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23.10.2015 … Presseschau

Havixbeck: „Ausländerschwein“ – Albaner beschimpft und niedergestochen +++ Schweden: Schul-Attentäter war von Hitler und Kriegsfilmen fasziniert +++ BKA warnt vor rechtsextremen Zellen +++ Hass, Hetze und Anschläge: Koalition will Verfassungsschutz aufstocken.

Havixbeck: „Ausländerschwein“ – Albaner beschimpft und niedergestochen

Aus offensichtlich fremdenfeindlichen Motiven hat ein Mann im Münsterland einen 31-jährigen Albaner niedergestochen. Der Täter stach den Albaner mit einem Messer mehrere Zentimeter tief in den Brustbereich. In einem Regionalbus in Havixbeck im Kreis Coesfeld hatte der 52-Jährige am Mittwochabend gegen 19.30 Uhr zunächst die Einkaufstüten des Jüngeren durchwühlt, wie die Staatsanwaltschaft Münster am Donnerstag berichtete. Anschließend soll der Mann den Albaner unter anderem mit den Worten „Ausländerschwein“ und „Kanake“ beleidigt haben. Täter wurde noch am Tatort festgenommen. Als die beiden dann ausstiegen, sprach der 31-Jährige den Mann auf sein Verhalten an. In diesem Moment stach der Ältere zu. Das Messer drang mehrere Zentimeter in die Brust ein, Lebensgefahr bestand jedoch nicht.DerWesten.de

Schweden: Schul-Attentäter war von Hitler und Kriegsfilmen fasziniert

Ein maskierter Mann hat bei einer Schwert-Attacke in Schweden einen Lehrer und einen 11-jährigen Schüler erstochen – weitere sind schwer verletzt. Der Täter stirbt später im Spital. Mit einem Schwert oder langen Messer bewaffnet hatte ein 21-Jähriger am Donnerstag im westschwedischen Trollhättan auf vier Menschen eingestochen. Der Angreifer tötete mindestens zwei Personen – einen 11-jährigen Schüler und einen Lehrer. Der Täter wurde durch zwei Schüsse der Polizei in den Bauch tödlich verletzt. Im Internet zeigte der Täter Sympathien mit rassistischen und fremdenfeindlichen Inhalten. Der 21-Jährige habe über die Online-Plattform Youtube Material verbreitet, in dem Adolf Hitler und Nazi-Deutschland glorifiziert wurden, berichteten schwedische Medien. Auf Facebook unterstützte er eine Petition, welche die Einwanderung in Schweden stoppen will. Zudem sei er von Kriegsfilmen und Romanen von Stephen King fasziniert. Es ging demnach auch um Kritik am Islam. Die Polizei habe Ermitllungen zum möglichen politischen Hintergrund der Tat aufgenommen, berichtete das Magazin «Expo».TagesanzeigerAugsburger Allgemeine

BKA warnt vor rechtsextremen Zellen

Fast sechshundert Angriffe gegen Flüchtlingsunterkünfte gab es bereits in diesem Jahr: Das Bundeskriminalamt warnt vor dramatisch zunehmender rechter Gewalt. Die Grünen werfen der Regierung vor, die Gefahr zu verharmlosen.FRND

Hass, Hetze und Anschläge: Koalition will Verfassungsschutz aufstocken

Brennende Wohnheime, Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Helfer – die rechtsextremistischen Gewalttaten nehmen deutlich zu. Die Koalition zieht daraus Konsequenzen und plant eine deutliche Verstärkung der Sicherheitskräfte. Angesichts zunehmender rechtsextremistisch motivierter Gewalt gegen Flüchtlinge will die Koalition einer Zeitung zufolge die Sicherheitsbehörden massiv ausbauen. „Wir werden nicht zulassen, dass Rechtsextreme den Ruf Deutschlands als weltoffenes Land besudeln“, sagte Unionsvize Thomas Strobl der „Rheinischen Post“. Er kündigte eine Stärkung des Verfassungsschutzes an. Dem Blatt zufolge wird intern von zusätzlichem Personal im dreistelligen Bereich ausgegangen (BKA und Verfassungsschutz).n-tv

Verfassungsschützer beobachten Polizisten

Ein Havelländer Polizist und AfD-Vorstandsmitglied steht unter Rechtsextremismus-Verdacht und wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Anfang dieses Jahres trug er bei dem Brandenburger Pegida-Ableger Bramm auf einer Demonstration ein Transparent, bei dem laut Verfassungsschutz die Formulierungen „weißer Genozid“ und „Europa den Europäern“ benutzt wurde. Ein Schelm, wer das mit der Meldung davor zusammendenkt…RBBTagesspiegel

Horterzieher betrieb rechtsextremes Internet-Forum

Sein um Milde bettelndes Schlusswort hat dem Betreiber eines rechtsradikalen Internetforums nichts genutzt. Wegen Volksverhetzung verurteilte der Staatsschutzsenat des Rostocker Landgerichts den 34-jährigen gelernten Horterzieher gestern zu drei Jahren und sechs Monaten Gefängnis. Bis zu seiner Verhaftung im Juni 2012 hatte er fünf Jahre lang mehr als tausend Dateien mit verbotener rechtsradikaler Musik auf seiner Internetseite zum Download angeboten. Er veröffentlichte auch die Texte von rund 2300 rechtsradikalen Liedern, in denen gegen Juden, Ausländer, Punks und Minderheiten gehetzt wurde. Mit mehr als 30 000 Nutzern war das „Thiazi-Forum“ wohl eines der größten sozialen Netzwerke der rechtsextremen Szene in Deutschland, auf dem viele Nutzer in ihren Beiträgen mit ihrer rechtsextremen Meinung nicht hinter dem Berg hielten.SVZ

Berlin: Haftbefehl gegen urinierende Neonazis erlassen

Im August wurde eine Frau mit zwei Kindern von Betrunkenen in der Berliner S-Bahn fremdenfeindlich beleidigt – dann urinierte einer der Männer auf ihre Kinder. Jetzt wurde bekannt, dass gegen beide Haftbefehl erlassen wurde. Einer wurde bei einer Bärgida-Demo festgenommen, nach dem anderen wird gesucht.RBB 

Rüffel für Thüringens AfD-Chef Höcke von der Parteispitze

Die AfD-Bundesspitze geht auf Distanz zu Thüringens Landes- und Fraktionschef Björn Höcke. Die Bundesvorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen kritisierten Höcke in einer parteiinternen Rund-Mail wegen seines umstrittenen Agierens. Darin erklärten Petry und Meuthen, dass sie sich ebenso wie die meisten AfD-Mitglieder «vom derzeitigen Stil des Auftretens des thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke nicht vertreten» fühlten. Er sei legitimiert, für den Landesverband Thüringen zu sprechen, nicht aber für die Bundespartei.WeltTagesspiegel

AfD-Politiker als Geschichtslehrer untragbar? SPD will Höcke nie wieder im hessischen Schuldienst

Die SPD fordert eine Überprüfung, ob „ein rechter Hetzer“ wie der thüringische AfD-Chef Björn Höcke als Lehrer in Hessen weiter tragbar ist. Höcke ist hessischer Beamter – derzeit „außer Dienst“. Die hessische SPD-Landtagsfraktion findet die Vorstellung unerträglich, dass jemand wie Höcke vielleicht einmal wieder hessische Kinder in Geschichte unterrichten könnte. Höcke wohnt derzeit zwar im thüringischen Dorf Bornhagen – ist aber, wie der auf seiner Homepage zu erkennen gibt, hessischer Beamter. „Nach unterrichtlichen Tätigkeiten in verschiedenen Schulen arbeitet er gegenwärtig als Oberstudienrat an der Rhenanus-Schule in Bad Sooden-Allendorf“, heißt es dort. Höcke hat Sport- und Geschichtswissenschaft unter anderem in Gießen und Marburg studiert.hessenschau.de

Radikalisierung oder NPD-Abgrenzung: Wird die AfD wirklich zur rechtsextremen Partei?

Ein Foto befeuert die Debatte um das Verhältnis von AfD und NPD: Der NPD-Landtagsabgeordnete David Petereit läuft auf einer AfD-Demonstration – zumindest zeitweise – mit Banner an der Spitze. Die AfD-Landesspitze distanziert sich umgehend und fühlt sich „missbraucht“ – angesichts des Verhaltens der AfD auf Kreistagsebene ist dies aber nur bedingt glaubhaft. Trotzdem sollten AfD und NPD nicht pauschal in einen Topf geworfen werden.Endstation rechtstaz

Gabriel bezeichnet AfD als rechtsradikal

Für Vizekanzler Gabriel hat die AfD die Grenze zum Rechtsradikalismus längst überschritten. Deutschland brauche eine effektivere Verfolgung rechter Straftaten.Die ZEIT

Breites Bündnis: Pegida München ist rechtsextrem

Ist Pegida München rechtsextrem? Ja, erklären jetzt 55 Institutionen dieser Stadt – von Caritas und Münchner Theatern bis hin zur CSU. Unterstützung gibt’s auch von OB Dieter Reiter.merkur.de

AfD-Chefin Frauke Petry gibt im ZDF den Anti-Höcke

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry lockt mit einfachen Parolen. Bei Maybrit Illner ging ihr sogar ein Ex-SPD-Politiker auf den Leim.Berliner Morgenpost

Emmendingen: Rechtsextreme Bombenbastler verurteilt

Hat ein Trio einen Bombenanschlag auf ein Antifaschisten-Jugendlager geplant? Ja, urteilte ein Gericht und verhängte Geld- und Bewährungsstrafen. Eine „unselige Gemengelage“ nannte der Staatsanwalt das, was einen ebenso begabten wie unpolitischen Tüftler und zwei Neonazis vor das Schöffengericht führte. Verurteilt wurden alle drei am Mittwoch zu Freiheits- und Geldstrafen. Die Begründung: Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz sowie in einem Fall gefährliche Körperverletzung in sechs Fällen. Der Bombenbastler und Modellflieger aus dem Kreis Emmendingen hatte neben kleinen Böllern einen Sprengsatz gebaut, der vom Experten als gefährlich für Leib und Leben beurteilt wurde. Per Modellflieger hätte die Bombe über einem Jugendlager von Antifaschisten abgeworfen werden sollen. Die Angeklagten sollen stark alkoholisiert einen Plan ausgeheckt haben. Zur Tat waren sie noch nicht geschritten, erzählten aber Freunden davon. Es gab aber nur Beweise für Sprengversuche des Tüftlers in Wäldern und an Gewässern, wobei auch Fische starben. Nachgewiesen wurde einem der Angeklagten auch der Wurf eines Böllers auf Gegendemonstranten bei einem Neonazi-Aufmarsch in Dortmund. Dabei wurden sechs Menschen verletzt. Die Angeklagten räumten alle Taten im Prozess ein. „Es ist nur dem Zufall zu verdanken, dass in Dortmund nicht mehr geschehen ist“, sagte der Vorsitzende Richter. Er ahndete die Körperverletzungen in Verbindung mit Verstößen gegen das Sprengstoffgesetz mit einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten. Dabei hielt er dem einzig vorbestraften Beschuldigten zugute, dass dieser sich seither von der rechten Szene fern halte. Sein Mitangeklagter, der keine Aussagen zu seiner politischen Einstellung machte, erhielt wegen Aufbewahrung und Transport des Sprengstoffes eine Geldstrafe von 1800 Euro. Der Bombenbauer erhielt zehn Monate auf Bewährung.Südwestpresse

Das Netzwerk des braunen Hasses in Franken

Neonazis aus Ober- und Mittelfranken arbeiteten eng zusammen und stimmten ihre Aktionen ab. Einer aus ihren Reihen veranstaltete sogar „Pegida“-Proteste in Nürnberg.inFranken.detaz

Hogesa 2.0 – Köln erwartet tausende Hooligans und Neonazis

Am Sonntag wollen Hooligans in Köln das Hogesa-Jubiläum begehen. Erlaubt ist ihnen lediglich eine Kundgebung, um deren Ort noch vor Gericht gestritten wird. Tausende werden zu den Gegenprotsten erwartet.Publikative

Empörung: Makler empfiehlt Berlin-Wilmersdorfern Wohnungsverkauf – wegen Flüchtlingen

Ein Makler warnt Wohnungseigentümer vor angeblichem Preisverfall – wegen der Flüchtlinge. Der Bezirksbürgermeister nennt das pervers. Viele Anwohner glaubten zuerst an eine Fälschung, als sie das Schreiben eines Immobilienmaklers aus dem Briefkasten nahmen: Darin warnt das Unternehmen Stadt&Raum vor einem Wertverlust bei Eigentumswohnungen durch die neue Registrierungsstelle für Flüchtlinge in Wilmersdorf. Das Unternehmen rät zu einem schnellen Verkauf und bezieht sich in seinem Brief auch auf Berichte über „Gewalttaten in Flüchtlingslagern“. „Schäbig und pervers“ nennt Reinhard Naumann, Bezirksbürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf, den Brief: „Schäbig, weil mit falschen Behauptungen und Vorurteilen massiv Ängste geschürt werden“. Die Hinweise im Brief auf eine angeblich wachsende Kriminalität im Umfeld von Flüchtlingseinrichtungen seien eine „üble Behauptung: Alle Erfahrungen belegen, dass das falsch ist“, sagt Naumann und verweist auf die Erfahrungen des Bezirks mit bereits länger existierenden Einrichtungen, beispielsweise in der Soorstraße. „Pervers“ sei der Brief, „weil hier Brandstiftung im Gewande des Biedermanns einer vermeintlich seriösen Maklerfirma betrieben wird“, sagt Naumann.Berliner Morgenpost

Freital: Neonazi-Wachmann bekam Urlaub statt Kündigung

Vor einigen Monaten hatten die rechten Proteste gegen Flüchtlinge in Freital für empörte Schlagzeilen gesorgt. Einem ZDF-Bericht zufolge stellt sich aber nun heraus, dass das Asylheim die ganze Zeit von einem Menschen bewacht wurde, der in seinem Facebook-Account rechtsgesinnte Äußerungen verbreitete.Sputniknews

NSU-Prozess: Mädchen-Sandale wirft neue Fragen auf

Die Sandale eines kleinen Mädchens wirft im Münchner NSU-Prozess neue Fragen auf. Gefunden wurde der Schuh damals im ausgebrannten Wohnmobil der beiden toten mutmaßlichen NSU-Terrorristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt.Abendzeitung

Zeugenaussage: NSU soll Anschlagsziele in Kiel ausgespäht haben

Plante der „Nationalsozialistische Untergrund“ einen Anschlag in Kiel? Die Aussage eines Zeugen im NSU-Prozess legt nahe, dass dortige Ziele ausgespäht worden sein könnten – unter anderem religiöse Einrichtungen sowie ein Parteibüro.SpiegelStuttgarter Nachrichten

„Neue Rechte“ im Rems-Murr-Kreis aktiv: Baseballkappe statt Stahlhelm

Von wei 22. Oktober 2015 – 12:01 UhrSie treten lässig in Baseballkappe und Kapuzenshirt auf, doch ihre Gesinnung ist extrem rechts. Auch im Rems-Murr-Kreis ist die „Identitäre Bewegung“ aktiv, was sich etwa bei Plakataktionen zeigt. Die Facebook-Seite „Rems-Murr wehrt sich“ verweist auf die Identitären, ihre Macher streiten aber eine Verbindung ab.Stuttgarter Zeitung

Shitstorms, Hate Speech, Cybermobbing: Wie mit Gewalt im Netz umgehen?

Digitale Gewalt ist für viele Menschen alltäglich; besonders diejenigen, die sich queer-feministisch, anti-rassistisch und emanzipatorisch äußern, müssen mit massiven An- und Übergriffen rechnen. In dem Panel wurden u.a. rechtliche Möglichkeiten des Widerstandes diskutiert.GWI-Boell.de

Mehrheit der Dresdner mit Sympathien für Asylbewerber

Pegida, aber auch Protest-Initiativen dagegen bringen Tausende Menschen auf die Straße. Doch wo stehen die Dresdner wirklich? Eine Studie versucht, eine Antwort zu geben.Sächsische Zeitung

Hammerattacke auf Asylbewerber gestanden

Die zwei Angeklagten schildern den Angriff in einem Zug bei Mallersdorf. Sie hätten dem 18-Jährigen „nur wehtun“ wollen. Mittelbayerische.de

Berliner Innenverwaltung: Rechte Facebook-Hetze läuft zunehmend über private Seiten

Dem Berliner Senat zufolge dominiert das Flüchtlingsthema alle rechtsextremistischen Seiten und Profile. Vor allem via Facebook wird zunehmend gegen Flüchtlinge gehetzt. 117 strafrechtlich relevante Kommentare hat die Berliner Polizei in diesem Jahr bereits ausgemacht.RBB

(Face)Palmer-Halbsatz zu EU-Außengrenzen: „Als wollte ich einen Schießbefehl“

Boris Palmer (Grüne) polarisiert gerne. Angesichts der Reaktionen auf seine jüngsten Auslassungen zum Thema Flüchtlinge sah sich der Tübinger OB dann aber doch zu einer Klarstellung bemüßigt. In einem Interview mit dem SWR in Tübingen hatte Palmer gesagt, man müsse die Griechen dabei unterstützen, ihre Grenze zum Balkan zu kontrollieren. Das könne nur eine europäische Grenzsicherungstruppe machen. Und die habe normalerweise auch Waffen. Gleichzeitig müsse man dafür sorgen, dass diejenigen Flüchtlinge, die tatsächlich unsere Hilfe bräuchten, direkt nach Deutschland kämen, ohne die strapaziöse Reise durch den Balkan machen zu müssen. Die Reaktionen vor allem im Internet ließen nicht lange auf sich warten. „Herr Palmer sollte als Redner bei Pegida auftreten. Dort wird ihm bestimmt zugejubelt“, heißt es dort. SWR

Wehrhafte Bürger gesucht

Klingt pathetisch, ist aber leider wahr: Es ist Zeit, als einzelner die Demokratie gegen rechtsextreme Auswüchse zu verteidigen, kommentiert Katja Bauer: „Es ist also wohl Zeit, die eigene Komfortzone zu verlassen, den Mund aufzumachen. In der Kneipe, unter Freunden, am Abendbrottisch, im Büro, auf der Straße – und zu zeigen, dass diejenigen, die Hass auf alle Andersdenkenden verbreiten, eine Minderheit sind – wenn auch eine laute. Das heißt nicht, dass man nicht kritisch sein oder die Asylpolitik der Bundesregierung ablehnen kann. Das alles ist möglich. Aber nur, weil wir in einer Demokratie leben. Und um die gibt es Grund zur Sorge.“ Zustimmung von uns.Stuttgarter Zeitung

Aus Hass wird Hilfe: Hass-Kommentare werden zur unfreiwilligen Spende für Flüchtlinge und gegen Rechts.

 

Gute Aktion! Das Internet wird derzeit mit rassistischen und fremdenfeindlichen Kommentaren geflutet. Wir haben etwas dagegen. Eine ganz einfache Idee. Wir präsentieren: HASS HILFT – die erste unfreiwillige Online-Spenden-Aktion. Und so geht’s: Wir wandeln jeden menschenverachtenden Kommentar in eine SPENDE VON 1 EURO um. Heißt: Je mehr Hasskommentare, desto mehr Euro. Und diese Spenden gehen nicht irgendwohin. Sondern an Flüchtlingsprojekte der „Aktion Deutschland Hilft“ und an „EXIT-Deutschland“, eine Initiative gegen Rechts. Damit spenden alle Hasser und Hetzer praktisch gegen sich selbst. www.hasshilft.de

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