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9. Juni 2008 … Nach dem Rechten sehen

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Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Die rechtsextremen Fußballfans beschäftigen die Medien: Das EM-Vorrundenspiel zwischen Deutschland und Polen in Klagenfurt wurde von fremdenfeindlichen Gesängen überschattet, das berichtet heute Spiegel Online. Eine Stunde vor dem Anpfiff skandierte eine größere Gruppe deutscher Rechtsradikaler Sprüche gegen polnische Fans. Unter anderem sollen die Neonazis gerufen haben: „Alle Polen müssen einen gelben Stern tragen.“ Die eher unauffällig gekleideten Deutschen wurden daraufhin von einer Polizeieinheit eingekesselt, rund 140 wurden nach offiziellen Angaben in Gewahrsam genommen. Einige der Übeltäter konnten fliehen.

Es ist die Geschichte von Gejagten: Erst fand die Berliner NPD keinen Ort, wo sie ihren Parteitag abhalten konnte – weil sie keiner haben wollte. Dann wollte die NPD den Termin verschieben – und nun hat sie ihn doch am Samstag unter freiem Himmel veranstalten müssen. Der Tagesspiegel berichtet von einem „Notparteitag“ im Hof der NPD-Bundesparteizentrale. Da der ursprüngliche Veranstaltungsort, das Rathaus Tempelhof, vom Bezirksamt gekündigt worden war und die Rechtsextremisten auch keinen anderen Raum mieten konnten, trafen sich am Mittag 47 NPD-Mitglieder in der Bundeszentrale. Geplant war ein Parteitag mit 80 Delegierten und Gästen.

Die Berliner NPD muss sich in Hinterhöfen verstecken – und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) dringt indes weiter auf ein Verbot der NPD. Das berichtet rbb-Online. Es sei eine Schande, dass die von der Union gestellten Innenminister hier nicht aktiv würden, sagte Wowereit bei einer SPD-Veranstaltung am Sonntag im pfälzischen Hochspeyer. Die SPD in Bund und Ländern werde jedoch nicht nachlassen, auf das Verbot der rechtsextremen Partei hinzuwirken.

Gegenaktivitäten

Etwa 1300 Menschen sind am Samstag im schwäbischen Günzburg und im oberfränkischen Weißenohe aus Protest gegen Aufmärsche der rechtsextremen NPD auf die Straße gegangen. Darüber berichtet heute die Augsburger Allgemeine. „Wir tun es, weil wir aufrechte Demokraten sind“, sagte Oberbürgermeister Gerhard Jauernig in seiner Ansprache zum Auftakt. Zu derselben Zeit begann der Bayerntag der NPD – eine Veranstaltung, die Stadt und Landkreis gerne verhindert hätten.

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