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03.07.2015 … Presseschau

Mengerskirchen: Zukünftiges Flüchtlingsheim mit Schweineabfällen attackiert +++ NPD-Bundesgeschäftsführer Szymanski tritt zurück +++ BGH bestätigt Freisprüche für Rechtsextreme +++ Debatte um Asylbewerberunterkünfte.

Mengerskirchen: Zukünftiges Flüchtlingsheim mit Schweineabfällen attackiert

Unbekannte haben in einer künftigen Flüchtlingsunterkunft im mittelhessischen Mengerskirchen Schweineabfälle verteilt. Die Polizei geht von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus. Im Polizeipressebericht tauchte der Fall allerdings nicht auf. 

Hessischer RundfunkFrankfurter Rundschau

Waakirchner äußert sich rassistisch gegen Flüchtlinge – Gegenaktion gestartet

Schon im Mai war die Gemeinde Waakirchen wegen rassistischer Parolen und im Ort kursierender Hetzbriefe in die Schlagzeilen geraten. Wie berichtet, hatte sich die Stimmung gegen die 20 männlichen Asylbewerber gerichtet, die seit Ende April in einer provisorischen Unterkunft in der Waakirchner Turnhalle leben. Die Ablehnung ging so weit, dass einige Kegelbrüder das benachbarte Kegelstüberl nicht mehr aufsuchen wollten. Just in dieser Gaststätte machte sich ein Kamerateam des BR-Jugendmagazins PULS jetzt auf die Suche nach Menschen mit rassistischem Gedankengut. Und wurde fündig. Vor laufender Kamera erklärt einer der Kegelstüberl-Gäste der Reporterin unumwunden: „I bin ned positiv eigstäit gegenüber de Asylbewerber. De Schwarzn passn ned zu uns.“ Und dann wird der Gesprächspartner, der sich selbst als Josef aus Schaftlach vorstellt, noch deutlicher: „De N*** – auf Bairisch gsogt – kennan mia ned braucha.“ Als Rassist würde sich der Schaftlacher, wie er auf Nachfrage der Reporterin betont, trotzdem nicht bezeichnen wollen.

MerkurTegernseer Stimme

Nach Protesten gegen Flüchtlinge in Sachsen: In Freital soll nicht mehr demonstriert werden

Seit Tagen wird im sächsischen Freital gegen Flüchtlinge demonstriert, aber auch viel Solidarität mit ihnen gezeigt. Die Beteiligten in der Stadt verabreden sich nun, vorerst auf Protestaktionen zu verzichten.

Tagesspiegel

NPD-Bundesgeschäftsführer Szymanski tritt zurück

Es ist offenbar der nächste Skandal in der NPD: Bundesgeschäftsführer Holger Szymanski trat am Donnerstag von seinem Posten zurück, einen Grund nannte die Partei nicht.

Tagesspiegelmdr

BGH bestätigt Freisprüche für Rechtsextreme

Bei einem Streit mit neun Rechtsextremen in Bernburg wurde 2013 ein türkischer Kioskbesitzer fast zu Tode geprügelt. Fünf der Angeklagten werden wegen Notwehr freigesprochen. Zu Recht, sagt der Bundesgerichtshof. Der Anwalt des Opfers ist empört. 

Tagesspiegel

Debatte um Asylbewerberunterkünfte

Sie werden bedroht, verfolgt und an den Pranger gestellt: Menschen, die sich in Sachsen öffentlich für Flüchtlinge und Asylbewerber stark machen, müssen derzeit selbst um ihre eigene Sicherheit bangen.

Deutschlandfunk

Innenminister Holger Stahlknecht räumt Fehler ein

In der Affäre um die Enttarnung des V-Manns „Corelli“ hat sich Innenminister Holger Stahlknecht erstmals kritisch geäußert. Er räumte Fehler ein. Die Affäre beschäftigt am Freitag den Landtag in Magdeburg.

Mitteldeutsche Zeitung

Noch ein Prozess gegen den Prügel-Polizisten von Cegida

Es sind unruhige Zeiten für Polizeimeister Tim R. (28). Der Beamte stand am Mittwoch wegen Körperverletzung vorm Chemnitzer Amtsgericht. Und der nächste Prozess gegen ihn wartet schon.

mopo24

Was steht drin? Neues Verfassungsschutzgesetz

Die Ermittlungen in der NSU-Mordserie waren ein Desaster, der Verfassungsschutz versagte. Nun legt Innenminister de Maizière ein Gesetz vor, das vieles besser machen soll. Funktioniert nicht, so Kritiker. Doch was steht eigentlich drin? 

tagesschau.de

Juden in Deutschland verunsichert – Netzwerk gegründet

Nicht nur durch die Terrorattacken in Paris oder Brüssel fühlen sich Europas Juden verunsichert. Der Antisemitismus sei in der Mitte angekommen, sagen mehrere Organisationen.

Sächsische  Zeitung

Berlin-Charlottenburg: Pädophiler Wachmann arbeitete in Flüchtlingsheim

Ein Sexualstraftäter war in einem Berliner Heim für Flüchtlinge beschäftigt. Dort waren zu diesem Zeitpunkt 80 Kinder und Jugendliche untergebracht.

Tagesspiegel

Gesichtserkennung: „Meine Freundin ist kein Gorilla“

Die Bilderkennung von Diensten wie Google und Flickr ist beeindruckend. Aber es ist schlimm, wenn aus falsch erkannten Bildern rassistische Beleidigungen werden.

Die ZEIT

„Asozial“ – zur Genese eines Nazi-Begriffs

„Asozial“ – woher stammt eigentlich dieser Begriff? Ursprünglich wurde er nicht für Menschen am Rande der Gesellschaft verwendet – dazu kam es erst später. Richtig publik gemacht haben ihn erst die Nazis. Sie versahen sogenannte Asoziale mit schwarzem Winkel und steckten sie ins KZ.

Deutschlandfunk

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Wann wird Israelkritik eigentlich Antisemitismus?

Schwerpunkt Antizionismus: Wenige Themen der öffentlichen Debatte sind so schwierig und emotional wie der israelbezogene Antisemitismus. Darf ich denn nicht…

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