Im Landtag beschimpft der AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz Schüler und Schülerinnen, in der Wahlarena des RBB versucht er es handzahm und erntet Gelächter. Ein Kommentar.
Seit 2013 gibt es angeblich eine Alternative für Deutschland. Und die AfD hat Erfolg: Ende 2018 sitzt sie in allen 16 Landesparlamenten und im Europäischen Parlament, seit 2017 im Bundestag. Die permanenten Grabenkämpfe zwischen angeblich gemäßigten Vertreter*innen und völkisch-nationalen Kräften tun den Erfolgen keinen Abbruch. Die Umfragewerte stagnierten zwar zuletzt, dadurch wird die Partei allerdings nicht weniger gefährlich.
Handlungsempfehlungen, klare Kante und Solidarität. Die Amadeu Antonio Stiftung hat eine neue Broschüre zum Umgang mit der AfD vorgestellt.
Niemand weiß genau, wie viele Mitglieder der Flügel in der AfD überhaupt hat. Die Partei in der Partei ist einflussreich. Das ließ sie gerade erst Parteichef Meuthen spüren. Wer zählt dazu, wieviel Flügel sitzt im Bundestag und wie wird der Machtkampf ausgehen?
Auch in Deutschland fordern Aktivist*innen immer wieder einen Boykott israelischer Produkte oder wollen Auftritte von Künstler*innen in Israel verhindern. Der Bundestag bezeichnet die BDS als antisemitisch. Was steckt dahinter?
Es kracht bei den „alternativen Medien“. Auf der einen Seite steht der muslimfeindliche Blogger David Berger, auf der anderen das Umfeld des „neurechten“ Antaios-Verlag und die IB. Vor allem die selbsternannten „Intellektuellen“ um Schnellroda zeigen dabei ihr wahres Gesicht.
Die CDU will keine Koalition mit der AfD eingehen. Nur in Sachsen-Anhalt ist das offenbar anders. Da scheint sogar die Ideologie der Rechtspopulist*innen bei den Christdemokrat*innen angekommen zu sein.
Wolf Iro leitet das Goethe-Institut in Tel Aviv und hat ein Buch über das komplizierte Verhältnis der Deutschen zu Israel geschrieben: „Die Shoah ist ein zentraler Teil der deutschen Geschichte und die Auseinandersetzung mit ihr ein zentraler Teil der deutschen Identität.“
Am 01. Juni fand in Berlin die größte antisemitische Demonstration Deutschlands statt. Immerhin: Diesmal gab es weniger Teilnehmende und sichtbaren Gegenprotest. Grund zur Entwarnung gibt es nicht.
Am 01. Juni ist es wieder soweit. Auf der ganzen Welt finden – vom Mullah-Regime im Iran inspirierte – Demos gegen das Existenzrecht Israels statt. Auch in Berlin werden Antisemit*innen auf die Straße gehen. Das darf nicht unbeantwortet bleiben.