Weiter zum Inhalt

Presseschau … 28.10.2016

+++ Thüringen: Apoldaer Neonazi legt Zugverkehr lahm +++ Essen: Rechtsextremer Hooligan will Übergriff begehen und wird verprügelt +++ Die Reichsbürger (Teil 1): Willkommen im Deutschen Reich +++

 

Thüringen: Apoldaer Neonazi legt Zugverkehr lahm

Über mehrere Stunden beschäftigte ein 36-jähriger Apoldaer letzte Nacht die Polizei. Kurz vor Mitternacht hatte er über Notruf bei der Feuerwehr einen Brand gemeldet, den es aber gar nicht gab. Ermittlungen zum Absender des Noturfs ergaben, dass dieser sich auf Bahngleisen aufhält. Der Zugverkehr wurde deshalb angehalten. Gegen eine Festnahme und Sicherstellung des Handys wehrte sich der Mann, dabei rief er auch Naziparolen.

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/blaulicht/detail/-/specific/Apoldaer-Neonazi-legt-Zugverkehr-lahm-1715642268

 

Essen: Rechtsextremer Hooligan will Übergriff begehen und wird verprügelt

Zwei gewaltbereite Fußballfans sind in der Nacht auf Mittwoch nach Angaben der Bundespolizei im Essener Hauptbahnhof verprügelt worden. Anlass der Schlägerei war möglicherweise ein ausländerfeindlicher Angriff, erklärt Polizeisprecher Volker Stall. Auf Videoaufnahmen ist zu sehen, dass die beiden Männer die Personengruppe „zuerst angegangen waren“. Die Männer der zuerst angegriffenen Gruppe haben, wie auf den Aufnehmen zu erkennen sein soll, einen Migrationshintergrund, und der Duisburger, so Stall, engagiere sich in der rechtsextremen Szene.

http://www.derwesten.de/staedte/essen/gewaltbereiter-fan-tritt-im-hauptbahnhof-und-wird-verpruegelt-id12310166.html

 

Die Reichsbürger (Teil 1): Willkommen im Deutschen Reich

Spinner, Rechte oder Abgehängte? Wieso Menschen die Bundesrepublik anzweifeln. Erkundungen in Milieus, in denen Demokratie erodiert.

http://www.taz.de/!5349378/

 

DNA-Spur von Böhnhardt: Ermittler prüfen mögliche Polizeipanne im Mordfall Peggy

Dort, wo die Leiche der kleinen Peggy Knobloch lag, fand sich eine DNA-Spur des mutmaßlichen NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt. Nun gibt es Hinweise, dass die Spur Folge einer Ermittlerpanne sein könnte.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/peggy-knobloch-und-uwe-boehnhardt-nsu-spur-moeglicherweise-ermittlungspanne-a-1118516.html

 

Nebenklage zu möglicher Schlamperei: „Es wäre ein neuer Tiefpunkt im NSU-Skandal erreicht“

Die DNA-Spur des mutmaßlichen NSU-Terroristen Böhnhardt am Fundort des Skeletts der 2001 verschwundenen Peggy könnte wegen schlampiger Ermittlungsarbeiten dorthin gelangt sein. Im NSU-Prozess reagieren die Verteidiger Zschäpes mit Kopfschütteln auf diese Nachricht. Ein Vertreter der Nebenklage sagt, sollte sich dies bewahrheiten, wäre ein „neuer Tiefpunkt im NSU-Skandal erreicht“.

http://www.sueddeutsche.de/politik/nsu-prozess-es-waere-ein-neuer-tiefpunkt-im-nsu-skandal-erreicht-1.3225345

 

AfD in Sachsen: Die Grenzen testen mit NPD-Vokabular

In Sachsen gelang der erste Einzug der „Alternative für Deutschland“ (AfD) in einen deutschen Landtag – das war vor zwei Jahren. Unser Korrespondent zieht mit Politikern der anderen Parteien eine Bilanz über ein Jahr AfD in Sachsen.

http://www.deutschlandradiokultur.de/afd-in-sachsen-die-grenzen-testen-mit-npd-vokabular.1001.de.html?dram:article_id=369744

 

Warum ein deutscher Rechtsrock-Sänger trotz Einreiseverbots in der Schweiz auftreten konnte

Der Sänger der rechtsradikalen Band „Flak“ Phil Neumann sollte mit einem Einreiseverbot an einem Konzert bei einer Versammlung der rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) gehindert werden. Warum er trotzdem gesungen hat und erst nach dem Konzert das Land verließ.

http://www.suedkurier.de/nachrichten/politik/Warum-ein-deutscher-Rechtsrock-Saenger-trotz-Einreiseverbots-in-der-Schweiz-auftreten-konnte;art410924,8972142

 

Prozess um Molotowcocktails gegen Flüchtlingsheim: Angeklagte belasten sich gegenseitig

Erst tankten sie Bier und Whisky, dann griffen sie zu Benzin und Feuerzeug: Im Prozess um einen Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim in Porta Westfalica-Eisbergen haben am Dienstag zwei der vier Angeklagten (29 bis 33) vor dem Amtsgericht Minden die Tat gestanden. Sie schilderten, wie es am 15. September 2015 dazu kam, dass zwei Molotow-Cocktails in Richtung Flüchtlingsheim geworfen wurden.

http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Lokales/Kreis-Minden-Luebbecke/Minden/2580757-Angeklagte-belasten-sich-gegenseitig-Molotowcocktails-gegen-Fluechtlingsheim-Brandanschlag-gestanden

 

NPD scheitert mit Klage gegen den Bund

Die rechtsextreme NPD ist mit einer Klage gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gescheitert. Die Beschwerde gegen Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung sei „offensichtlich unbegründet“, befand das Gericht am Donnerstag in Straßburg. Die NPD hatte behauptet, durch staatliche Institutionen diskriminiert zu werden. Es fehle überdies an einem wirksamen Rechtsschutz dagegen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextremismus/npd-scheitert-mit-klage-gegen-den-bund-vor-egmr-14500190.html

 

Gutachten im NSU-Prozess: Zschäpe „antisozial, manipulativ“ und voll schuldfähig

Ein psychiatrisches Gutachten bezweifelt Beate Zschäpes Selbstdarstellung als Mitläuferin. Für die NSU-Frau wird ein mildes Urteil unwahrscheinlicher.

http://www.taz.de/!5352190/

Der psychiatrische Sachverständige im NSU-Prozess sieht keine Hinweise auf krankhafte seelische Störungen bei Beate Zschäpe.

http://www.tagesspiegel.de/politik/psychiater-im-nsu-prozess-sachverstaendiger-haelt-beate-zschaepe-fuer-voll-schuldfaehig/14747810.html

 

Verfassungsgerichtshof: Ulbig muss über Wilders-Eskorte bei Pegida informieren

Das Sächsische Innenministerium muss der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Die Linke) mitteilen, wie viele Polizisten im April 2015 den niederländischen Politiker Geert Wilders zu Pegida eskortiert haben. Das entschied der sächsische Verfassungsgerichtshof am Donnerstag und gab damit einer Klage der Landtagsabgeordneten Recht. Am 13. April 2015 hatte Pegida Wilders nach Dresden eingeladen. Der Niederländer war von einer Wagenkolonne vom Flughafen zum Versammlungsort und wieder zurück eskortiert worden.

http://www.dnn.de/Mitteldeutschland/News/Verfassungsgerichtshof-Ulbig-muss-ueber-Wilders-Eskorte-bei-Pegida-informieren

 

Konzertierte flüchtlingsfeindliche Plakataktion in Brandenburg: Keine Spur nach rechter Hetze

Das ganze Ausmaß wurde erst jetzt bekannt: Im Rahmen einer scheinbar aufwendig koordinierten Propaganda-Aktion haben Rechtsextremisten vor knapp einem Monat über 100 flüchtlingsfeindliche und rechtsextreme Plakate in Westbrandenburg verklebt. Jetzt gibt es neue Erkenntnisse über die groß angelegte Propaganda-Aktion, doch eine Spur zu den Tätern fehlt weiter.

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1125785/

 

Hetzreden von „Thügida“ bei Kundgebung in Schmölln

Als „total unpassende Aktion“ bezeichnet Schmöllns Bürgermeister Sven Schrade (SPD) die Kundgebung von „Thügida/Wir lieben Sachsen“ und „Wir lieben Schmölln“ gestern am frühen Nachmittag im Wohngebiet Heimstätte in Schmölln. Am Freitag hatte sich hier ein 17-jähriger Flüchtling aus Somalia aus dem Fenster eines Wohnblocks gestürzt.

http://www.tlz.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Total-unpassende-Aktion-Hetzreden-bei-Schmoellner-Thuegida-Kundgebung-692722059

 

Nachwuchskader Schwarzbach soll abgeschlagene Hamburger NPD „retten“

Die Hamburger NPD hat einen neuen Chef: Lennart Schwarzbach. Der 26-Jährige tritt die Nachfolge des bekannten Neonazis Thomas Wulff an, der den erfolglosen Landesverband seit 2014 geführt hatte. Vor rund acht Wochen hatte Wulff die rechtsextremistische Partei aus freien Stücken verlassen, zuvor waren die Versuche der NPD-Spitze gescheitert, den Neonazi loszuwerden.

http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/npd/artikel/nachwuchskader-schwarzbach-soll-abgeschlagene-hamburger-npd-retten.html

 

Rathenow: Rätsel um von Polizei beschlagnahmte Broschüren

Obwohl die Ausstellung der „Freunde der toten Kinder“ im Rathenower Kulturzentrum bereits geschlossen war, verschaffte sich die Polizei Zutritt zu den Räumen. Sie wollen eine Ausstellungsbroschüre mitgenommen haben, doch es fehlen weitaus mehr. Vorausgegangen war eine Anzeige des Pegida nahestehenden „Bürgerbündnis Deutschland“ in Rathenow. Der Ärger ist groß.

http://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Polizei-beschlagnahmt-Ausstellungsbroschuere

 

Linz erwartet eine Machtdemonstration der extremen Rechten

Sie nennen es eine „Leistungsschau der patriotischen, identitären und konservativen Arbeit“ .Thomas Pilgertorfer ist Sprecher des Bündnisses „Linz gegen Rechts“. Im Interview spricht er über den Protest gegen ein Treffen der „Verteidiger Europas“ und wie die großen Parteien in Österreich die rassistische Politik der FPÖ übernehmen

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1030205.linz-erwartet-eine-machtdemonstration-der-extremen-rechten.html

 

Zum 60. Geburtstag: Die „Blätter für deutsche und internationale Politik“ und ein vierter Weg

Der Notausgang aus Krise und Rechtsruck ist ein steiniger Pfad. Aber es gibt keinen anderen. Zum 60. Geburtstag einer wichtigen Zeitschrift.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1030214.die-blaetter-und-ein-vierter-weg.html

In den „Blättern“ kritisiert der Philosoph Jürgen Habermas den Umgang der Parteien mit dem aktuellen Rechtspopulismus.

http://www.sueddeutsche.de/kultur/ein-aufsatz-juergen-habermas-ueber-populismus-1.3224673

 

Jugendmedientage in Dresden: Die Zeitung ist noch lange nicht Vergangenheit

Erstmals finden die Jugendmedientage in Dresden statt. Sie widmen sich auch Themen wie Medienfrust und Pegida.

http://www.sz-online.de/nachrichten/kultur/die-zeitung-ist-noch-lange-nicht-vergangenheit-3527341.html

 

Studie der FU Berlin über Linke in Deutschland: Ganz schön extrem

Der SED-Forschungsverbund der Freien Universität beschwört in einer Studie die Gefahr von links – überzeugt damit aber nicht. Zu diesem Zweck haben die Autoren eine sogenannte „Linksextremismusskala“ konzipiert. Diese besteht aus mehreren Teilbereichen, die über gesonderte Subskalen mit jeweils eigenen Items verfügen. Die Dimension „Anti-Kapitalismus“ zum Beispiel enthält unter dem Aspekt „Globalisierung“ die Aussage „Der Kapitalismus führt zwangsläufig zu Armut und Hunger“.

http://www.tagesspiegel.de/wissen/die-linke-in-deutschland-ganz-schoen-extrem/14749314.html

 

„Hate Map“: Diese Landkarte des Hasses zeigt radikale Gruppen in den USA

In den Vereinigten Staaten wettert nicht nur Donald Trump gegen Migranten und Muslime. Auch Gruppen und Organisationen sprechen sich öffentlich gegen bestimmte Minderheiten aus. Die Hate Map zeigt, in welchen US-Regionen Hassgruppen aktiv sind.

http://blog.zeit.de/teilchen/2016/10/27/hate-map-landkarte-des-hasses-usa/

 

Blackfacing: Leider verstehe ich keinen Spaß

Sketche, in denen sich weiße Menschen schwarz anmalen, um Schwarze abzubilden, sollten tabu sein, kommentiert Susanne Burkhardt. Bei „Verstehen Sie Spaß?“ hatte sich Moderator Cuido Cantz als Schwarzer verkleidet.

http://www.deutschlandradiokultur.de/blackfacing-leider-verstehe-ich-hier-keinen-spass.996.de.html?dram:article_id=369753

 

Zahnarzt aus Stuttgart erntet Shitstorm: „Wir stellen keine Kopftuchträgerinnen ein“

Ein Zahnarzt aus Stuttgart ist einem Shitstorm ausgesetzt. Der Grund ist eine Ablehnung, die er an eine Bewerberin geschickt hat. Die Frau ist Muslima und trägt Kopftuch. „Vielen Dank für Ihre Bewerbung. Wir stellen keine Kopftuchträgerinnen ein und verstehen auch nicht, wie Bewerberinnen sich diese Toleranz vorstellen können“, schrieb er.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kopftuch-streit-in-stuttgarter-praxis-kopftuchstreit-zahnarzt-wird-als-rassist-beschimpft.54a571be-05ca-48f1-b828-570fe79861cb.html

 

Hass und Gewalt: Facebook ist ein Katalysator

Die Angst vor islamistischem Terror wächst, „Reichsbürger“ greifen zu Schusswaffen, Pegida-Teilnehmer beschimpfen Flüchtlinge und Journalisten, Facebook ist voll mit Hasskommentaren. Wird unsere Gesellschaft radikaler?

http://www.mdr.de/nachrichten/vermischtes/radikalisierung-der-gesellschaft-100.html

 

„Hass hilft“: Ein Jahr unfreiwillige Spenden gegen Menschenfeindlichkeit

Unter dem Hashtag #HassHilftONE wird in diesen Tagen das einjährige Bestehen eines kreativen Online-Projekts gefeiert. Rund 38 Millionen Nutzer haben unfreiwillig für den guten Zweck gespendet. Hinter dem Hashtag verbirgt sich eine Spendenaktion, die versucht, Hasskommentaren im Internet den Wind aus den Segeln zu nehmen.

https://www.welt.de/print/welt_kompakt/webwelt/article159102368/Hass-hilft-seit-einem-Jahr.html

Weiterlesen

2014-12-16-PEGIDA-Erklärungen

Warum PEGIDA? Die Suche nach Erklärungsmustern

Erst waren es nur knapp über 300, aktuell kommen in Dresden zwischen 10.000 und 15.000 „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ zu montäglichen Demonstrationen zusammen. Politik, Wissenschaft und Medien ringen nach Erklärungen dafür, wieso es ausgerechnet PEGIDA gelungen ist, eine breite bürgerliche Schicht jenseits des organisierten Nazitums mit rassistischen Ressentiments auf die Straße zu bringen. Was an PEGIDA ist neu? Was eine Wiederkehr des Ewiggestrigen? Wir haben einige der interessantesten Argumentationslinien zusammengetragen.

Von|
OPENER MaxThrelfallPhoto-8516

ZGO 19 Eine Konferenz für die digitale Zivilgesellschaft

Hate Speech, „Fake News“, Trolling, Doxing und Shitstorms – der Ton in sozialen Netzwerken ist oft rau und menschenverachtend. Fast jeden Tag gibt es neue Herausforderungen für die digitale Zivilgesellschaft. Auf der ZGO 19 wurden Strategien und Perspektiven diskutiert.

Von|
Eine Plattform der