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Presseschau … 03.05.2018

Drei Männer attackieren Asylbewerber in Südthüringen +++ Schlägerei und Nazi-Parolen bei Feier +++ Polizei ermittelt Busfahrer nach Vorwurf der Volksverhetzung +++ NSU Prozess: Beate Zschäpe und Susann E. – Ihre beste Freundin +++ NSU: Carsten S. –  Aus Versehen Terrorhelfer? ++++ Neustart für Neonazi-Mammut-Prozess im Herbst +++ Linken-Politikerin kritisiert schleppende Ermittlungen in Thüringen +++ Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Kollegah und Farid Bang Kann Deutschland seine Juden schützen? +++ Klein fordert Antisemitismus-Beauftragte auch auf Länderebene +++ Steinmeier warnt vor Antisemitismus unter Muslimen +++ Braune Brauchtumsfeier in Jamel +++ „Rechtsextremismus schleicht sich in Alltagssprache“ +++ Angst, Wut und „gefühlte Wahrheit“: Wie Sascha Lobo den Erfolg der Rechten in sozialen Medien erklärt +++ Universität Greifswald: Abschied von Collegah Arndt +++ Schriftsteller Thor Kunkel: Bürgerschreck oder rechter Stimmungsmacher? +++ Was türkische Nationalisten mit Rechtsextremen in Österreich gemein haben

 

Drei Männer attackieren Asylbewerber in Südthüringen

Drei Männer haben am Montagabend in Hildburghausen einen 21-jährigen Asylsuchenden aus Afghanistan angegriffen. Laut Polizeiangaben schlugen und traten ihn die Männer zunächst. Dann nahmen sie ihm sein Fahrrad weg und warfen es in einen Brunnen.

https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/blaulicht/detail/-/specific/Drei-Maenner-attackieren-Asylbewerber-in-Suedthueringen-Fahrrad-landet-im-Brunn-1498686452

 

Schlägerei und Nazi-Parolen bei Feier

Eine Feier am 1. Mai beschäftigt die Geraer Polizei. Die Beamten waren in der Nacht wegen einer Schlägerei mit mehreren Beteiligten gerufen worden. Eine 32-Jährige war dabei verletzt worden. Beim Eintreffen der Polizei leistete sie Widerstand gegen einen der beiden Beamten. Die Einsatzkräfte seien während des Einsatzes von einer Vielzahl von betrunkenen Partygästen beschimpft worden. Zudem hätten die Gäste rechtsradikale Parolen skandiert.

http://gera.otz.de/web/gera/startseite/detail/-/specific/Schlaegerei-und-Nazi-Parolen-bei-Feier-757466451

 

Polizei ermittelt Busfahrer nach Vorwurf der Volksverhetzung

In den Ermittlungen gegen einen Busfahrer wegen Volksverhetzung und Beleidigung ist die Polizei in Ingelheim einen Schritt weiter. Der zunächst unbekannte Fahrer sei inzwischen gefunden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Er müsse ebenso wie Zeugen noch zu dem Vorfall am Samstag befragt werden. Der Fahrer soll in Ingelheim einen Jugendlichen aus Eritrea daran gehindert haben, in den Linienbus einzusteigen

https://www.rtl.de/cms/polizei-ermittelt-busfahrer-nach-vorwurf-der-volksverhetzung-4156551.html

 

NSU Prozess: Beate Zschäpe und Susann E. – Ihre beste Freundin

André und Susann E. gelten als engste Vertraute der mutmaßlichen NSU-Rechtsterroristen. Er ist im Prozess vor dem Münchner OLG angeklagt. Sie nicht. Warum?

http://www.spiegel.de/spiegel/nsu-prozess-die-rolle-der-beate-zschaepe-vertrauten-susann-e-a-1205228.html

 

NSU: Carsten S. –  Aus Versehen Terrorhelfer?

Carsten S. soll die Mordwaffe des NSU beschafft haben. Seine Anwälte fordern Freispruch. Demnach war S. kein überzeugter Nazi – und ahnte nichts von den Tötungsplänen.

https://blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/2018/05/02/carsten-s-aus-versehen-terrorhelfer/

 

Neustart für Neonazi-Mammut-Prozess im Herbst

Das Verfahren gegen das „Aktionsbüro Mittelrhein“ wird im Herbst wiederaufgenommen. Der Mammut-Prozess in Koblenz war 2017 nach 337 Verhandlungstagen ohne Urteil beendet worden, weil der Richter in Pension ging.

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/Koblenz-Neustart-fuer-Nazi-Prozess-im-Herbst,neonazi-prozess-koblenz-100.html

 

Linken-Politikerin kritisiert schleppende Ermittlungen in Thüringen

Nach dem Überfall von Rechtsextremisten auf zwei Journalisten kritisiert die Linken-Bundestagsabgeordnete Martina Renner die Ermittlungsbehörden.

https://www.tagesspiegel.de/politik/neonazi-ueberfall-auf-journalisten-linken-politikerin-kritisiert-schleppende-ermittlungen-in-thueringen/21235462.html

 

Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Kollegah und Farid Bang

Gegen die beiden Rapper sind zwei Strafanzeigen eingegangen. Nun prüft die Staatsanwaltschaft, ob ihre Texte volksverhetzend sind.

https://www.zeit.de/kultur/musik/2018-05/antisemitismus-ermittlungen-kollegah-farid-bang-volksverhetzung

 

Kann Deutschland seine Juden schützen?

Der Berliner Kippa-Vorfall hat gezeigt: Wenn Deutschland den Antisemitismus wirklich bekämpfen will, muss es der Sicherheit der Juden mehr Priorität einräumen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/antisemitismus-in-europa-kann-deutschland-seine-juden-schuetzen-15569643.html

 

Klein fordert Antisemitismus-Beauftragte auch auf Länderebene

Der neue Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich für die Einsetzung solcher Beauftragter auf Länderebene in allen Bundesländern ausgesprochen. „Ich würde jedes Bundesland ermuntern, so einen Beauftragten einzusetzen. In Hessen wird das schon sehr ernsthaft diskutiert, in Berlin auch“, sagte Klein der Nachrichtenagentur AFP. Der Beauftragte, der am Dienstag offiziell sein Amt antrat, will sich dafür einsetzen, jüdisches Leben in Deutschland „sichtbarer, normaler“ zu machen.

https://www.welt.de/newsticker/news1/article175978685/Antisemitismus-Klein-fordert-Antisemitismus-Beauftragte-auch-auf-Laenderebene.html

 

Steinmeier warnt vor Antisemitismus unter Muslimen

Eingeladen waren Vertreter der Islamischen Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands – kurz IGS. Nach Angaben von Teilnehmern wurden unter anderem die Probleme bei der Integration und die Einflussnahme anderer Staaten auf das religiöse Leben in Deutschland thematisiert. Kritiker sagen der IGS eine Nähe zum Iran nach. Ein weiteres Gesprächsthema war der Antisemitismus. Dazu sagte Steinmeier, dieser sei zwar in erster Linie kein muslimisches Problem, er sei aber bei Muslimen verstärkt zu beobachten.

http://www.deutschlandfunk.de/treffen-mit-schiiten-steinmeier-warnt-vor-antisemitismus.1939.de.html?drn:news_id=877780

 

Braune Brauchtumsfeier in Jamel

Auch in diesem Jahr hat die „Dorfgemeinschaft Jamel“ wieder zum rechten Maitanz eingeladen. Trotz der regen Beteiligung von bis zu 200 Neonazis aus dem gesamten norddeutschen Raum wollte keine fröhliche Tanzstimmung aufkommen.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/braune-brauchtumsfeier-in-jamel

 

„Rechtsextremismus schleicht sich in Alltagssprache“

Die Beschimpfung „Du Jude“ als eine Art Mode zu bezeichnen, kann Klaus-Peter Hufer so nicht hinnehmen. „Der Begriff ,Mode’ bagatellisiert das Problem. Die Beschimpfung ist vielmehr eine klare antisemitische Äußerung, die die Juden stigmatisiert“, sagt der Politkwissenschaftler aus Kempen nach der Berichterstattung in der WZ über einen offenbar wachsenden Antisemitismus unter Jugendlichen. Man sage ja auch nicht „Du Katholik“ oder „Du Belgier“. Erst in dieser Woche hat Hufer mit 80 Lehrern in Remscheid eine Fortbildung gemacht. Auch diese Pädagogen hätten festgestellt, dass diese Art der Beschimpfung immer häufiger vorkomme. Es könne durchaus sein, dass manche diesen Begriff vielleicht unbedacht äußerten. Doch „Du Jude“ sei beispielsweise ein gängiges Schimpfwort in der Hooligan- und Rechtsextremen-Szene.

http://www.wz.de/lokales/kreis-viersen/lokales-kreis-viersen-kempen/rechtsextremismus-schleicht-sich-in-alltagssprache-1.2673895

 

Angst, Wut und „gefühlte Wahrheit“: Wie Sascha Lobo den Erfolg der Rechten in sozialen Medien erklärt

Standesgemäßer Abschluss des ersten re:publica-Tages von „Klassensprecher“ Sascha Lobo: Wie meist in den vergangenen Jahren beendete der Alphablogger den Auftakt der Digitalkonferenz mit seiner Rede zur Lage der Nation. Diesmal erklärte der 42-Jährige, warum sich rechtes Gedankengut so gut in sozialen Medien verbreite – und hielt eine Kraftrede für das Engagement gegen Populismus und Extremismus.

http://meedia.de/2018/05/03/sascha-lobos-kraftrede-auf-der-republica-2018-warum-sich-rechtes-gedankengut-so-erfolgreich-in-sozialen-medien-verbreitet-und-was-dagegen-getan-werden-kann/https://www.heise.de/newsticker/meldung/re-publica-Sascha-Lobo-plaediert-fuer-offensiven-Sozial-Liberalismus-4039557.html

 

Universität Greifswald: Abschied von Collegah Arndt

Endlich und endlich auch amtlich: Greifswalds Universität gibt ihren Nazi-Namen auf.

https://www.zeit.de/2018/19/universitaet-greifswald-ernst-moritz-arndt

 

Schriftsteller Thor Kunkel: Bürgerschreck oder rechter Stimmungsmacher?

Thor Kunkel sei ein kreativer Erzähler mit einer unglaublichen Sprachmacht, sagt die „Spiegel“-Autorin Melanie Amann. Das dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass in seinen Romanen auch immer rechte Botschaften mitschwingen würden.

http://www.deutschlandfunkkultur.de/schriftsteller-thor-kunkel-buergerschreck-oder-rechter.1270.de.html?dram:article_id=416982

 

Was türkische Nationalisten mit Rechtsextremen in Österreich gemein haben

Exerzierende Kinder und Jugendliche, die den „Wolfsgruß“ zeigen: Diese Bilder sind durch die Medien gegangen. Verantwortlich für einige davon sind die „Grauen Wölfe“. Wer sind diese Leute und welche Ziele verfolgen sie? Wir haben mit Thomas Rammerstorfer gesprochen. Er ist Extremismus-Experten und Kenner der türkisch-nationalistischen Szene in Österreich.

https://kontrast.at/ob-grossdeutsche-oder-tuerkische-nationalisten-das-ziel-ist-aehnlich/

 

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Chronik antisemitischer Vorfälle

Eine ausführliche Chronik antisemitischer Vorfälle führt seit 2002 die Amadeu Antonio Stiftung.  Die Amadeu Antonio Stiftung macht auf Antisemitismus aufmerksam:…

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