Weiter zum Inhalt

Presseschau … 06.02.2020

Rechtsextreme sprühen ihre Codes in Frankfurt (Oder) +++ Frankfurt: Ein Hakenkreuz auf der Toilette +++ Umstrittenes WDR-Lied „Umweltsau“ Kölner Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen ab +++ Überraschung und Entsetzen über Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen +++ Ministerpräsidentenwahl: Das ist nicht mehr die Mitte +++ Rechtsextremismus-Experte: Thüringen könnte erst der Anfang sein +++ Bundesweite Proteste nach Ministerpräsidentenwahl +++ Rechtsextremismus in Deutschland: Strafe für „Feindeslisten“ +++ BKA-Präsident: Zahl der rechtsextremen Gefährder höher als bekannt +++ Kampf gegen rechte Hetze: erste Bilanz der neuen „Taskforce“ +++ Polizei will mit Umfrage Rechtsextremismus-Problem widerlegen und schürt damit Zweifel +++ Thüringen: Zwei Jahre nach dem Nazi-Überfall ist noch kein Prozess in Sicht +++ „Die AfD wurde unterwandert“ – „Die ursprüngliche Partei ist tot“ +++ Wahl-Skandal: AfD nominiert 96-Jährige und Alzheimer-Patienten – und das gegen ihren Willen +++ Neue Rechte im Netz: Ein Krieg, der nicht auf Fakten beruht +++ „Judensau“-Relief: So macht man Antisemitismus salonfähig +++ Antisemitismusbeauftragter fordert politische Lösung für judenfeindliches Relief +++ Diskriminierung wegen Coronavirus: „Das ist unterste Schublade an rassistischen Ressentiments“ +++ Chinesische Botschaft in Berlin beklagt Rassismus +++ Coronavirus: Sind wir rassistisch, ohne es zu wissen? +++ Berliner Polizei: Phänotyp gespeichert +++ Hass im Netz: Sechs Monate Haft für Familienvater aus Franken +++ Neue Probleme für Nazi-Opfer-Verband +++ Rassismus im Fußball: Wir haben ein Problem +++ Ex-Nationalspieler Asamoah von Rassismus „einfach nur noch“ angewidert +++ Fans des SV Babelsberg 03 nehmen Stellung: Verpflichtung von Frahn „nicht zu akzeptieren“ +++ Brandenburg an der Havel: Gedenken an von Neonazi getöteten Sven Beuter

 

Rechtsextreme sprühen ihre Codes in Frankfurt (Oder)

„NR-Zone“ – wer mit offenen Augen durch die Stadt läuft, kann diesen gesprühten Schriftzug an Gemäuern in der Stadt entdecken, am prominentesten prangte er an der Ostseite des Kauflands im Zentrum, monatelang. Dass es sich dabei um eine rechtsextreme Botschaft handelt, muss man wissen, um ihn im chaotischen Dialog der Botschaften auf Beton zuordnen zu können.

https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/frankfurt-oder/artikel9/dg/0/1/1782788/

 

Frankfurt: Ein Hakenkreuz auf der Toilette

Im Restaurant „Zeil Kitchen“ wurde eine antisemitische Schmierei hinterlassen. Betreiber Nir Rosenfeld will Anzeige erstatten, sich seine Liebe zu Frankfurt aber nicht nehmen lassen.

https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-hakenkreuz-toilette-13524651.html

 

Umstrittenes WDR-Lied „Umweltsau“ Kölner Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen ab

Die Kölner Staatsanwaltschaft lehnt strafrechtliche Ermittlungen im Zusammenhang mit dem umstrittenen Lied des WDR-Kinderchores ab. Dies teilte die Behörde am Vormittag ab. In dem Zusammenhang waren rund 200 Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft eingegangen. Bei den Anzeigen ging es beispielsweise um Beleidigung, Verletzung der Fürsorgepflicht oder etwa Volksverhetzung.

https://www.rundschau-online.de/region/koeln/umstrittenes-wdr-lied–umweltsau–koelner-staatsanwaltschaft-lehnt-ermittlungen-ab-36188142

 

Überraschung und Entsetzen über Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen

Die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Thüringer Ministerpräsidenten hat in Sachsen-Anhalt Unverständnis und Empörung hervorgerufen. In Magdeburg und Halle versammelten sich am Abend spontan mehrere Hundert Menschen, um gegen die Wahl zu protestieren. Politiker von Linken, SPD und Grünen übten deutliche Kritik an dem Vorgang im Nachbarland, die CDU äußerte sich verhaltener.

https://www.sueddeutsche.de/politik/landtag-magdeburg-ueberraschung-und-entsetzen-ueber-ministerpraesidenten-wahl-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200205-99-793437

https://taz.de/FDP-stellt-Thueringer-Ministerpraesident/!5658263/

https://www.tagesspiegel.de/politik/unter-demokraten-inakzeptabel-und-unertraeglich-entsetzen-in-teilen-des-fdp-bundesvorstandes-ueber-die-wahl-in-thueringen/25511142.html

 

Gerhart Baum:„Jetzt brennt die ganze FDP!“

Der FDP-Politiker Gerhart Baum ist fassungslos über den Tabubruch seiner Partei in Thüringen. Er fordert den neuen Ministerpräsidenten auf, sofort das Amt zurückzugeben.

Ministerpräsidentenwahl: Das ist nicht mehr die Mitte

War es Dummheit oder Kalkül von CDU und FDP, Thomas Kemmerich von der AfD mitwählen zu lassen? Sicher ist: Wer Höcke nutzt, um Ramelow zu stürzen, ist selbst eine Gefahr.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-02/ministerpraesidentenwahl-afd-thueringen-wahl-landtag-thomas-kemmerich-fdp

 

Rechtsextremismus-Experte: Thüringen könnte erst der Anfang sein

Für Matthias Quent sind mit der Wahl von Thomas Kemmerich alle Dämme gegen rechts gebrochen. Der Rechtsextremismus-Experte warnt: „Wenn jetzt nicht entschieden reagiert wird, ergießt sich ein brauner Strom aus dem kleinen Thüringen hinaus auf den Rest der Republik.“

https://www.bnr.de/artikel/aktuell-aus-der-zivilgesellschaft/rechtsextremismus-experte-th-ringen-k-nnte-erst-der-anfang

 

Bundesweite Proteste nach Ministerpräsidentenwahl

Aus Protest gegen die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten haben sich am Mittwochnachmittag Demonstranten nicht nur vor dem Landtag in Erfurt versammelt. Weitere Demonstrationen waren bundesweit im Gange.

https://www.insuedthueringen.de/region/thueringen/thuefwthuedeu/Bundesweite-Proteste-nach-Ministerpraesidentenwahl;art83467,7120807

https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/weimar/mehrere-hundert-demonstrieren-in-weimar-id228346685.html

https://www.otz.de/regionen/saalfeld/cdu-und-fdp-verzocken-die-demokratie-id228346495.html

https://www.tlz.de/politik/demonstranten-protestieren-nach-ministerpraesidentenwahl-vor-dem-landtag-in-erfurt-id228343611.html

https://taz.de/Demonstrationen-gegen-die-FDP/!5662198/

 

Rechtsextremismus in Deutschland: Strafe für „Feindeslisten“

BKA-Chef Münch und Innenminister Seehofer halten die Erstellung von Listen politischer Gegner für strafwürdig. Ein Gesetzentwurf liegt jetzt vor.

https://taz.de/Rechtsextremismus-in-Deutschland/!5662076/

 

BKA-Präsident: Zahl der rechtsextremen Gefährder höher als bekannt

Die Zahl potenzieller rechter Gewalttäter steigt – und dennoch zeigt sie nicht das vollständige Bild, sagt BKA-Präsident Holger Münch.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/rechtsterrorismus-bka-zaehlt-53-rechtsextreme-gefaehrder-a-c266c279-0f4c-478c-aebe-2d1bba489b0d

 

Kampf gegen rechte Hetze: erste Bilanz der neuen „Taskforce“

Gewaltfantasien, Diffamierungen von Minderheiten und bloße Hassparolen – das Internet ist voll davon. Gezielt auf die Suche nach Verfassern aus dem rechten Spektrum macht sich in Rheinland-Pfalz eine eigene Ermittlergruppe. Sie zog nun eine erste Bilanz.

https://www.main-spitze.de/politik/rheinland-pfalz/kampf-gegen-rechte-hetze-erste-bilanz-der-neuen-taskforce_21179403

 

Polizei will mit Umfrage Rechtsextremismus-Problem widerlegen und schürt damit Zweifel

Eine Umfrage sollte belegen, dass die hessische Polizei kein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus hat. Tatsächlich nährte die Befragung sogar die Zweifel.

https://www.fr.de/hessen/hessische-polizei-will-rechtsextremismus-problem-widerlegen-schuert-damit-zweifel-zr-13522753.html

 

Thüringen: Zwei Jahre nach dem Nazi-Überfall ist noch kein Prozess in Sicht

Ein Verfahren gegen zwei Rechtsextremisten vor dem Landgericht Mühlhausen verzögert sich. Fast zwei Jahre nach einer brutalen Tat ist noch immer kein Prozesstermin in Sicht.

https://www.tlz.de/leben/recht-justiz/zwei-jahre-nach-dem-nazi-ueberfall-ist-noch-kein-prozess-in-sicht-id228337081.html

 

„Die AfD wurde unterwandert“ – „Die ursprüngliche Partei ist tot“

Mehr als 25 Abgeordnete in Bund und Ländern haben die AfD inzwischen verlassen. Sieben Aussteiger erzählen, wie sich eine Bewegung radikalisierte.

https://www.zeit.de/2020/07/radikalisierung-afd-rechtsextremismus-mario-mieruch-lars-loewe

 

Wahl-Skandal: AfD nominiert 96-Jährige und Alzheimer-Patienten – und das gegen ihren Willen

Die AfD hat für die Gemeinderatswahl in Vaterstetten offenbar Menschen gegen ihren Willen nominiert. Darunter eine 96-jährige Seniorin und einen Alzheimer-Patienten.

https://www.merkur.de/lokales/ebersberg/ebersberger-land-ort28613/afd-vaterstetten-kommunalwahl-bayern-alzheimer-seniorin-liste-nominierung-zr-13524125.html

 

Neue Rechte im Netz: Ein Krieg, der nicht auf Fakten beruht

Glatze, Bomberjacke, Springerstiefel: So sah in den 1990er-Jahren der gemeine Nazi aus. In Zeiten Sozialer Medien ist das Image der neuen Rechten subtiler. Es ginge um „Emotionen und positive Bezugsbilder“, sagten die beiden Kommunikationswissenschaftler Patrick Stegemann und Sören Musyal im Dlf.

https://www.deutschlandfunk.de/neue-rechte-im-netz-ein-krieg-der-nicht-auf-fakten-beruht.807.de.html?dram:article_id=469444

 

„Judensau“-Relief: So macht man Antisemitismus salonfähig

Darf der Staat die Herabwürdigung des Judentums in einer Zeit des wachsenden Antisemitismus dulden? Ja, sagt das Urteil zur Wittenberger „Judensau“ – was für ein Skandal.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-02/antisemitismus-judensau-schmaehplastik-wittenberg-klage-urteil-kommentar

 

Antisemitismusbeauftragter fordert politische Lösung für judenfeindliches Relief

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung, fordert eine politische Lösung im Streit um ein judenfeindliches Relief an der Wittenberger Stadtkirche. Zuvor wurde eine Klage abgelehnt, in der die Abnahme des Reliefs gefordert wurde.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article205602741/Felix-Klein-schlaegt-Loesung-fuer-antisemitische-Skulptur-vor.html

 

Diskriminierung wegen Coronavirus: „Das ist unterste Schublade an rassistischen Ressentiments“

Wie die Welt über das Coronavirus spricht, zeigt Rassismus gegenüber asiatischen Menschen, sagt die Journalistin Minh Thu Tran. Teilweise kann sie die Angst vor dem Virus nachvollziehen, aber nicht, wenn Klischees aus der Kolonialzeit befeuert werden.

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2020/02/interview-rassismus-corona-virus-asiaten-asiatinnen.html

 

Chinesische Botschaft in Berlin beklagt Rassismus

„Besorgniserregend“ findet die chinesische Botschaft jüngste rassistische Anfeindungen gegen seine Staatsbürger. Sie interveniert beim Auswärtigen Amt.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/wegen-coronavirus-chinesische-botschaft-in-berlin-beklagt-rassismus/25508828.html

 

Coronavirus: Sind wir rassistisch, ohne es zu wissen?

Chinesische Restaurants werden gemieden, Asiaten werden misstrauisch beäugt. Psychologe Joshua Tybur von der Uni Amsterdam erforscht, wie Menschen auf empfundene Bedrohungen wie Infektionen reagieren.

https://www.dw.com/de/coronavirus-sind-wir-rassistisch-ohne-es-zu-wissen/a-52253492

 

Berliner Polizei: Phänotyp gespeichert

Die Polizei erfasst langfristig und systematisch äußere Merkmale von Verdächtigen. Die Datenschutzbeauftragte kritisiert diese Praxis.

https://taz.de/Berliner-Polizei/!5657979/

 

Hass im Netz: Sechs Monate Haft für Familienvater aus Franken

Der Weg von verrohter Sprache zu Gewalt ist kurz. Volksverhetzung stört den öffentlichen Frieden. Ein Familienvater (42) geht deshalb ins Gefängnis – er verbreitete im Internet Hass.

https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/hass-im-netz-sechs-monate-haft-fur-familienvater-aus-franken-1.9798010?cache=%3F%3Fdateid%3D58616583%3Fbctid%3D6048436373001%3FtabParam%3Dcomments%3Ftype%3Darticle%3FtabParam%3Dcomments

 

Neue Probleme für Nazi-Opfer-Verband

Der Verband der Nazi-Opfer liegt im Clinch mit dem Finanzamt und sieht seine Existenz durch Steuernachzahlungen in Frage gestellt. Nun droht neues Ungemach.

https://www.morgenpost.de/berlin/article228338291/Neue-Probleme-fuer-Nazi-Opfer-Verband.html

 

Rassismus im Fußball: Wir haben ein Problem

Was der Fall Torunarigha vor allem zeigt: Viel zu lange haben wir in Deutschland beim Thema Rassismus mit dem Finger auf andere gezeigt.

https://11freunde.de/artikel/wir-haben-ein-problem/1391166?position=seiteninhalt&komplettansicht=#seiteninhalt

 

Ex-Nationalspieler Asamoah von Rassismus „einfach nur noch“ angewidert

Ex-Nationalspieler Gerald Asamoah fordert nach dem Vorfall auf Schalke vehementen Einsatz gegen Rassismus. „Was soll ich sagen? Es widert mich einfach nur noch an…“, schrieb der 41-Jährige, der beim Fußball-Bundesligisten FC Schalke 04 inzwischen als U23-Manager arbeitet, bei Twitter. „Umso wichtiger, dass wir nicht aufhören dürfen, immer weiter dagegen zu kämpfen!“ Während seiner Profikarriere war Asamoah jahrelang für die Königsblauen aufgelaufen.

https://www.welt.de/regionales/nrw/article205632575/Asamoah-von-Rassismus-einfach-nur-noch-angewidert.html

 

Fans des SV Babelsberg 03 nehmen Stellung: Verpflichtung von Frahn „nicht zu akzeptieren“

In der vergangenen Woche machte der SV Babelsberg die Rückkehr des umstrittenen Daniel Frahn perfekt. Zahlreiche Fangruppierungen fürchten nun um die Glaubwürdigkeit des Klubs.

https://www.pnn.de/sport/fans-des-sv-babelsberg-03-nehmen-stellung-verpflichtung-von-frahn-nicht-zu-akzeptieren/25510284.html

 

Brandenburg an der Havel: Gedenken an von Neonazi getöteten Sven Beuter

Brandenburg an der Havel Am Donnerstag, 20. Februar, findet um 19 Uhr in der Havelstraße 13 an der Gedenkplatte eine Kundgebung für den von einem Neonazi ermordeten Punk Sven Beuter statt.

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1782774/

Weiterlesen

Cottbus Hotspot rassistischer Gewalt

Cottbus ist eine Hochburg rechter Gewalt. Obwohl sich die neonazistische Hooligan-Gruppe „Inferno Cottbus“ aufgelöst hat, ist eine Entspannung der Situation nicht abzusehen. Wie konnte es geschehen, dass Neonazis in Cottbus eine derartige Drohkulisse aufgebaut haben?

Von|
Unsere Partnerportale
Eine Plattform der