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16.09.2015 … Presseschau

Brandanschlag auf Flüchtlingsheim bei Minden +++ Eilenburg: Rechte Parolen auf Mauer gesprüht +++ ESV Olympia Köln: Verein suspendiert nach Antisemitismus-Vorwürfen vier Spieler +++ Protest: Reiht euch in die Demo gegen den „Marsch für das Leben“ ein! (Samstag, Berlin)

Brandanschlag auf Flüchtlingsheim bei Minden

Die Serie der Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte reißt nicht ab: Am Montagabend haben Unbekannte versucht, ein Heim in Porta Westfalica bei Minden anzuzünden. Derzeit leben dort 37 Flüchtlinge. Auf eine Flüchtlingsunterkunft in Porta Westfalica ist ein Brandanschlag verübt worden. Unbekannte warfen am Montagabend eine Glasflasche mit einer brennenden Flüssigkeit an die Fassade des Gebäudes in Ostwestfalen. Bis auf eine Rußspur hinterließ das Feuer aber nur geringen Sachschaden.Die Welt

Eilenburg: Rechte Parolen auf Mauer gesprüht

Auf die Hochschutzmauer in Eilenburg wurden rechtsradikale Schriftzüge mit dem Wortlaut „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“ gesprüht. Die Kripo ermittelt wegen Sachbeschädigung mit ausländerfeindlichem Bezug.LVZ

ESV Olympia Köln: Verein suspendiert nach Antisemitismus-Vorwürfen vier Spieler

Der ESV Olympia hat vier Fußballspieler vom Trainings- und Spielbetrieb suspendiert. Sie sollen sich nach einer Kreisliga-D-Begegnung gegenüber der Mannschaft des jüdisch geprägten TuS Makkabi Köln antisemitisch geäußert haben, unter anderem „Scheiß Juden“ und „Free Gaza“ gerufen haben. „So etwas wünschen wir im Verein nicht“, sagte ESV-Vorsitzender Franz Dahmen.

Ksta.de

Protest: Reiht euch in die Demo gegen den „Marsch für das Leben“ ein! (Samstag, Berlin)

5.000 werden zum christlich-fundamentalistischen „Marsch für das Leben“ am 19.09. erwartet. Silke Stöckle vom Bündnis Sexuelle Selbstbestimmung erklärt, warum das auch „die Szene“ angeht.Siegessäule

Flüchtlingshelfer Zielscheibe von Rechtsextremen

Wer sich in Deutschland für Flüchtlinge engagiert, wird häufig von Rechten bedroht. Das geht aus Recherchen des ARD-Politikmagazins „Report Mainz“ hervor. Seit Januar 2015 gab es insgesamt 168 Vorfälle. Das bedeutet: Mindestens jeden zweiten Tag kommt es bundesweit zu Vorkommnissen und Bedrohungen von Menschen, die sich für Flüchtlinge engagieren. Presseportal

Potsdam: AfD will gegen Asylpolitik demonstrieren (kommenden Mittwoch)

Zur nächsten Plenarsitzung des Landtags am 23. September will die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) am Alten Markt gegen „verfehlte Asylpolitik“ demonstrieren.PNN

Rassistische Bürgerinitiativen kündigen „heißen Demo-Herbst“ für M-V an

Die selbsternannten patriotischen Bürgerinitiativen in Mecklenburg-Vorpommern legen in diesen Tagen eine hohe Aktivitäts-Schlagzahl vor. Bereits am kommenden Samstag ist in Schwerin die nächste größere Demonstration angekündigt, gleichzeitig treffen sich „besorgte Bürger“ abends im Stadtteil Lankow zum Protest gegen eine Flüchtlingsunterkunft. Ihre Facebook-Seiten nutzen die verschiedenen Gruppen derweil für Angriffe auf unliebsame Journalisten oder zur Sammlung von Fotos von Gegendemonstranten.Endstation Rechts

700 Menschen kommen zu NPD-Anti-Asyl-Demo in Waltershausen

Etwa 700 Menschen waren laut Polizei am Montag in Waltershausen (Landkreis Gotha) zu einer Kundgebung der NPD gekommen. Eingeladen worden war unter dem Slogan „Unsere Schulen für unsere Kinder – Asylbetrug raubt Zukunft“. An der Gegenkundgebung des Bündnisses „Waltershausen bleibt bunt“ unter dem Motto „Willkommen in Waltershausen – Hilfe für Flüchtlinge“ beteiligten sich nach Angaben der Beamten etwa 100 Menschen.InSuedThüringen.de

München: Pegida-Marsch am Montag: Mehrere bekannte Neonazis dabei

140 Anhänger der Münchner Pegida-Bewegung sind am Montag durch die Innenstadt marschiert.MerkurSüddeutsche.de

Unmut wegen Flüchtlingsandrang: 5000 Menschen bei Pegida in Dresden – Ausschreitungen in Leipzig

Pegida in Dresden verbucht verstärkten Zulauf, ein Legida-Aufmarsch in Leipzig mit 500 Teilnehmer_innen endet mit gewaltsamen Ausschreitungen. In Sachsen entlädt sich der Unmut über den Flüchtlingsandrang weiterhin vor allem auf der Straße. Focus.de

Rassismus-Verdacht: Kirmeswagen erhitzt in Untersuhl die Gemüter

„Schneewittchen und ihre Bande“ suchen Asyl. Es sollte ein Spaß sein. Und doch fanden ihn viele in Untersuhl gar nicht witzig. Jetzt streiten sich Internetnutzer heftig über einen Festwagen, der bei der Kirmes zu sehen war.TLZ

Dortmunds OB Sierau schmeißt Neonazis aus Ratssitzung

Am Montag beriet der Dortmunder Rat über die Flüchtlings-Erstaufnahme am Westfalenpark. Ein Ratsmitglied ging zu weit und wurde des Saales verwiesen: „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus“.Der Westen

Maas: Löschen von Hasskommentaren binnen 24 Stunden möglich

 Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) setzt nach seinen Verhandlungen mit Facebook auf ein beschleunigtes Verfahren zum Löschen von Hasskommentaren. „Facebook weiß selbst, dass solche Botschaften auf ihren Seiten nichts verloren haben“, sagte Maas im ZDF-„Morgenmagazin“. Sofern ein Hasskommentar erkannt und gemeldet sowie tatsächlich als Straftat erkannt sei, könne eine Löschung innerhalb von 24 Stunden möglich sein.Süddeutsche.deGulli.comTagesspiegel

LeFloid über Rassismus im Netz: „Nicht mehr cool, zu hetzen“

Er ist einer der bekanntesten Youtuber in Deutschland: Florian Mundt alias LeFloid. Mit seinen kritischen Videos ruft er im Netz regelmäßig Millionen Zuschauer zur Diskussion auf. Besonders heiß debattiert: Rassismus und Flüchtlinge – Themen, bei denen rechte Kommentare und Hasstiraden nicht ausbleiben. Gerade in der jüngsten Zeit hat LeFloid aber vor allem eines festgestellt: Es geht anders!Die Welt

Neues vom Admin: Wir müssen dem Rassismus im Netz auch mit technischen Lösungen begegnen!

Die Übereinkunft zwischen Justizminister Heiko Maas und Facebook wird folgenlos bleiben, denkt WIRED-Admin Armin. Mein Vorschlag für Herrn Oettinger: Richten Sie doch ein EU-weites System für die Meldung von rechtswidrigen Online-Inhalten ein, welches die Straftatbestände gleich an die dafür zuständigen Stellen weiterleitet und Dubletten vermeidet. Die technischen Hürden dafür sind nicht besonders hoch, denn solche Systeme gehören beispielsweise in der Softwareentwicklung zum Alltagsgeschäft. Wired.de

Flüchtlingskrise befeuert AfD-Wachstum bei Facebook

Während die Politik um Lösungen in der Flüchtlingskrise ringt, toben in den sozialen Netzwerken heftige Debatten über das Thema. AfD, CSU und NPD spielt das in die Hände. Ihre Fangemeinde bei Facebook wächst rasant.Handelsblatt

Tierbabys und Lutz Bachmann: Die Vorlieben weiblicher Neo-Nazis

Rassismus wird oftmals mit einem ganz bestimmten Menschenbild verbunden: aggressiv, dumm und vor allem männlich. Dass jedoch auch Frauen zu dieser Gruppierung gehören, zeigten nicht nur Beate Zschäpe und die Bilder aus Heidenau. News.de

Meinungsfreiheit oder Menschenfeindlichkeit?

In der Debatte um Hasskommentare bei Nachrichtenseiten und Facebook versuchen zahlreiche Agitateure permanent das Thema zu entgleisen. Von hate speech lenken sie die Aufmerksamkeit auf Meinungsfreiheit.Telepolis

Stadt Leipzig jagt die Facebook-Hetzer – zum Staatsanwalt

Was Facebook offenbar nicht will, das macht nun das Leipziger Rathaus! Täglich nutzen Rechtsextreme das soziale Netzwerk, um ihren ausländerfeindlichen Senf zur aktuellen Flüchtlingsdebatte zu geben. Doch während Facebook nur in Ausnahmefällen Hass-Botschaften an Ausländer löscht, greift die Stadtverwaltung jetzt durch. Ein erster Fall von ausländerfeindlicher Hetze landete nun sogar bei der Staatsanwaltschaft.BILD

Geistige Brandstifter: Das tumbe Spiel mit den Ängsten

Die Facebook-Seite „Ja zur Humanität – Nein zum Bevölkerungsaustausch“ spielt mit den Ängsten der Menschen, schreibt Thorsten Büker in einem Kommentar der Thüringischen Landeszeitung. Administrator der Seite ist unter anderem ein NPD-Stadtrat, auf ihr tummeln sich bekannte Neonazis der Region, aber auch Menschen, die aus Unkenntnis offenbar ihre Furcht artikulieren müssen. Schlimmer aber wiegt, dass dieser Beitrag anderswo tatsächlich ernsthaft diskutiert wird. So, als täte man eine absolut seriöse Quelle zitieren.TLZ

NPD missbraucht WDR-Fotomaterial für rechte Hetze

Ein NPD-Mann aus Thüringen postet auf seiner Facebook-Seite regelmäßig Bilder von Flüchtlingseinrichtungen, verbunden mit rechten Parolen. Auf einigen Fotos zeigt er vermeintlich Bilder eines Flüchtlingsheims in Suhl. In Wahrheit stammen die Bilder aus Oberhausen und Burbach – veröffentlicht auf Seiten des WDR und des Siegerland-Kuriers.WDR

Interview mit Integrationsministerin Bilkay Öney: „Da läuft doch was schief“

Bilkay Öney ist Chefin des kleinsten Ministeriums Deutschlands und zuständig für die derzeit größte Aufgabe: Als Integrationsministerin steht sie mitten im Chaos um die Flüchtlingsunterbringung in Baden-Württemberg. Nebenher pampert sie Lokalpolitiker, hält Islamhasser aus und verzweifelt an der internationalen Politik.KontextWochenZeitung.de

Dresden: Tanzen vor dem Zeltlager, Nazidemo in der Nähe

Dresdner und Flüchtlinge feiern am Abend gemeinsam vor dem Camp, während Rechtsextreme in der Nähe gegen die Asylpolitik demonstrieren.Sächsische ZeitungADDN

Erinnerungsarbeit soll näher an den Betroffenen sein: Keine einfachen Lösungen nach rechten Übergriffen

Am vergangenen Wochenende fand in Leipzig der „Gedenkkongress 2015“ statt. Vorrangig wurde über das Thema, wie sich ein Gedenken nach rechtsmotivierten Taten gestalten könnte, diskutiert. Einfache Antworten auf den Umgang mit der Problematik konnte und wollte kein Vertreter des Podiums am Samstagabend im Conne Island geben. Bundesweite Initiativen und Mitglieder aus den NSU-Untersuchungsausschüssen diskutierten über die Konsequenzen für die Erinnerungsarbeit, die man infolge der Mordserie ziehen müsste.L-IZ

Jüdischer Professor: Zu Besuch bei Rechtsextremen – im Knast

Sich als Jude mit jungen Neonazis zusammenzusetzen, dürfte einiges an Überwindung kosten. Reinhard Schramm tut es dennoch. Er ist Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen und besucht in seiner Freizeit Straftäter oder Jugendliche mit explizit rechter Gesinnung, um Vorurteile abzubauen.Deutschlandfunk

Pegida will nun doch Partei gründen

Bei ihrem „Spaziergang“ am Montag verkündete Pegida-Chef Lutz Bachmann seine nächsten Pläne. Er wolle nun doch eine Partei gründen, weil es angeblich keine Alternative zur Wahl gebe. Ob dies eine weitere Ankündigung ist, deren Umsetzung nie statt findet und der „Bewegung“ nur wieder mehr Aufmerksamkeit bescheren soll, wird sich frühestens nächstes Jahr zeigen.Endstation Rechts

stern-RTL-Wahltrend: Rechtsradikale Parteien profitieren nicht von Flüchtlingskrise

AfD weiter bei 4 Prozent.Stern.de

Verfassungsschutz hielt NSU für harmlos

Viel Geld zahlte der Verfassungsschutz einem V-Mann, der heimlich den NSU unterstützte. Im Münchner Prozess kommt heraus: Die Behörde hat die Gefahr der rechten Terrorgruppe grob unterschätzt.Die ZEITThüringer Allgemeine

NPD mit neuem Geschäftsführer

Die NPD hat offenbar einen Nachfolger für ihren Anfang Juli zurückgetretenen Bundesgeschäftsführer Holger Szymanski gefunden. Pressesprecher Klaus Beier soll Szymanskis früheren Aufgabenbereich zusätzlich übernehmen.Blick nach rechts

Nürnberg: „Gemeinsam für Flüchtlinge und eine offene Gesellschaft“ (heute, 18 Uhr)

Donaukurier

Region Dillenburg: Erlebniswelt Rechtsextremismus

Mittelhessen.de

Schalke 04: Choreografie gegen Rassismus im ganzen Stadion

Vor dem Spiel zwischen Schalke 04 und Mainz 05 setzten fast alle Zuschauer im Stadion ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Sie hielten die Tafeln mit dem Aufschrift #StehtAuf hoch. Vor mehreren Tagen veröffentlichte der Verein ein Video mit der gleichen Botschaft.Faszination-Fankurve.de

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