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17.07.2015 … Presseschau

Betrunkener beschimpft Kinder mit rassistischen Parolen +++ Aus Simbabwe stammende Greizerin angepöbelt +++ Bekennerschreiben der Identitären Bewegung: Sägewerk angeblich wegen ausländischen Beschäftigten angezündet – Staatsschutz ermittelt +++ Samstag: Pegida will vor Flüchtlingsheim in Duisburg aufmarschieren.

Rostock: Betrunkener beschimpft Kinder mit rassistischen Parolen

Mittwochabend gegen 18:25 Uhr wurde im Rostocker Stadtteil Groß Klein an einer Einkaufspassage ein 52-jähriger Mann durch Bürger festgehalten. Der Mann soll stark alkoholisiert sein und spielende Kinder mit rassistischen Parolen beschimpft haben. Eine durchgeführte Atemalkoholkontrolle ergab einen Wert von 1,98 Promille. Gegen den Täter wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.Rostock-heute.de

Aus Simbabwe stammende Greizerin angepöbelt

In Greiz ist eine aus Simbabwe stammende Einwohnerin bei Dreharbeiten des MDR THÜRINGEN JOURNAL rassistisch beleidigt worden. Nach Angaben des Fernsehteams rief die 48 Jahre alte Frau die Polizei, die nach acht Minuten mit drei Streifenwagen erschienen sei. Die Beamten hätten einen 25-jährigen Mann aus einer Gruppe von etwa acht Jugendlichen festgenommen. Das MDR-Fernsehteam hatte mit der Frau auf dem Greizer Westernhagenplatz gedreht. Die gebürtige Afrikanerin war 2009 nach Greiz gekommen, nachdem sie einen Greizer geheiratet hatte. Ihr Sohn und ihre Tochter aus erster Ehe waren 2012 nach Greiz gekommen. Die Frau macht im Krankenhaus der Stadt eine Ausbildung zur Krankenpflegehelferin, die sie derzeit abschließt. Im Februar war die Frau vor ihrer Haustür angegriffen, geschlagen und rassistisch beleidigt worden.mdr

Bekennerschreiben der Identitären Bewegung: Sägewerk angeblich wegen ausländischen Beschäftigten angezündet – Staatsschutz ermittelt

In einem Bekennerschreiben, das per Email am Mittwochmittag an die Fuldaer Zeitung und zeitgleich an das Wahlkreisbüro der Linken in Fulda ging, behauptet die rechtsextreme „Identitäre Bewegung Fulda“, sie sei für den verheerenden Brand im Sägewerk in Hosenfeld verantwortlich. Der Kopf der IB ist ein 35-Jähriger aus Neuhof, dessen Identität der Redaktion der Osthessen News bekannt ist. Er streitet die Echtheit des Bekennerschreibens ab.Osthessen NewsRTL Hessen

Samstag: Pegida will vor Flüchtlingsheim in Duisburg aufmarschieren

Zu zwei Demonstrationen kommt es am kommenden Samstag in Duisburg-Neumühl. Sowohl Pegida als auch das Netzwerk gegen Rechts haben Demos angemeldet. Die Pegida-Bewegung hat für Samstag, 18. Juli, eine Demonstration und einen Umzug in Duisburg-Neumühl bei der Polizei angemeldet. Das bestätige Polizeisprecher Ramon van der Maat. Zudem hat das Duisburger „Netzwerk gegen Rechts“ eine Gegendemonstration angemeldet. Die Pegida-Demonstration beginnt um 14 Uhr auf dem Hohenzollernplatz. Anschließend ist ein Umzug geplant, der in der Nähe des ehemaligen St. Barbara-Krankenhaus stattfinden soll, in dem Asylbewerber untergebracht sind. „Wir rufen dazu auf, sich der rassistischen und menschenfeindlichen Hetze von Pegida NRW entgegenzustellen und diese mit Mitteln des zivilen Ungehorsams zu verhindern. Rassisten und Faschisten haben weder in Duisburg noch sonst irgendwo was zu suchen“, erklärt das Bündnis „Duisburg stellt sich quer“. Die Gegendemonstration findet ebenfalls auf dem Hohenzollernplatz statt.DerWesten

Pro NRW veranstaltet Montag Pegida-Demo in Bielefeld

Für Montag, 20. Juli, hat der Bielefelder Ableger der rechtsextremen Pro NRW die erste Pegida-Demonstration angemeldet. Ein Bündnis gegen rechts will Tausende für eine Gegendemonstration mobiliseren.NOZ

München: Lutz Bachmann kommt zur Pegida-Demo am Montag

Die rechte Pegida-Bewegung hat für Montag eine Demonstration auf dem Münchner Marienplatz angekündigt. Verbieten kann die Stadt die Kundgebung nicht. Gegner rufen zum Protest auf.Augsburger AllgemeineAZ

München: Rechtsextreme Mahnwache neben Open-Air am Samstag?

Ist die „Mahnwache für den Frieden“ am Wittelsbacherplatz, die für kommenden Samstag geplant ist, eine rechtsextreme Veranstaltung? Der Bezirksausschus (BA) Maxvorstadt hat dazu eine klare Einschätzung abgegeben: Er steht der Veranstaltung mit der Band „Die Bandbreite“ kritisch gegenüber.tz

Berliner AfD-Mitglied spricht erneut bei Nazihooligan-Aufmarsch

Beste Stimmung beim Berliner Pegida Ableger „Bärgida“ am Montag, den 6. Juli 2015: Die neonazistischen Hooligans vom “Bündnis deutscher Hools” haben nach ihrem Redebeitrag und dem obligatorischen animalischem “Ahu”-Gegröhle die improvisierte Bühne verlassen. Als Übergangsmusik wird Nazi-HipHop von A3stus gespielt. Dann ist Heribert Eisenhardt an der Reihe, der statt einer Rede dieses Mal einen schrägen Cover-Song von Tina Turner vorträgt. Hätte der Berliner Landesverband der AfD Wort gehalten, hätte längst ein Parteiausschluss-verfahren gegen Eisenhardt laufen müssen. Doch beim Kreisverband Lichtenberg wird er nach wie vor als deren Vorstandsmitglied gelistet.Störungsmelder

Zunahme von Volksverhetzung im Internet: „Hass-Postings“: Kein Fall für die sächsische Polizei?

Rassistische Hetze, Beleidigungen, Gewaltaufrufe: Hass-Postings in sozialen Netzwerken nehmen zu. Dabei ist das Internet kein rechtsfreier Raum. In Sachsen wird die Fahndung aber offenbar der Netzgemeinde überlassen. In Sachsen sind zahlreiche islam- und asylfeindliche Facebook-Gruppen aktiv, in denen mitunter unverhohlen zu Gewalt gegen Asylsuchende aufgerufen wird oder grundlegende Menschenrechte von ethnischen oder religiösen Minderheiten massiv in Frage gestellt werden. „Das wird man doch wohl noch sagen dürfen“ – so beginnen oder enden etliche öffentlich zugängliche Kommentare, deren Verfasser sich durch das in Deutschland per Grundgesetz verbriefte Recht auf freie Meinungsäußerung auf der sicheren Seite wähnen. Doch dieses Recht endet, wo §130 StGB beginnt.mdr

Mehr Flüchtlinge in den Osten? „Dem Osten wurde es erspart, Einwanderungsland zu werden“

Baden-Württembergs Ministerpräsident will mehr Flüchtlinge in die Ostbundesländer schicken. Dort sei Platz genug. Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung, kann der Idee etwas abgewinnen. Wenn ich einmal von seinen vermutlich egoistischen Motiven absehe: Kretschmann hat Recht. Im Osten gibt es gemessen an der Bevölkerung noch immer zu wenig Menschen, die sichtbar Minderheiten angehören, die zum Beispiel schwarz sind. Und es gibt einen Strukturwandel, ganze Gegenden entvölkern sich. Wenn ich mir etwas wünschen dürfte, würde ich sagen: Es ist Zeit für die zweite Wende und einen neuen Aufbau Ost, infrastrukturell, emotional, kulturell. Es war die größte Bankrotterklärung der deutschen Politik nach der Wende, dass sie zuließ, dass ein Drittel des Staatsgebiets weiß blieb. Aus Angst vor den Skins und denen, die mit ihnen sympathisierten, hat man diesem Teil des Landes die Zumutung erspart, eine Einwanderungsgesellschaft zu werden. Inzwischen haben wir aber eine andere Situation. Die Leute sind ja schon da. Städte wie Leipzig und Rostock haben bereits eine bunt gemischte Einwohnerschaft.Tagesspiegel

Rechtsextremismus in MV: Neonazi-Frauen oft unerkannt

Der Verein für Demokratie „Lola“ warnt vor rechtsgesinnte Frauen in MV. Sie werden eher als „unpolitisch“ wahrgenommen, könnten aber leichter in Kitas, Schulen und Vereinen aktiv werden. Die rechtsextreme Szene in Mecklenburg-Vorpommern wird nach Ansicht des Vereins „Lola für Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern“ stärker von Frauen unterstützt, als es in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Da Frauen eher als „unpolitisch“ und „friedfertig“ betrachtet werden, könnten rechtsextreme Frauen leichter in Kitas, Schulen oder Sportvereinen aktiv werden, ohne dass ihre eigentliche Gesinnung auffällt, so „Lola“-Mitarbeiterin Heike Radvan am Dienstag in Schwerin, wo die „Lola“-Broschüre über „Frauen und Rechtsextremismus in MV“ vorgestellt wurde.  „Rechte Frauen werden leicht übersehen.“ Rechtsextreme Frauen würden dies „strategisch“ nutzen, um etwa in Internet-Foren die Diskussion zu bestimmen. Wenn es um Kindererziehung, Familienpolitik oder sexuellen Missbrauch geht, knüpften diese Frauen an Meinungen an, die in der übrigen Bevölkerung vorkommen, um unterschwellig oder direkt für ihre Ideologie zu werben.Viele der Frauen, die im Internet offen rechtsextreme Positionen vertreten, seien im „realen“ Leben bisher nicht als Neonazifrauen bekannt. Heike Radvan: „Dies lässt vermuten, dass es eine Reihe rechtsextremer Frauen gibt, die explizit online ihr Betätigungsfeld suchen und hier die Neonazi-Szene unterstützen.“SVZ

Freital: Nicht nur rassistische Proteste, auch Gegenaktionen

Innerhalb weniger Tage ist das sächsische Freital bundesweit bekannt geworden, seit Rechte hier lautstark gegen ein Flüchtlingsheim demonstrierten. SPD-Stadtrat Klaus Wolframm findet den braunen Anstrich Freitals nicht gerechtfertigt – und kämpft für den guten Ruf seiner Heimatstadt.Blick nach rechts

Warnung vor vermehrten Aktivitäten der Rechtsextremen im Landkreis Cham

Die Reaktion folgt prompt: Kaum berichtet die Kommunalpolitik, dass in Traitsching eine Unterkunft für Flüchtlinge eröffnet wird, kommen die rechten Rattenfänger aus der Deckung und verteilen Flugblätter mit ihren Hasstiraden. Dasselbe Szenario wiederholt sich in Bad Kötzting und in Rimbach. „Die Aktionen könnten sogar noch mehr werden“, warnt Jan Nowak, Mitarbeiter der regionalen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus in der Oberpfalz. Denn: Ein führender Kopf der Neonazivereinigung, „Der dritte Weg“, hat seinen Wohnsitz nach Lam verlegt. „Und überall, wo der bislang auftauchte, häuften sich die rechten Aktivitäten“, hat Nowak beobachtet.Idowa.de

Trier: Mit Fackeln gegen Flüchtlinge

Die Trierer NPD hat für den 1. August einen Fackelmarsch vor einer Flüchtlingsunterkunft angemeldet. Der Anlass: Etwa 350 Asylsuchende sollen nächsten Monat dauerhaft in der Stadt aufgenommen werden. Unter dem Motto „Trier stellt sich quer“ wird nun für eine Gegendemonstration mobilisiert. hpd

NSU-Prozess: Neue Erkenntnisse aus Youtube-Daten

Nach dreijähriger Bearbeitungszeit haben deutsche Ermittler im Prozess gegen die Neonazi-Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ („NSU“) dieser Tage aus den USA Daten des Youtube-Accounts der Angeklagten Beate Zschäpe erhalten. Die mutmaßliche Terroristin war auf dem Videoportal als „Liese 1111“ unterwegs . Laut deutschen Medien wurde von diesem Account insgesamt 784 Beiträge angesehen, fast die Hälfte davon über die Pornoindustrie, viel Neonazi-Content wie „Heimattreue deutsche Fußball-Jugend – Glatze und Hakenkreuz“, aber auch Dokumentationen über Rechtsextremismus („Frauen in der NPD“). Aufschlussreicher ist der Zugriff auf eine Aufzeichnung der Sendung „Aktenzeichen XY ungelöst“ vom 28. Mai 2008: In dem Programm berichtete ZDF-Journalist Rudi Cerne über den im Sommer 2007 begangenen rätselhaften Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn, der mittlerweile dem NSU zugerechnet wird. Auch Berichte über damals noch unaufgeklärte Banküberfälle in Ostdeutschland, die man nach der Aufdeckung der Bande 2011 dem NSU zur Last legte, wurden von dem Account abgerufen. Die deutsche Bundesanwaltschaft hatte bereits im Jänner 2012 ein Rechtshilfeersuchen an die USA gestellt, um die Daten von Facebook- und Youtube-Konten der Terrorverdächtigen im Umkreis des NSU zu erhalten.Der StandardSüddeutsche Zeitung

NSU-Prozess: Zeuge berichtet über laute Partys in Zschäpes Wohnung

Ein neues Detail aus der Vergangenheit von Beate Zschäpe: Ein Zeuge berichtet im NSU-Prozess in München von lauten Partys in der Zschäpe-Wohnung.Augsburger Allgemeine

Meldestelle gegen Antisemitismus in Berlin geplant

Noch vor der Makkabiade, dem größten europäischen Sportfest in Berlin, soll am 20. Juli eine Online-Meldestelle starten. Sie wird auch nicht strafrechtlich relevantes registrieren. Eine Online-Meldestelle für Angriffe oder Äußerungen gegen Juden in Berlin soll künftig auf Antisemitismus im Alltag aufmerksam machen. Auf der Internetseite www.report-antisemitism.de/berlin können vom 20. Juli an antisemitische Bedrohungen, Beschimpfungen und Angriffe gemeldet werden.Tagesspiegel

Fußball ist politisch – auch in Israel

Fußball ist in Israel wie so Vieles eng mit Politik verknüpft. So ist der israelische Verband international immer wieder Anfeindungen ausgesetzt, zuletzte drohte der Ausschluss aus der FIFA. Auch innerhalb des Landes sind Fußballspiele häufig ein Duell von Fangruppen, die verschiedene politische Ansichten vertreten. Hapoel Tel Aviv ist derzeit in der Nähe von Berlin im Trainingslager und spielte ein Testspiel in Babelsberg. Ein guter Anlass sich den israelischen Fußball am Beispiel Hapoels etwas genauer anzuschauen.Fussball-gegen-nazis.de

Österreich: Jihadismus und Rechtsextremismus: Nagen an der Demokratie

Radikale Islamisten und Rechtsextremisten kennen die Schwachstellen junger Menschen“, sagt der Sektenexperte der Steiermark, Roman Schweidlenka. Die Schwachstellen lauten – in Zeiten von Wirtschaftskrisen und Sozialstaatsabbau umso mehr – fehlende Perspektiven, Sinnhaftigkeit und Hoffnung, die Halt gibt. Schweidlenka und die Sozialarbeiter, mit denen er kooperiert, orten auch ein devastierendes Gefühl bei jungen Leuten, das man mit drei Worten beschreiben kann: „Ich bin niemand.“ Wie kommen Jugendliche, die die Zukunft jeder Gesellschaft sind, auf die Idee, nichts wert zu sein? Darauf gibt es viele Antworten. Doch Tatsache ist, dass sie dem Staat offenbar tatsächlich zu wenig wert sind, wenn es darum geht, Geld in die Hand zunehmen.Der Standard

Stuttgarter Gemeinderätin Rose von Stein: Rathaus-Zoff wegen Witz bei Facebook

Dieser Facebook-Witz bringt Stuttgarts Oberbürgermeister in Rage. Und auch andere Politiker sind empört! Sie sind sauer auf Rose von Stein (56), die Vizefraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Stuttgarter Gemeinderat. Die Kommunalpolitikerin stellte gestern einen rassistischen Witz auf ihre Facebook-Seite.BILD

Attacken auf Homosexuelle in München: Szene besorgt wegen homophober Gewalt

Nach dem Angriff auf Marcel Rohrlack, dem Sprecher der Grünen Jugend Münchens, stellt sich die Frage: Gibt es ein Comeback homophober Gewalt? Oder handelt es sich nur um „ein paar Chaoten“? Die Szene jedenfalls ist verunsichert. Ausgerechnet im Glockenbachviertel häufen sich Pöbeleien und Rempeleien.

Süddeutsche Zeitung

#merkelstreichelt: Wenn Bundeskanzerlin Merkel mit Schüler_innen spricht, ist es entlarvend

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Mittwoch im Rahmen des von ihr ausgerufenen „Bürgerdialogs“ das Schulzentrum Paul Friedrich Scheel in Rostock besucht und sich dem Dialog mit rund 30 Schüler_innen gestellt. Die waren offenbar nicht handzahm genug, so dass Merkel bei einigen ihr offenbar unangenehmen Themen ins Straucheln geriet: Sowohl im Umgang mit einem homosexuellen Schüler, der Homophobie in Deutschland beklagte, als auch mit einer 14-jährigen Geflüchteten aus Palästina, deren Familie nun den Abschiebungsbescheid erhielt, fehlte der Bundeskanzlerin jede Empathie – bis auf den Moment, wo Merkel Reem Sahwil, sagt, dass halt nicht alle bleiben können (und implizit ist: Ihr eben auch nicht), dann aber das weinende Mädchen mit einem „Streicheln“ trösten möchte. Dies trug ihr im Netz viel Kopfschütteln unter dem Hashtag #merkelstreichelt ein.Queer.deSüddeutsche Zeitung ISüddeutsche ZeitungVideo der Diskussion

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2019-01-21_121741.jpg 0rbit

„Die vulgäre Analyse“ Der Hacker „0rbit“ und die Rolle des Hass-Youtubers „Shlomo Finkelstein“

Ein 20-jähriger Schüler veröffentlichte unter seinem Hackernamen „0rbit“ zahlreiche persönliche Daten von Politiker*innen, Künstler*innen und Youtuber*innen. Zu den Beweggründen des jungen Mannes heißt es, er habe sich über diese Personen besonders geärgert. Er sei zwar ein bisschen rechts, doch politisch motiviert sei die Tat nicht gewesen. Das stimmt so nicht. „0rbit“ vertrat radikale und rechtsextreme Meinungen.

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Initiativen gegen Rechtsextremismus & für eine demokratische Zivilgesellschaft in Thüringen

Initiativen in Thüringen

Wir haben für Sie eine Auswahl an Beratungsstellen, Gruppen und Kampagnen zusammengestellt, die sich für unsere Zivilgesellschaft und gegen Rassismus…

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