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17.09.2015 … Presseschau

AfD in Sachsen so stark wie die SPD +++ Erneute Schmierereien und rechtsextreme Flyer am Demokratieladen in Kahla +++ Anschlag auf SPD-Büro in Dresden: Vermutlich Buttersäure +++ „Essen stellt sich quer“ ruft zu Protest gegen HoGeSa-Demo in Essen auf.

AfD in Sachsen so stark wie die SPD

Die Flüchtlingskrise treibt der AfD Wähler zu – nicht nur im Bund. Auch auf Landesebene gewinnt die Partei teilweise deutlich. In einer Umfrage für Sachsen liegt die AfD nun gleichauf mit der SPD, auch die NPD legt zu. Die rechtskonservative Alternative für Deutschland (AfD) liegt in Sachsen erstmals gleichauf mit der SPD. Beide Parteien kommen in einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage für den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) von Infratest dimap auf je 13 Prozent. Bei der Landtagswahl im August 2014 war die AfD mit einem Ergebnis von 9,7 Prozent erstmals in den Dresdner Landtag eingezogen. In der Umfrage sinkt die CDU im Vergleich zum Landtagswahlergebnis um 1,4 Punkte auf 38 Prozent. Die Linke verliert 1,7 Punkte auf 17 Prozent. Während die SPD leicht verliert, können die Grünen marginal zulegen und kommen auf sieben Prozent. Die rechtsextreme NPD stünde mit fünf Prozent vor dem Einzug in den Landtag, wenn am Sonntag Wahlen wären.HandelsblattL-IZWelt

Erneute Schmierereien und rechtsextreme Flyer am Demokratieladen in Kahla

Am Demokratieladen in der Margarethenstraße in Kahla sind Fenster beschmiert worden.Wie Projektleisterin Maria Diedrich informiert, wurden das Logo des Ladens und ein Aushang gezielt mit Farbe übersprüht. „Im Eingang wurden, ­offensichtlich von den Tätern, rechtsextreme Flyer abgelegt. In den letzten Wochen waren bereits Aufkleber mit neonazistischem Hintergrund am Laden angebracht worden. Auch wegen des neuesten Vorfalls wurde Anzeige erstattet“, berichtet sie.OTZ

Anschlag auf SPD-Büro in Dresden: Vermutlich Buttersäure

Unbekannte haben in der Nacht zum Dienstag einen Anschlag auf ein Abgeordnetenbüro der SPD in Dresden verübt. Dabei verteilten sie eine übelriechende Flüssigkeit, wie das für Extremismus zuständige Operative Abwehrzentrum (OAZ) am Dienstag mitteilte. Nachbarn hätten am Morgen einen «widerwärtig stinkenden Geruch», vermutlich von Buttersäure, gemeldet.Freie Presse

„Essen stellt sich quer“ ruft zu Protest gegen HoGeSa-Demo in Essen auf

Im Januar verbot die damalige Polizeipräsidentin eine HoGeSa-Demo, am Sonntag findet sie auf dem Viehofer Platz statt. Polizei: „Keine Verbotsgründe.“DerWesten

Eisenhüttenstadt: Freiwillige Feuerwehr als „Volkssturm“?

Sie sollen „Sieg Heil“ gerufen und rechtsextreme Musik gehört haben: Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt gegen neun Berufsfeuerwehrleute wegen des Zeigens verfassungsfeindlicher Symbole. Ein Einzelfall? Jetzt werden neue Vorwürfe um die Landesfeuerwehrschule in Eisenhüttenstadt laut. ESo soll nach MAZ-Informationen ein Lehrgangsleiter keinen Hehl aus seiner rechtsextremen Gesinnung machen, was die Schulleitung trotz wiederholter Entgleisungen offenbar nicht mit Konsequenzen bedacht hat.MAZ-Online

Polizeigewerkschaft fordert: Führerschein weg nach Facebook-Hetze

Nach dem Gipfeltreffen zwischen Justizminister Heiko Maas (48, SPD) und Facebook-Europa-Chef Richard Allan (49) zum Thema Hass-Kommentare auf Facebook fordert die Polizei harte Strafen für die Verfasser der Texte.Rainer Wendt (58), Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, zu BILD: „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wer Hass-Kommentare und Propaganda postet, begeht eine Straftat.“ Mit Geldstrafen beeindrucke man die Täter nicht. Wendt: „Hier wäre zum Beispiel der Führerscheinentzug das richtige Mittel.“BILD

Social-Media-Hetze gegen Flüchtlinge: Warenhaus in Erfurt reagiert

Die Gerüchteküche der Sozialen Medien brodelt. Gezielt oder fahrlässig werden Behauptungen gestreut, Flüchtlinge hätten einen Freischein zum Ladendiebstahl, die Polizei sehe weg und in den Warenhäusern würden Pöbeleien durch Flüchtlinge zur Tagesordnung gehören. Die Unternehmenskommunikation der SB-Warenhauskette Real hat nun reagiert.OTZ

AfD-Höcke bei neurechtem Kongress „Ansturm auf Europa“

Ein Landesvorsitzender, der beim neurechten „Institut für Staatspolitik“ referiert: Bei der nach rechts gewendeten AfD sind Grenzüberschreitungen möglich geworden, die man vor Monaten noch für ausgeschlossen gehalten hätte. Seine Nähe zur „Neuen Rechten“ hatte Thüringens Landes- und Fraktionsvorsitzender Björn Höcke  schon in den letzten Monaten nicht verbergen können. Eigentlich schien es nur eine Frage der Zeit zu sein, dass er nicht mehr nur als Interviewpartner neurechter Medien, sondern auch als Referent bei einer zentralen Veranstaltung der Szene auftreten würde. Ende November soll es nun so weit sein. BNR

Frankreich: Ex-FN-Kader zündete Autos an und prangerte dann wachsende Kriminalität an – Gefängnis

Weil er Autos anzündete und dann eine angeblich zunehmende Kriminalität anprangerte, ist ein früherer Verantwortlicher von Frankreichs rechtsextremer Front National (FN) zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Die Strafe gegen Adrien Desport sei „angesichts der Schwere der Taten mehr als angemessen“, sagte die Vorsitzende Richterin des Strafgerichts von Meaux am Mittwoch bei der Urteilsverkündung.Welt

Frankreich II: Presseagentur verklagt rechtsextremen Bürgermeister wegen Fake-Flüchtlingsfotos

Wegen eines manipulierten Flüchtlingsfotos hat die Nachrichtenagentur AFP einen rechtsextremen Bürgermeister in Südfrankreich verklagt. In dem Gemeindeblatt von Béziers war ein AFP-Foto abgedruckt worden, das Flüchtlinge in Mazedonien vor einem Zug zeigt. Die hinzugefügte Überschrift lautet: „Sie kommen! Das Thema der Asylbewerber in Béziers“. Das Foto wurde dahingehend verfälscht, dass Worte mit Bezug zu Béziers eingefügt wurden. Auf einem Zugfenster stand „Béziers 3865 Kilometer“, auf einem zweiten „Kostenlose Schulen, Unterkünfte und Geldleistungen für alle!“Stern.de

Jürgen Elsässer träumt von einer Willkommenskultur für deutsche Grenzbeamte

Die kritische Situation in Europa bringt in der deutschen Medienlandschaft allerhand Erstaunliches hervor. Nachdem das Leid der Flüchtlinge zahlreiche deutsche Zeitungen dazu inspiriert hat, ihren Lesern hilfreiche Tipps zu geben, wie sie sich für Menschen auf der Flucht engagieren können und sogar die Bild am Wochenende einen Ratgeber für Neuankömmlinge auf Arabisch veröffentlicht hat, springt jetzt auch Jürgen Elsässer auf den Zug auf. Auf seinem Blog hat auch der Chefredakteur des Verschwörungsmediums Compact ein paar einfallsreiche Tipps für seine Leser parat. Allerdings handelt es sich hierbei nicht um Ratschläge, wie man den Flüchtlingen helfen kann, sondern den deutschen Grenzbeamten.Vice.com

Bußgeld geplant: Rassismus an der Discotür in Bremen soll teurer werden

„Du kommst hier nicht rein.“ Menschen mit Migrationshintergrund werden an der Discotür oft abgewiesen. Das wollen SPD und Grüne in Bremen jetzt verhindern – mit einer Gesetzesänderung.Weser-Kurier

„Refugees not welcome“ beim FC St. Pauli?

BILD Chef Kai Diekmann äußerte sich tief beleidigt auf Twitter, dass beim FC St. Pauli Flüchtlinge wohl nicht willkommen seien – da der Verein eine Teilnahme an der neuen Flüchtlingshilfekampagne der bekanntesten deutschen Boulevardzeitung versagte. In Osteuropa starteten Fans ernsthaft eine #refugeesnotwelcome Kampagne.Fussball-gegen-Nazis.de

Zeuge in NSU-Prozess: „SA der Neuzeit“

Tom T. gehörte zu den Gründern der rechtsextremen Kameradschaft Jena und war Sänger der rechtsextremen Band „Vergeltung“. Als Zeuge im NSU-Prozess hat er nun einen seltenen Einblick in die Szene gewährt – und beschriebt, wer welche Rolle spielte.Spiegel Onlinen-tv

„Pegida“-Demo für Montag in Bielefeld angekündigt

Ein Ableger der „Pegida“-Bewegung plant für kommenden Montag in der Bielefelder Innenstadt eine Demonstration. Das „Bündnis gegen Rechts“ will zeitgleich ein Zeichen gegen den „Biegida“-Auftritt setzen. NOZ

Stadt will Pegida-Demos vor Nazi-Bauten verbieten 

Der Münchner Ableger von Pegida demonstrierte vor Bauwerken aus der NS-Zeit – eine Provokation. Das Kreisverwaltungsreferat will so etwas künftig verhindern und das Demonstrationsrecht verschärfen.Welt.de

Neuer Berliner Erzbischof Koch sieht keinen Gesprächsbedarf mit Pegida: „Dialogangebot war ein Irrtum“

Der neue Berliner Erzbischof Heiner Koch sieht keinen Sinn mehr in Gesprächen mit der ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung. Dieses Fazit zog Koch im Rückblick auf Dialogversuche zu Beginn der Pediga-Demonstrationen im Osten Deutschlands.Domradio.de

Pegida: Männlich, gebildet und gefährlich

Die Pegida-Gefolgschaft schlägt die Brücke nach rechts außen, schreibt der Historiker Wolfgang Benz in einem Gastbeitrag.Tagesspiegel

Gericht: Abstruse Meinung von Reichsbürgern sei kein Grund für Waffenverbot

 Zwei sogenannte Reichsbürger dürfen ihre Waffen behalten, hat das Verwaltungsgericht in Gera geurteilt. Wie der MDR Thüringen am Mittwoch berichtet, leugneten die beiden zwar zum Teil die pure Existenz der Bundesrepublik. Jedoch sei eine solche „abstruse Meinung“ nicht strafbar und reiche allein genommen nicht für ein Waffenverbot aus, sagte ein Gerichtssprecher dem Sender. Die Waffenbehörde des Kreises Altenburger Land hatte den Männern auf Anweisung des Landesverwaltungsamtes die Waffenbesitzkarten wegen ihrer politischen Einstellung entzogen. Die Argumentation: Wer als sogenannter Reichsbürger die Existenz der Bundesrepublik und deren Gesetze ablehne, dem mangele es an der nötigen Zuverlässigkeit zum Führen von scharfen Waffen. Gegen diese Entscheidung hatten die beiden Männer geklagt.InSuedThueringen.demdr

Neonazi-Kultband „Blue Eyed Devils“ (B.E.D) tritt wieder auf

Erstmals seit 20 Jahren spielt die 1995 gegründete US-amerikanische braune Kultband „Blue Eyed Devils“ (B.E.D.) am 28. November in Schweden.Blick nach rechts

22-jähriger Neonazi steht wegen Angriff auf zwei Frauen aus Gambia vor Gericht

Im vergangenen Dezember hatte ein junger Mann beim Rottenburger Bahnhof zwei junge Frauen aus Gambia überfallen und eine davon schwer verletzt. Nun steht er vor dem Tübinger Amtsgericht. Beim gestrigen Prozessauftakt wollte sich der 22-Jährige an nichts erinnern.Tagblatt.de

Sparplan des Finanzministers: Schäuble hilft den Rechtspopulisten

Finanzminister Wolfgang Schäuble will Geld einsparen, um die Versorgung von Flüchtlingen zu finanzieren. Das ist unnötig und sendet falsche Signale.taz

In Deutschland nimmt die Gewalt gegen Asylsuchende kein Ende, in Österreich ist es vergleichsweise ruhig. Warum?

Wird die deutsche Gewalt gegen Asylsuchende auf Österreich überschwappen? Der Soziologe Matthias Quent hält es für möglich – und erklärt, wie man sich dagegen schützen kann.Der Standard

Antisemitismus: Das älteste Vorurteil in unserer Kultur

Ein epochales Werk, das an Gründlichkeit nicht zu übertreffen ist: Wir sprechen mit dem Historiker Wolfgang Benz über das „Handbuch des Antisemitismus“, dessen Bände 7 und 8 nun erschienen sind.Deutschlandradiokultur

Katzen gegen Glatzen: Student veralbert Nazis mit Katzenbildern

Was tun gegen rassistische Kommentare auf Facebook? Mit den Verfassern zu diskutieren, sei sinnlos, meint ein Student aus Baden-Württemberg. Er macht sich lieber lustig über sie: mit süßen Katzenbildern. Wenn es nach Facebook geht, werden fremdenfeindliche Kommentare auf seinen Seiten in der Regel nicht gelöscht. Stattdessen sollen die Nutzer mit den Verfassern diskutieren. Counter Speech nennt Facebook das. Der 27-jährige Student Philipp aus Pforzheim in Baden-Württemberg hält nichts davon. „Wir sollten mit Rassisten nicht reden“, sagt Philipp. „Es ist sinnlos.“ Philipp will die Hass-Kommentare aber auch nicht umkommentiert lassen. Er macht sich deshalb über die Verfasser lustig – mit sogenannten Memes: Er nimmt einen rassistischen Kommentar, ergänzt ihn um ein Katzenbild und legt dem Tier etwas in den Mund. Zum Beispiel: „Der Nazi nennt sich Patriot und ist so schlau wie Roggenbrot.“ Oder: „So ein bisschen doof ist ja niedlich … aber du bist einfach zu süß.“HAZ

Pegida bringt Imbissbetreiber auf den Kartoffeldöner

Ein Oldenburger Ladenbesitzer hat eine Dönervariation mit Kartoffel erdacht. Angeregt von dem Pegida-Schriftzug „Kartoffeln statt Döner“ machte er sich ans Werk und kombinierte die beiden Speisen. Die Idee kommt sehr gut an.Berliner Zeitung

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Antisemitismus nimmt an Berliner Schulen zu

Im April 2017 verließ ein jüdischer Schüler in Berlin Friedenau die Schule. Dort wurde er mehrfach wegen seiner Religionszugehörigkeit diskriminiert.…

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2017-05-04-rassismus

APRIL 2017 RASSISMUS UND FEINDLICHKEIT GEGEN GEFLÜCHTETE

Rassismus vor Gericht – Schweiz, Hofheim, Polenz, Strafanzeige gegen AfD-Politiker Nicolaus Fest +++ Rassistische Angriffe: Cottbus, Gräfenhainichen +++ Zahlen: Meinungsforschungsinstitut Kantar…

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