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21.05.2015 … Presseschau

Dresden: Pegida will montags nicht mehr demonstrieren +++ Pegida und Heidi Mund: Die „Freien Bürger“ sind am Ende +++ Studie: Pegida rückt weiter nach rechts +++ Rechtsextremist „Corelli“: Staat zahlte V-Mann fast 300 000 Euro.

Dresden: Pegida will montags nicht mehr demonstrieren

Die asyl- und islamkritische Protestbewegung Pegida will in Kürze ihre Montagsspaziergänge einstellen. Ein Strategiepapier, das auf der Internet-Seite der rechtskonservativen Politmagazins „Sezession“ veröffentlicht wurde, legt nahe, dass am 1. Juni der vorläufig letzte öffentliche Gang durch Dresden stattfinden könnte. Nach Auskünften der Stadtverwaltung Dresden liegt derzeit allerdings nur noch für Pfingstmontag, dem 25. Mai, die Anzeige für eine Kundgebung des Pegida-Vereins in der Landeshauptstadt vor. Am Montag waren offiziellen Angaben zufolge noch 3000 Menschen einem Pegida-Aufruf gefolgt. Pegida-Gründer Lutz Bachmann lehnte am Mittwoch gegenüber der „Freien Presse“ ab, sich zu den Plänen der Bewegung zu äußern: „Ich sage dazu gar nichts.“ Sezession-Chefredakteur und rechter Vordenker Götz Kubitschek wurde da schon konkreter. „Man kann nicht über den Sommer spazieren gehen, es wird eine Pause geben müssen und zuvor einen großen Abschluss“, schreibt er. Die Pegida-Pläne zielten auf ein Sommerfest. Das solle seiner Darstellung nach am 7. Juni stattfinden, dem Sonntag, an dem Dresden einen neuen Oberbürgermeister wählt. Pegida-Frau Tatjana Festerling kandidiert ebenfalls für dieses Amt. Nach Umfragen könnte sie derzeit mit zwei Prozent der Stimmen rechnen.Freie PresseMopo24

Pegida und Heidi Mund: Die „Freien Bürger“ sind am Ende

Pegida kann in Frankfurt keinen Fuß fassen. Das Original mobilisiert nur lächerliche 25 Anhänger, Heidi Munds „Freie Bürger“ denken sogar ans Aufgeben. FR

Studie: Pegida rückt weiter nach rechts

Seit Oktober 2014 gehen in Dresden Menschen für Pegida auf die Straße. Doch wer sind diese Menschen? Und wie hat sich die soziale Struktur der Bewegung verändert. Eine Studie liefert entlarvende Ergebnisse – derweil das Ende von Pegida eingeläutet scheint.n-tv

Expertin zu Pegida Nürnberg: „Radikal rassistische Bewegung“

Nach Ansicht der Nürnberger Rechtsextremismus-Expertin Birgit Mair ist Pegida Nürnberg nicht einfach islamfeindlich. Vielmehr handele es sich um eine „radikal rassistische Gruppierung“, die einen gefährlichen Nationalismus propagiere.BRNordbayern.de

Rechtsextremist „Corelli“: Staat zahlte V-Mann fast 300 000 Euro

Der Verfassungsschutz hat dem Rechtsextremisten und V-Mann Thomas Richter fast 300 000 Euro für seine Spitzeldienste gezahlt. Das geht aus einem Report des Sonderermittlers Jerzy Montag hervor, den er für das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages angefertigt hat. Darin kritisiert der Grünen-Politiker erneut den Verfassungsschutz. Die Neonazi-Quelle „Corelli“ galt beim Inlandsgeheimdienst als Top-Informant. Der inzwischen verstorbene V-Mann hatte früher Kontakt zu einem NSU-Mitglied und zu einem Polizisten, der beim Ku-Klux-Klan war.Süddeutsche Zeitung

Prozess-Skandal um Prügel-Rassisten

Es war eine widerwärtige Tat, voll Hass und Brutalität. Zwei Schläger haben auf dem Alexanderplatz einen Touristen halb totgetreten – weil er eine dunkle Hautfarbe hat. Trotzdem kamen die Täter mit einer milden Strafe von knapp vier Jahren davon.Doch der Bundesgerichtshof hob das Urteil auf. Grund: schlampige Polizeiarbeit, illegale Zeugenabsprachen. Die Richter rügten selbst Innensenator Frank Henkel (51, CDU). Ab heute wird der Prozess neu aufgerollt! BILD

Özo?uz nennt mögliche Misshandlung seitens Polizisten erschütternd

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung hat die mutmaßliche Misshandlung von Flüchtlingen in Hannover verurteilt. Die Grünen fürchten ein „strukturelles Problem“.Die ZEIT

Limburgerhof: Anschlag auf Asylunterkunft war wohl rechtsextremistisch, meint der Innenminister

Der Anschlag auf ein geplantes Flüchtlingsheim in Limburgerhof geht nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz (SPD) wahrscheinlich auf Rechtsextreme zurück. «Die Zusammenhänge deuten darauf hin, dass es natürlich einen rechtsextremen Hintergrund hat», sagte Lewentz am Mittwoch in Mainz. «Ich habe kaum eine Vorstellung, was es für ein anderer Hintergrund sein könnte.» Die Sonderkommission bestehe aus 18 Ermittlern, mittlerweile seien 40 Hauptspuren ausgewertet worden.Die Welt

Fan-Rassismus gegen Pogba: Inter Mailand bestraft

Weil Inter Mailands Tifosi Juves Paul Pogba mit Gesängen rassistisch beleidigten, wurde am Dienstag ein Urteil gegen die Nerazzurri gefällt: Teile der Kurve werden gesperrt. Der Vorfall hatte sich sich am vergangenen Samstag bei Inters 1:2-Heimniederlage im Derby d’Italia gegen Meister Juventus Turin ereignet. Am Dienstag hieß es in einem Statement der Liga-Komission, es habe „Gesänge gegeben, die unmissverständlich auf eine Diskriminierung Paul Pogbas aufgrund seiner Hautfarbe abzielten.“ Inters berühmte Curva Nord wird nun zu Teilen für zwölf Monate gesperrt.Goal.com

Gleichbehandlung für alle: Schmidt gegen Deutschland

Polizeikontrollen aufgrund der Hautfarbe sind verboten, gehören hierzulande aber zum Alltag. Derzeit läuft mal wieder ein Prozess, der Vorwurf: Das Gesetz lässt zu viel Spielraum.Süddeutsche Zeitung

Antirassist über Racial-Profiling-Prozess: „Eine Lebenslüge der Bundesrepublik“

Biplab Basu wurde im Zug nach Dresden von Polizisten kontrolliert – nur weil er schwarz ist, wie er sagt. Das Verwaltungsgericht soll den Fall nun klären.taz

FC Anker Wismar: Ein Afrikaner in Meck-Pomm

Dinalo Adigo von Anker Wismar ist einer der wenigen afrikanischen Trainer im deutschen Fußball. Wie geht es ihm in einer Region, in der es viele Rechtsradikale gibt?Die ZEIT

Herfried Münkler wirft Bloggern antisemitische Muster vor

Bei den Vorwürfen des Blogs „Münkler-Watch“ fühlt sich der angegriffene Politik-Professor Herfried Münkler an antisemitische Muster erinnert. Münkler kritisiert auch die HU wegen mangelnder Empathie. Die Universität weist das inzwischen zurück.Tagesspiegel

„Wir haben nichts Verbotenes getan“

Der Coburger SPD-Landrat Michael Busch muss 5000 Euro zahlen, weil Erdhaufen auf der Straße einen NPD-Parteitag verhinderten. Das Geld erhalten zu seiner Freude Opferorganisationen des Holocaust.Süddeutsche Zeitung

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Rechtsrockkonzert im Emsland

Nach Informationen der antifaschistischen Kampagne „Keinen Platz für Nazis – …in Lingen und anderswo!“ soll am Donnerstag, den 10. Oktober,…

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Linke Räume unter Generalverdacht Auf der Suche nach der Schärpe

64 Polizeibeamt*innen haben am 19. Juni im Internationalen Kultur und Wohnprojekt (IKuWo) in Greifswald nach einer Schärpe gesucht. Sechs Wochen zuvor wurde die Schärpe einem Verbindungsmitglied auf der Straße vor dem Projekt geraubt.

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