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27.04.2015 … Presseschau

Nach den Rechten sehen: Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Berlin-Wedding: Rassistischer Angriff mit Schreckschusswaffe

Ein 42-Jähriger ist in der Nacht zum Donnerstag Opfer eines fremdenfeindlichen Angriffs im Wedding geworden. Wie die Polizei erst am Samstag mitteilte, begegnete er gegen 1.30 Uhr im Treppenhaus eines Einkaufszentrums in der Müllerstraße einem anderen Mann, der ihn zunächst mit fremdenfeindlichen Sprüchen beleidigte. Plötzlich soll der Täter eine Schreckschusswaffe gezogen haben, sie dem 42-Jährigen ins Gesicht gehalten und abgedrückt haben. Anschließend flüchtete der Täter. Sein Opfer kam mit leichten Verbrennungen im Gesicht und einem Knalltrauma zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus. Die Kriminalpolizei nahm am Freitagabend ein 36-jähriger Tatverdächtiger fest.Tagesspiegel

Johannistal (Brandenburg): Strafanzeigen wegen verbaler rassistischer Attacken

Ein Streit zwischen vier Männern auf einem Parkplatz eines Discounters in Johannisthal endete am Sonnabendnachmittag mit mehreren Strafanzeigen. Wie die Polizei berichtete, kamen drei junge Berliner im Alter von 22 und 23 Jahren, zwei von ihnen türkischstämmig, vom Einkauf. Auf dem Weg zu ihrem Fahrzeug kamen sie an einem Auto vorbei, in dem ein großer Hund sofort anschlug. Die drei Männer waren so erschrocken, dass sie sich nur durch die Beifahrertür in ihr Auto trauten. Zeitgleich erschien der Hundehalter und beschimpfte das Trio. Mit fremdenfeindlichen Äußerungen und der Androhung den Dobermann aus dem Auto zu lassen, schien der Streit zu eskalieren. Ein 22-Jähriger alarmierte die Polizei, die den Sachverhalt aufnahmen. Die Beamten schrieben Anzeigen und Gegenanzeigen.Berliner Morgenpost

Nacht der Museen in Frankfurt (Main): Neonazis pöbeln vor Jüdischem Museum

Wenn es um die Nacht der Museen in Frankfurt geht, sollte eigentlich zuerst von den Attraktionen die Rede sein. Nicht aber, wenn Neonazis vor dem Jüdischen Museum pöbeln. Sie kommen zu dritt, in Lonsdale-Jacken, und bauen sich vor der Besucherschlange auf, die bis auf die Straße reicht. Es ist Samstagabend, kurz vor elf Uhr; die Leute sind da, um Klassiker des legendären Jazzlabels „Blue Note Records“ zu hören. Zuerst aber werden sie mit Nazi-Parolen konfrontiert. Was sie in einer jüdischen Einrichtung wollten, fragen die Männer. Niemand antwortet.FAZ

Erst Hitlergruß – dann tödliche Schläge? Mord im Limburger Obdachlosen-Milieu vor Gericht

Mord aus fremdenfeindlichen Gründen, dafür müssen sich seit gestern ein 43 Jahre alter Mann und ein 23-Jähriger vor der 2. Schwurgerichtskammer am Limburger Landgericht verantworten. Oberstaatsanwalt Hans-Joachim Herrchen sagt, die Angeklagten haben einen Mann aus Ruanda in der Nacht vom 22. auf 23. Oktober vergangenen Jahres in einer Obdachlosenunterkunft in der Limburger Brückengasse wegen ihres starken Alkoholkonsums im Zustand erheblich verminderter Schuldfähigkeit mit Faustschlägen und Tritten getötet. Ein weiterer, 43 Jahre alter Beschuldigter hatte sich während der Untersuchungshaft in der Limburger Justizvollzugsanstalt (JVA) selbst getötet. Das brutal geschlagene und getretene Opfer erstickte an seinem eigenen Blut. Laut Aussage des 23-Jährigen Angeklagten wollten die drei Männer dem Opfer eine „Abreibung“ verpassen, weil dieser neu in der Unterkunft war. Zeugen hörten rassitische Beschimpfungen.PNP

AfD: Angst vor Rechtsruck – Eidesstattliche Erklärung von Höcke gefordert 

Mehrere AfD-Landeschefs haben vor einem Rechtsruck ihrer Partei gewarnt. Sollte sich der rechtsnationale Flügel um Sachsens Parteichefin Frauke Petry oder Brandenburgs AfD-Fraktionschef Alexander Gauland durchsetzen, habe die Partei «kaum noch Chancen» auf Wahlerfolge, sagte der Hamburger AfD-Vorsitzende Jörn Kruse der Deutschen Presse-Agentur. Das gelte vor allem im Westen. Die Partei sei in dem Fall in ihrer Existenz gefährdet. «Dann würde der Juni-Parteitag den Anfang vom Ende der AfD bedeuten können. Und die etablierten Parteien wären wieder unter sich.»Greenpeace MagazinIn Thüringen wir derweil Der Riss durch die AfD-Landtagsfraktion wird tiefer: Abgeordnete haben ihren Partei- und Fraktionschef Björn Höcke aufgefordert, den Verdacht der Nähe zur NPD schriftlich auszuräumen. Gleichzeitig sprachen sie sich für eine stärkere Abgrenzung vom Rechtsextremismus aus. Damit wirft der bundesweite Richtungskampf zwischen dem wirtschaftsliberalen und dem nationalkonservativen Flügel der AfD zunehmend Schatten auf Thüringen. Anlass ist ein am Donnerstag per E-Mail und per Post abgeschicktes Schreiben des AfD-Bundesvorstandes an Höcke. Darin wird er aufgerufen, eidesstattlich zu versichern, dass er nicht unter dem Pseudonym Landolf Ladig Artikel in NPD-Blättern veröffentlicht habe.Thüringer AllgemeineSpiegel OnlineIn den kommenden Wochen befragt die AfD ihre Mitglieder. Bundeschef Bernd Lucke hat diese Richtungsentscheidung mit befeuert. Dabei sollen die Mitglieder zu grundsätzlichen Fragen mit Ja oder Nein antworten. Einige Beispiele: – Die AfD unterhält keine Kontakte zu Vertretern der sogenannten Neuen Rechten oder zu Organisationen im Dunstkreis des Rechtsextremismus- „Pegida“ ist weder Verbündeter noch Kooperationspartner- Für Frieden und Freundschaft mit Russland, ohne die Westbindung Deutschlands infrage zu stellenThüringer AllgemeineIm Saarland hat das AfD-Volk allerdings gerade gesprochen: Der bisherige Landeschef Johannes Trampert, ein Vertreter des liberal-konservativen Kurses, wurde abgewähltSaarbrücker Zeitung Wenig reflektiert zeigte sich übrigens der aus dem AfD-Parteivorstand ausgetretene Hans-Olaf Henkel im FAZ-Interview zum Rückzug: Die Medien seien schuld am Rechtsruck der AfD. Die hätten die Partei als rechtspopulistisch bezeichnet, und erst dan seien lauter Rechtspopulist_innen eingetreten. Hier irrt Herr Henkel: Das hat das politische Handeln der AfD schon selbst erledigt.

Pegida Chemnitz-Erzgebirge: 200 demonstrieren gegen Flüchtlinge in Zschopkau

Laut Polizei ist der gestrige zweite „Spaziergang“ durch die Stadt ohne Zwischenfälle verlaufen. Einen Spaziergang haben auch Asylbewerber unternommen – zur Bodemerkanzel. Annähernd 200 Menschen und damit 100 weniger als beim letzten Mal haben sich gestern Nachmittag in Zschopau an einem weiteren Demonstrationszug der islam- und zuwanderungskritischen Pegida-Bewegung beteiligt. Vom Altmarkt aus zogen sie gegen 15.15 Uhr über die Lange Straße, Gartenstraße, Rudolf-Breitscheid-, Waldkirchener Straße, Gabelsbergerstraße vorbei am Stadtpark, über den Brühl auf die Lange Straße zurück zum Ausgangspunkt. Dabei wurde „Wir sind das Volk“ und „Nein zum Heim“ gerufen.Freie Presse

Erster Pegida-Marsch in Bautzen

Rund 200 Menschen haben am Sonnabend am ersten Abendspaziergang von Pegida in Bautzen teilgenommen. Die Bautzener Pegida-Organisatoren gaben sich dabei nicht zu erkennen. Als Hauptredner trat Engelbert Merz vom Verein „Mündige Bürger“ auf. Der Hoyerswerdaer, der zur Oberbürgermeisterwahl in Bautzen antreten will, widmete sich anfangs dem Thema Asyl. Sächsische Zeitung

Pegida Villingen-Schwenningen: Trotz Lutz Bachmann nur 200 Anhänger

200 Pegida-Anhänger standen 300 Gegendemonstranten gegenüber: Auch Lutz Bachmann und ein Heiratsantrag sorgten am Sonntag für keinen Aufschwung der Islamkritiker.SWP

Braunschweig: 45 bei „Bragida

350 Demonstranten auf Seiten des Bündnisses gegen Rechts, 45 auf Seiten von Bragida. Auch an diesem Sonntag sind die Verhältnisse der beiden Demoveranstaltungen eindeutig (Braunschweigheute).

NSU-Prozess: Beate Zschäpe fällt das Schweigen immer schwerer

Der Hauptangeklagten im NSU-Prozess, Beate Zschäpe, fällt das Schweigen offenbar immer schwerer. Der Gerichtspsychiater führt das auf ihre narzisstische Persönlichkeit zurück.Tagesspiegel

Mit »Mandy« auf der Tupperparty

Wieviel Staat in der Terrorgruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« steckt, zeigt die ungewöhnliche Geschichte der V-Frau »Krokus«. Jetzt ist sie Thema im NSU-Untersuchungsausschuss des Stuttgarter Landtags.JW

„Keine Lehren aus Pegida gezogen“

Wo gehst du hin, Pegida? Diese Frage bleibt spannend. Beobachter kritisieren inzwischen den Staat für seine Untätigkeit. Für Pegida-Chef Lutz Bachmann war die Frage Mitte vergangener Woche klar. Nach dem Auftritt des europaweit bekannten niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders am 13. April in Dresden, einer angekündigten 14-tägigen Pause und einem für heute angekündigten Auftritt der eigenen OB-Kandidatin Tatjana Festerling in Dresden, fährt die Galionsfigur der Bewegung – nach Leipzig. Bachmann will dort beim Ableger Legida sprechen, die sich ebenfalls heute Abend zu einem Spaziergang aufmachen. Der Besucherzuspruch in der Messestadt liegt inzwischen bei unter 1000 Besuchern. Irgendwie scheint die Luft raus zu sein.Freie Presse

Neonazis im thüringischen Kloster Veßra: Wie Normalisierung im Dorf funktioniert

Ein Dorf wird nicht einfach so rechtsradikal. Wie bestehende Strukturen gezielt unterwandert werden, zeigt das Beispiel Kloster Veßra in Thüringen. Dort hat ein rechter Aktvist das Dorfgasthaus übernommen und einen neuen Szenetreff aufgebaut. Tommy Frenck, Ex-NPD-Kandidat, Kampfsportler, Kreistagsmitglied für das rechtsextreme Bündnis Zukunft Hildburghausen in Thüringen. Seit einigen Monaten sind sie Nachbarn. Der 27-Jährige hat den „Goldenen Löwen“ im Dezember 2014 gekauft. Die einzige Gaststätte im 300-Seelen Ort Kloster Veßra. Die alte Wirtin  kennt Tommy Frenck und seine Kameraden. Früher haben sie oft in ihrer Kneipe ein paar Orte weiter gefeiert. *Leseempfehlung*Deutschlandradiokultur

Rassistische Beleidigungen: Oberliga-Teammanager Yavuzaslan tritt zurück

Aufgrund mehrerer rassistischer Beleidigungen ist Engin Yavuzaslan von seinem Posten als Teammanager des Fußball-Oberligisten VfB Hüls zurückgetreten. Dies berichtet das Regionalmagazin Reviersport am Sonntag. „Ich werde seit Freitagmorgen permanent von anonymen Anrufern rassistisch beleidigt. Das ging eindeutig unter die Gürtellinie. Es tut mir ja leid, dass ich nicht Max Mustermann heiße“, sagte der 34 Jahre alte Türke dem Fachblatt. Der ehemalige Offensivspieler Yavuzaslan führte aus: „Wenn das mein Beruf wäre, würde ich so ein Risiko in Kauf nehmen. Aber solche Sachen haben mit einem Hobby nichts mehr zu tun.“Focus

Willkommensaktion für Flüchtlinge Facebook-Pöbler stänkern gegen Dynamo Dresden

Dynamo Dresden lädt 300 Flüchtlinge ins Stadion ein. Facebook-User aus dem rechten Milieu kritisieren die Aktion. Bei einigen Beleidigungen muss der Klub einschreiten. Doch die Stimmung schlägt um.stern.de

Internet-Mythos: 2800 € Begrüßungsgeld für Asylbewerber?

Denn bei der sich viral verbreiteten Meldung, Asylbewerber bekämen 2800 € Begrüßungsgeld, muss man Aufmerksam schauen, wo der Ursprung dieser Meldung liegt. ‚mimikama.atmdr

Wegen rechter Facebook-Hetze: Tettenweiser (25) angeklagt

Weil er auf der Facebook-Seite „Spottet Pocking“ gegen eine Asylbewerberunterkunft gehetzt hat, muss sich ein 25-jähriger Mann aus Tettenweis (Landkreis Passau) vor Gericht verantworten. Wie die Passauer Oberstaatsanwältin Ursula Raab-Gaudin auf Nachfrage der Passauer Neuen Presse mitteilte, hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Volksverhetzung erhoben. Die Anklage sei bereits zugestellt worden; ein Termin für die Gerichtsverhandlung steht noch nicht fest. „I hät nu a gasflasche und a Handgranate rumliegen für des Gfrast. Lieferung ist frei Haus“, hatte der Angeklagte am 12. November 2014 auf der Facebook-Seite von „Spottet Pocking“ kommentiert. Eine Äußerung, die volksverhetzend sei, findet der zuständige Staatsanwalt. Das Strafmaß betrage mindestens drei Monate und maximal fünf Jahre.PNP

»Die Dorfgemeinschaft stören«

Unter dem Motto »Raus aus der Scheiße – rein in die Stadt« lädt ein Bündnis anti­faschistischer Gruppen aus Halle am 1. Mai zu einer Demonstration nach Tröglitz. Der Ort in Sachsen-Anhalt ist in den Schlagzeilen, seit der Bürgermeister, der sich für die Unterbringung von Flüchtlingen eingesetzt hat, wegen Drohungen zurückge­treten ist und ein Brandanschlag auf die geplante Flüchtlingsunterkunft verübt wurde. Ein Vertreter der vorbereitenden Gruppen gab der Jungle World Auskunft.

Flüchtlinge: Mitten im WG-Leben

Dank eines Online-Projekts leben junge Flüchtlinge nun auch in Studenten-WGs. Probleme? Bereitet höchstens der Einkauf beim Metzger. Zu Besuch in Darmstadt.Süddeutsche Zeitung

Zum Genozid an den Armeniern: Alles Unverarbeitete wird uns vergiften

Seine Bedeutung aber bekommt jeder Genozid durch das, was aus ihm gemacht wird. Erdogan leugnet ihn aus Gründen eines brutalen und infantilen Stolzes. Deutschland kennt den Holocaust an den Juden an, schweigt aber über den Mord an den Herero (Berliner Zeitung).

Palästina-Konferenz in Berlin: Flaggen, Leid und Heimatliebe

Tausende Palästinenser haben in Berlin für ihr Recht auf Rückkehr demonstriert. Das sorgte für Gegenprotest. Antisemitische Ausfälle blieben aber aus. Rot, grün, schwarz und weiß, soweit der Blick reicht. Etwa 3.000 Palästinenser verwandelten die Berliner „Arena“ am Samstag in ein Flaggenmeer. Mit der umstrittenen „Konferenz der Palästinenser in Europa“ demonstrierten die Teilnehmer gegen die israelische Besatzung und für das Rückkehrrecht vertriebener Palästinenser. Gegen die Tagung, die bereits im Vorfeld auf scharfe Kritik gestoßen war, formierte sich auch am Samstag Widerstand. Mit „Lang lebe Israel“-Rufen und Parolen für ein friedliches Miteinander protestierten etwa 200 Gegendemonstranten vor der Halle an der Spree. Redner, darunter Politiker der Berliner Parlamentsfraktionen, warfen den Veranstaltern vor, der palästinensischen Hamas nahezustehen. Die Hamas gilt als Terrororganisation, sie negiert das Existenzrecht Israels. Auf der Tagung war von der Hamas allerdings nichts zu sehen. Plakate der Jerusalemer Al-Aqsa-Mosche zierten die Wände, die Reden waren von nationalem Pathos getränkt und eine Theatergruppe brachte die Brutalität der israelischen Besatzer auf die Bühne. Doch islamistische Propaganda, Hamas-Flaggen oder Judenhetze? Fehlanzeige. Auch die Rednerliste wies nicht auf eine Nähe zur Hamas hin (taz)

Dieter Hallervorden: Dieser Preis geht „heim ins Reich“

Dieter Hallervorden (79) hat sich auf ungewöhnliche Art für den österreichischen „Romy“-Filmpreis bedankt und damit Stirnrunzeln ausgelöst. „Diese österreichische „Lola“ – diese österreichische „Romy“ natürlich – führe ich heim ins Reich“, sagte der Komiker Samstagabend in Wien, nachdem er die Auszeichnung als bester Filmschauspieler entgegen genommen hatte. Hallervorden wurde für seine Rolle in Til Schweigers Tragikomödie „Honig im Kopf“ geehrt. Der österreichische Künstler André Heller, der einen Preis für sein Lebenswerk bekam, zeigte sich wenig amüsiert. „Lieber Didi Hallervorden, ich fand das nicht in Ordnung, was Sie gesagt haben“, sagte Heller unter Applaus des Publikums. Mit dem Slogan „Heim ins Reich“ warben Nationalsozialisten einst unter anderem für den Anschluss Österreichs an Deutschland.stern.de

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Kann ein Buch gefährlich sein? Hitlers „Mein Kampf“ ab 2016 wieder im Buchhandel

Ende 2015 verliert der Freistaat Bayern die Urheberrechte an Adolf Hitlers Schmähschrift „Mein Kampf“. Das Buch wird dann zum ersten Mal seit 1945 wieder in deutschen Buchhandlungen erhältlich sein. Viele halten die Wiederveröffentlichung für einen schweren Fehler. Andere plädieren für Gelassenheit. Gute Argumente haben beide Seiten.

Von Isabelle Daniel

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