Weiter zum Inhalt

08.12.2015 … Presseschau

Bundesverfassungsgericht eröffnet Verfahren gegen NPD +++ König: NPD-Verbot würde Neonazi-Strukturen enorm schwächen +++ NSU-Prozess: Zschäpe will zu allen Anklagepunkten Stellung nehmen – vermutlich ab Mittwoch +++ Angriff auf Ahlener Asylunterkunft: Security stoppt Vermummte vor Flüchtlingsheim.

Bundesverfassungsgericht eröffnet Verfahren gegen NPD

Zum zweiten Mal verhandelt das Bundesverfassungsgericht über ein Verbot der NPD. Die ersten Verhandlungstermine stehen für den März 2016 fest. Den Verbotsantrag hatte der Bundesrat gestellt.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article149705648/Bundesverfassungsgericht-eroeffnet-Verfahren-gegen-NPD.htmlhttp://www.spiegel.de/politik/deutschland/npd-bundesverfassungsgericht-eroeffnet-verbotsverfahren-a-1066497.html

König: NPD-Verbot würde Neonazi-Strukturen enorm schwächen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt die Eröffnung des NPD-Verbotsverfahrens durch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, betont: „Ein hoffentlich erfolgreiches NPD-Verbot ändert allerdings nichts an konkreten Bedrohungen, rassistischen Ausschreitungen und zunehmenden neonazistischen Aktivitäten.“ Die Abgeordnete weist darauf hin, dass es längst diverse Ersatzstrukturen gibt, welche massiv von NPD-Mitgliedern genutzt oder gar durch diese gegründet seien. Im Falle eines erfolgreichen Verbotes dürfe es nicht passieren, dass zivilgesellschaftlicher Widerstand gegen Neonazis, Rassismus und Antisemitismus nachlasse oder dieser nicht mehr die entsprechende Unterstützung erfahre.

http://www.jenapolis.de/2015/12/07/koenig-npd-verbot-wuerde-neonazi-strukturen-enorm-schwaechen/

NPD-Verbot: Das Risiko-Verfahren

Die NPD gehört verboten, fordern die Bundesländer. Jetzt haben sie einen ersten Erfolg gegen die rechtsextreme Partei errungen: Karlsruhe hat das Hauptverfahren eröffnet. Ein heikles Unterfangen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/npd-verbot-warum-das-verfahren-heikel-ist-a-1066516.html

Angriff auf Ahlener Asylunterkunft: Security stoppt Vermummte vor Flüchtlingsheim

Ein Security-Mitarbeiter hat am frühen Sonntagmorgen (06.12.2015) möglicherweise einen Anschlag auf ein Flüchtlingsheim in Ahlen im Münsterland verhindert. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Münster am Montag mitteilten, hatte der Mann gegen 2:20 Uhr gerade den Außenbereich der Unterkunft kontrolliert, als etwa sechs Personen plötzlich aus den Büschen sprangen und auf den Eingang der Einrichtung zuliefen. Die Angreifer hatten sich mit Schals und Mützen vermummt. Drei der Täter konnten der Wachmann und seine Kollegen aufhalten, entwaffnen und der Polizei übergeben.

http://www1.wdr.de/themen/archiv/sp_amrechtenrand/rechteszenenrw/rechte-gewalt-104.html

NSU-Prozess: Zschäpe will zu allen Anklagepunkten Stellung nehmen – vermutlich ab Mittwoch

Beate Zschäpe will zu allen Anklagepunkten im NSU-Prozess Angaben machen. Ihr Verteidiger Mathias Grasel wird voraussichtlich am Mittwoch eine ein bis eineinhalbstündige Erklärung verlesen. Zschäpe hätte bereits 2011 den Wunsch gehabt auszusagen.

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/NSU-Prozess-Zschaepe-will-zu-allen-Anklagepunkten-Stellung-nehmen-1857664390http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nsu-prozess-zschaepe-bricht-ihr-schweigen-am-mittwoch.ff11b19b-21f7-45ee-867b-a32ae7ddc7ce.html

Fünf entscheidende Fragen an Beate Zschäpe

In dieser Woche soll Beate Zschäpe im NSU-Prozess aussagen – und wird dadurch womöglich mehr Rätsel schaffen als aufklären. Um Klarheit in den Terrorkomplex zu bringen, müsste die Angeklagte unbedingt diese fünf Fragen beantworten.

http://blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/2015/12/07/funf-entscheidende-fragen-an-beate-zschape/

Holocaust-Leugnerin bei der NPD

In der Thüringer NPD-Zentrale in Eisenach hat am Samstag eine Veranstaltung mit Ursula Haverbeck stattgefunden – der NPD-Stadtvertreter Patrick Wieschke ist mit seiner Klage den Eisenacher Stadtrat betreffend vor dem Verwaltungsgericht gescheitert.

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/holocaust-leugnerin-bei-der-npd

Antisemitismus: „Einer hat mich angespuckt“

Eigentlich gilt in Deutschland Religionsfreiheit, aber Juden in Berlin gehen doch lieber ohne Kippa auf die Straße, da sie immer öfter attackiert und beleidigt werden. Mitglieder des jüdischen Sportvereins TuS Makkabi wurden bei Spielen zusammengeschlagen.

http://www.deutschlandradiokultur.de/antisemitismus-einer-hat-mich-angespuckt.2165.de.html?dram:article_id=339052

Geschichte einer „Entteufelung“: Deshalb ist Marine Le Pen so erfolgreich

Noch bis vor einigen Jahren pflegte die Partei von Marine Le Pen Nazi-Vokabular. Heute gibt sie sich gemäßigter. Hat sich der Front National verändert oder verkauft er sich einfach nur gut?

http://www.n-tv.de/politik/Deshalb-ist-Marine-Le-Pen-so-erfolgreich-article16515966.html

Von Rechts gegen Flüchtlinge in Europa

 Viele Parteien in Europa wollen mit ihrer Politik gegen Flüchtlinge punkten, so auch die rechtsextreme Front National (FN) in Frankreich unter ihrer Chefin Marine Le Pen. Eine kurze Übersicht über Wahlerfolge von rechten oder rechtspopulistischen Parteien.

http://www.sueddeutsche.de/news/politik/wahlen-von-rechts-gegen-fluechtlinge-in-europa-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-151206-99-136974

Die sechs Rhetorik-Tricks der Frauke Petry

Gegen die AfD-Vorsitzende kommt in Talkshows scheinbar niemand an. Doch nicht etwa wegen ihrer Argumente, sondern weil viele auf ihre Ausweichtricks hereinfallen. Sechs Belege aus der Talkshow „Hart aber fair“.

http://www.opinion-club.com/2015/12/die-sechs-rhetoriktricks-der-frauke-petry/?utm_content=buffer01e92&utm_medium=social&utm_source=facebook.com&utm_campaign=buffer

Lügt die Presse? So erkennen Sie es.

Der Begriff „Lügenpresse“ ist selbst eine Lüge. Dennoch fragen mich immer mehr Freunde, welchen Medien sie heute noch vertrauen können. Hier beschreibe ich, wie ich selbst in wenigen Minuten meine Quellen checke. Es gibt ein paar einfache Regeln.

https://krautreporter.de/1171–lugt-die-presse-so-erkennen-sie-es

Immer wieder Internet-Lügen: Das Gerücht über den Tod einer 19-Jährigen stimmt nicht!

Auf Facebook wird ein Statusbeitrag geteilt indem steht, dass ein ein 19-Jähriges Mädchen, welches kürzlich am Uniplatz in Magdeburg von Flüchtlingen vergewaltigt wurde, an den Folgen und Verletzungen im Krankenhaus in Magdeburg verstorben sei. Doch diese Behauptung stimmt nicht.

http://www.mimikama.at/allgemein/das-gercht-ber-den-tod-einer-19-jhrigen-stimmt-nicht/

Penny Kundin macht Jagd auf den Zipfelmann

Welcher Religion gehört diese Kundin an? Coca Cola? Penny hat jedenfalls eine gute Antwort, die inkludiert: „so hohl wie die Schokofigur selbst“.

http://www.drlima.net/2015/12/penny-kundin-macht-jagd-auf-den-zipfelmann2/

Weiterlesen

Jüdisches-Gedenken-Antisemitismus-1-2

9. November Wir müssen uns erinnern, auch wenn das schwer zu ertragen ist

Am 9. November 1938 brannten in Deutschland Synagogen und Jüdinnen und Juden wurden erschlagen. Man mag das nicht hören, niemand will sich vorstellen, wie es war, wie es roch, wie sich die Schreie anhörten. Doch manchmal müssen wir das tun, meint Anetta Kahane.

Von|
Unsere Partnerportale
Eine Plattform der