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Presseschau … 19.04.2017

+++ Guben (Brandenburg): Angeblich Mädchen belästigt – Zwei Männer verprügeln Flüchtlinge +++ Augsburg: Männer beleidigen Flüchtlinge rassistisch, treten Zeugin, die helfen will +++ Gewalt gegen Geflüchtete in Kremmen: Der Brandanschlag wurde gefilmt +++

 

Guben (Brandenburg): Angeblich Mädchen belästigt – Zwei Männer verprügeln Flüchtlinge

Zwei Männer haben in Guben (Spree-Neiße) auf vier Asylbewerber eingeschlagen, weil sie glaubten, diese hätten eine 13-Jährige belästigt. Das Mädchen hatte per Handy seinen Vater alarmiert, sie sei von Flüchtlingen begrapscht worden. Der 41-Jährige eilte daraufhin der Tochter gemeinsam mit deren 19 Jahre alten Bruder zur Hilfe, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Demnach trafen die Männer am Montagabend in der Innenstadt auf eine vierköpfige Gruppe von Flüchtlingen, die sie für die Täter hielten, und prügelten sofort auf sie ein. Die Angegriffenen wurden verletzt. Die alarmierte Polizei musste die Parteien trennen. Wie sich dann herausstellte, hatten die Angegriffenen aber nichts mit dem Übergriff auf das Mädchen zu tun.

http://www.morgenpost.de/brandenburg/article210289659/Maedchen-belaestigt-Vater-und-Bruder-verpruegeln-Fluechtlinge.html

 

Augsburg: Männer beleidigen Flüchtlinge rassistisch, treten Zeugin, die helfen will

Ein 20-jähriger und ein 21-jähriger Mann haben am frühen Montagmorgen mehrere Flüchtlinge mit rassistischen Parolen beschimpft. Die Asylbewerber flüchteten daraufhin in eine Straßenbahn, wo sie jedoch von dem 20- und dem 21-Jährigen verfolgt wurden. Nachdem die Provokationen auch in der Straßenbahn weitergingen, mischten sich mehrere Fahrgäste ein. Die beiden Männer beleidigten sie ebenfalls. Zudem trat der 21-Jährige einer 20-jährigen Frau mehrfach gegen deren Knie und beleidigte sie, als sie sich ebenfalls einmischte. Auch bei Eintreffen der Polizei ließ sich das deutlich angetrunkene Duo kaum beruhigen.

http://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Maenner-beleidigen-Asylbewerber-id41219707.html

 

Gewalt gegen Geflüchtete in Kremmen: Der Brandanschlag wurde gefilmt

Der Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im Landkreis Oberhavel wurde von Videokameras aufgenommen. Das sagte der Leitende Neuruppiner Oberstaatsanwalt Wilfried Lehmann am Dienstag dem Tagesspiegel. „Wir sind gerade dabei, die Videoaufzeichnungen von der Tat auszuwerten, mehr kann ich aus ermittlungstaktischen Gründen nicht dazu sagen.“ Unbekannte hatten wie berichtet in der Nacht zu Ostersonnabend zwei Molotowcocktails auf das Gelände in Kremmen geworfen, auf dem etwa 75 Asylbewerber in Mehrfamilienhäusern wohnen.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/gewalt-gegen-asylbewerber-der-brandanschlag-wurde-gefilmt/19685910.html

 

AfD manövriert vor dem Parteitag auf Selbstzerstörungskurs

Vor dem Parteitag in Köln werden die Auseinandersetzungen innerhalb der AfD schärfer. Für Parteichefin Frauke Petry geht es um alles. Ein Problem ist die AfD-Chefin zwar bereits losgeworden: Einer ihrer größten Gegner, der äußerst umstrittene Thüringer Landeschef Björn Höcke, kommt nach einigem Hin und Her nun nicht zum Parteitag nach Köln. Doch auch ohne Höcke wird das nächste Wochenende in der Domstadt turbulent. Rund 50.000 Gegendemonstranten erwartet die Polizei in der Stadt. Es soll Kundgebungen gegen die AfD. Die größten Turbulenzen sind aber auf dem Parteitag selbst zu erwarten.

http://www.waz.de/politik/afd-manoevriert-vor-dem-parteitag-auf-selbstzerstoerungskurs-id210283559.html

 

Poggenburg hält Neuwahl der AfD-Bundesspitze für möglich

Am Wochenende tagt die AfD in Köln. Vorstandsmitglied Poggenburg hält es für möglich, dass die Partei noch vor der Bundestagswahl einen neuen Vorstand wählen könnte. Zur Frage, wer die AfD als Spitzenkandidat in den Bundestagswahl führen solle, sagte der Landesvorsitzende aus Sachsen-Anhalt: „Ich wünsche mir, dass wir in Köln erst über die Anzahl der Mitglieder des Spitzenteams abstimmen.“ Poggenburg wird dem rechten Flügel der AfD zugerechnet. Er steht dem umstrittenen Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke nahe.

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/andre-poggenburg-landeschef-haelt-neuwahl-der-afd-bundesspitze-fuer-moeglich/19686616.html

 

Völkische tagen, Neonazis provozieren

Im niedersächsischen Dorfmark (Heidekreis) sind am Osterwochenende die völkischen „Ludendorffer“ zusammengekommen. Militante Neonazis marschierten in dem kleinen Ort in der Lüneburger Heide ebenfalls auf.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/v-lkische-tagen-neonazis-provozieren

 

Waffenfund bei schwäbischem Neonazi

Wie erst knapp vor Ostern bekannt wurde, hat die Polizei bereits am 5. April „ein ganzes Waffenarsenal“ bei einem 33-Jährigen sichergestellt. Zudem fanden sich ein auf den Mann ausgestellter „Personenausweis Deutsches Reich“ – und Neonazi-Devotionalien.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/waffenfund-bei-schw-bischem-neonazi

 

Staatsanwältin sagt im Prozess um “Gruppe Freital“ aus

Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat zunächst keine Verbindungen zwischen den einzelnen der rechtsextremen „Gruppe Freital“ zugeschriebenen Anschläge gesehen. „Es war wie ein Puzzle, wo man von 1 000 Teilen nur fünf hat“, berichtete eine Staatsanwältin am Dienstag im Prozess vor dem Oberlandesgericht. Nach und nach seien dann aber weitere Teile hinzugekommen. Da es damals verschiedene Tatorte gab, habe man auch verschiedene Verfahren eingeleitet und bearbeitet. Die Zeugin war auf sächsischer Seite letztlich federführend mit den Ermittlungen betraut und wurde deshalb stundenweise in die Generalstaatsanwaltschaft Dresden abkommandiert. Sie sollte die Frage beantworten, ob die Ermittlungsbehörden schon eher einen Zusammenhang zwischen den mutmaßlichen Taten der rechtsextremen „Gruppe Freital“ hätten herstellen müssen.

http://www.sz-online.de/sachsen/staatsanwaeltin-sagt-im-prozess-um-gruppe-freital-aus-3661688.html

 

Streit um Flüchtlingsheim in Kutenholz: Volksverhetzung, Naziparolen, rechtsextreme Proteste

Im niedersächsischen Dorf Kutenholz wird die Diskussion um eine bislang gescheiterte Errichtung eines Heimes für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und deutsche Jugendliche ohne Familienanschluss von rechtsextremen Protesten begleitet. Gegen den unbekannten Absender eines Schreibens haben die Kirchen Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Laut der Pastorin Christa Haar-Ratjen enthielt der Brief Ausschnitte aus Boulevardzeitungen mit „menschenverachtenden Schmähparolen“. Außerdem gab es eine Sammlung von rund 400 Unterschriften gegen die Heim-Pläne, die durch eine kleine Gruppe von Gegnern unter Lügen und falschen Vorwänden, wie „wenn du keine Verbrecher im Dorf willst, unterschreibe“, zustande gekommen ist. Ein weiteres Strafverfahren wurde gegen einen Graffiti-Sprayer eingeleitet, der Gebäude mit rechtsradikalen Parolen beschmierte.

http://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/fredenbeck/politik/erschreckende-fremdenfeindlichkeit-in-kutenholz-d91813.html

 

Regensburg: Sechsmonatige Gefängnisstrafe für Hetzer bestätigt

Ziemlich genau fünf Monate nach der Verhandlung vor dem Kelheimer Amtsgericht saß ein 50-jähriger Kelheimer erneut vor einem Richter. Er wurde wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit Beleidigung zu sechs Monaten Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt. Nach wie vor sieht der gelernte Kfz-Mechaniker seine Hasstirade gegen einen Regensburger Pfarrer als Meinungsäußerung und weder Volksverhetzung noch Beleidigung. Wie beim ersten Mal erschien er in einer geflickten blauen Arbeitsjoppe. Juristischen Beistand hatte er auch diesmal nicht. Das Landgericht bestätigte letztlich das Urteil aus erster Instanz.

http://www.mittelbayerische.de/region/kelheim/gemeinden/kelheim/gefaengnisstrafe-fuer-hetzer-bestaetigt-22796-art1509680.html

 

Demo von “Der Dritte Weg“ am 1. Mai: Saalfelder Versagen in Gera nicht wiederholen

In Gera wollen am 1. Mai mutmaßlich Hunderte Anhänger der Neonazi-Partei „Der Dritte Weg“ aufmarschieren. Eine Erfahrung, die Saalfeld schon gemacht hat, durchaus schmerzlich. Am 1. Mai 2015 hatte „Der Dritte Weg“ seine Anhänger nach Saalfeld gerufen – 600 von ihnen kamen. Der Tag kerbte sich vor allem als einer des misslungenen Behörden- und Polizeihandelns ein: Neonazis konnten zunächst fast unbehelligt vom Bahnhof zum Gymnasium als Demo-Startort ziehen und dabei politische Gegner etwa am Linke-Wahlkreisbüro verprügeln. Was daraus für die unterschiedlichen Akteure zu lernen wäre, war am Dienstag Thema einer Gesprächsrunde.

http://saalfeld.otz.de/web/saalfeld/startseite/detail/-/specific/Saalfelder-Versagen-in-Gera-nicht-wiederholen-1503057868

 

Mord in Heilbronn: Warum starb Michèle Kiesewetter?

Im Mordfall der jungen Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn vor fast genau zehn Jahren sind die Ermittler jahrelang falschen Fährten gefolgt. Auch wenn die Mördergruppe des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) inzwischen wohl als Täter feststeht, sind längst nicht alle Fragen zu Kiesewetters Tod beantwortet. Für den Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestags, Clemens Binninger (CDU), sind noch immer viele Dinge ungeklärt. Vor allem zieht Binninger die These des Generalbundesanwalts in Zweifel, nach der die 22-Jährige ein Zufallsopfer des NSU ist. Es spreche vieles dafür, dass die Beamtin gezielt ermordet wurde.

http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/warum-starb-mich-le-kiesewetter–135802954.html

 

NRW: Staatsschutz nicht für jeden

In Köln eskortierten 900 Beamte elf Neonazis. In Dortmund ließ die Polizei rechte Provokationen gegen den Ostermarsch zu: Auch in diesem Jahr haben die Beamten nichts gegen Provokationen von Neofaschisten bei der Abschlussetappe des Ostermarsches Ruhr von Bochum nach Dortmund unternommen. Wie bereits im letzten Jahr erwartete eine Gruppe von Neonazis am Montag den Protestzug der insgesamt rund 400 Ostermarschierer im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld. Dieser gilt als Haupttummelplatz der militanten Neonaziszene der Ruhrgebietsstadt. Die Rechten selbst bezeichnen den Stadtteil als »Nazikiez«. Obwohl genügend Polizeikräfte vor Ort waren, drängten die Beamten die rund 20 Neonazis nicht ab, sondern ließen es zu, dass diese Teilnehmer des Ostermarsches bedrohen und Portraitaufnahmen von ihnen anfertigen konnten.

https://www.jungewelt.de/artikel/309161.staatsschutz-nicht-für-jeden.html

 

Kein Geld mehr: Kopp-Verlag stellt News-Portal ein

Bei Verschwörungstheoretikern und Menschen, die das russische Staatsfernsehen jederzeit den „Mainstream-Medien“ vorziehen, ist der Kopp-Verlag eine feste Größe. Auch ein eigenes Nachrichtenportal gab es – bis vor etwas mehr als einem Monat. Hat die geheime Weltregierung es also endlich geschafft, den Verlag mundtot zu machen?

http://www.nordbayern.de/panorama/kein-geld-mehr-kopp-verlag-stellt-news-portal-ein-1.6017883

 

Rechter Unternehmergeist

Der Inhaber des Unternehmens „Ostsee Hüpfburg“ hat mit seiner Vermietung für Hüpfburgen und Festbedarf in der Region  Nordwestmecklenburg Fuß gefasst. Obwohl Steffen Meinecke kein Geheimnis um seine rechte Einstellung macht, sind seine Hüpfburgen gefragter denn je. Bei den Kinderfesten der rechtsextremen Szene in der Region sind Meineckes Hüpfburgen schon lange nicht mehr weg zu denken. Mit viel Engagement konnte der Unternehmer seinen Kundenstamm erweitern und ist bei zahlreichen  Dorffesten, Feiern von Einkaufshäusern sowie Kindergärten präsent.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/rechter-unternehmergeist

 

Thüringen: Hochburg der Rechtsrock-Szene

Thüringen hat sich in den letzten Jahren zum Erlebnisland der Rechtsrock-Szene entwickelt. Allein in diesem Sommer sollen dort fünf rechte Festivals stattfinden. Stefan Heerdegen von Mobit e. V. erklärt, was Thüringen zur Hochburg solcher Konzerte macht.

http://www.deutschlandradiokultur.de/thueringen-hochburg-der-rechtsrock-szene.2177.de.html?dram:article_id=384022

 

“Absoluter Rassist“ – Empörung über Äußerungen eines sächsischen Unternehmers

Bundesverdienstkreuzträger, Inhaber des Sächsischen Verdienstordens, Ehrenpräsident des Industrievereins Sachsen, Ehrendoktor und Mitglied im Hochschulrat der Technischen Universität Chemnitz. Die Attribute für den Chef des Chemnitzer Maschinenbau-Unternehmens Niles-Simmons-Hegenscheidt, Hans J. Naumann, sind mannigfaltig. Seit Ostern 2017 kommt noch eines dazu: „Absoluter Rassist.“ So urteilt Bernd Hahn, früher Vize-Chef im Verwaltungsrat des Studentenwerks der TU Chemnitz und Ex-Studentenrat.  Naumann hatte sich im „Freie Presse“-Interview lobend über US-Präsident Donald Trump geäußert. „Im Gegensatz zu vielen europäischen Politikern“ habe der erkannt, „dass die weiße Bevölkerung zusammenstehen“ müsse. „Amerikaner, Europäer, Australier“ seien rund 1,5 Milliarden Menschen. „Aber die Asiaten kommen auf sechs Milliarden.“

http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/PANORAMA/Naumanns-Rassismus-loest-Protest-aus-artikel9883815.php

 

NPD-Verbot durch die Hintertür?

Die rechtsextreme Partei war zu ungefährlich für ein Verbot. Nun will die Bundesregierung ihr den staatlichen Geldhahn zudrehen – das wird den Ruin der NPD bedeuten. Das Parteienrecht steht vor einem bedenklichen Wandel.

http://www.rp-online.de/politik/npd-verbot-durch-die-hintertuer-aid-1.6763491

 

„Lügen, Bettgeschichten, Erpressungsversuche“: AfD-Mitgründer Adam greift die eigene Partei an

Der Mitgründer und frühere AfD-Bundesvorsitzende Konrad Adam fällt der eigenen Partei in den Rücken: Im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ kritisierte er, von den Bundestagskandidaten der AfD gehöre „jeder Zweite bis Dritte“ nicht in den Bundestag.

http://www.huffingtonpost.de/2017/04/18/afd-konrad-adam-frauke-pe_n_16084080.html

           

“Unter Sachsen“ – Zur Erklärung sächsischer Verhältnisse

Warum konnte Pegida sich in Dresden über Jahre festsetzen? Warum saß hier die NPD zwei Legislaturperioden lang im Landtag? Und warum dauerte es zwei Jahrzehnte, bis die Landesregierung öffentlich eingestand, dass es ein Problem mit dem Rechtsextremismus gibt? Diesen Fragen geht das Buch „Unter Sachsen“ nach. Ein wichtiges Buch, das erklärt, warum sich Rechtspopulismus, rassistische Hetze und Gewalt, die es überall in der Bundesrepublik gibt, gerade im Freistaat Sachsen bündeln wie in einem Brennglas.

http://www.lr-online.de/kultur/Erklaerung-saechsischer-Verhaeltnisse;art1073,5947870

 

“Nervöse Republik“: Wenn Politiker und Medien zu Hassobjekten werden

Der Dokumentarfilmer Stephan Lamby wunderte sich gerade via Facebook, dass die AfD auf ihrer Onlineseite einen Programmhinweis für seinen Film „Nervöse Republik“ veröffentlicht hat. „Habe ich etwas falsch gemacht – oder alles richtig? Soll ich mich ärgern oder freuen?“ Kurze Antwort: Lamby, einer der versiertesten journalistischen Filmemacher des Landes, der schon Helmut Kohl, Wolfgang Schäuble und Joschka Fischer porträtierte, lässt in 90 Minuten Politiker ausführlich zu Wort kommen, zu denen auch Frauke Petry gehört.

https://www.welt.de/kultur/medien/article163799167/Wenn-Politiker-und-Medien-zu-Hassobjekten-werden.html

 

Bünde (NRW): Historiker kritisiert Bünder Nazi-Straßennamen

Der Historiker Frank Gnegel leitet die Abteilung Sammlungen am Museum für Kommunikation Frankfurt. „Seit meinem ersten Besuch in Bünde bin ich entsetzt darüber, dass es in dieser Stadt noch immer eine Lettow-Vorbeck-Straße gibt – eine Person, die zahlreiche Kriegsverbrechen begangen hat, in der Weimarer Republik gegen die demokratisch gewählte Regierung geputscht hat und die als Mitglied von Stahlhelm und Deutschnationaler Volkspartei den Boden für den Nationalsozialismus bereitet hat.“ Während seines jüngsten Besuchs in Bünde hat Gnegel an allen vier Straßenschildern, die den Namen der „Unperson“ Lettow-Vorbeck trügen, mit Zusatztexten versehen, „um zumindest Passanten auf den Ungeist hinzuweisen, dem in Bünde immer noch gehuldigt wird“.

http://www.nw.de/lokal/kreis_herford/buende/buende/21754340_Historiker-kritisiert-Buender-Nazi-Strassennamen.html

 

“Europa gegen die Juden“: An Helfern mangelte es den Nazis nicht

Die Deutschen planten und organisierten das millionenfache Morden an den Juden. Befürworter, Helfer und Mordgesellen fanden die Nazis in verbündeten und besetzten Ländern reichlich. Judenhass, Ausgrenzung und Pogrome gab es vielerorten schon vor der NS-Diktatur. Der Historiker und Journalist Götz Aly zeichnet in seinem Buch „Europa gegen die Juden 1880-1945“ antisemitische Ressentiments, Ausgrenzungspolitik und Greueltaten seit den 1880er Jahren nach, die zum Nährboden für den Zivilisationsbruch wurden. Er liefert eine historisch detaillierte Analyse, klar und prägnant formuliert.

http://www.rnz.de/kultur-tipps/literatur_artikel,-Literatur-Europa-gegen-die-Juden-An-Helfern-mangelte-es-den-Nazis-nicht-_arid,269250.html

 

Tschetschenien: Sicherheitsorgane machen brutal Jagd auf Homosexuelle

Die Sicherheitsorgane der Kaukasusrepublik machen Jagd auf Homosexuelle. Betroffene berichten von Willkür, Folter und Mord. Es beginnt oft mit Täuschung. Der 23-jährige Hasan lernte im Internet einen jungen Mann kennen. Wie Hasan Radio Swoboda erzählte, verabredeten sie nach sechs Wochen Chatten ein Treffen. Sein neuer Bekannter schlug vor, auf eine Datscha nahe Grosny zu fahren, bog aber dann in ein Waldstück ab. Dort warteten Männer in schwarzen Polizeiuniformen. „Sie zogen mich aus, einer filmte mit dem Handy, drei schlugen mich zusammen, traten mich, brachen mir den Kiefer. Sie sagten, schwule Missgeburten hätten in Tschetschenien nichts zu suchen.“

http://www.fr.de/politik/tschetschenien-brutale-schwulenhatz-in-tschetschenien-a-1261944

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