nazi-Parole in Neustadt in Sachsen +++ Limbach-Oberfrohna: Neonazi-Attacke in Linienbus +++ Werder-Ultras gegen mutmaßliche Neonazi-Hooligans +++ Europas Rechtspopulisten fordern Ende der EU +++ Die Amerika-Connection der Neuen Rechten +++ 

 

„Fehlt nur noch das Kreuz“ – Polizei präsentiert in Leipzig Panzerwagen mit „Nazi“-Schrift

Sachsens Polizei hat den ersten von zwei bestellten Panzerwagen bekommen. Wegen der Stickereien auf den Sitzen des „Survivor R“ gibt es nun Ärger – das Innenministerium wehrt sich gegen den Vorwurf der „rechten Attitüde“.

Die Landespolizei Sachsen hat schon lange den Ruf, mit Rechtsextremen zu sympathisieren. So hatte der stellvertretende Ministerpräsident Sachsens vergangenes Jahr wegen rassistischer Vorfälle die Polizei in die Nähe der islamfeindlichen Pegida-Bewegung und der rechtspopulistischen AfD gerückt.

Tom Bernhardt, Sprecher des Landeskriminalamtes, äußerte sich am Montagvormittag auf Anfrage von Radio Dresden im Detail zu dem Thema. „Dieses Logo ist seit 1991 internes Logo des SEK Sachsen.“ Das Logo sei damals bei der Gründung des SEK an Anlehnung an das Logo des SEK in Baden-Württemberg entstanden. Im Wappen befindet sich eine Krone, da dies der Funk-Rufspruch für das SEK sei. Die beiden Löwen wurden gewählt, da das SEK in Leipzig gegründet wurde und der Löwe dort Wappentier ist.

https://www.watson.ch/International/Deutschland/662748129-%C2%ABFehlt-nur-noch-das-Kreuz%C2%BB-%E2%80%93Polizei-in-Sachsen-pr%C3%A4sentiert-Panzerwagen-mit-%C2%ABNazi%C2%BB-Schrifthttp://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/sachsen-aufregung-um-neuen-polizeipanzer-survivor-a-1183823.html

http://www.radiodresden.de/nachrichten/lokalnachrichten/lka-sachsen-erklaert-survivor-logo-1353057/

 

Nazi-Attacke in Linienbus: Studenten beleidigt und geschlagen

Limbach-Oberfrohna – Während der Fahrt in einem Linienbus von Chemnitz nach Limbach-Oberfrohna sind zwei Männer aus Thailand geschlagen und mit rechten Parolen beleidigt worden.

https://www.tag24.de/nachrichten/limbach-oberfrohna-chemnitz-bus-linienbus-thailand-studenten-maenner-beleidigt-geschlagen-402323

 

 

Werder-Ultras gegen mutmaßliche Neonazi-Hooligans

In Bremen ist es nach dem Spiel zwischen Werder und Mainz zu einer Schlägerei gekommen. Werder-Ultras prügelten sich dabei mit mutmaßlichen Neonazi-Hooligans. Auch ein Video der Auseinandersetzung existiert.

http://www.spiegel.de/sport/fussball/bremen-schlaegerei-zwischen-werder-ultras-und-mutmasslichen-neonazi-hooligans-a-1183746.html

 

19-Jähriger ruft Nazi-Parole in Neustadt in Sachsen

Am Samstagabend hat ein 19-Jähriger in Neustadt mehrfach die Naziparole „Sieg Heil“ gerufen. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, war der Täter Teil einer vierköpfigen Gruppe.

http://www.dnn.de/Region/Polizeiticker/19-Jaehriger-ruft-Nazi-Parole-in-Neustadt-in-Sachsen

 

Europas Rechtspopulisten fordern Ende der EU

Die Rechtsaußen-Fraktion im Europaparlament hält einen Kongress in Prag ab. Der Tagungsort ist kein Zufall, sondern ein Signal: In Tschechien rechnen die EU-Gegner mit großem Zustimmungspotenzial für radikale Ansichten.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europas-rechtspopulisten-fordern-ende-der-eu-15344280.htmlhttps://www.stern.de/news/europaeische-rechtspopulisten-begruessen-koalitionseinigung-in-oesterreich-7790414.htmlhttps://www.mdr.de/nachrichten/politik/ausland/video-162084.html

 

Bundestag hebt Immunität von zwei AfD-Abgeordneten auf

Das Parlament hob die Immunität des rheinland-pfälzischen Abgeordneten Sebastian Münzenmaier und des nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten Martin Renner auf. Beide Entscheidungen fielen nahezu einstimmig mit jeweils nur einer Enthaltung aus der AfD-Fraktion.

http://www.wzonline.de/nachrichten/aktuelles/artikel/bundestag-hebt-immunitaet-von-zwei-afd-abgeordneten-auf-1.html

 

„Heil, meine Führerin!“ – WhatsApp-Gruppe zeigt, wie zerrissen die AfD ist

Von Sayn-Wittgenstein polarisiert ihre Partei. An ihrem Fall wird die innere Zerrissenheit der AfD deutlich. Das zeigt ein umfangreicher WhatsApp-Chat, der dem stern vorliegt. Mit Verve machen Funktionäre aus Schleswig-Holstein ihrer Wut über von Sayn-Wittgenstein Luft. Kreisvorstände, aber auch Landtagsabgeordnete wie der Fraktionsvorsitzende Jörg Nobis und deren Mitarbeiter – fast alle von ihnen äußern sich verärgert in der WhatsApp-Gruppe, die am 13. Dezember geschaffen wurde und den Namen „Offenes Wort“ trägt. Viele Teilnehmer eint, dass sie die Landeschefin loswerden wollen. Sie machen ihr verschiedene Vorwürfe.

https://www.stern.de/politik/deutschland/afd-landeschefin-doris-von-sayn-wittgenstein-wird-in-whatsapp-gruppe-scharf-angegriffen-7790204.html

 

Deutlich mehr offene Haftbefehle gegen Neonazis

94 Haftbefehle gegen Rechtsextreme und Neonazis in Bayern sind derzeit nicht vollstreckt. Dies geht aus Antworten des Innenministeriums auf zwei parlamentarische Anfragen der Grünen im Landtag hervor. Demnach verteilen sich die offenen Haftbefehle auf 78 Tatverdächtige – gegen einzelne Gesuchte liegt also mehr als eine Anordnung vor. Ende vergangenen Jahres gab es bayernweit 77 nicht vollstreckte Haftbefehle gegen 62 Personen.

https://www.welt.de/regionales/bayern/article171608501/Deutlich-mehr-offene-Haftbefehle-gegen-Neonazis.html

 

Rechte wollen im Februar wieder marschieren

Bereits jetzt ist klar: Auch rund um den 13. Februar 2018 gibt es in Dresden keine Zeit zum Durchatmen.

https://www.tag24.de/nachrichten/dresden-rechte-wollen-im-februar-wieder-marschieren-demonstration-nazi-demo-401392

 

Mehrtägiges Neonazi-Musikfestival in Sachsen angemeldet

Das neonazistische Musik- und Kampfsportfestival „Schild und Schwert“ soll am 20. und 21. April im ostsächsischen Ostritz an der polnischen Grenze stattfinden. Das geht laut MDR aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner hervor. Die Veranstaltung dürfte hunderte Neonazis aus ganz Europa anziehen.

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2017/12/15/mehrtaegiges-neonazi-musikfestival-in-sachsen-angemeldet_25187

 

Tatort: Wenn die Rechten mal den Rand halten

Ein Hamburger Tatort mit besinnlichem Personenraten: Eine eiskalte Frau im Hosenanzug, die als Spitzenkandidatin einer rechtspopulistischen Partei antritt – wer könnte das wohl sein? In Dunkle Zeit heißt die Partei dazu nur nicht AfD, sondern DNP, „Die Neuen Patrioten“, und auch der Rest des Personals hat einen gewissen Wiedererkennungswert. Dann stirbt der Ehemann der Eiskalten bei einem Autobombenanschlag, und die Kommissare Falke (Wotan Wilke Möhring) und Grosz (Franziska Weisz) müssen nicht bloß nach einem Attentäter fahnden, sondern auch mit gewaltigen Antipathien ihrerseits kämpfen. Immer dann, wenn sie der Frau im Hosenanzug, die sie nun persönlich zu schützen haben, bei ihren Reden zuhören müssen. Aber Falke ist in Hamburg-Billstedt aufgewachsen und Grosz hat Afghanistan überstanden, diese beiden kann so schnell nichts schrecken – Scheinheilige und Wutbürger schon mal gar nicht!

http://www.zeit.de/zeit-magazin/leben/2017-12/tatort-hamburg-dunkle-zeit-kritikerspiegel

 

Rechte Gewerkschaftler bei Daimler in Rastatt

Wenige Wochen vor der Betriebsratswahl bei Daimler meldet sich im Werk Rastatt eine neue, gewerkschaftsähnliche und möglicherweise politisch weit rechts einzuordnende Gruppe zu Wort. Nach Informationen der BNN hat das „Zentrum Automobil“ in diesen Tagen eine Vorschlagsliste eingereicht und geht im kommenden Frühjahr mit zehn Kandidaten in die Betriebsratswahl.

https://bnn.de/nachrichten/rechte-gewerkschaftler-bei-daimler-in-rastatt

 

Identitäre Bewegung in Halle – Die rechten Nachbarn

Lange agierte die Identitäre Bewegung nur im Internet. Nun wollen die rechtsextremen Aktivisten in Halle ein Zentrum aufbauen. Die Anwohner protestieren, sie fürchten Gewaltausbrüche. Ein Besuch.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/identitaere-bewegung-will-in-halle-zentrum-aufbauen-anwohner-wehren-sich-a-1182062.html

 

Die Amerika-Connection der Neuen Rechten

Die Website „Journalistenwatch“ mausert sich zu einer einflussreichen Plattform der Neuen Rechten. Finanziert wird sie auch aus den USA. Nun tauchen Probleme auf.

http://www.zeit.de/kultur/2017-12/journalistenwatch-neue-rechte-finanzierung

 

Antisemitismus in Deutschland ist kein arabischer Import

Angesprochen auf die Verbrennung von Israel-Fahnen am Wochenende, muss ich sagen dass ich die anschliessend entfachte Instrumentalisierung der Antisemitismus-Debatte für sehr problematisch halte. Ich glaube, einige freuen sich, den Antisemitismus als arabischen Import zu bezeichnen. Ich bin jüdischer Musiker, spiele unter anderem jüdische Klezmer-Musik, komme aus Detroit und wohne seit 12 Jahren in Berlin. Ich habe insgesamt 10 Jahre in Neukölln gewohnt. Die Realität, die ich hier erlebe, hat kaum etwas mit jener zu tun, die nun in der Debatte beschrieben wird. Klar, man hört hier allerlei blöde Sachen – etwa rassistische, islamophobe und antisemitische Äußerungen. Aber jede Stadt ist voll von Idioten – und auch von intelligenten Menschen.

http://www.huffingtonpost.de/entry/antisemitismus-in-deutschland-ist-kein-arabischer-import_de_5a350fc3e4b040881beaefe5

 

Neonazi-Aussteiger packt über den Antisemitismus in der Szene aus

„Antisemitismus funktionierte nur, weil man sich eingeredet hat, dass die Juden eigentlich die Mächtigen sind.“

http://www.huffingtonpost.de/entry/antisemitismus-neonazis-aussteiger_de_5a352454e4b01d429cc92f24

 

Der vergessene Massenmord: Die Vernichtung von Sinti und Roma im Dritten Reich

Sinti und Roma galten bei den Nazis als minderwertig. Am 16. Dezember 1942 ordnete Heinrich Himmler im Auschwitz-Erlass an, alle „Zigeunermischlinge, Rom-Zigeuner und nicht deutschblütige Angehörige zigeunerischer Sippen balkanischer Herkunft nach bestimmten Richtlinien auszuwählen und in einer Aktion von wenigen Wochen in ein Konzentrationslager einzuweisen.“ Hunderttausende Sinti und Roma starben im KZ Auschwitz. Doch viele von ihnen wehrten sich: mit selbstgebauten Waffen, Händen und Füßen.

http://www.mdr.de/zeitreise/sinti-und-roma-wie-die-nazis-zigeuner-vernichtet-haben-100.html

 

Ein bisschen Hass muss sein? Hetze bei Youtube und Co.

Sie spielen «Minecraft», geben Schminktipps, erzählen aus ihrem Alltag – und dazu gibt es ein wenig Rassismus: Nicht jeder Youtube-Star ist so harmlos, wie er scheint. Echte Rassisten sind zwar Einzelfälle. Eltern sollten aber trotzdem wachsam sein.

https://www.rnz.de/wissen/mensch-im-netz_artikel,-wachsamkeit-ist-geboten-ein-bisschen-hass-muss-sein-hetze-bei-youtube-und-co-_arid,324053.html

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Glasscheiben, die zu Bruch gehen

Mein Küchenfenster wurde eingeschossen. Wahrscheinlich mit einer Softgun einem Luftdruckgewehr/einer Gaspistole (Sachkundige vor! Schuss muss aus mindestens 20m abgegeben worden…

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Nominiert für den Amadeu Antonio Preis 2017 – Schülergesprächskonzerte der Neuen Jüdischen Kammerphilharmonie Dresden

Mit speziell dafür geschaffenen Programmen sollen junge Zuhörer an die vergessene Musik jüdischer Komponisten herangeführt werden. Michael Hurshell ist Dirigent und künstlerischer Leiter des Projekts. Gemeinsam mit einigen Musikern gründete er die Neue Jüdische Kammerphilharmonie Dresden, die in diesem Jahr ihr zehnjähriges Jubiläum feiert. Vor fünf Jahren entstand die Idee, neben den normalen Konzerten auch politische Bildungsarbeit für Schüler_innen zu leisten. Aus der Verknüpfung von Bildung und Musik entstanden die sogenannten Schülergesprächskonzerte.

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