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24.06.2015 … Presseschau

Weitere Demonstration für und gegen Asylbewerberheim im sächsischen Freital +++ Sachsen: Widerstand mit Bürgerwehr +++ Pegida ist Schuld: Tourismus in Dresden bricht ein! +++ Herne: Rassistische Schmierereien.

Weitere Demonstration für und gegen Asylbewerberheim im sächsischen Freital

In der sächsischen Kleinstadt Freital hat die Polizei mit einem Großaufgebot demonstrierende Befürworter und Gegner eines Asylbewerberheims auseinandergehalten. 200 Unterstützer des Asylbewerberheims hätten sich in der Nacht zum Mittwoch rund um das Gebäude, ein ehemaliges Hotel, postiert, sagte der Polizeiführer vom Dienst in Dresden der Nachrichtenagentur AFP. Ihnen hätten 80 Gegner gegenübergestanden, aus deren Reihen vereinzelt Eier auf die Befürworter geworfen worden seien.Stern.deDen zweiten Abend in Folge haben Dutzende «besorgte Bürger» und Neonazis im sächsischen Freital bei Dresden bedrohlich Stimmung gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in einem ehemaligen Hotel gemacht. Die Stadt ist Wohnort des Gründers der rechten Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann, und gilt als Hochburg der selbst ernannten «Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes». Vor Ort war wie schon am Vorabend von sehr aggressiver Stimmung die Rede. Es seien Böller und Eier geflogen. Auch seien Antifaschisten, die vor Ort gegen die rassistische Pogromstimmung protestierten, angegriffen, wie ein Pressefotograf berichtete. Im Internet wurde zudem Stimmung gegen Journalisten gemacht, die kritisch über den rassistischen Auflauf berichtet hatten.ND

Streit um Asylbewerberunterkunft in Freital: Die Emotionen in Freital kochen hoch

Nach den Anwohnerprotesten vor einem Asylbewerberheim in Freital haben Linke und Grüne in Sachsen das sächsische Innenministerium scharf kritisiert. Die Linke-Abgeordneten Juliane Nagel und Verena Meiwald sprachen von einem „Höhepunkt des Missmanagements“ des Ministeriums. „Die Wahl der Stadt Freital als Standort für die Erstaufnahme von fast 300 Menschen zeigt, wie wenig sensibel das Innenministerium vorgeht“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. „Die Verantwortlichen setzen die körperliche Unversehrtheit der Flüchtlinge, die Ruhe sowie eine sensiblen Versorgung und Betreuung brauchen, aufs Spiel.“ Nach Angaben der beiden Politikerinnen sollten die ersten 100 Asylbewerber bereits am vergangenen Freitag, eine Stunde vor Beginn der Demonstration von Asylgegnern einquartiert werden. „Das ist ein Skandal für sich, ebenso wie die wiederum nur kurzfristige Einbeziehung der lokalen Politik.“ Nagel und Meiwald sehen im kurzfristigen Agieren bei der Unterbringung von neu ankommenden Flüchtlingen den Beweis dafür, dass die zuständigen Landesbehörden die Lage nicht im Griff hätten. Als Beispiele nannten sie Böhlen, Görlitz und Freital. Sie forderten ein kurzfristiges Unterbringungs- und Kommunikationskonzept für Sachsen.MDRTagesspiegelInsgesamt habe es in dem Ort laut Opferberatung RAA zehn rassistisch motivierte Angriffe gegeben. «Nach dem Bekanntwerden der neuen Nutzung wurde die Unterkunft in der Nacht vom Montag zum Dienstag erneut attackiert.» Die Wahl der Stadt als Standort für die Erstaufnahme zeige, wie wenig sensibel das Innenministerium vorgehe, so die Linken-Politikerinnen.Freie Presse

Sachsen: Widerstand mit Bürgerwehr

Die Pegida-Spitze zeigt sich auffallend häufig beim Protest gegen Asylbewerberunterkünfte, wo auch schon mal das Waffenverbot bedauert wird. Radikalisiert sich die Szene? SPD-Fraktionsvize Henning Homann spricht hingegen nicht von einzelnen, sondern warnt vor einer „Normalisierung des Rassismus“. Wen er dafür verantwortlich macht, sagt Homann auch: „Besonders erschreckend ist die Stimmungsmache, die die Organisatoren von Pegida in Freital betreiben. Manche geistigen Brandstifter unterscheiden sich von militanten Straftätern nur noch durch die Tat.“ Pegida-Chef Bachmann war am Samstag auch schon bei einem Chemnitzer Anti-Asyl-Protest mit dabei, als Pro-Chemnitz-Stadtrat Martin Kohlmann es in seiner Rede ausdrücklich bedauerte, dass es den Demonstranten nicht gestattet sei, Waffen mitzuführen – würde doch eine Freigabe zu mehr Respekt im Umgang miteinander beitragen. Eine Bemerkung, die zumindest der sächsische Verfassungsschutz „untypisch“ nennt. Gleichwohl beobachtet die Behörde mit Sorge die Aufrüstung von Extremisten. Bei der Razzia gegen die „Oldschool Society“ (OSS) Anfang Mai hatten die Ermittler Pyrotechnik von hoher Sprengkraft gefunden. „Die Verfügbarkeit dieser Pyrotechnik ist ein insgesamt besorgniserregendes Thema“, urteilen die Verfassungsschützer.Freie Presse

Pegida ist Schuld: Tourismus in Dresden bricht ein!

Fünf Jahre lang konnte Marketing-Chefin Dr. Bettina Bunge (47) jedes Jahr neue Besucherrekorde vermelden. Jetzt bricht der Höhenflug erstmals ein: Dresden im Touristen-Minus! Eine Pleite durch Pegida! Das statistische Landesamt meldet von Januar bis März 5,2 Prozent weniger Hotelankünfte – im 1. Quartal checkten rund 9000 Touristen weniger in der Stadt ein. Dabei zählten mehrere tausend Polizisten, die nach den Pegida-Märschen in Dresdner Hotels übernachteten, als Touristen. Sie dämpften ironischerweise das Minus.BILD

Herne: Rassistische Fremdenfeindliche Schmierereien

Unbekannte haben im Bereich des ehemaligen Geländes der Zeche Pluto V, Heinrich-Imbusch-Straße, Skulpturen und Wände mit fremdenfeindlichen rassistischen Parolen und Symbolen beschmiert. Der bisher ermittelte Tatzeitraum liegt zwischen den Morgenstunden des Samstags, 20.6.2015, und Dienstag, 23.6.2015, 8:25 Uhr. Halloherne.de

AfD-Chef Lucke muss Weckruf schlafen legen

Rückschlag für Bernd Lucke im Machtkampf um die Parteispitze: Seine Initiative Weckruf 2015 muss aufgelöst werden. Er selbst reagierte mit Unverständnis. Der vom AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke initiierte Verein Weckruf 2015 muss aufgelöst werden. Das Bundesschiedsgericht der Alternative für Deutschland urteilte, in dem Papier sollten Richtungsentscheidungen vorgenommen werden, die allein einem Bundesparteitag vorbehalten seien. Der Verein sei satzungswidrig, hieß es in dem Urteil. Der Bundesvorstand sei angewiesen. die „umgehende Auflösung“ anzuordnen. Lucke hatte die Gründung des Vereins mit dem Versuch gerechtfertigt, „die AfD zu retten“. Die Partei sei „gefährdet durch Ausfransung an den Rändern“, hatte er gesagt. Die Partei dürfe nicht weiter nach rechts driften. Pläne zur Spaltung seiner Partei hatte er immer bestritten. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hingegen hält eine Spaltung der Partei für möglich. Die Initiative von Lucke sei „die Vorbereitung zum Absprung“, hatte er vor wenigen Tagen gesagt. Petry zeigte sich zufrieden. „Gut, dass das Schiedsgericht so zügig und klar geurteilt hat“, sagte sie. Der Weckruf-Parteiverein sei ein Versuch einer Minderheit gewesen, die innerparteiliche Demokratie zu zerstören. Nun gelte es, so viele verführte Weckruf-Mitglieder wie möglich wieder in die Partei zu integrieren. Vereinsmitglieder müssten „die nötige Einsicht zeigen und sich in die bestehenden Parteistrukturen einordnen“.ZEITSpiegel OnlineFAZ

München: Pegida-Demonstranten mit Steinen angegriffen

Bei der jüngsten Pegida-Demo in München gab es einige Zwischenfälle: Vermummte attackierten die Demonstranten. Die Polizei musste einschreiten, es gab Festnahmen. Bei der jüngsten Pegida-Demonstration am Montagabend in München kam es zu Zwischenfällen. Laut Polizei sind gegen 19.20 Uhr drei Versammlungsteilnehmer von 15 bis 20 vermummten Personen angegriffen worden. Mehrere Steine flogen. Getroffen wurde offenbar niemand. tz

Horb a. N.: Irritierender Blick ins sagenhafte Germanitien

Sie erkennen keine der Autoritäten der Bundesrepublik an, keine Regierung, keinen Richter und auch keinen Polizisten. Mit Hingabe legen sie sich mit den Organen eben dieses Staates an, um ihre Idee des Fortbestandes des Deutschen Reiches zu propagieren. Gleichwohl, auch sie, gemeinhin als Germaniten oder Reichsbürger bezeichnet, geraten mit dem Gesetz in Konflikt. In der Berufungsverhandlung gestern vor der 11. Kleinen Strafkammer des Landgerichts Rottweil unter Vorsitz von Richter Wolfgang Heuer ging es vordergründig um den Strafbestand des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, oder einfacher, Handgreiflichkeiten gegen einen Ordnungsbeamten der Stadt Horb und Polizeibeamte. Der Angeklagte sah den Rottweiler Verhandlungssaal allerdings eher als politische Bühne.Schwarzwälder Bote

NSU-Prozess: Einsatz von Waffen wurde „hemmungslos“ genutzt

Knapp mit dem Leben davon gekommen ist offenbar ein 16-Jähriger, als er versucht hatte, drei Ladenräubern hinterher zu laufen. Der Überfall ereignete sich am 18. Dezember 1998 in Chemnitz. Die Anklage im NSU-Prozess nennt die verstorbenen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt als Täter. Falco K., der Jugendliche von damals, sagte am Dienstag im NSU-Prozess aus und spricht von drei Personen, die am Raub beteiligt gewesen sein sollen.TLZ

Verfassungsgerichtspräsident Aschke warnt davor, das Recht auf Asyl auszuhöhlen

Der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, Manfred Aschke, hat in Bezug auf die Kritik an Flüchtlingsunterkünften im Freistaat appelliert, Ängste und Befürchtungen in der Bevölkerung ernst zu nehmen, ihnen aber auch entgegenzutreten. „Man muss deutlich machen, dass es eine menschlich elementare Pflicht ist, Flüchtlinge aufzunehmen. Auch wenn es anstrengend wird und Opfer kostet. Die Verweigerung von Hilfe ist als Haltung nicht tolerabel und dagegen spricht auch unsere Verfassung“, sagte Aschke im TLZ-Interview. Das Recht auf Asyl dürfe nicht ausgehöhlt werden.TLZ

„Menschen wählen nicht Populisten, weil sie glücklich sind“

Nur die demokratische Antwort auf alles Undemokratische stärke die Demokratie und schwäche den Extremismus, sagt der Populismusforscher Cas Mudde.Die ZEIT

Wie fremdenfeindlich rassistisch ist Bautzen?

Beim Wahlforum im Steinhaus diskutierten die OB-Kandidaten über Rassismus, Asylpolitik und Zuwanderung als Chance. So unterschiedlich die Kandidaten im Wahlkampf agieren, in einem Punkt sind sich die Bautzener OB-Bewerber einig: Bautzen ist keine fremdenfeindliche rassistische Stadt. Dies machten sie gleich zu Beginn der Diskussion am Montagabend im Bautzener Steinhaus deutlich. „Fremdenfeindlichkeit Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft – was kann Bautzen tun?“ hieß das Motto der Veranstaltung. Eingeladen hatte das Bündnis „Bautzen bleibt bunt“. Vor mehr als 80 Besuchern debattierten Alexanders Ahrens (BBB, Linke, SPD), Matthias Knaak (CDU) und Einzelbewerber Mike Hauschild über das Zusammenleben von Bautzenern und Flüchtlingen, über Zuwanderungen als Chance und Wege zu einer erfolgreichen Integration. Es war das letzte große Zusammentreffen der drei Kandidaten vor der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag.Sächsische Zeitung

Weinheim: Es gibt kein Notlügerecht

Oberbürgermeister Heiner Bernhard macht vor Gericht wissentlich falsche Angaben – CDU, SPD und Freie Wähler heißen das gut, schließlich geht es gegen die NPD und dabei wird offenbar jedes Mittel “Recht”. Die Weinheimer Liste solidarisiert sich mit der Entscheidung des Staatsgerichtshof und reicht eine Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister beim Regierungspräsidium Karlsruhe ein. Es folgt eine Hetzkampagne, in der diejenigen diffamiert werden, die für den Rechtsstaat und die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten.Rheinneckarblog

Neonazi-Terrorismus: Ausgesperrt

Die TU Chemnitz verbannt eine Ausstellung über den NSU wegen angeblicher Unwissenschaftlichkeit. Dabei war sie zuvor unter anderem im Bundestag zu sehen.Süddeutsche Zeitung

„Das hat überhaupt nichts mit Fremdenfeindlichkeit Rassismus zu tun“

Zum ersten Mal meldet sich einer der Kläger gegen das Flüchtlingsheim an der Sophienterrasse öffentlich zu Wort. Protokoll eines geheimen Treffens.Die ZEIT

Fotogalerie: Aufmarsch “Widerstand Ost West” in Frankfurt

Mehr als 1000 „Deutsche Patrioten“ hatte sich Anmelderin Ester Seitz erhofft. Gekommen sind am 20. Juni gerade einmal 200, viele davon aus dem rechtsextremen Hooligan-Spektrum. Währenddessen beteiligten sich rund 2000 Gegendemonstranten an verschiedenen Blockaden des rechtsextremen Aufmarsches, bei dem auch der rechtspopulistische Blogger Michael Stürzenberger als Redner auftrat.Störungsmelder

Stammheim / Unterfranken – Mit Vielfalt gegen die Einfalt der Rechten

Bereits zum zweiten Mal rief das lokale Bündnis «Stammheim ist bunt» zu einer Kundgebung gegen eine Veranstaltung der neonazistischen Partei Die Rechte auf. Nachdem bereits am Pfingstsonntag hunderte Menschen zu einer Andacht gegen rechts gekommen waren, waren es am vergangenen Samstag wieder 300 Menschen aus dem Ort und der Umgebung, die sich gegen das Zentrum der Rechtsextremisten mitten im Ort wehrten.Endstation Rechts Bayern

Neue Antisemitismus-Studie: Unterschiedliche Kriterien der Beurteilung

Berichte über antisemitische Vorfälle in Berlin machen immer wieder Schlagzeilen. Mal hört man von mehr Vorfällen, mal von der niedrigsten Zahl seit Jahren. Die neue Studie des Zentrums für Antisemitismusforschung versucht nun Klarheit zu schaffen, wie über Antisemitismus diskutiert wird und welche Ansätze in der Bildungsarbeit existieren.Deutschlandfunk

Stadt Bochum bittet Grüne für Protest gegen NPD zur Kasse

Die Stadt bittet die „Grüne Jugend“ zur Kasse: Wegen Kreide-Parolen im Vorfeld einer NPD-Kundgebung sollen zehn Mitglieder der Parteijugend die Kosten für die Reinigung erstatten. Die Grünen zeigen sich „erschüttert“. Die Verwaltung bekräftigt ihr Vorgehen. Sie wollten „ein Zeichen für ein weltoffenes Bochum und gegen rechte Gesinnung setzen“: Am Vorabend einer NPD-Veranstaltung Ende April holte die Grüne Jugend die Kreide raus. Zehn Aktivisten bemalten den Husemannplatz mit Sprüchen wie „Bunt statt Braun“. Die Polizei schritt ein, beendete die „kreative Protestaktion“ (Grüne) und nahm die Personalien auf. Nun erhielten die Jugendlichen die Rechnung von der Stadt. Das Tiefbauamt macht anteilig 265 Euro Reinigungskosten geltend. Parteisprecherin Vicki Marschall kann das nicht nachvollziehen: „Wie Polizei und Verwaltung hier vorgegangen sind, demotiviert langfristig das bürgerliche Engagement.“WAZ

Kreis Pinneberg: Rassismus ist für viele Menschen Alltag

Till Stehn und Kristin Kröckel vom Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus leisten Präventionsarbeit gegen Rassismus im Alltag. Wie siehst du denn aus? Wo kommst du denn her? Solche Sätze hören und sagen Menschen jeden Tag. Auch wenn dies oft nicht böse gemeint ist, kann solch eine Frage ganz anders verstanden werden – nämlich als Rassismus. Kristin Kröckel und Till Stehn vom Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus referieren und diskutieren am Mittwoch, 24. Juni, im Rellinger Rathaus zum Thema „Alltagsrassismus – was geht mich das an?“Hamburger Abendblatt

Alltagsrassismus in den USA: Ist doch alles nicht so gemeint

South Carolinas Gouverneurin will die Konföderierten-Flagge verbannen. Schön für sie. Aber es braucht ein viel umfassenderes Umdenken.taz

 

 

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ERSCHIEßUNGSKOMMANDO & Co. (final)

Rechtsrock & Rechtsterror – Teil 6 „Erschießungskommando“ & Co

Die Reihe „Rechtsrock & Rechtsterror“ beleuchtet die inhaltlichen und personell-strukturellen Verbindungen zwischen Rechtsrock und Rechtsterror. Timo Büchner zeigt diese Verbindungen an Liedtexten und Mitgliedern ausgewählter Rechtsrock-Bands auf. In dieser Folge: „Erschießungskommando“ & Co.

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