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Presseschau … 02.06.2021

ICE von Leipzig nach Berlin: Mutmaßliche Rechtsextreme beleidigen Zugreisende und zeigen Hitlergruß +++ Hamburg: Nach Hitlergruß Bundespolizei nimmt Mann am Hauptbahnhof fest +++ Linkenabgeordnete Renner erhält verdächtige Briefe – Staatsschutz ermittelt +++ Öffentliche Hetze gegen kurdische Politikerin aus Köln: Türkische Medien diffamieren Berivan Aymaz +++ Memmingen: Jüdin mit dem Tod bedroht +++ Weniger islamfeindliche Straftaten: Polizei meldet starken Rückgang bei antimuslimischen Delikten +++ Zwei Jahre nach Lübcke-Mord: Wenn Worten Taten folgen +++ Politikerin Martina Renner über Mord an Walter Lübcke: „Die Botschaft lautet: Ihr seid nirgends sicher“ +++ Nordhessen zwei Jahre nach dem Lübcke-Mord“Weiterkämpfen für unsere demokratischen Werte“ +++ 1000 Mitarbeiter in Berlins Behörden kommen an gesperrte Adressen – ein Skandal +++ Neuer Ärger mit der Justiz: Hausdurchsuchung bei Pegida-Anwalt Hannig +++ Rechte Szene in Leipzig verhöhnt Opfer von Megapark-Schlägern auf Mallorca +++ „Riesenverarsche“ Erste „Querdenker“ zweifeln an Verschwörungstheorien +++ Querdenken-Bewegung – Rechte Hooligans und Kampfsportler als „Rammbock“ +++ Trotz Lockerungen: Demos gehen weiter +++ Nur 22 Fahrzeuge nehmen am Autokorso der Querdenker im Kreis Lörrach teil +++ AfD schielt in Sachsen-Anhalt auf Platz Eins +++ Neuer Werteunion-Chef Max Otte: CDU fühlt sich nicht zuständig +++ CDU und Werteunion: Unvereinbarkeitsbeschluss, jetzt +++ Antisemitismus und Onlinedating: „Ich hab gezögert, ob ich mein Jüdischsein auf OkCupid angeben soll“ +++ Wie die Singularität der Shoah von Rechten, Linken und Islamisten in Frage gestellt wird:  Kein Antisemitismus, nirgends +++ Die ÖVP pervertiert den Kampf gegen Extremismus +++ Kopftücher bei Beamtinnen zu untersagen, ist nicht neutral +++ Telegram – Der Messengerdienst als rechtsfreier Raum +++ Das Ende einer Liebe: Wie YouTube gegen Verschwörungsideologen vorgeht +++ Neue Umfrage in den USA: QAnon-Verschwörungstheorien unter US-Amerikanern sehr beliebt +++ 100. Jahrestag: Joe Biden über rassistische Morde in Tulsa: „Das waren keine Ausschreitungen – das war ein Massaker“ +++ 100 Jahre rassistische Morde in Tulsa: „Das Schweigen füllen“ +++ Ultrarechte in Belgiens Militär: Flüchtiger mit Fangruppe +++ Michael Flynn bestreitet Forderung nach gewaltsamen Militärputsch in den USA – trotz Videoaufnahmen

Angriffe, Bedrohungen und Anfeindungen

ICE von Leipzig nach Berlin:Mutmaßliche Rechtsextreme beleidigen Zugreisende und zeigen Hitlergruß

Insgesamt acht Männer sollen im ICE von Leipzig nach Berlin eine junge Frau beleidigt und bedroht haben. Als die Gruppe am Hauptbahnhof Wittenberg den Zug verließ, wurde sie von Beamten der Landespolizei befragt. Wie die Ermittlungen ergaben, sollen die Männer in Leipzig an einer Demonstration teilgenommen haben.

Hamburg: Nach Hitlergruß Bundespolizei nimmt Mann am Hauptbahnhof fest

Eine Routineüberprüfung sorgte am Montagnachmittag für Unruhe im Hauptbahnhof. Bundespolizisten wollten einen Mann kontrollieren, weil er keine Maske trug. Als die Beamten ihn des Bahnhofes verwiesen, zeigte er den Hitlergruß.

Linkenabgeordnete Renner erhält verdächtige Briefe – Staatsschutz ermittelt

Vor einigen Tagen gingen im Erfurter Büro der Linkenabgeordneten Martina Renner drei verdächtige Schreiben ein. Nun steht fest: Einer davon war mit dem rechtsextremen Kürzel »NSU 2.0« unterzeichnet.

Öffentliche Hetze gegen kurdische Politikerin aus Köln: Türkische Medien diffamieren Berivan Aymaz

Die Kölner Landtagsabgeordnete Berivan Aymaz ist von zwei türkischen Zeitungen als „Feind der Türkei“ und „PKK-Sympathisantin“ diffamiert worden.  Der Kölner Staatsschutz hat am Dienstag mit der Grünen-Politikerin kurdischer Herkunft telefoniert und wird sie zu einer sogenannten Gefährdetenansprache treffen.

Memmingen: Jüdin mit dem Tod bedroht

Eine Memmingerin erhält eine antisemitische und misogyne Nachricht, in der sie mit dem Tode bedroht wird.

Weniger islamfeindliche Straftaten: Polizei meldet starken Rückgang bei antimuslimischen Delikten

Islamfeinde haben in den ersten drei Monaten 91 Straftaten verübt, darunter sechs Angriffe auf Moscheen. Im letzten Quartal 2020 waren die Zahlen weit höher.

Walter Lübcke

Zwei Jahre nach Lübcke-Mord: Wenn Worten Taten folgen

Vor zwei Jahren erschoss ein Rechtsradikaler den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Experten warnen, dass die Gefahr durch Rechtsextremisten seitdem nicht geringer geworden sei.

Politikerin Martina Renner über Mord an Walter Lübcke: „Die Botschaft lautet: Ihr seid nirgends sicher“

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Martina Renner beschäftigt sich seit Jahren mit Rechtsextremismus. Zwei Jahre nach dem Mord an Walter Lübcke fordert sie mehr Härte gegen Rechts.

Nordhessen zwei Jahre nach dem Lübcke-Mord“Weiterkämpfen für unsere demokratischen Werte“

Zwei Jahre nach dem Mord an Walter Lübcke ist die Tat zwar juristisch aufgearbeitet. Für viele in seiner Heimat ist der Fall jedoch noch lang nicht abgeschlossen – und die Gefahr von rechts noch längst nicht verschwunden.

Behörden

1000 Mitarbeiter in Berlins Behörden kommen an gesperrte Adressen – ein Skandal

Das Ausmaß dieser Datenschutzlücke ist erschütternd.

Rechtsextremismus

Neuer Ärger mit der Justiz: Hausdurchsuchung bei Pegida-Anwalt Hannig

Schon wieder Ärger mit der Justiz für Frank Hannig (51): Eigentlich sollte der als Pegida-Anwalt bekannte Verteidiger und „Freie Wähler“-Stadtrat am Montag bei der „Querdenken“-Kundgebung sprechen.

Rechte Szene in Leipzig verhöhnt Opfer von Megapark-Schlägern auf Mallorca

Unterstützer der verurteilten Hooligans provozieren mit T-Shirts und Fotomontagen. Fußballclub Lok Leizpig stellt Strafanzeige und erteilt Hausverbot.

„Querdenken“ und Verschwörungsideologien

„Riesenverarsche“ Erste „Querdenker“ zweifeln an Verschwörungstheorien

Diktatur, Ermächtigungsgesetz, tote Kinder durch Masken – den Anhängern der „Querdenker“-Bewegung konnte es lange nicht abstrus genug sein. Doch mittlerweile häufen sich in der Szene die Zweifel. Immer mehr Menschen bleiben den Demonstrationen fern. Ist die Bewegung am Ende?

Querdenken-Bewegung – Rechte Hooligans und Kampfsportler als „Rammbock“

Bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen spielen rechtsextreme Hooligans und Kampfsportler eine Hauptrolle. Die Szene habe sich immer stärker politisiert, meinen Forscher Robert Claus und Stephan Kramer, Verfassungsschutzpräsident in Thüringen. Robert Claus und Stephan Kramer im Gespräch mit Maximilian Rieger.

Trotz Lockerungen: Demos gehen weiter

Die Spaziergänger in Zittau und die Kritiker aus Neugersdorf haben auch diesen Montag wieder gegen Corona-Maßnahmen protestiert. Nur die Pegida-Freunde nicht.

Nur 22 Fahrzeuge nehmen am Autokorso der Querdenker im Kreis Lörrach teil

Der große Protest war es nicht: Gerade mal 22 Fahrzeuge beteiligten sich an der der Querdenker-Fahrt von Weil am Rhein nach Rheinfelden am Montagabend. Die Polizei registrierte keine Zwischenfälle.

Parteien

AfD schielt in Sachsen-Anhalt auf Platz Eins

Ihr Lieblingsthema spielt keine Rolle mehr und ihr einstiges Zugpferd im Land auch nicht. Dennoch traut die AfD-Spitze ihren Parteifreunden in Sachsen-Anhalt einen historischen Erfolg zu.

Neuer Werteunion-Chef Max Otte: CDU fühlt sich nicht zuständig

Nach der Wahl des AfD-Freundes Max Otte zum Chef der Werteunion zieht sich die CDU-Spitze auf Formalia zurück. Der Verein sei nicht Teil der Union.

CDU und Werteunion: Unvereinbarkeitsbeschluss, jetzt

Wenn die CDU sich glaubhaft nach rechts abgrenzen will, muss sie mit der Werteunion brechen. Das geht – wenn Laschet es will.

Antisemitismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Antisemitismus und Onlinedating: „Ich hab gezögert, ob ich mein Jüdischsein auf OkCupid angeben soll“

Julia wurde auf Tinder schon mit „Heil Hitler“ gegrüßt. Clara bekam aufgrund ihrer kurzen Haare Auschwitz-Vergleiche geschickt. So ist Onlinedating als jüdische Person.

Wie die Singularität der Shoah von Rechten, Linken und Islamisten in Frage gestellt wird:  Kein Antisemitismus, nirgends

So manche Argumentation der gegenwärtigen »Israelkritik« ähnelt auf verblüffende Weise jener der schuldabwehrenden und konservativen Historiker in der achtziger Jahre. Insbesondere in den postkolonialen ­Debatten über »multidirektionale Erinnerung« und im Zuge des israel­bezogenen Antisemitismus bei den jüngsten antiisraelischen Demonstrationen wird immer wieder versucht, die Besonderheit der Verbrechen der Deutschen an den europäischen ­Juden in Frage zu stellen, zu vergleichen, zu relativieren.

Die ÖVP pervertiert den Kampf gegen Extremismus

Mit der Präsentation der „Islam-Landkarte“ setzt man einmal mehr auf tendenziöse und konfrontative Islampolitik. Es ginge auch anders.

Kopftücher bei Beamtinnen zu untersagen, ist nicht neutral

Wer sich vor Gericht oder in der Schule wegen eines Kopftuchs falsch behandelt fühlt, kann sich anders wehren. Eine Replik an Berlins Ex-Innensenator Körting.

Soziale Medien

Telegram – Der Messengerdienst als rechtsfreier Raum

Im Januar hat die App Telegram die Marke von 500 Millionen Usern überschritten. Vielen erscheint der Messengerdienst als praktisch und sicher.

Das Ende einer Liebe: Wie YouTube gegen Verschwörungsideologen vorgeht

Die Videoplattform YouTube hat den Account der Stuttgarter Querdenken-Bewegung gelöscht. Es ist nicht der erste Fall dieser Art.

Internationales

Neue Umfrage in den USA: QAnon-Verschwörungstheorien unter US-Amerikanern sehr beliebt

In den USA sympathisieren laut einer aktuellen Studie 14 Prozent mit Verschwörungsmythen des QAnon-Kults. Nach ihrer Vorstellung werde das Land von satananbetenden Pädophilen kontrolliert.

100. Jahrestag: Joe Biden über rassistische Morde in Tulsa: „Das waren keine Ausschreitungen – das war ein Massaker“

US-Präsident Joe Biden benennt die rassistisch motivierten Morde in Tulsa 1921 als ein Massaker. Er verspricht, sich gegen Rassismus und für einen freien Zugang zu Wahlen einzusetzen.

100 Jahre rassistische Morde in Tulsa: „Das Schweigen füllen“

Joe Biden hat als erster US-Präsident den Tatort besucht, wo 1921 ein weißer Mob 300 Schwarze Menschen tötete. Aufklärung gibt es bis heute nicht.

https://taz.de/100-Jahre-rassistische-Morde-in-Tulsa/!5776040/

Ultrarechte in Belgiens Militär: Flüchtiger mit Fangruppe

Belgien: Fahndung nach offenbar neonazistischem Soldaten hält an. Militärspitze relativiert rechte Umtriebe in eigenen Reihen

Michael Flynn bestreitet Forderung nach gewaltsamen Militärputsch in den USA – trotz Videoaufnahmen

Michael Flynn, ein von Donald Trump begnadigter Ex-General und vormaliger nationaler Sicherheitsberater, fordert einen Militärputsch in den USA.

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