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24.07.2015 … Presseschau

Anschlag auf Fürther Gewerkschaftsbüro: Waren es Neonazis? +++ Nächtliche Attacke: Nazi-Symbole in Röbel +++ Deutlich mehr Übergriffe auf Flüchtlingsheime im ersten Halbjahr 2015 +++ Noch mehr Abgründe im NSU-Umfeld: Zwei Polizisten mit Kontakt zu Neonazi-Netzwerk „Blood and Honour“.

Anschlag auf Fürther Gewerkschaftsbüro: Waren es Neonazis?

In der Nacht zum Donnerstag ist ein Fenster des GEW-Büros in der Fürther Luisenstraße mit einem Backstein beschädigt worden. Es ist nicht das erste Mal. Die GEW vermutet Neonazis hinter der Tat. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, der vorwiegend Lehrerinnen und Lehrer angehören, engagiert sich im Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Bündnissprecherin Ruth Brenner ist gleichzeitig Vorsitzende der GEW in Mittelfranken. „Der gezielte Angriff reiht sich in eine Vielzahl von Anschlägen gegen aktive Antifaschisten innerhalb der letzten Jahre ein, von denen kein einziger aufgeklärt worden ist“, teilt die GEW mit.nordbayern.de

Nächtliche Attacke: Nazi-Symbole in Röbel

Jetzt also auch Röbel: In der Nacht zu Donnerstag haben unbekannte Täter im Bereich Töpferwall Hakenkreuze an Häuser und Autos geschmiert. Die Kriminalpolizei sucht jetzt dringend Zeugen. Sah es über Wochen und Monate so aus, als würde sich das Beschmieren und Besprühen von Gebäuden mit Hakenkreuzen und anderen verfassungswidrigen Kennzeichen auf die Stadt Waren beschränken, haben sich Unbekannte nun in Röbel ausgetobt. Eine Hauswand sowie die Türen der Sanitäranlagen eines Gaststättengebäudes wurden laut Kripo mit Hakenkreuzen und anderen Schriftzügen beschmiert. Zusätzlich beschädigten die Täter zwei Werbeschilder ortsansässiger Firmen und mehrere Objekte am Busbahnhof. Auch ein dort abgestellter Pkw wurde besprüht. Alle Schriftzüge und Symbole waren mit einem blauen Stift aufgetragen worden.Nordkurier

Deutlich mehr Übergriffe auf Flüchtlingsheime im ersten Halbjahr 2015

Im ersten Halbjahr gab es mehr Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte als im gesamten letzten Jahr. Mehr als zwei Drittel davon sind rechtsextremistisch motiviert. Die Zahl der Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte ist im ersten Halbjahr 2015 stark gestiegen. Sie liegt jetzt schon höher als im gesamten Jahr 2014. Waren es 2014 insgesamt 198 Angriffe und damit bereits eine Verdreifachung im Vergleich zu 2013, so zählte das Bundesinnenministerium in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 202 Übergriffe. Darunter seien 22 Gewalttaten und 173 rechtsextremistisch motivierte Übergriffe, teilte das Ministerium mit. 26 Delikte konnten bislang keinem politischen oder sonstigen Motiv zugeordnet werden. Zu Übergriffen werden Brandanschläge ebenso gerechnet wie Proteste vor Asylbewerberheimen. Die Statistik berücksichtigt alle Meldungen der Bundesländer bis zum 6. Juli. Auch in der zweiten Jahreshälfte dürfte die Zahl weiter steigen. Schon im Juli ereigneten sich bereits mehrere Übergriffe in Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt.ZEIT onlineMigazinDie aktuelle Chronik der „Aktion Schutzschild“ der Amadeu Antonio StiftungNetz gegen Nazis berichtete bereits gestern über das Länderranking im Bereich rechtsextreme Gewalt

Cottbus: Rassistischer Angriff in Discounter: Verdächtiger ermittelt

Nach einem rassistischen Angriff auf eine Frau in einem Cottbuser Supermarkt ist ein Tatverdächtiger ermittelt worden. Der 26-Jährige sei als Mitglied der rechtsextremen Szene bekannt, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Er soll am 14. Juli an der Flaschen-Rückgabestelle eines Discounters eine 29-jährige Tschetschenin rassistisch angepöbelt und ihr einen Einkaufswagen mit Wucht seitlich in den Körper gestoßen haben. Dabei sei die Frau verletzt worden, hieß es. Festgenommen wurde der Verdächtige nach Angaben eines Polizeisprechers zunächst nicht.Focus

Noch mehr Abgründe im NSU-Umfeld: Zwei Polizisten mit Kontakt zu Neonazi-Netzwerk „Blood and Honour“

Zwei Polizeibeamte aus Nordhessen sollen Verbindungen zu dem verbotenen Neonazi-Netzwerk „Blood and Honour“ gehabt haben. Einer ist inzwischen pensioniert, der andere noch im Dienst. Beide könnten als Zeugen in den NSU-Ausschuss geladen werden. Ein Zeitungsbericht über mögliche Kontakte zweier Polizisten aus Nordhessen zum Neonazi-Netzwerk „Blood and Honour“ beschäftigt den hessischen Untersuchungsausschuss zur rechten Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU). Am Dienstag hatte der „Wiesbadener Kurier“ unter Berufung auf eigene Recherchen berichtet, es gebe Hinweise, dass die beiden Polizisten Kontakte zu dem im Herbst 2000 verbotenen Netzwerk unterhalten haben sollen. Einer von ihnen sei inzwischen pensioniert, der andere sei nach wie vor in Kassel im Dienst. In Hessen hatte das Netzwerk zum Zeitpunkt des Verbotes zwei offizielle Ableger, die „Sektion Hessen-Süd“ im Rhein-Main-Gebiet und die „Sektion Hessen-Nord“ im Raum Kassel. Auch einige Helfer des NSU stammten aus dem Umfeld von Blood and Honour, bisher ist aber nicht geklärt, ob auch hessische Mitglieder des Netzwerks die Terroristen unterstützten. Wie der „Wiesbadener Kurier“ weiter berichtete, sei an den damaligen Ermittlungen des hessischen Verfassungsschutzes zum Fall der beiden Polizisten auch der frühere Verfassungsschützer Andreas Temme beteiligt gewesen.Frankfurter Rundschau

Ku-Klux-Klan und NSU: Ein rechter Waffenbruder

Den Kirchheimer Neonazi Markus Frntic identifizierten ostdeutsche Geheime 1996 als Ku-Klux-Klan-Chef. Der Stuttgarter Deutsch-Kroate war führender Kopf des „Blood & Honour“-Netzwerkes – und unterhielt Kontakte zu Helfern der mutmaßlichen Rechtsterroristen um Beate Zschäpe.Stuttgarter Nachrichten

„Die Rechte“ spielt Polizei in Dortmund

Neonazis patrouillieren erneut bürgerwehrähnlich durch Dortmunder Straßen. Fotos, die der Dortmunder Kreisverband der Neonazi-Partei „Die Rechte“ per Facebook und auf einer seiner Internetseiten verbreitete, zeigen „Aktivisten“ des „Stadtschutzes“ bei ihren nächtlichen Streifzügen im Stadtteil Eving. Vorausgegangen waren dort zwei Überfälle auf Zeitungsboten. Nach eigenen Angaben sind die einheitlich mit gelben „Die Rechte“-T-Shirts bekleideten Neonazis vor allem in der Nähe einer Flüchtlingsunterkunft aktiv. „Neben dem Zeigen optischer Präsenz führten die Aktivisten auch Gefährdenansprachen bei potentiellen Kriminellen durch, die das Asylheim verließen und teilten diesen mit, dass sie im Visier stehen“ (Fehler im Original), heißt es in einem Bericht der Szene.BnR

Bei einer Zwangsräumung: Großes Waffenlager bei „Reichsbürger“ gefunden

Die Polizei hat bei einer Zwangsräumung ein Waffenlager in Großkrotzenburg gefunden. Ein 55 Jahre alter Mann wurde daraufhin festgenommen. Wie die Polizei uns auf Nachfrage bestätigte, ist gestern ein Mann in Großkrotzenburg festgenommen worden. Die Beamten fanden bei dem 55-Jährigen in der Tilsiter Straße ein größeres Waffenlager. Seine Wohnung sollte eigentlich von einem Gerichtsvollzieher geräumt werden. Laut Polizei bezeichnete sich der Mann selbst als „Reichsbürger“. ehrere Waffen und reichlich Munition wurden sichergestellt, unter anderem ein Maschinengewehr und eine Kalaschnikow.OP-Online

Flüchtlingsdebatte im Netz: Mehr Schweiger, weniger Seehofer

Die sozialen Medien zeigen, was die Gesellschaft bewegt. Jetzt eskaliert die Flüchtlingsdebatte. Rassisten fühlen sich durch die Hetze im Netz ermutigt. Wer auch nur einen Funken Empathie besitzt, muss sich dem entgegenstellen. Recht hat Sascha Lobo in seiner Kolumne, und er kann es auch engagiert begründen aufSpiegel Online

Einlassverbot im Hofbräukeller: Die Rache der ungeliebten Buschenschafts-Gäste

Mit einem Reservierungsverbot für Studentenverbindungen handelte sich der Wirt des Münchner Hofbräukellers einen deftigen Shitstorm ein. riedrich Steinberg, der Wirt des Hofbräukellers und Spross einer Münchner Gastronomendynastie, hatte in den vergangenen Monaten und Jahren Ärger mit einzelnen Studentenverbindungen. Gäste und Personal seien belästigt, Inventar beschädigt, rechtsradikale Gesänge angestimmt worden, sagt Steinberg. Er zog daraus die Konsequenz, Reservierungen von Verbindungen nur noch „äußerst restriktiv zu behandeln“. Als zu Beginn dieser Woche ein Reservierungswunsch einer Verbindung im Hofbräukeller abgelehnt wurde, brach ein Sturm im Internet los. Binnen weniger Stunden hagelte es auf Bewertungsportalen Tausende negativer Einschätzungen über den Hofbräukeller.‘FAZ

Rechtsextremismus in Bayern: Hakenkreuz-Schmierereien und Nazi-Aufkleber

Neonazis waren in Bayern schon immer besonders aktiv. Zuletzt haben Straftaten von Rechtsextremisten deutlich zugenommen – sie sind in Bayern schon fast Alltag. Hier ein Überblick über die letzten Monate.BR

Sachsen-Anhalt: Mehr Konkurrenz am rechten Rand

Sachsen-Anhalt wählt im kommenden Frühjahr einen neuen Landtag. NPD und „Die Rechte“ treten im Bereich der neonazistisch geprägten Rechten um Wählerstimmen an. Größere Chancen, ins Magdeburger Parlament einzuziehen, trauen die Demoskopen der AfD zu, die in Sachsen-Anhalt mit ihren guten Kontakten zur „Neuen Rechten“ auffällt.BnR

NPD in Mecklenburg-Vorpommern: Alles, was rechts und billig ist

In Mecklenburg-Vorpommern gibt sich die NPD als „Kümmererpartei“. Außer Übertreibungen fällt den anderen Parteien nicht viel dazu ein. Den Rechtsextremen schadet diese Strategie nicht.FAZ

Bundesinnenminis?ter hat Antirassismusworkshop beim BVB bitter nötig 

Am vergangenen Dienstag (14. Juli) war Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU/CSU) bei Borussia Dortmund zu Gast, um an einem Workshop gegen Rassismus und rechtes Gedankengut teilzunehmen. Den hat er bitter nötig, meint Robin Dullinge. Er kritisiert aber, dass der Bundesinnenminister hier nur sein Image verbessern wollte.Fussball-gegen-Nazis.de

DJV: Journalisten besser vor Neonazis schützen

Der Deutsche Journalisten-Verband hat die Innenminister des Bundes und der Länder aufgefordert, Journalistinnen und Journalisten besser und wirksamer vor rechtsextremer Gewalt zu schützen. Der DJV reagierte damit auf Berichte, die Statistiken des Verfassungsschutzes zu Neonazi-Übergriffen auswerten. Auch das Bundesinnenministerium stellt auf seiner Homepage eine „deutliche Zunahme der Gewaltbereitschaft in Teilen der rechtsextremistischen Szene“ fest. „Auf die Analyse müssen Taten folgen – für Journalisten wie Bürger gleichermaßen“, forderte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Der DJV-Vorsitzende wies auf die gesunkene Hemmschwelle von gewaltbereiten Rechtsextremisten gegenüber Journalisten hin: „Bei Demos und Kundgebungen von Neonazis erleben Berichterstatter immer wieder, dass sie bedroht und eingeschüchtert werden.“ Die Polizei beschränke sich bei solchen Einsätzen viel zu oft auf die Verkehrslenkung. „Wir erwarten von den Einsatzkräften, dass sie dem Grundrecht der Pressefreiheit aktiv Geltung verschaffen. Die Innenminister stehen in der Verantwortung sicherzustellen, dass Journalisten vor Ort frei und ungehindert berichten können.“Verbaende.com

Russland: Schönheitskönigin verliert Titel wegen Neonazi-Fotos

Ein Frau, die bei einem Schönheitswettbewerb in Russland einen Preis bekommen hat, muss ihren Titel wieder abgeben. Nach der Verleihung kam heraus, dass „Miss Charming“ ein Neonazi ist, mit Hitlergruß und Zahlencodes auf Fotos in Sozialen Netzwerken posiert.Süddeutsche ZeitungFocusSpiegel Online

Protest gegen Neonazis in Frankfurt (Oder)

Schon zum vierten Mal wollen Neonazis dieses Jahr in Frankfurt (Oder) aufmarschieren. Doch das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ stellt sich dagegen. Samstag ist eine Gegendemonstration geplant. Man hofft auf viele Teilnehmer. In der Vergangenheit waren immer weniger Gegner auf die Straße gegangen. MAZ

EM-Quali: Ein Punkt Abzug für Kroatien wegen Hakenkreuz-Affäre

Die UEFA hat die Strafe für Kroatien wegen der Hakenkreuz-Affäre festgelegt: ein Punkt Abzug in der EM-Quali, zwei Geisterspiele, 100.000 Euro. Die UEFA hat das Strafmaß in der Hakenkreuz-Affäre des kroatischen Fußballverbandes festgelegt. In der EM-Qualifikation wird Kroatien ein Punkt abgezogen, zudem werden zwei Spiele vor leeren Rängen stattfinden und der Verband muss 100.000 Euro Strafe zahlen. Der offizielle Vorwurf lautete „rassistisches Verhalten“.Goal.com

Meinungsforscher Hermann Binkert: „AfD hat mehr Potenzial als Luckes Alfa“

Hermann Binkert vom Erfurter Meinungsforschungsinstitut Insa sagt, man sollte die AfD nicht zu früh für tot erklären. Thüringer Allgemeine

Alltagsrassismus – ein (Er)Klärungsversuch!

 „Wos bleims’en ned dahoam, wenn’s eh olle so a moderns Handy ham? So schlecht kaa’s ea oh anscheinend ned geh…“ – Sätze wie diesen kann man in diesen Tagen nahezu allerorts in den sozialen Medien lesen. Wirklich? Ist das so? Haben die Asylbewerber tatsächlich „dahoam“ in Saus und Braus gelebt – und sind nun hierher nach Deutschland, in den Bayerischen Wald gekommen, weil sie noch mehr haben möchten von den „Reichtümern der westlichen Welt“? Was nun folgt, ist ein Erklärungsversuch, warum das persönliche Wohlergehen trotz Smartphone in Gefahr sein kann – und auch Menschen, die sich in Besitz von Highend-Produkten befinden, ein Recht auf Asyl haben.Hogn.de

Bürgerwehr Perleberg: Nur ein Sturm im Wasserglas?

Unter dem Namen „Bürgerwehr Perleberg gegen kriminelle Asylanten“ gründete sich am 7. Juli im sozialen Netzwerk Facebook eine Gruppe. Wir berichteten darüber und erkundigten uns im Potsdamer Innenministerium nach Hintergründen und Details. Ministeriumssprecherin Susann Fischer verwies darauf, dass die Polizei noch am 7. Juli Kontakt zur Administratorin der Gruppe aufgenommen habe. Nach eigenen Angaben wollte die Administratorin mit der Gründung der Gruppe ein Zeichen setzen, um der ihrer Meinung nach „ausufernden Kriminalität durch Asylbewerber“ entgegenzuwirken. Zugleich versicherte sie, dass sie sich von Gewalt, Ausländerfeindlichkeit und rechtem Gedankengut distanziere, heißt es in der Antwort des Innenministeriums. So, so. „Die Administratorin wurde im Rahmen der Gefährdungslagebeurteilung belehrt, keine strafbaren Handlungen im Internet zu begehen und möglichen Straftaten innerhalb der Gruppe entgegenzuwirken“, verdeutlicht Susann Fischer. Das hat offenbar gewirkt: Die Gruppe ist weg.SVZ

Dachau: Streit um Stellplatz für Kinderwagen eskaliert – Antisemitismus versus Rassismus?

Nun ist der Streit darum, wo ein Kinderwagen im Treppenhaus stehen darf, vor Gericht gelandet, und es steht Aussage gegen Aussage: Eine 81-jährige Mieterin, die den Kinderwagen immer wieder aus dem Flur entfernte, gab an, vom Kinderwagen-Besitzer antisemitisch beschimpft worden zu sein. Dieser allerdings berichtet, die Rentnerin habe ihn als  „Scheiß-Albaner“ und „Verbrecher“ bezeichnet und im Treppenhaus Artikel über angebliche Kriminalität von Albanern in Deutschland aufgehängt. In erster Instanz wurde der junge Mann verurteilt, nun geht es in die Revision.Süddeutsche Zeitung

Roman-Autorin Mirna Funk: „Übergriffe habe ich selbst erlebt“

Die Berliner Jüdin Mirna Funk hat mit „Winternähe“ ihren Debüt-Roman vorgelegt. Was hat die 34-Jährige mit ihrer Protagonistin gemein? Und warum zog die Autorin nach Tel Aviv? SPIEGEL ONLINE: Frau Funk, in Ihrem Roman „Winternähe“ zieht die junge deutsche Jüdin Lola nach Tel Aviv, auch weil sie den Antisemitismus im gegenwärtigen Berlin nicht mehr erträgt. Erzählen Sie Ihre persönliche Geschichte? Funk: Der größte Teil der Handlung ist fiktiv, aber all die antisemitischen Sprüche und Übergriffe, unter denen Lola leidet, habe ich tatsächlich selbst erlebt. Das war mir beim Schreiben wichtig. Damit nicht am Ende jemand sagt: Das ist alles erfunden, das gibt’s in Wirklichkeit nicht. SPIEGEL ONLINE: Was ist Ihnen passiert? Funk: Zwei Beispiele, die auch im Roman stehen: Auf einer öffentlichen Veranstaltung haben zwei Bekannte, die von meinen jüdischen Wurzeln wussten, einen Hitlerbart auf ein großes Foto meines Gesichts gemalt. Und in einer Umzugs-Konferenz in einem Büro saß ich einmal dabei, als jemand ganz offen gesagt hat: Der jüdische Vermieter zeige eine „typisch jüdische“ Eigenschaft – Gier.Spiegel Online

Wer steckt hinter den Anti-Nazi-Plakaten von Freital?

Diese Aktion sorgt in Freital für Aufsehen. Über Nacht hängte ein anonymer Künstler 21 riesige Anti-Rassismus-Plakate in Werbetafeln auf. Zwischen Hainsberg und Potschappel wurden zehn unterschiedliche Motive angebracht. „Bisher meine größte Intervention in einer verhältnismäßig kleinen Stadt, in der ein kleiner brauner pöbelnder Mob so viel unangenehme Aufmerksamkeit herbeiführte“, heißt es auf der Facebookseite von „Dies Irae“ (lateinisch „Tag des Zorns“). Innerhalb von 90 Minuten wurden die 21 Plakate von einem Mitglied dieser Streetart-Gruppe aufgehängt. Dabei wurden nicht einfach die Scheiben überklebt, sondern die Kästen geöffnet und die darin hängende Werbung ersetzt.  Die Kästen und Plakatwände werden von der „Deutschen Plakatwerbung GmbH“  (DPW) betrieben. Die schlug das Angebot aus, sich soverän zu zeigen und gesellschaftlich engagiert zu positionieren und reagiert mit Härte und Ignoranz. „Wir sind sehr überrascht von dieser Aktion“, erklärte DPW-Sprecherin Stefanie Probstfeld. Sofort nach Bekanntwerden wurde die Polizei informiert. Das Unternehmen schickte noch am Donnerstagnachmittag Mitarbeiter nach Freital. „Die Plakate sollen sofort abgenommen oder verdeckt werden“, so Probstfeld. Buh!Mopo24Sächsische Zeitung

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Peter Stawowy Das Wissen über Demokratie ist nicht sehr ausgeprägt

"Wir haben im Moment eine sehr aufgeheizte Stimmung, die meiner Meinung nach emotionale Gründe hat. Sei es Enttäuschung, Wut, Frust oder auch einfach Angst – immer wieder ist zu beobachten, dass sich diese Gefühle in Argumente verpackt offenbaren."

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