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Presseschau … 19.03.2018

2.500 stemmen sich in München gegen 200 Pegida-Anhänger – mit kleinen Zwischenfällen

Nach einem Aufruf des rechtsgerichteten Dresdner Pegida-Bündnisses zu einer Kundgebung in München sind am Samstag 200 Menschen auf dem Marienplatz erschienen – umringt wurden sie dabei laut Polizei von rund 2.500 Gegendemonstranten. Bis zu 500 Polizisten waren am Ort, um die beiden Gruppen auseinanderzuhalten. Es habe mehrere verbale Auseinandersetzungen gegeben sowie Versuche, die Pegida-Demonstration zu stören, sagte ein Polizeisprecher.

http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/choere-singen-in-muenchen-gegen-pegida-15499187.htmlhttps://meta.tagesschau.de/id/132480/2500-menschen-protestieren-gegen-pegida-in-muenchen

 

„Reichsbürger“ verletzt sechs Polizisten mit Tierabwehrspray

Beim Versuch, sich einer Festnahme zu widersetzen, hat ein sogenannter „Reichsbürger“ in Hameln sechs Polizisten mit einem Tierabwehrspray verletzt. Die Beamten, die ihrerseits Pfefferspray zum Einsatz brachten, erlitten Augenreizungen, wie ein Polizeisprecher am Freitag mitteilte.

https://www.kreiszeitung.de/lokales/niedersachsen/reichsbuerger-verletzt-sechs-polizisten-tierabwehrspray-hameln-9700298.htmlhttps://www.gifhorner-rundschau.de/niedersachsen/article213742243/Reichsbuerger-verletzt-sechs-Polizisten-mit-Tierabwehrspray.html

 

23 Bundestagsabgeordnete der AfD waren Mitglied einer Facebook-Gruppe für Rassismus, Hetze und Mordfantasien gegen Angela Merkel

Ein Viertel der Bundestagsfraktion der AfD war Mitglied der geschlossenen Facebook-Gruppe „Unser Deutschland patriotisch & frei“. Darunter auch der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Stephan Brandner.

https://www.buzzfeed.com/karstenschmehl/die-facebook-gruppe-unser-deutschland-patriotisch-und-frei?utm_term=.lwXrwlN4AN#.tsje9XwDLw

 

Alexander Gaulands Nazi-Schatten

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hat einen Ex-Kader der verbotenen Neonazi-Truppe HDJ beschäftigt. Nicht erst im Bundestag, sondern schon seit 2015 im Landtag Brandenburg. Eine Spurensuche im Versteckspiel.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/afd-fraktionschef-alexander-gaulands-nazi-schatten/21085548.html

 

AfD-Politiker soll sich Messer-Attacke auf Merkel gewünscht haben

Der sächsische AfD-Politiker Andreas Albrecht Harlaß soll auf seiner Facebook-Seite indirekt einen Messerangriff auf Angela Merkel angedroht haben. Das teilt der Historiker und Menschenrechtler Christian Frey auf Twitter mit.

http://www.bento.de/politik/sachsen-afd-politiker-provoziert-indirekt-mit-messer-attacke-auf-merkel-2196608/

 

Cem Özdemir im Interview: AfD? „Das sind keine Patrioten, das sind Deutschland-Hasser“

Fast wäre Cem Özdemir Außenminister geworden, jetzt sitzt er in der Opposition: Der Ex-Chef der Grünen über den quälenden Start der GroKo, den Kampf gegen die AfD und seine Idee von Patriotismus.

https://www.stern.de/politik/deutschland/cem-oezdemir-zur-afd—das-sind-keine-patrioten–das-sind-deutschland-hasser–7902576.html

 

Ein christlicher Verlag hat gerade den ultimativen AfD-Diss veröffentlicht

Wegen des Buches droht die AfD den Christen jetzt mit ihren Anwälten.

https://www.vice.com/de/article/mbxq73/ein-christlicher-verlag-hat-gerade-den-ultimativen-afd-diss-veroffentlicht

 

Erneut rassistischer Protest in Cottbus

Mit der Auseinandersetzung zwischen Deutschen und Syrern in Cottbus im Januar hat auch eine regelmäßige Demonstration aus dem rechten Lager Auftrieb bekommen. Dieses Mal kam prominente Unterstützung aus der AfD.

https://www.welt.de/regionales/berlin/article174656982/Erneut-Protest-gegen-Zuwanderung-in-Cottbus.html

 

Reichsbürger mischen sich unter Anti-Merkel-Demonstranten

Seit Wochen demonstrieren in Hamburg jeden Montag unter dem Motto „Merkel muss weg“ Hunderte gegen die Kanzlerin. Unter den Teilnehmern befinden sich laut Verfassungsschutz auch Reichsbürger.

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article174665248/Hamburger-Verfassungsschutz-Reichsbuerger-bei-Merkel-muss-weg-Demo.htmlhttps://www.abendblatt.de/hamburg/article213753037/Verfassungsschutz-Reichsbuerger-bei-Montags-Demonstrationen.html

 

Briten stoppen Pegida-Chef Lutz Bachmann an der Grenze – und schieben ihn nach Deutschland ab

Pegida-Chef Bachmann wollte in London eine Rede halten. Die britische Grenzbehörde hat ihn stattdessen festgesetzt und abgeschoben.

https://www.derwesten.de/politik/briten-stoppen-pegida-chef-lutz-bachmann-an-der-grenze-und-schieben-ihn-nach-deutschland-ab-id213756555.htmlhttps://www.stern.de/politik/deutschland/pegida-chef-lutz-bachmann-durfte-nicht-nach-grossbritannien-einreisen-7906000.htmlhttps://derstandard.at/2000076367667/Pegida-Chef-Bachmann-Einreise-noch-London-verwehrt

 

Wie die Neue Rechte auf der Leipziger Buchmesse vom Regimesturz träumt

Die Neue Rechte hat auf der Leipziger Buchmesse eine Bühne bekommen. Zwei Vordenker der Szene haben dort über eine neurechte Revolution gesprochen – und, wie unterschiedlich ihre Vorstellungen davon sind.

http://www.huffingtonpost.de/entry/compact-elsaesser-leipziger-buchmesse_de_5aae7768e4b0c33361b16192

 

Kommentar Rechte auf der Buchmesse: Mit Nazis reden bringt nichts

Gibt man Rechtsextremen Raum, füllen sie ihn. Also macht Kommunikation hier wenig Sinn. Man muss ihnen das Leben schwer machen, wo es nur geht.

http://www.taz.de/!5489446/

 

Frauenrechte? Rechte Frauen!

Rechte hetzen unter #120db gegen Geflüchtete. Der Hashtag soll #MeToo Konkurrenz machen. Die Rapperin Sookee startet nun eine Gegenkampagne.

http://www.taz.de/!5489372/

 

Querschläger vom rechten Rand

Die rechte Gruppierung „Zentrum Automobil“ bekommt bei den Betriebsratswahlen in sechs Standorten 19 Sitze. Die meisten Stimmen erhält das „Zentrum“ am BMW-Standort in Leipzig (elf Prozent) und im Daimler-Werk Untertürkheim (13 Prozent). Auch wenn der Einfluss der rechten Gruppen in den Betriebsräten künftig eher gering sein wird, stehen die Gewerkschaften vor einer großen Herausforderung.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/betriebsraete-querschlaeger-vom-rechten-rand-1.3910949

 

Sulzbach reicht Kündigung gegen Nazi-Veranstaltung im Salzbrunnenhaus ein

Die Stadt Sulzbach wehrt sich gegen eine Veranstaltung in Sulzbach mit rechtsextremer Beteiligung.

https://www.sol.de/news/update/News-Update,239076/Sulzbach-reicht-Kuendigung-gegen-Nazi-Veranstaltung-im-Salzbrunnenhaus-ein,239167

 

Durchsuchungen in der rechten Szene in Dresden

Einsatzkräfte des Polizeilichen Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrums (PTAZ) haben die Wohnungen von zwei Männern mit Verbindungen zur Freien Kameradschaft Dresden durchsucht. Dabei wurden diverse Beweismittel sichergestellt, unter anderem Mobiltelefone, potenzielle Tatbekleidung, ein Teleskopschlagstock und schriftliche Aufzeichnungen. Die Durchsuchung fand bereits am Mittwoch statt.

https://www.mdr.de/sachsen/dresden/polizei-durchsucht-wohnungen-freie-kameradschaft-ermittlungen-justiz-100.html

 

Hass im Netz: Familienvater muss zahlen

Das Landgericht hat einen 52 Jahre alten Familienvater aus Brandenburg an der Havel verurteilt, weil er im sozialen Netzwerk Facebook einen volksverhetzenden Kommentar veröffentlicht hat. Die Strafe fällt dreimal so hoch aus wie im erstinstanzlichen Urteil des Amtsgerichts Brandenburg – obwohl sich der Täter im Nachhinein reuig zeigte.

http://www.maz-online.de/Lokales/Brandenburg-Havel/Hass-im-Netz-Familienvater-muss-zahlen

 

Was haben Rechtsextreme und Islamisten gemeinsam?

Befinden wir uns im Zeitalter der Wut? Angesichts des Zulaufs bei Rechtsextremen und Islamisten haben viele diesen Eindruck. Zwischen beiden Gruppierungen gibt es erstaunliche Gemeinsamkeiten, sagt Extremismusforscherin Julia Ebner.

http://www.deutschlandfunkkultur.de/extremismusforscherin-julia-ebner-was-haben-rechtsextreme.990.de.html?dram:article_id=413269

 

Beleidigung, Gerüchte und Hass: Der Kampf gegen die Netz-Idioten

Die Polizei steht in den sozialen Netzwerken vor neuen Herausforderungen. Gegen Hassbotschaften geht sie mit strafrechtlichen Ermittlungen vor. Doch sie macht noch mehr – ein Besuch beim Internet-Team der Berliner Polizei.

https://www.berliner-kurier.de/29882186

 

Tausende Menschen protestieren in Österreich  gegen Rassismus

In Wien sind Tausende Menschen gegen Rassismus und für Vielfalt und Toleranz auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Organisatoren gab es mehr als 8.000 Teilnehmer, die Polizei sprach von knapp dreieinhalb Tausend. Die Proteste richteten sich auch gegen die Asylpolitik der österreichischen Regierung.

http://www.deutschlandfunk.de/oesterreich-tausende-menschen-protestieren-gegen-rassismus.1939.de.html?drn:news_id=862435

 

Salzburger Grüne kritisieren Großveranstaltung der „Grauen Wölfe“

Salzburgs Grüne haben am Samstag eine Großveranstaltung der „türkischen Grauen Wölfe“, die am Samstag in der Wallerseehalle in Henndorf (Flachgau) stattfinden soll, kritisiert. Experten würden die „Grauen Wölfe“ als rechtsextrem einstufen. Laut dem Bürgermeister der Gemeinde, Rupert Eder, sei für Samstag keine öffentliche Veranstaltung angemeldet und genehmigt gewesen.

https://derstandard.at/2000076341428/Salzburger-Gruene-kritisieren-Grossveranstaltung-der-Grauen-Woelfe

 

Neonazi-Vorwürfe: 76-Jähriger bleibt in U-Haft

Seit mehr als 14 Monaten befindet sich der 76-jährige Hans B. in Wien in Untersuchungshaft. Und er bleibt auch dort, wie in der Haftprüfungsverhandlung Freitagmittag festgestellt wurde. Hans B. soll ein Kopf der Neonazi-Gruppe „Europäische Aktion“ gewesen sein, die Österreich wieder in ein „Großdeutsches Reich“ einbinden und amtierende Politiker stürzen wollte.

https://kurier.at/chronik/neonazi-vorwuerfe-76-jaehriger-bleibt-in-u-haft/314.137.336

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