Neutralität

„Politische Neutralität“ wird zunehmend als Kampfbegriff von rechten Akteur*innen, gegen Demokrat*innen instrumentalisiert. Doch ein solches Neutralitätsgebot für die Zivilgesellschaft existiert juristisch nicht. Was als Schutz der Demokratie verkauft wird, ist in Wahrheit ein Angriff auf sie.

Alexander Roth: Lokaljournalismus – „Das Frühwarnsystem vor Ort“

Vereine, Gemeinderäte, lokale Debatten: Hier werden politische Entwicklungen zuerst sichtbar. Der Journalist Alexander Roth erklärt, warum Lokaljournalismus ein demokratisches Frühwarnsystem sein kann.

Von Shila Samanthi 6. März 2026

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Zwischen Urteil und Wahlurne: Neutralität ist kein Freifahrtschein

Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch“ bezeichnen. Was heißt das kurz vor der ersten Landtagswahl im Superwahljahr 2026? Ein Kommentar.

Von Shila Samanthi 3. März 2026

Neutralitätsgebot: „Politische Neutralität” als Kampfbegriff

„Politische Neutralität“ wird als Kampfbegriff instrumentalisiert. Doch ein Neutralitätsgebot für Zivilgesellschaft existiert juristisch nicht. Ein Kommentar.

Von Vera Ohlendorf 11. Juli 2025

Schüler und Lehrer: 10 Punkte gegen Rechtsextremismus an Schulen

Schulen erleben provokante, menschenfeindliche Vorfälle. Diese zehn Schritte helfen, konsequent zu reagieren und Betroffene zu schützen.

Von Benjamin Winkler 10. Oktober 2025

Ernstes Warnsignal: Kulturkampf gegen den Regenbogen

Ausgerechnet, wenn Hass und Gewalt gegen sexuelle Minderheiten explodiert, entziehen führende Unionspolitiker queeren Menschen die Solidarität.

Von Michael Kraske 7. Juli 2025