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Presseschau … 19.11.2018

+++ Rechtes Netzwerk in der Bundeswehr +++ Österreich: Neonazis und rechtsextremer Security verhöhnen Parlament +++ Nazis stählen sich in der Allgäuer Kampfsportszene +++ „Polizeiruf 110“: ARD entfernt Anti-AfD-Symbole aus Krimiserie +++ Identitäre wollen Vorlesung in Greifswald stören und laufen auf +++  

 

 

Rechtes Netzwerk in der Bundeswehr

Am 13. September 2017, einem Mittwoch, bekommt André S. in Sindelfingen Besuch vom Geheimdienst der Bundeswehr. Mal wieder. S. ist Soldat beim Kommando Spezialkräfte in Baden-Württemberg. Er gehört zu den am besten ausgebildeten Soldaten der Bundeswehr, ein Elitekämpfer. Der Mann, der ihn besucht, ist ein Oberstleutnant des Militärischen Abschirmdiensts. Er ist gekommen, um S. über rechtsextreme Tendenzen in seiner Kompanie zu befragen.

http://www.taz.de/!5548926/

 

Österreich: Neonazis und rechtsextremer Security verhöhnen Parlament

Ein rechtsextremer Security, der ausgerechnet beim parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Verfassungsschutz Dienst versieht: Diese Enthüllung des STANDARD hat am Wochenende für hohe Wellen in der heimischen Politik gesorgt – mitsamt gegenseitigen Schuldzuweisungen von Parlament, Sicherheitsfirma und Innenministerium über die Entstehung des Sicherheitslecks.

https://derstandard.at/2000091644921/Neonazis-und-rechtsextremer-Security-verhoehnen-Parlament-und-BVThttp://www.taz.de/!5548495/

 

Rechtsextreme Symbole und Parolen: Vandalismus am Bahnhof in Welver (NRW)

Welver (NRW) – Unbekannte haben vermutlich in der Nacht zu Sonntag die Wände der Bahnhofstreppe mit rechtsextremen Symbolen und Parolen beschmiert. Bundespolizei und Staatsschutz ermitteln. 

https://www.soester-anzeiger.de/lokales/welver/rechtsextreme-symbole-schmierereien-vandalismus-bahnhof-welver-10617242.html

 

Nazis stählen sich in der Allgäuer Kampfsportszene

Deutsche Neonazis trainieren zunehmend Kampfsportler für den politischen Straßenkampf. Auch im Allgäu haben wir rechtsradikale Kämpfer ausfindig gemacht.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2018/11/18/nazis-staehlen-sich-in-der-allgaeuer-kampfsportszene/

 

„Polizeiruf 110“: ARD entfernt Anti-AfD-Symbole aus Krimiserie

Nazi verpiss dich, das ist unser Viertel – Antifa“ und „FCK AFD“ sahen TV-Zuschauer in einer Szene der Krimiserie „Polizeiruf 110“. Die AfD sowie die Junge Union beschwerten sich über diese und weitere Aufkleber offensiv beim TV-Sender. Die Folge: Die ARD entfernte nachträglich diese Botschaften.

https://www.svz.de/deutschland-welt/panorama/Polizeiruf-110-ARD-entfernt-Anti-AfD-Symbole-aus-Krimiserie-id21687297.html

 

Borussia Dortmund: Northside-Hooligans schüchtern Ultras ein – bekannte Neonazis auf der Südtribüne

Dortmund. Die Südtribüne von Borussia Dortmund findet sich immer mal wieder in den Schlagzeilen. Manchmal wegen der guten Stimmung, die von den Fans ausgeht. Manchmal aber auch, wegen der Hooligans, die dort den Ton angeben. So auch, weil Northside-Hooligans derzeit versuchen, die Macht an sich zu reißen. Seit dem Frühjahr 2018 versuchen Mitglieder, die Ultras einzuschüchtern. Sie wollen erreichen, dass in der Südkurve ab sofort keine Aufrufe gegen Rechtsextremismus mehr verbreitet werden.

https://www.derwesten.de/sport/fussball/bvb/borussia-dortmund-hooligans-ultras-id215818489.html

 

Merkel verurteilt „Lügen“ in Diskussion über UN-Migrationspakt

Merkel hat bei ihrem Besuch in Chemnitz Verständnis für Sorgen der Menschen nach der Gewalttat vom August geäußert.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article184002290/Besuch-in-Chemnitz-Angela-Merkel-verurteilt-Luegen-ueber-UN-Migrationspakt.html

 

AfD verantwortlich? Strafanzeige nach Droh-Mail gegen Kino

Steckte die AfD hinter einer Droh-Mail, die dazu geführt hat, dass die Schülervorführung eines Dokumentarfilms über die linke Band Feine Sahne Fischfilet abgesagt wurde? Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien (CDU) will das klären lassen. Sie hat deshalb am Freitag Strafanzeige gegen unbekannt erstattet. Ein „möglicher direkter Zusammenhang der massiven Drohungen mit Personen aus rechtsextremistischen Kreisen im Schulumfeld und der AfD“ liege nahe, so Prien.

https://www.abendblatt.de/region/schleswig-holstein/article215817973/AfD-verantwortlich-Strafanzeige-nach-Droh-Mail-gegen-Kino.html

 

Freie Kameradschaft Dresden: Schöffin und Richter bei Prozess abgelöst

Vor dem Dresdner Landgericht ist am Freitag der Prozess gegen Mitglieder der rechtsextremen „Freien Kameradschaft“ fortgesetzt worden. Weil eine Schöffin ein Verhältnis mit einem Angeklagten hatte, muss sie nun gehen.

https://www.mdr.de/sachsen/dresden/schoeffin-und-richter-abgeloest-landgericht-dresden-100.html?fbclid=IwAR2lRDmGHmpCefowUJKM6uwiXowRBbjQX8lgPRso1pXgILpV-8wgYdxJUPQ

 

Identitäre wollen Vorlesung in Greifswald stören und laufen auf

Mit einem Protestbanner der identitären Bewegung stürmten rund 20 Männer einen Hörsaal. Die Einladung zur Diskussion schlugen sie aus.

http://www.ostsee-zeitung.de/Vorpommern/Greifswald/Identitaere-stoeren-Vorlesung

 

Dutzende Mitglieder verlassen „Junge Alternative“ – weil die ihnen zu rechtsextrem wird

Für gut 50 Mitglieder der AfD-Nachwuchsorganisation in Baden-Württemberg ist die „Alternative“ nun keine Alternative mehr. Sie beobachten einen „Radikalisierungsprozess“ und „sektenartige Strukturen“ bei der „Jungen Alternative“ (JA) im Bundesland – und wollen dabei nicht mehr mitmachen. So steht es in einer Austrittserklärung, die die ehemaligen Jung-AfDler am Samstag veröffentlicht haben. 

https://www.bento.de/politik/baden-wuerttemberg-dutzende-verlassen-afd-jugend-wegen-naehe-zu-identitaerer-bewegung-a-d80c6a7c-4204-4200-bb92-d057d515675b

 

Greifswald im Fokus der Identitären Bewegung (?)

Am Samstag versuchten Mitglieder der sogenannten „Identitären Bewegung“ eine Veranstaltung an der Universität Greifswald zu stören – und liefen dabei komplett auf. Diese und vergangene Aktionen der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierung weisen aber darauf hin, dass Greifswald verstärkt ins Zentrum der Rechtsextremen rückt.

https://blog.17vier.de/2018/11/18/greifswald-identitaere-bewegung/

 

In den Köpfen der Identitären

Die Identitäre Bewegung avancierte in den letzten Jahren zum Inbegriff des „modernen“ Rechtsextremismus: Medienaffin, provokant, hip. Mit Vollbart und Poloshirt statt Glatze und Bomberjacke wurden die Online-Aktivisten zum Aushängeschild der Neuen Rechten. Ihre Aktionen machten zuletzt immer wieder Schlagzeilen. Mit „Das Netzwerk der Identitären. Ideologie und Aktionen der Neuen Rechten“ legt der Fachjournalist Andreas Speit nun einen Sammelband vor, der einen kritischen Blick auf die selbsternannte Jugendbewegung wirft.

https://www.endstation-rechts.de/news/in-den-koepfen-der-identitaeren.html

 

Bündnis „Bonn stellt sich quer“ bietet identitärer Bewegung Paroli

Bonn – Bunt, laut und friedlich haben gestern Nachmittag mehrere hundert Bonner vor dem Kongresszentrum WCCB gegen eine Gruppe der Identitären Bewegung demonstriert und sie mit Sprechchören wie „Nazis raus“ oder „Kein Mensch ist illegal, Bleiberecht überall“ übertönt. Die Bewegung hatte unter dem Motto „Stoppt den Migrationspakt“ zu einer Kundgebung gegen den geplanten Migrationspakt der Vereinten Nationen aufgerufen. Das Bündnis „Bonn stellt sich Quer“ (BSSQ) rief daraufhin zum Gegenprotest auf.

https://www.rundschau-online.de/region/bonn/stadtbonn/protest-buendnis–bonn-stellt-sich-quer–bietet-identitaerer-bewegung-paroli-31610350

 

Einsatz in Düsseldorf: Polizei löst Blockaden bei rechter Demo auf

Düsseldorf Rund 300 Rechtsextreme demonstrierten am Samstag auf dem Johannes-Rau-Platz gegen den UN-Migrationspakt. Mindestens ebenso viele Gegendemonstranten versuchten, einen Zug durch Unterbilk zu verhindern.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/300-rechtsextreme-ziehen-durch-duesseldorf-polizei-loest-blockaden-auf_aid-34557995

 

Friedlicher Protest gegen die NPD in Büdingen

Büdingen (dpa/lhe) – Proteste und ein Musikfest für Demokratie und Vielfalt haben den Bundesparteitag der rechtsextremen NPD im mittelhessischen Büdingen begleitet. Die Kundgebungen blieben zunächst friedlich, wie eine Polizeisprecherin am Samstag sagte. Zu der angemeldeten Gegendemo, die um 11 Uhr begonnen hatte, waren nach Schätzungen der Polizei rund 300 Teilnehmer gekommen. Sie löste sich gegen Mittag auf. Ein zweiter, spontaner Gegenprotest mit 30 bis 40 Teilnehmern dauerte am Nachmittag noch an.Auf dem Parteitag in der Willi-Zinnkann-Halle wollte die NPD ihre Liste für die Europawahl aufstellen. Erwartet wurden 200 bis 250 Teilnehmer. In einem Zelt hinter der Halle fand parallel das Musikfest «Büdingen rockt für Demokratie und Vielfalt» statt. 

https://www.wiesbadener-kurier.de/politik/hessen/friedlicher-protest-gegen-die-npd-in-budingen_19189926#

 

Rechtsextreme verschicken Nazi-Symbole über WhatsApp

Eine neue Stickerfunktion bei WhatsApp ermöglicht es Nutzern, eigene Ideen einzubringen. Neonazis nutzen dies, um rechtsextreme Symbole zu verbreiten. WhatsApp will nun gegen den Missbrauch härter vorgehen.

https://www.blick.ch/news/ausland/jetzt-sind-juristen-am-druecker-rechtsextreme-verschicken-nazi-symbole-ueber-whatsapp-id15023178.html

 

Kampagnenauftakt „Berlin steht an der Seite von Betroffenen rechter Gewalt“

In Berlin ist die Zahl rechter, rassistischer und anderer menschenverachtender Angriffe nach einem starken Anstieg in den letzten fünf Jahren weiter auf hohem Niveau, wie Statistiken von Opferberatungsstellen und anderen unabhängigen Einrichtungen zeigen. Das Projekt CURA der Amadeu Antonio Stiftung richtet sich mit einer Kampagne an die Berliner Öffentlichkeit: „Berlin steht an der Seite von Betroffenen rechter Gewalt“ ist der Name und das Ziel der Kampagne.

https://www.bnr.de/termine/kampagnenauftakt-berlin-steht-an-der-seite-von-betroffenen-rechter-gewalt

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„Der Kampf gegen Nazis kann nicht warten!“

Ein Fackelmarsch gegen ein Flüchtlingsheim in Schneeberg, Hakenkreuz-schmierende Jugendliche im Oberharz oder Angriffe von Nazis auf alternative Jugendliche in Limbach-Oberfrohna:…

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„Die Rechte“ Maschendrahtzäune und Pfefferspray gegen Geflüchtete

Schwerpunkt „Rechtsextremismus in Zeiten der Flüchtlingsfeindlichkeit“: Wenn viele politische Akteure offen rassistisch sind, wie sticht eine rechtsextreme Partei dann noch heraus? Heute: „Die Rechte“ hatte zuletzt einen veritablen Aufmerksamkeitserfolg mit ihrem „Wir hängen nicht nur Plakate“-Plakat.

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SA-Abzeichen

Das heute weniger populäre Symbol war seit Mitte der 1920er Jahre das Abzeichen der „Sturmabteilung“ (paramilitärische Kampforganisation der NSDAP). Es ist zusammengesetzt aus der Sig-Rune und einem gotischen „A“. Das Bekleidungslabel Alpha Industries wird unter anderem von Neonazis getragen, da dessen Logo dem (verbotenen) SA-Abzeichen ähnelt.

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