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Presseschau … 26.01.2018

+++ AfD-Schmierereien an Kirche: Tatverdächtiger ermittelt +++ Urteil nach Nazi-Parolen in Haßlinghauser Flüchtlingsheim +++ Hetze im Internet +++ Kopf von Neonazi-Portal soll dreieinhalb Jahre in Haft +++ Mutmaßlicher Bombenleger von Wehrhahn bestreitet Tat +++ Landtag: Rasches Ende der staatlichen Finanzierung der NPD +++ Der verschwundene Beweis am rechten Rand +++ AfD-Vize ruft zum Boykott türkischer Geschäfte auf +++ Rechte Szene hofft auf „Kandel-Effekt“ +++ Die rechte Welle von Cottbus +++ Europäischer Gerichtshof verbietet Test auf Homosexualität +++ Skandal um Nazi-Liedgut in Österreich +++

 

 

AfD-Schmierereien an Kirche: Tatverdächtiger ermittelt

Die Kripo Würzburg ermittelt wegen der AfD-Schmierereien in Oberpleichfeld (Unterfranken) gegen einen 57-jährigen Mann. Dieser könnte auch eine weitere Tat begangen haben.

http://www.nordbayern.de/region/afd-schmierereien-an-kirche-tatverdachtiger-ermittelt-1.7150182

 

Beratung nach rechten Anschlägen

Nach diversen rechtsextrem motivierten Attacken gegen den Jugendtreff Klab in Luckenwalde, gab es jetzt eine Beratungsrunde. Trägerverein, Sozialarbeiter, Verwaltung und Politiker wollen deutlicher gegen Rechtsextremismus und Rassismus auftreten.

http://www.maz-online.de/Lokales/Teltow-Flaeming/Beratung-nach-rechten-Anschlaegen

 

Urteil nach Nazi-Parolen in Haßlinghauser Flüchtlingsheim

Drei Sprockhöveler standen wegen Hausfriedensbruchs vor dem Hattinger Amtsgericht. Auch volksverhetzende Worte fielen in der Tatnacht.

https://www.waz.de/staedte/sprockhoevel/randale-in-der-fluechtlingsunterkunft-in-hasslinghausen-id213213219.html

 

Hetze im Internet: 61-Jähriger wollte Ausländer „unter Dusche“ schicken

Wegen Volksverhetzung muss ein 61-Jähriger eine Geldstrafe von 1500 Euro in 75 Tagessätze zu jeweils 20 Euro bezahlen.

http://www.fuldaerzeitung.de/regional/kinzigtal/hetze-im-internet-61-jahriger-wollte-auslander-unter-dusche-schicken-XA7406617

 

Kopf von Neonazi-Portal soll dreieinhalb Jahre in Haft

Zwei Jahre nach dem Verbot und der Abschaltung des Neonazi-Internetportals „Altermedia“ soll der Kopf und Gründer der rechtsextremistischen Plattform nach dem Willen des Generalbundesanwalts dreieinhalb Jahre in Haft. Der 28 Jahre alte Informatiker aus dem Schwarzwald habe sich unter anderem der Gründung einer kriminellen Vereinigung, der Rädelsführerschaft und der Volksverhetzung schuldig gemacht, sagten zwei Bundesanwälte am Donnerstag in ihrem Plädoyer vor dem Oberlandesgericht Stuttgart.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83114572/kopf-von-neonazi-portal-soll-dreieinhalb-jahre-in-haft.html

 

Mutmaßlicher Bombenleger von Wehrhahn bestreitet Tat

Der Angeklagte im Prozess um den Bombenanschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn hat die Tat zum Auftakt des Verfahrens bestritten. Er habe sie nicht begangen und wisse auch nicht, wer es gewesen sei, sagte der 51-Jährige am Donnerstag am Düsseldorfer Landgericht. Bei der Explosion waren zehn Menschen verletzt worden, einige von ihnen lebensgefährlich.

http://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsterrorismus-mutmasslicher-bombenleger-von-wehrhahn-bestreitet-tat-1.3840350http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/politik/nrw/Mutma%C3%9Flicher-Wehrhahn-Bomber-bestreitet-die-Tat-article3756729.htmlhttps://www.neues-deutschland.de/artikel/1077435.wehrhahn-anschlag-die-prahlereien-des-neonazis.htmlhttp://www.taz.de/!5480040/

 

Bürgermeister tritt wegen Siegeln für Reichsbürger zurück

Offizielle Siegel für Mitglieder der Reichsbürger-Szene kosten den Bürgermeister von Kühndorf, Thomas König, sein Amt. Er tritt Ende Februar zurück.

https://www.mdr.de/thueringen/sued-thueringen/schmalkalden-meiningen/buergermeister-kuehndorf-ruecktritt-reichsbuerger-100.htmlhttp://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Kuehndorfs-Buergermeister-tritt-wegen-Siegeln-fuer-Reichsbuerger-zurueck-1192922808

 

Warum das Verbot der „Bayerischen Schießsportgruppe“ schwierig ist

Der Freistaat Bayern prüft seit April 2017 ein Verbot eines Schützenvereins, der enge Verbindungen zu Pegida München haben soll. Bislang sind die bei einer Razzia sichergestellten Daten allerdings noch nicht ausgewertet. Der Verwaltungsgerichtshof hat inzwischen entschieden, dass diese Razzia rechtmäßig war.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/razzia-warum-das-verbot-der-bayerischen-schiesssportgruppe-schwierig-ist-1.3840909

 

Justizbekannter Neonazi-Aktivist

Das Amtsgericht München hat gegen Karl-Heinz Statzberger wegen Beleidigung eine Geldstrafe ausgesprochen – der Neonazi ist unter anderem bereits wegen Körperverletzungsdelikten und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt. 

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/justizbekannter-neonazi-aktivist

 

Sächsischer NSU-Ausschuss vernimmt Beamte aus Thüringen

Der NSU-Untersuchungsausschuss des sächsischen Landtags befragt am kommenden Montag aktuelle und ehemalige Mitarbeiter des Landeskriminalamtes Thüringen. In öffentlicher Sitzung sind drei Zeugvernehmungen geplant, teilte der Landtag am Donnerstag in Dresden mit. Der Ausschuss untersucht mögliche Versäumnisse sächsischer Behörden im Umgang mit dem Terrortrio „Nationalsozialistischer Untergrund“ und seinem Umfeld.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83116444/saechsischer-nsu-ausschuss-vernimmt-beamte-aus-thueringen.html

 

Landtag: Rasches Ende der staatlichen Finanzierung der NPD

Der Landtag in Schwerin hat sich einstimmig für einen raschen Ausschluss der rechtsextremen NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgesprochen. In einem von SPD, CDU, Linke und BMV eingebrachten Antrag wurde die Landesregierung aufgefordert, sich im Bundesrat für die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens einzusetzen. Die AfD schloss sich in der Abstimmung am Donnerstag an, beklagte aber, nicht als Mitantragsteller einbezogen worden zu sein.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83110992/landtag-rasches-ende-der-staatlichen-finanzierung-der-npd.html

 

Das Elend der Ethnopluralisten

Die Ethnopluralisten gelten als die klügeren Rassisten. Das hält Alan Posener für ein Gerücht. Auf der Linken wie auf der Rechten bedeute identitäre Politik die Leugnung der Komplexität des menschlichen Charakters und der menschlichen Gesellschaften. Sie sei willkürlich und letztlich dumm.

http://www.belltower.news/artikel/das-elend-der-ethnopluralisten-13233

 

Der verschwundene Beweis am rechten Rand

Der AfD-Politiker Jens Maier soll die Mordserie des Rechtsterroristen Breivik relativiert haben. Ein angeblich moderater Parteikollege nimmt ihn in Schutz – doch der Beweis, ein Videomitschnitt der Rede, ist verschollen.

http://www.tagesspiegel.de/politik/afd-politiker-jens-maier-der-verschwundene-beweis-am-rechten-rand/20881626.html     

 

AfD-Vize ruft zum Boykott türkischer Geschäfte auf und erntet Widerspruch

Kay Gottschalk, Vizeparteichef der AfD und Bundestagsabgeordneter: Mittwochabend rief er zum Boykott türkischer Geschäfte auf. Donnerstag entschuldigte er sich.

https://www.stern.de/politik/deutschland/afd-vize-ruft-zum-boykott-tuerkischer-geschaefte-auf-und-erntet-widerspruch-7837796.htmlhttp://www.wz.de/lokales/kreis-viersen/lokales-kreis-viersen-kempen/afd-mann-gottschalk-ruft-zum-boykott-tuerkischer-geschaefte-auf-1.2604915http://www.wz.de/lokales/krefeld/judenvergleiche-tuerkenboykott-und-mehr-ein-abend-bei-der-afd-in-krefeld-1.2604817

 

136 Immobilien unter Kontrolle von Neonazis

Vom Gasthaus bis zum Festivalgelände: Rechtsextreme sollen in Deutschland 136 Immobilien kontrollieren. Diese Zahl veranschlagt die Bundesregierung in einem Bericht. Politiker der Linken sprechen von rechtsfreien Räumen für Tausende Neonazis.

http://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/136-Immobilien-unter-Kontrolle-von-Neonazis

 

Rechte Szene hofft auf „Kandel-Effekt“

Hintergrund: Für Sonntagnachmittag sind in Kandel wieder zwei Demonstrationen geplant. Hintergrund ist die Tötung der 15-jährigen Schülerin durch ihren Ex-Freund, einen afghanischen Flüchtling. Aber die wirklichen Beweggründe der Organisatoren liegen offenkundig ganz woanders.

https://www.rheinpfalz.de/lokal/landau/artikel/rechte-szene-hofft-auf-kandel-effekt/

 

Über ein Dutzend Ermittlungsverfahren gegen Identitäre in Halle

Gerne inszeniert sich die Identitäre Bewegung als hippe Jugendbewegung, die mit der Alten Rechten wenig gemein habe. Dass Gewalt jedoch auch bei der IB elementarer Bestandteil ist, zeigt eine aktuelle Auflistung aus Sachsen-Anhalt. Gegen die dortigen Gruppen ermittelte die Polizei gleich in mehreren Fällen wegen Körperverletzung, Beleidigung und eines Verstoßes gegen das Waffengesetz.

https://www.endstation-rechts.de/news/ueber-ein-dutzend-ermittlungsverfahren-gegen-identitaere-in-halle.html

 

Die Rechten formieren sich

Die Identitäre Bewegung gründet eine Ortsgruppe in Fürstenfeldbruck. Schauplatz ist das Gasthaus Auf der Lände. Dort haben sich die Mitglieder wohl mit einem Trick einen Raum gesichert.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerstenfeldbruck/im-landkreis-die-rechten-formieren-sich-1.3841257

 

Die rechte Welle von Cottbus

Cottbus hat seit Jahren ein Problem mit massiver Ausländerfeindlichkeit. Die rechte Szene gewinnt immer mehr Anhänger.

https://www.shz.de/18906236

 

Sexistischer Hass: Was tun?

Frauenfeindliche Gewalt nimmt zu – eine eigene Kategorie in der Kriminalstatistik lehnt die Staatsregierung dennoch ab.

http://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/landtag/detailansicht-landtag/artikel/sexistischer-hass-was-tun.html

 

Europäischer Gerichtshof verbietet Test auf Homosexualität

Mit einem psychologischen Gutachten zu seiner Sexualität wollte Ungarn die Abschiebung eines Nigerianers rechtfertigen. Das haben Europas höchste Richter nun als unverhältnismäßig zurückgewiesen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-und-homosexualitaet-europaeischer-gerichtshof-verbietet-nachweis-a-1189754.html

 

Skandal um Nazi-Liedgut in Österreich

In Österreich erreicht ein Skandal um Nazi-Liedgut einer Burschenschaft die höchste Regierungsebene: Staatschef van der Bellen fordert lückenlose Aufklärung. Das Brisante: Ein FPÖ-Spitzenpolitiker war jahrelang Burschenschaftler.

https://www.tagesschau.de/ausland/oesterreich-nazi-liedgut-101.htmlhttp://www.zeit.de/news/2018-01/25/skandal-um-nazi-liedgut-schlaegt-in-oesterreich-hohe-wellen-180125-99-801459http://orf.at/stories/2423960/http://steiermark.orf.at/news/stories/2891659/http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/Justizminister-zur-Causa-Landbauer-Absolut-widerwaertig-was-da-stattgefunden-hat;art385,2798355

 

Stiftungsdirektor: „Rassismus wird öffentlich geäußert“

Der Münchner Historiker Axel Drecoll will als neuer Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten insbesondere rassistischen Tendenzen entgegentreten. Der 43-Jährige leitet den Erinnerungsort „Dokumentation Obersalzberg“ und tritt am 1. Juni die Nachfolge von Stiftungsdirektor Günter Morsch an.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83113552/stiftungsdirektor-rassismus-wird-oeffentlich-geaeussert-.htmlhttps://www.welt.de/regionales/berlin/article172839888/Stiftungsdirektor-Rassismus-wird-oeffentlich-geaeussert.html

 

Ungarn planten Gedenkfeier für Hitler-Anhänger am Holocaust-Gedenktag

Ausgerechnet am Gedenktag für Holocaust-Opfer wollte eine Kirchengemeinde in Ungarn einen Hitler-Anhänger ehren. Nach Protesten jüdischer Verbände fällt die Nazi-Messe aus.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/miklos-horthy-feier-in-ungarn-am-holocaust-gedenktag-faellt-aus-a-1189811.html

 

Vorgeschichte des Streits: Der lange Kampf der Eintracht gegen Rassismus

Eintracht-Präsident Peter Fischer hat sich mit seiner AfD-Kritik politisch klar positioniert. Warum das wichtig ist, zeigt ein Blick in die Frankfurter Vergangenheit. Eine prägende Rolle spielt ein Sketch von Badesalz.

http://www.hessenschau.de/sport/fussball/eintracht-frankfurt/von-badesalz-bis-yeboah-darum-kaempft-die-eintracht-gegen-rassismus,eintracht-vs-rassismus-100.html

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rassismus

Was ist das? Rassismus

Eine Flyerreihe der Amadeu Antonio Stiftung erklärt Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit: Was ist Rassismus? Wie erkenne wir ihn? Was können wir…

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Bräuche der Liebe Frauenfeindlichkeit der Anastasia-Bücher

Die „Anastasia“-Bewegung ist mittlerweile bekannt als rechtsesoterische Siedler*innen-Bewegung mit klaren Verbindungen in verschwörungsideologische und rechtsextreme Milieus. Durch die eigene Darstellung der Anhängerschaft als vermeintlich friedfertige Selbstversorger*innen, gelten sie mit ihrem Konzept der Familienlandsitze und kulturellem Angebot als besonders anschlussfähig im ländlichen Raum. Doch im Kern ihrer Ideologie steht ein antifeministisches und antisemitisches Weltbild. Eine Analyse.

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