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20.01.2015 … Presseschau

Nach den Rechten sehen: So war der Pegida-Montag +++ „Nogida“ kündigt schwarz-rot-goldener Besuch beim NSU-Opfer-Gedenken heute in Northeim an +++ Angriffe auf Flüchtlingsheime in Porta Westfalica und Villigst.

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

So war der Pegida-Montag und die Gegenproteste am 19.01.2015:

Bad Salzuflen: 200 gegen Pegida (lz)

Berlin: Bärgida: 400 / Gegendemo: 1.000; blockiert; Marzahn-Hellersdorf #MaHe: 300 gegen Flüchtlinge / Gegendemo: 400 (tsp)

Bielefeld: 10.000 bei „Bielefeld ist bunt“ (LZ)

Braunschweig: Bragida: 250 / Gegendemo: 5.000; abgesagt, weil blockiert (HA)

Dresden: Pegida-Demo wegen Sicherheitsbedenken abgesagt; rund 100 Pegida-Anhänger sind trotzdem in der Innenstadt und liefern sich Rangeleien mit der Polizei; dazu einige hupende Autos mit Deutschlandfahnen (sz)

Düsseldorf: Dügida: 150 / Gegendemo: 1.000 (rp)

Duisburg: Pegida: 600, davon 50 Hooligans / Gegendemos: 4.000 (RP)

Flensburg: 1.500 „für ein buntes Flensburg“ (NDR)

Göttingen: 300 gegen Pegida-Rassismus (HNA)

Hameln: Hamgida: abgesagt / Gegendemo: 950 (DWZ

Kassel: Kagida: 160 / Gegendemos: 600 (HNA)

Leipzig: 5.000 Menschen gegen „Legida“ / Legida läuft erst am Mittwoch (mdr)

Magdeburg: Magida: 600 / Gegendemo: 6.000; blockiert (mz)

München: Bagida: 1.100; viele Neonazis (BILD zeigt einige) / Gegendemo: 12.000 (SZ), Mügida: 12 / Gegendemo: 55 (mütv)

Northeim: Gegendemo: 350 (HNA) / Nogida gibt es bisher nur im Internet

Nürnberg: Gegendemo: 2.700 (nb)

Osnabrück: 4.200 gegen „Pegida (NDR)

Ratingen: 3.000 gegen Rassismus (WZ)

Saarland: Saargida: 150 / Gegendemo: 1.000 (SR)

Stralsund: MVGida: 600, viele Neonazis / Gegendemo: 700; Störungen, aber Blockade aufgelöst (NDR)

Suhl: Sügida: 2.000, viele Neonazis / Gegendemo: 500 (MZ)

Tübingen: 100 demonstrierten gegen Rassismus, Pegida und das Versagen der Ermittler (TB)

Walsrode: 500 Menschen für Demokratie auf der Straße (NDR)

Wiesbaden: 8.000 bei „No Pegida) (WK)

Würzburg: Wügida: 300; „Rangeleien“ mit Gegendemonstranten nach der Veranstaltung (MN) / 1.200 Menschen bei „NoWügida – Würzburg lebt Respekt“ (MP)

International:

Aarhus (Dänemark): Pegida: 30 / Gegendemo: 300 (ZEITYahoo News)

Esbjerg (Dänemark): SIAD (Stop the Islamisation of Denmark): 100 / Gegendemo: 400 (Yahoo News)

Kopenhagen (Dänemark): Pegida 200 / Gegendemo: 300 (ZEITYahoo News)

Oslo (Norwegen): Pegida: 70 / Gegendemo: 200 bewirft die Rechtspopulisten mit Schneebällen (ZEITNRK)

„Nogida“ kündigt schwarz-rot-goldener Besuch beim NSU-Opfer-Gedenken heute in Northeim an

In Northeim haben sich die Gegner angeblicher „Islamisierung“ ausgerechnet bei einer antifaschistischen Aktion angekündigt – mitsamt ihren Deutschlandfahnen. „Keupstraße ist überall“: Unter diesem Motto sind für Dienstag in verschiedenen norddeutschen Städten Solidaritätsaktionen für die Opfer der rechtsextremen Terrorzelle NSU angekündigt – in Anspielung auf den Nagelbombenanschlag in der Kölner Keupstraße im Jahr 2000, zu dem jetzt im Münchner NSU-Prozess Zeugen ausgesagt haben. Eine Kundgebung des „Bündnisses gegen Rechtsextremismus“ im südniedersächsischen Northeim wollen nun ausgerechnet auch die örtlichen Gegner einer angeblichen „Islamisierung“ besuchen. Auf ihrer Facebook-Seite erklärt die Gruppe Nogida: „Selbstverständlich“ werde man „diese Kundgebung unterstützen“. „Wir sind gegen Extremismus aller Art! Liebe Nogida Unterstützer kommt zahlreich am Montag.“ Doch sollen die Abendlandsverteidiger nicht bloß anwesend sein, sondern auch ihre Deutschlandfahnen mitbringen und die Gesichter entsprechend schwarz-rot-gold schminken (taz).

Angriff auf Flüchtlingsheim in Porta Westfalica

In Porta Westfalica (NRW) ist eine Asylbewerberunterkunft attackiert worden. Etwa sechs erwachsene Männer beschossen die Unterkunft in der Nacht zum Samstag mit sogenannten Paintball-Waffen, wie die Polizei Minden-Lübbecke mitteilte. Dabei sollen sie ausländerfeindliche Parolen gerufen haben. Etwa eine Stunde später hätten vermutlich die selben Männer an Türen und Fenster des Heims geklopft und erneut ausländerfeindliche Sprüche gerufen. Anschließend seien die Täter geflüchtet (ND).

Villigst: Jugendliche schmeißen Steine auf Flüchtlingsheim

Steinwürfe gegen die Hauswand und ausgestreckte Mittelfinger: Was am Freitagabend vor der Flüchtlingsunterkunft in Villigst passierte, ist alles andere als ein dummer Jungenstreich. Der Staatsschutz ermittelt gegen drei Jugendliche. Gleich zweimal musste die Polizei an dem Abend ausrücken. Gegen 18 Uhr, so bestätigte ein Polizeisprecher, sei man alarmiert worden. Die drei Täter hätten vor dem Eintreffen der Polizei bereits die Flucht angetreten. Kurz vor acht wurde dann erneut die Polizei alarmiert, weil dieselben drei Jugendlichen in der Nähe der Unterkunft Feuerwerkskörper abgebrannt hätten. Auch hier habe man vor Ort niemanden mehr angetroffen, und die Nahbereichsfahndung blieb ohne Ergebnis. Nachbarn berichten, dass es auch bereits am vergangenen Wochenende einen ähnlichen Zwischenfall gegeben habe. Die Flüchtlinge hätten sehr verschüchtert reagiert (WAZ).

Hauptsache, weg aus Dresden

Ob der Mord an Khaled Idriss Bahray in Dresden einen fremdenfeindlichen Hintergrund hatte, ist noch unklar. Nach dem Tod des Asylbewerbers leben viele Flüchtlinge in Angst. Es muss einer der schlimmsten Momente seines Lebens gewesen sein, als Said Hamid Mohamed vor einigen Tagen im Sudan anrief, um seiner Cousine vom Tod ihres Sohnes Khaled Idriss zu berichten. Khaled Idriss Bahray, Asylbewerber aus Eritrea, war 20 Jahre alt, als er in der Nacht auf Dienstag im Hinterhof einer Plattenbausiedlung in Dresden erstochen wurde. Seine Cousine sei zusammengebrochen, als sie von der Ermordung ihres Sohnes erfahren habe und seitdem nicht mehr ansprechbar, berichtet Hamid mit stockender Stimme. Im vergangenen Jahr erst war Khaleds älterer Bruder ertrunken, als das Boot, das ihn von Libyen nach Italien bringen sollte, gekentert war. Zwei Söhne hatte Havva Ali Mohamed. Nun sind beide tot, weil sie sich in Europa ein besseres Leben erhofft hatten. Said Hamid ist der einzige Verwandte, den Khaled Idriss Bahray in Deutschland hatte. Er selbst lebt im nordrheinwestfälischen Remscheid und sah Khaled nur selten, da die Reise- und Aufenthaltsbeschränkungen für Asylbewerber Besuche schwierig machten. Nach dem Tod seines Neffen erteilten die Behörden ihm eine Sonderregelung. Nun darf er zusammen mit den sieben eritreischen Mitbewohnern des Toten in der WG übernachten. „Ich verlasse Dresden erst, wenn der Mord aufgeklärt ist“, sagt er (FAZ).

#YouGeHa: Youtuber wenden sich gegen Pegida

„Pegida“ bekommt Gegenwind aus dem Netz. Mehr als 30 Youtuber positionieren sich mit ihrer Kampagne #YouGeHa gegen Hass und Fremdenfeindlichkeit. Die ganze Woche über wollen sich die Videoblogger in zahlreichen Videos gegen Alltagsrassismus und Ausgrenzung von Behinderten und Homosexuellen äußern. Damit ist die generelle Stoßrichtung auch schon beschrieben. Denn auf ihrer Internetseite geben die Initiatoren zwar an, dass Äußerungen und Transparente auf den Montagsspaziergängen die Aktion zwar maßgeblich beeinflusst hätten, auch in ihrem Trailer beziehen sie sich direkt auf Pegida; dennoch wollen sie ihre Kampagne als generelles Zeichen gegen Intoleranz und Fremdenhass verstanden wissen – schließlich steht #YouGeHa für „Youtuber gegen Hass“ (SWRDeutschlandradiokultur).

Rechtsextremist hinter Hagida

Wie die Polizei eingeräumt hat, ist der Organisator des Pegida-Ablegers in Hannover ein Anhänger der „Identitären“. Er unterhält auch Verbindungen zur AfD. Um die Identität des Anmelders zu schützen, hatte die Polizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt im Vorfeld des Hagida-Aufmarsches am Montag vergangener Woche nichts über den politischen Hintergrund des Organisators bekanntgegeben. Anmelder und Versammlungsleiter war Olaf Schulz aus Hildesheim. Schulz ist als Anhänger der „Identitären Bewegung“ dem niedersächsischen Verfassungsschutz bekannt, der die fremdenfeindliche Gruppierung seit April 2014 als rechtsextrem einstuft und beobachtet (bnr).

Verfassungsschutz-Präsident im Interview: „Sachsen im Fokus der Dschihadisten“

Konkrete Terrordrohungen gegen Islam-Kritiker liegen bislang nur für Dresden vor, erklärt Gordian Meyer-Plath, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, im Tagesspiegel-Interview. Hier erzählt er etwa, dass er aktuell eine Radikalisierung der Pegida-Szene nicht erkennen kann (Tagesspiegel).

Studie zu Demos in Dresden: Psychogramm der Pegida-Anhänger

Wie blicken die Pediga-Demonstranten auf die Politik? Wir haben Anhänger der Bewegung befragt. Besonders unbeliebt: Bundespräsident Gauck und Kanzlerin Merkel. Hoch im Kurs dagegen: die Polizei (Spiegel Online).

Köln: Hooligans stören Erinnerung an NSU-Attentat

Die Kölner Polizei hat am Sonntagabend einen Angriff auf eine Mahnwache für NSU-Terroropfer verhindert. Die Beamten haben 30 Hooligans eingekesselt, bevor diese die Mahnwache für die Opfer des Bombenattentats in der Keupstraße erreichten. Gegen eine Person wurde Strafanzeige gestellt. Die Beamten hätten die Personalien von 30 Personen aus dem Ruhrgebiet und dem Oberbergischen festgestellt und einen Platzverweis gegen sie ausgesprochen, sagte eine Polizeisprecherin am Montag. Fünf der Personen werden der „Hogesa-Szene“ zugerechnet. Weil einer aus der Gruppe einen Elektroschocker bei sich hatte, wurde gegen ihn eine Strafanzeige gestellt. Die Waffe wurde ebenso sichergestellt wie ein Pfefferspray und mit Quarzsand gefüllte Handschuhe (Kölnische Rundschauksta)

Münchner NSU-Prozess: Kunstaktion für Opfer geplant

Ab Dienstag sagen im NSU-Prozess die Opfer des Nagelbombenanschlags in der Kölner Keupstraße aus. Zeitgleich veranstalten die Initiative “Keupstraße ist überall” und das Aktionsbündnis “NSU-Komplex auflösen” einen Aktionstag vor dem Oberlandesgericht in München. Mit dem “Tag X” wollen sie Solidarität mit den Opfern des Anschlags zeigen (muenchen.tv, Hintergrund: Thüringer Allgemeine).

NSU-Prozess: Warum sich Wohlleben von der Hauptangeklagten absetzen könnte

Ralf Wohlleben, im NSU-Prozess als „steuernde Zentralfigur“ im Hintergrund der Terroristen angeklagt, schweigt bisher eisern. Jetzt aber will er Neonazis und Geheimdienstler in den Zeugenstand zwingen. Fast 40 Jahre alt, in den 1990er-Jahren Funktionär der NPD in Thüringen, seit mehr als drei Jahren in Untersuchungshaft. Ralf Wohlleben ist im Münchner NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe als mutmaßlicher Waffenbeschaffer und „steuernde Zentralfigur“ des Unterstützerumfelds angeklagt. Wie Zschäpe hat er bisher jede Aussage verweigert. Doch nun scheint er seine Strategie zu ändern. Am vergangenen Dienstag ließ er seine Verteidiger gleich fünf Beweisanträge verlesen. Darin verlangte er die Ladung eines guten Dutzends Neonazis in den Zeugenstand. Solche Beweisanträge waren bisher nur von Nebenklägern zu hören, also den Anwälten der überlebenden Terroropfer und ihrer Angehörigen. Wohllebens Verteidiger beantragten zudem, zwei der wichtigsten Geheimdienstler Deutschlands zu vernehmen – den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, und Sachsens Verfassungsschutzchef Gordian Meyer-Plath. Zusätzlich fordern sie, ein internes Handbuch der verbotenen Organisation „Blood & Honour“ als Beweis einzubringen. Darin ist von führerlosem Widerstand und autonomen bewaffneten Zellen die Rede – der Strategie des NSU (Lausitzer Rundschau).

Hooligans – Die härteste Szene der Republik

Am Donnerstag wird der Bundesgerichtshof in Karlsruhe das Urteil gegen die Hooligans Elbflorenz verkünden. Sie gelten als die härtesten Hools Deutschlands, beschreiben sich selbst als „national rechts“. Aber sind sie auch eine kriminelle Vereinigung? (Deutschlandfunk)

Neonazis in Brandenburg: Auftakt für rechte Aufmärsche in Frankfurt / Oder

Hunderte Menschen haben in Frankfurt (Oder) am Samstag gegen einen Neonazi-Aufmarsch protestiert. Es war zugleich der Auftakt für weitere rechte Protestaktionen im gesamten Land. In Frankfurt (Oder) sei zweimal gelungen, den Aufmarsch zu blockieren, sagte ein Sprecher des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder). Die Neonazis seien nicht ins Zentrum gelangt. Laut Bündnis waren 800 Menschen bei dem Protest, 250 Neonazis bei dem Aufzug unter dem Motto „Asylmissbrauch stoppen“, die Polizei sprach von 700 Gegnern und 160 Neonazis. Unter den Teilnehmern fanden sich neben NPD-Aktivisten aus Berlin und Brandenburg Mitglieder der Partei „Die Rechte“ sowie unorganisierte Asylgegner (PNNbnr).

Neonazis stören friedliche Antifa-Demo in Dorstfeld

Mehr als 300 Teilnehmer einer antifaschistischen Demonstration erinnerten am Freitag (16. 1.) an das Schicksal der Juden in Dortmund und protestierten gegen Antisemitismus jedweder Art. Grund dafür war ein Ereignis in der Neujahrsnacht. In Dorstfeld wohnt der harte der Kern der Dortmunder Neonaziszene. Deren Teilnehmer einer „Mahnwache“ reagierten aggressiv auf die über 300 Demonstranten. Als diese die Dorstfelder Allee erreichten, versuchten Neonazis an sie heranzukommen. Polizisten drängten die Rechtsextremisten ab. Immer wieder zündeten die Neonazis mit Pyrotechnik (WAZ)

Berlin: Erst angegriffen, dann verdächtigt: Nun wird Verfahren gegen Hussein Badiny eingestellt

Erst wurde sein Restaurant Costallino in Friedrichshain zerstört und mit rechten Parolen beschmiert, dann stand er selbst unter Verdacht. Jetzt wurden die Ermittlungen gegen Hussein Badiny eingestellt. Was bleibt ist ein zerstörter Ruf und ein Leben, das nie mehr so sein wird, wie es mal war (Berliner Zeitung).

Antimuslimischer Rassismus in Leitorganen der extremen Rechten

Spätestens seit den Morden in Paris ist antimuslimischer Rassismus in der BRD wieder en vogue. Die extrem rechten Presseorgane Deutsche Stimme und Junge Freiheit hetzen schon seit Jahren gegen einen monolithisch verstandenen Islam (hagalil).

Bayerischer Comedian Simon Pearce setzt Pegida Humor entgegen

Der Münchner Schauspieler und Comedian Simon Pearce ist Sohn einer Deutschen und eines Nigerianers. Anfeindungen und Pegida-Hetze wehrt er mit Humor ab (Augsburger Allgemeine; unschön: Zeile nutzt das N***-Wort, dass der Comedian nur verwendet, um erlebten Rassismus wiederzugeben).

NSU-Flugblatt in Hamburg: “Gerechtigkeit für Beate Zschäpe”

In Hamburg ist ein Flugblatt aufgetaucht, auf dem “Gerechtigkeit” für die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe gefordert wird. In einem Flyer, der Publikative.org vorliegt, verbreiten die unbekannten Urheber zudem Verschwörungstheorien und werben für den zwielichtigen “Arbeitskreis NSU”.

Diese Auschwitz-Überlebende hat den Enkel ihres KZ-Kommandanten adoptiert

Als sie—geplagt von lebensgefährlichem Fieber—auf dem Krankenbett im Konzentrationslager Auschwitz lag, war die Aussicht, eines Tages ihre Zwillingsschwester Miriam wiederzusehen, das einzige, was Eva Mozes Kor Trost spendete. Nach einiger Zeit in dem kalten, leeren Raum bekam sie Besuch von Josef Mengele—dem „Todesengel“ der SS. Eva erinnert sich, wie er schmunzelnd mit dem Finger auf sie zeigte und sagte: „Zu schade, sie ist noch so jung, hat aber nur noch zwei Wochen zu leben.“ An diesem Punkt hat sich die Zehnjährige geschworen, Mengele das Gegenteil zu beweisen und eines Tages wieder ihre Schwester in den Armen zu halten—was ihr durch bloße Willenskraft auch gelang. „Woher ich diese Kraft nahm, weiß ich bis heute nicht“, hat sie mir vor Kurzem erzählt. „Ich spürte aber, dass ich den Kampf verlieren und sterben würde, sollte ich mich nur einen Moment aufgeben.“ (vice)

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