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03.08.2015 … Presseschau

Lunzenau: Nach Wasser- ein Brandanschlag auf die künftige Flüchtlingsunterkunft +++ „Vaterland“ von Günther Schäfer: Künstler entfernt antisemitische Schmierereien an der East Side Gallery in Berlin +++ Rassismus führt künftig zu härteren Strafen: Justiz soll auf Polit-Motive achten – Minister Maas fordert Null-Toleranz +++ Stadt Trier: Anti-Asyl-Demo endet für NPD im Fiasko.

Lunzenau: Nach Wasser- ein Brandanschlag auf die künftige Flüchtlingsunterkunft

Auf eine geplante Asylunterkunft im sächsischen Lunzenau bei Chemnitz ist in der Nacht zum Freitag ein schwerer Brandanschlag verübt worden. Unbekannte warfen drei Molotow-Cocktails in Richtung des Mehrfamilienhauses, dabei setzten sie eine Hecke in Flammen, wie das für Extremismus zuständige Operative Abwehrzentrum Sachsen mitteilte. Es war bereits der zweite Angriff auf das noch unbewohnte Gebäude innerhalb weniger Tage. In der Nacht zum Mittwoch war es durch Unbekannte unter Wasser gesetzt worden. Wie die Polizei mitteilte, brannte die Hecke so stark, dass durch die enorme Hitze sechs Fensterscheiben rissen. Medienberichten zufolge sollten in dem Haus ab September rund 50 Flüchtlinge wohnen. Derzeit befindet sich das Gebäude im Umbau.Migazin

Loitz: Rassistische Hetzparolen an Wände gesprüht

In der Nacht zum Sonnabend sprühten unbekannte Täter mit schwarzer Farbe an eine Bushaltestelle und einen Stromverteilerkasten, an Hauswände und einen Werbeaufsteller in Loitz rassistische Parolen. Unter anderem in der Goethestraße, Greifswalder Straße und Am Postberg wurden diverse Sprüche insbesondere gegen Asylbewerber entdeckt. Die Kriminalpolizei ermittelt.Nordkurier

„Vaterland“ von Günther Schäfer: Künstler entfernt antisemitische Schmierereien an der East Side Gallery in Berlin

Das Bild „Vaterland“ an der Berliner East Side Gallery ist mit antisemitischen Parolen beschmiert worden. Der Maler Günther Schäfer muss zum 51. Mal Schmierereien auf seinem Bild entfernen. „Vaterland“, das die schwarz-rot-goldene Deutschlandfahne mit einem blauem Davidstern zeigt, ist seit Freitag so verhüllt. Nachdem dort antisemitische Parolen entdeckt wurden, veranlasste die Polizei deren sofortige Abdeckung. Der Staatsschutz ermittelt, heißt es. Günther Schäfer, der Maler des Mauerbildes „Vaterland“, ist am Sonntag schon zum zweiten Mal zu seinem Bild gekommen. Ganz schnell solle er die Schmierereien übermalen, habe ihm die Polizei am Freitagabend bedeutet.  „Free Palestine“, geschrieben mit schwarzem Edding, prangt in dem blauen Davidstern. Ein weiterer Schriftzug rechts und links des Sterns ist verblasst, man kann ihn kaum entziffern. Günther Schäfer greift zum Pinsel und übermalt beide Parolen. In fünf Minuten ist alles erledigt. Es ist das 51. Mal in 25 Jahren, dass er sein Bild restauriert. Günther Schäfer hat von seinem Bild schon Hakenkreuze entfernt, auch Sieg-Heil-Schriftzüge und Pro-Hisbollah-Schmierereien. Bei der Arbeit wurde er tätlich angegriffen, bespuckt und als „Juden-Sau“ beschimpft, einmal erhielt er sogar Morddrohungen. Eine Anzeige erstattet hat er nur ein einziges Mal, als er einen Mann beim Beschmieren erwischte. „Es gab aber kein Verfahren“, sagt der Maler. Berliner Zeitung

Rassismus führt künftig zu härteren Strafen: Justiz soll auf Polit-Motive achten – Minister Maas fordert Null-Toleranz

In Deutschland nimmt die Gewalt gegen Menschen mit Migrationshintergrund zu. Justizminsiter Maas sagt Rechtsextremen den Kampf an – mit einem neuen Gesetz. Es ist die Konsequenz aus den Pannen bei den NSU-Ermittlungen. Bei Angriffen auf Flüchtlingsheime oder anderen politisch motivierten Straftaten müssen die Täter ab morgen mit merklich härteren Strafen rechnen. Darauf hat Bundesjustizimister Heiko Maas (SPD) gegenüber der Saarbrücker Zeitung hingewiesen. Nach am Samstag in Kraft tretenden gesetzlichen Neuregelungen wird vor Gericht bei der Strafzumessung nicht nur das Vorleben eines Täters berücksichtigt oder seine Reue, sondern auch, ob es „rassistische, fremdenfeindliche und sonstigen menschenverachtende Beweggründe“ gab. Solche Motive wirken strafverschärfend. Maas: „Wer Flüchtlingsheime anzündet oder Menschen angreift, die in ihrer Heimat alles verloren haben und bei uns Schutz suchen, muss die ganze Härte des Gesetzes zu spüren bekommen.“Saarbrücker Zeitung

Stadt Trier: Anti-Asyl-Demo endet für NPD im Fiasko

Mit einem eher peinlichen Video versuchte NPD-Rädelsführer Safet Babic noch am Vorabend des angemeldeten „Fackelmarsches“ gegen ein geplantes Asylbewerberheim im Dechant-Engel-Haus (Trier-Euren) mobil zu machen. Doch dann erschienen zum ersten „nationalen Apell“ am Samstagabend, 1. August, kaum mehr als 30 Gesinnungsgenossen. Ihnen gegenüber standen nach Angaben vom Verein „Trier für Alle“ rund 1.200 Gegendemonstranten. Sehr weit ging’s für die „Kameraden“ jedoch nicht: Eine friedliche Blockade am Römerbrückenkopf verhinderte den NPD-Einmarsch in das Stadtzentrum. Später wurde die Demo gegen „Asylbetrug“ aufgelöst. Die Polizei sicherte indes mit einem Großaufgebot.WochenspiegelRP-OnlineStörungsmelder

Aufmarsch von Rechten in Bad Nenndorf: Gegendemo vermiest Nazis die Laune

Schon am Bahnhof blockieren Demonstranten Gleise, um die Rechten zu stören. Der „Trauermarsch“ geht unter, es regnet Konfetti.  In Bad Nenndorf wird der „Trauermarsch“ der rechtsextremen Szene am Samstagnachmittag mit lautstarkem Protest zum Schweigen gebracht. Kein Satz, kein Wort war außerhalb der im Kreis aufgestellten Rechtsextremen zu hören. Am Wincklerbad können selbst nicht alle Rechten den Reden folgen. „Bitte senken Sie die Lautstärke, damit die Kundgebung ungestört verlaufen kann“, bittet die Polizei die GegendemonstrantInnen. Der Protest wird stattdessen aber noch lauter. Verärgert wettert Sven Skoda von der Partei „Die Rechte“ gegen die Demonstranten, die „gehirnamputierten Scheinheiligen“. Wenn „jemand der Gegendemonstranten an einem Hitzschlag sterbe“, so Skoda weiter, „dann würden 200 Deutsche gerne auf das Grab pinkeln“.tazStörungsmelderEs gibt immer wieder grandiose Ideen, um den Rechten die Stirn zu bieten, ihre Parolen als Unsinn zu entlarven und ihnen zu zeigen, dass sie nur eine winzige Minderheit der Deutschen repräsentieren. Eine dieser Ideen ist der „Spendenlauf“ der Aussteiger-Organisation Exit. Der Aufmarsch von Neonazis wird dabei zu einem Spendenlauf für Naziaussteiger.Huffington PostFotos bei RP Online

Leipziger Initiative demonstriert in Freital für Flüchtlinge

Freital kommt nicht aus den Schlagzeilen. Immer wieder gibt es ausländerfeindlichen Proteste gegen ein als Asylbewerberheim genutztes Hotel. Am Freitag zeigte die Leipziger Initiative „Refugees welcome“ auf einer Demo in Freital Solidarität mit den Flüchtlingen. Rechte Gruppierungen versuchten, die Kundgebung zu stören.LVZDNN

Der Ort, für den sich Deutschland schämt – Michel Friedmann berichtet über seinen Besuch in Freital

Lesenswert! Im Freistaat Sachsen träumt die Kreisstadt Freital in aller Ruhe vor sich hin. Knapp 40 000?Einwohner auf einer Stadtfläche von über 4000?Hektar, wenige Kilometer von Dresden, mit einem Schloss, einem Bergbau- und Stadtmuseum, mit der sächsischen Porzellanmanufaktur, einem Stadtkulturhaus, mit Freibädern und umfangreichen Wanderwegen. Alles war schön. Bis vor wenigen Monaten. Dann waren sie plötzlich da. Die Asylbewerber. Das ehemalige Hotel Leonardo, auf einem Hügel der Stadt gebaut, umgeben von einer Wohnsiedlung, wurde zu einem Asylbewerberheim und seit ein paar Wochen zu einem Erstaufnahmeheim umgewandelt.BILD

Thüringen: Eine Bürgerwehr macht Angst

In der Thüringer Gemeinde Gerstungen hat sich eine Bürgerwehr formiert. Deren Mitglieder führen per Facebook ihre eigene „Kriminalitätsstatistik“, die sich vor allem gegen Migranten richtet. Auslöser für die Gründung der Gruppe waren mehrere Einbrüche. Einer der Sprecher hat eine rechtsextreme Vergangenheit.Süddeutsche Zeitung

In Zossen und in Damsdorf: Proteste gegen Rechtsextreme

In Zossen (Teltow-Fläming) und Damsdorf (Potsdam-Mittelmark) hat es am Sonnabend Proteste gegen Rechts gegeben. Nach Angaben der Bürgerinitiative „Zossen zeigt Gesicht“ kamen dort etwa 200 Menschen zusammen, die unter anderem mit Trillerpfeifen Lärm machten. Sie protestierten gegen die Kundgebung einer rechtsextremen Splitterpartei. Die Polizei nannte keine Teilnehmerzahlen. Die Versammlungen seien friedlich verlaufen, hieß es. Auch in Damsdorf protestierten nach Angaben der Polizei Menschen unter dem Motto „Wir heißen Flüchtlinge willkommen“ gegen eine rechte Kundgebung desselben Anmelders.NordkurierAn zwei Kundgebungen der rechtsextremen Splitterpartei „Der III. Weg“ in Zossen (Teltow Fläming) und in Kloster Lehnin (Potsdam-Mittelmark) nahmen am Sonnabend Dutzende Neonazis teil – vor allem der harte Kern der brandenburgischen Neonazi-Szene war es, der für einen „Ausländerstopp“ und gegen in den Orten geplante Flüchtlingsunterkünfte demonstrierte: Dabei waren Gewalttäter, Rechtsterroristen und sogenannte Freie Kräfte. Angemeldet waren beide Versammlungen mit bis zu 50 Teilnehmern von Maik Eminger aus Grabow, der als bundesweite Szenegröße gilt.Tagesspiegel

Demo und Gegendemo in Nordhausen Ost –  zwei Mal

In Nordhausen Ost demonstrierten heute mehrere Menschen gegen „kriminelle Einwanderer“, zur spontanen Gegendemonstration hatten sich ebenfalls zahlreiche Menschen eingefunden. Laut Angaben der Polizei befanden sich auf der angemeldeten Kundgebung in Nordhausen Ost rund 30 Personen. Die Gegendemonstration brachte es auf etwa 40 Menschen, so die Polizei, die Verantwortlichen gaben gegenüber der nnz die Zahl von 50 Personen an. Aus den Reihen der Gegendemonstranten wurden einige Teilnehmer der Kundgebung der Gruppierung „NDH.ge.Sa“ zugeordnet. Der Name leitet sich von „Ho.Ge.Sa.“ ab, was soviel bedeutet wie „Hooligans gegen Salafisten“. Dass die Veranstaltung von besagter Gruppierung organisiert wurde, konnte die Polizei nicht bestätigen, Anmelder sei eine Privatperson, alles andere Spekulation, so der Einsatzleiter.NNZNachdem zur Mittagszeit in Nordhausen Ost demonstriert worden war, schloss sich eine weitere Kundgebung in der Rautenstraße an. Auch hier waren die Gegendemonstranten nicht weit. Etwa 50 Kundgebungsteilnehmern standen auf der anderen Straßenseite laut Polizeiangaben ebensoviele Gegendemonstranten gegenüber. Der Polizei gegenüber hatten die Anmelder der Kundgebung angegeben, nichts mit der Demonstration am Mittag in Nordhausen Ost zu tun zu haben. Das es zwischen den beiden Kundgebungen in Ost und in der Rautenstraße zumindest personelle Überschneidungen gab, war allerdings mehr als offensichtlich. Viele der Teilnehmer aus Ost waren mitsamt ihrer Banner auch in der Rautenstraße zugegen. NNZ

Rassismus in Sachsen: Wut und Hass auf alles Fremde

Hass und Wut auf Flüchtlinge und alles Fremde nehmen in Sachsen gefährliche Ausmaße an. Der Mob organisiert sich weiter und bedroht neben Asylsuchenden auch Lokalpolitiker. Gute Analyse der letzten Wochen in der Frankfurter Rundschau.Frankfurter Rundschau

Rechte Profiteure

Die Flüchtlingskrise hat Deutschland im Griff. Viele Bürger sind hilfsbereit, doch es wird auch Hass geschürt. Rechte und rechtsextreme Intellektuelle wittern ihre Chance und kapern bürgerliche Institutionen. In den 90er-Jahren hat sich die deutsche Gesellschaft überfordert gefühlt von den Flüchtlingen, die sich aus den Balkankriegen zu uns retteten. Offen ausländerfeindliche Ansichten vertrat damals mehr als ein Viertel der Bevölkerung. Die Verschärfung des Asylrechts und die Befriedung Bosnien-Herzegowinas und des Kosovo führten dann dazu, dass die Flüchtlingszahlen drastisch sanken und die Asyldebatte praktisch verstummte. Wenn die gesellschaftliche Diskussion um „uns“ und „die Fremden“ kreiste, dann ging es um Innenpolitik, um Integrationsthemen, um das Kopftuch in der Schule, um die Deutschkenntnisse der dritten Einwanderergeneration, um Jugendkriminalität, um die doppelte Staatsbürgerschaft. Und natürlich, seit dem 11. September 2001, um islamistischen Terror.Welt

Der Hass darf nicht hingenommen werden

Der Staat setzt mit dem neuen Gesetz zur Hasskriminalität eine Norm und nennt das Problem beim Namen. Mit der Zeit werden Polizei und Gerichte Rassismus und andere Formen von Gruppenhass deutlicher ächten. Der Hass, wie wir ihn jetzt erleben, ist nicht hinnehmbar. Kolumne von Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung: Seit dem Wochenende haben wir ein neues Gesetz, und es kommt zur rechten Zeit. Fast vier Jahre, nachdem der Terror des NSU sichtbar wurde, wenngleich noch immer nicht vollständig, wurde nun das Gesetz zu Hasskriminalität in Kraft gesetzt. Es besagt: Wer jemanden wegen seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe bedroht oder verletzt, wird besonders hart bestraft. Als vor etwa einem Jahr darüber debattiert wurde, ob ein solches Gesetz sinnvoll ist, war auch ich hin- und hergerissen. Was ist heute anders, so dass dieses Gesetz mir nun wie eine richtige Antwort auf die Situation in Deutschland vorkommt? Es ist vor allem das eine Wort. Während vor einigen Jahren noch die Illusion bestand, der NSU und ein paar Nazi-Kameradschaften seien ein zu isolierendes Problem, welches eingehegt und dann irgendwie beseitigt werden kann, sehen wir heute vor allem eines: Hass. Es ist Hass, nicht Angst oder Wut, und der zeigt sich überall, nicht nur bei Nazis. Hass auf der Straße, Hass in den sozialen Medien, Hass bis in die feinen Kreise der Gesellschaft hinein. Hass ist etwas anderes als Polemik oder hitzköpfige Worte in einem Streit. Hass erfasst das Nervensystem einer Gesellschaft, er verleitet zu Handlungen, die zerstörerisch auf die menschliche Kultur wirken. Hass sucht nicht nach Wegen, er vertilgt gleichermaßen Hasser und die Gehassten. Nur dass die Opfer des Hasses keine Wahl haben. Und genau deshalb brauchen wir jetzt dieses Gesetz.Berliner Zeitung

Fußball: Jung, talentiert – und kurz vor der Abschiebung

Flüchtlinge wie Jaddou und Diallo sind der Hölle entkommen. Fußball bietet ihnen die einzige Chance auf ein besseres Leben. Doch viele wissen nicht, ob sie überhaupt in Deutschland bleiben dürfen.Welt

Vom Flüchtlingsheim in die Werder-Mannschaft: Die unglaubliche Geschichte von Ousman Manneh

Mit 17 floh Ousman Manneh aus Gambia nach Deutschland, mit 18 klopft er an der ersten Mannschaft von Werder Bremen an. Der 18-jährige Ousman Manneh hat in seinem Leben viel durchmachen und unvorstellbares Leid ertragen müssen: er ist ein Flüchtling, kam als 17-jähriger unbegleiteter junger Mann von Gambia nach Deutschland. In Gambia herrscht Diktatur. Das westafrikanische Land leidet unter Korruption, Folter und Unterdrückung. Sportnet.at

Roberto Hilbert: „Mein Sohn wollte kein Afrikaner sein“

Seit zehn Jahren erlebt Fußballprofi Roberto Hilbert an der Seite seiner Ehefrau Rassismus. Er glaubt, Unzufriedenheit sei die Ursache dafür und appelliert an die Courage der Menschen. Als Roberto Hilbert ein Kind war und mit türkischen Freunden seinen Heimatort, das fränkische Städtchen Forchheim, durchstreifte, erlebte er zum ersten Mal in seinem Leben, was Rassismus ist. Als „Kanacken“ beschimpften sie erst seine Kumpels und dann auch ihn. Hilbert war froh, als er das Kaff verlassen konnte, um Fußballprofi zu werden. Das Thema aber hat ihn nie verlassen. Im Alter von 21 Jahren heiratete er Saba, seine Jugendfreundin. Sie stammt aus Eritrea. Mit ihr gründete Hilbert eine Familie. Seitdem muss sich der achtmalige Nationalspieler immer wieder mit Rassismus auseinandersetzten. Das ist kräftezehrend. Das Lebensthema eines Bundesligastars.Welt

VFC Asyl: Kicken als Integration

Ein Plauener zieht neben das Asylbewerberheim und gründet eine Fußballmannschaft, in der es um mehr geht als um ein gutes Spiel.Freie Presse

Geste voller Hass: Hier bändigt ein Polizist einen Hitlergruß-Affen

Auf einer Demonstration in Freital reckt ein Rentner (57) seinen rechten Arm. Ein Beamter greift sofort ein. Der Rentner wird nun wegen „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ angezeigt – ihm drohen bis zu drei Jahre Haft.BILD

Schönenberg (Schweiz): Polizei musste die Neonazis in Ruhe lassen

Auf einem Privatgrundstück haben rechtsextreme Bands am 1. August ein Konzert gegeben. Die Polizei kontrollierte 100 Personen aus dem In- und Ausland – verhaftet wurde niemand. Die Flugblätter geisterten im Netz schon seit Wochen herum: Einschlägig bekannte Neonazibands wollten im Kanton Zürich am Nationalfeiertag ein Konzert mit dem Namen «Rock fürs Vaterland» geben. Die polizeilichen Ermittlungen haben nun zu einem Privatgrundstück in Schönenberg geführt, wie Werner Schaub, Sprecher der Zürcher Kantonspolizei, auf Anfrage von 20 Minuten sagt: «Wir sind dort am Samstagnachmittag mit vielen Einsatzkräften vorgefahren und haben über 100 Personen aus dem In- und Ausland kontrolliert.»20minTagesanzeiger

Gender Mainstreaming: Grüne sehen AfD auf NPD-Kurs

Wo steht die AfD in der Familienpolitik? Ein Beschluss des Landesverbands Baden-Württemberg deute auf eine NPD-Nähe hin, meint Grünen-Politiker Beck. Für die SPD ist die AfD nun erst recht unwählbar geworden.Handelsblatt

Chef von Amaro Drom über Vorurteile: „Es geht um Self-Empowerment“

Am Wochenende wird in Berlin des Genozids an Sinti und Roma gedacht. Ein Gespräch mit Silas Kropf, über Stereotype, Aufarbeitung und Präsenz.taz

Hassbotschaft via Facebook vom Chef einer Sicherheitsfirma aus Bautzen

Der Chef einer Sicherheitsfirma aus Bautzen beschwört mit einem Eintrag im Internet brennende Asylheime herauf. Nun fühlt er sich falsch verstanden. Die Empörung war groß. Ein Eintrag bei Facebook hat in der vergangenen Woche für heftige Kritik gesorgt. Mit Bestürzung und Unverständnis hat die Facebook-Gemeinde auf einen Kommentar reagiert, den Mario Ehrke verfasste. Der Chef einer Bautzener Sicherheitsfirma äußerte sich kritisch zur Asylpolitik und wählte dabei drastische Worte. Der Unternehmer las im Internet einen Artikel über brennende Flüchtlingsheime. Dann wurde er selbst aktiv und schrieb folgenden Kommentar: „Meiner Meinung nach brennen noch zu wenige Asylunterkünfte. Offensichtlich ist das der einzige Weg, die Politik wachzurütteln und zu zeigen, was Demokratie bedeutet – nämlich eine Mitbestimmung der Bürger im eigenen Land.“Sächsische Zeitung

Israel: Taten statt Worte – Demonstrationen gegen Homophobie

Tausende demonstrierten gegen Rassismus und Homophobie. e demonstrierten in Jerusalem, Tel Aviv, in Beer Schewa und Haifa. Tausende gingen am Samstagabend in den Städten Israels auf die Straßen, um ihre Stimmen gegen die gewalttätigen Attacken der vergangenen Tage zu erheben. Am Donnerstag waren sechs Menschen bei der Gay Pride Parade in Jerusalem von einem charedischen Extremisten niedergestochen worden, am Morgen darauf starb bei einem Brandanschlag von wahrscheinlich jüdischen Terroristen ein 18 Monate altes palästinensisches Baby. Seine Familie schwebt noch immer in Lebensgefahr. Jüdische AllgemeineQueer.de

Dresden-Friedrichstadt: Schlimme Verhältnisse in der Dresdner Zeltstadt führen zu Streit und Gewalt

Bei Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen in der Zeltstadt Dresden-Friedrichstadt sind acht Personen leicht verletzt worden, darunter eine Frau. Wie die Polizeidirektion Dresden mitteilte, waren nach einem Streit etwa 50 Afghanen und 50 Syrer mit allem aufeinander losgegangen, was greifbar war. Die sächsischen Behörden betreiben das Zeltlager mit mehr als 1.000 Menschen seit einer Woche als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge. Die Flüchtlinge der Zeltstadt hatten vor Tagen die Lebensbedingungen in der Zeltstadt beklagt. Es gäbe zu wenige Waschgelegenheiten, die Toiletten seien verdreckt, die Zelte überfüllt und für eine Mahlzeit müsse man bis zu drei Stunden anstehen. Zudem würden sie keine Informationen erhalten, wie lange sie im Dresdner Zeltlager bleiben müssten. Mehrere Bewohner des Zeltlagers sind schon an Krätze erkrankt – einer durch Milben übertragenen Hautkrankheit. mdr

Gewalt in Flüchtlingsheimen: Traumatisiert und eingepfercht

Dresden, Suhl, Bonn: Die Meldungen über Massenschlägereien in Flüchtlingsheimen häufen sich. Wenig verwunderlich, wenn teilweise traumatisierte Menschen auf engstem Raum leben. Die Politik hat die Brisanz der Lage viel zu lange ignoriert.Spiegel Online

Osterode am Harz: Til Schweiger will Flüchtlingsheim in alter Kaserne errichten

Ein „Vorzeige-Flüchtlingsheim“ soll es werden: Til Schweiger will in einer alten Kaserne in Osterode gemeinsam mit Freunden eine Unterkunft für Asylbewerber schaffen. Der Betreiber ist in der Region jedoch umstritten.Spiegel Online

Wenn Nazis vegan kochen – und Kidneybohnen essen

Seit einem Jahr geben zwei junge Rechte auf YouTube ihre veganen Kochkünste zum Besten. Es ist nur einer von vielen Versuchen der Szene, sich ein neues Image zu verleihen. Welt

Aachen: Positive Sozialprognose für Neonazi, der Kader-Sohn ist

Das Amtsgericht Aachen hat den Neonazi und Musiker Timm M. am Donnerstag wegen Sachbeschädigung und versuchter gefährlicher Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. M., Sohn eines bekannten Neonazi-Kaders aus Nordrhein-Westfalen und einer zeitweise in Hessen und nunmehr in Ostdeutschland lebenden Neonazi-Aktivistin, war jahrelang im engsten Umfeld der 2012 verbotenen „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) aktiv. M. fungiert sporadisch als Liedermacher und Musiker der Szene, zudem unterstützt er den HipHop-Musiker „MaKss Damage“. Im März 2014 trat M. auch als Paroleneinpeitscher am Lautsprecherwagen eines Neonazi-Aufmarsches in Aachen in Erscheinung und nimmt seit Jahren regelmäßig an rechtsextremen Aufmärschen teil. Angeklagt war der 32-Jährige, weil er im Januar 2014 mit einem Pflasterstein eine Scheibe an einer kurz vor der Eröffnung stehenden Bar in Aachen eingeworfen haben soll. Der Betreiber stammt aus Russland, der sich selbst ironisch als „KGB-Bar“ bezeichnende Club heißt „Hotel Lux“ und spielt überzeichnet mit teils traditionell kommunistisch und sowjetisch geprägter Symbolik.Blick nach Rechts

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Das Pop-Kultur-Festival 2021: Das Berliner Kollektiv Freak de l’Afrique in der Kulturbrauerei

Pop-Kultur-Festival Überschattet vom Israelhass

Nach einer pandemiebedingten Pause beginnt heute das Berliner Pop-Kultur-Festival. Auch dieses Jahr führt BDS eine Kampagne dagegen wegen eines Zuschusses…

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Gegen Rechtsextremismus Platzverweis in Dresden

6000 Neonazis flanierten am 13. Februar 2008 ungehindert durch Dresden und wurden dabei massiv von der Polizei unterstützt. Zivilgesellschaft? Mangelware……

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