Viele Täter, die Anschläge auf Flüchtlingsheime verüben, werden weiterhin nicht gefasst. Aber was erwartet diejenigen, die vor Gericht kommen? Ist es abschreckend genug? Belltower.News hat recherchiert.
Am Samstag plant die rechtsextreme “Identitäre Bewegung” in Berlin einen Aufmarsch. Die “Identitären” rechnen mit 1.000 Teilnehmer_innen aus dem gesamten Bundesgebiet und aus dem Ausland – doch einen reibungslosen Durchmarsch dürfen die “Identitären” nicht erwarten. Mehrere Gegenproteste und Blockaden sind angekündigt.
Es mag vielleicht seltsam klingen, aber der “Identitären Bewegung” geht es bei all ihren Provokationen in erster Linie um Bilder und erst an zweiter Stelle um die Aktion selbst. Leider viel zu oft übernehmen Medien die selbstinszenierten Bilder der “Identitären” und machen sich so unfreiwillig zum aktiven Teilnehmern in einem rechten Schmierentheater.
Vorgeblich globalisierungskritisch, letztendlich jedoch nur plump antisemitisch, rassistisch und gewaltbereit: Der rechtsextreme “Schwarze Block” ist zurück und nennt sich nun “Antikapitalistisches Kollektiv” – eine Weiterentwicklung der “Autonomen Nationalisten”.
Zu den wohl ansteckendsten Übeln dieser Welt gehört die schlechte Laune. Sie braucht eigentlich keine Anlässe, weil es immer Dinge gibt, die einen grummeln lassen oder schlimmeres. Schauen wir uns um: Unsere Welt ist voller Ereignisse, die schlechte Laune provozieren. Terror, Feindseligkeiten, himmelschreiende Ignoranz, Rassismus und allenthalben Leid und Unglück. Wenn es mir schlecht geht und ich in eine Stimmung gerate, in der mir angesichts all dessen die Welt hoffnungslos erscheint, dann schaue ich auf einen Brief, den ich mir selbst geschrieben habe. Darin steht an erster Stelle: "Bitte, mach keine Haufen aus ungelösten Problemen. Schichte sie nicht so hoch auf, dass sie wie ein unerklimmbares Gebirge erscheinen." Nun ist es das Wesen der schlechten Laune, dass sie unbeeindruckt bleibt von solchen Tricks. Also kommt der zweite Punkt: "Schau näher hin. Viel näher. Wenn man sich schwach fühlt und die Straße kehren will, dann ist es besser vor den Füßen zu fegen, als an den Dreck der ganzen Stadt zu denken. Das kannst du machen, wenn du ungefähr weißt, wie es geht."
Was passiert mit Kindern und Lehrer_innnen wenn Menschen aus dem Klassenzimmer abgeholt und abgeschoben werden? Lehrer_innen dürfen als Beamte die Abschiebung nicht verhindern. Aber es gibt Beispiele, in denen die Treuepflicht anders ausgelegt wird.
Erst diesen Monat gab es Berichte über den furchtbaren antiziganistischen Brandanschlag in Rom, bei dem drei junge Mädchen verbrannten. Roma gehören zu…
In Deutschland gibt es mehr Reichsbürger_innen als den Behörden bisher bekannt war. Bisher ging man von insgesamt etwa 10.000 aus. Der Verfassungsschutz korrigiert diese Zahl jetzt nach oben.
Von Stefan Lauer
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