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Presseschau … 06.09.2017

Dortmund: 16-Jähriger rassistisch bepöbelt und von Bahnsteig geworfen +++ Mecklenburg-Vorpommern: Schon Ende Juni Hinweise auf rechtes Terrornetzwerk +++ Großbritannien: Vier Neonazis wegen Terrorverdachts festgenommen.

 

Dortmund: 16-Jähriger rassistisch bepöbelt und von Bahnsteig geworfen

Die dunkle Hautfarbe seines Gegenübers genügte dem aggressiven Dortmunder offenbar schon, um gewalttätig zu werden. Der 28 Jährige griff den 12 Jahre Jüngeren an. Sonntagfrüh, 1.15 Uhr, Dortmunder Hauptbahnhof: Eine Gruppe Jugendlicher steht auf einem Bahnsteig. “Ein 28jähriger Dortmunder soll die Gruppe zunächst verbal provoziert haben”, schildert Bundespolizeisprecher Volker Stall den Vorfall. Sodann schoss sich der Aggressor offenbar auf einen 16 jährigen Bochumer ein, soll ihn in rassistischer Art- und Weise beleidigt und ihm mit der Faust in das Gesicht geschlagen haben. “Nach Zeugenaussagen schubste er den 16-Jährigen anschließend vom Bahnsteig in die Gleisanlagen”, so Stall. Zum Glück fuhr in diesem Moment dort kein Zug. Der 16 Jährige wurde leicht verletzt. 

https://www.rundblick-unna.de/2017/09/04/16jaehriger-rassistisch-bepoebelt-und-von-bahnsteig-geworfen/

 

Mecklenburg-Vorpommern: Schon Ende Juni Hinweise auf rechtes Terrornetzwerk

Ende August fand in Mecklenburg-Vorpommern eine Razzia gegen mutmaßliche Unterstützer eines rechten Terrornetzwerkes statt. Die Behörden hatten schon monatelang Hinweise. Die Ermittlungsbehörden haben bereits seit Monaten erste Informationen zu einem rechten Terrornetzwerk in Mecklenburg-Vorpommern. Bereits am 29. Juni habe das Bundeskriminalamt Hinweise bekommen, „dass durch einen der beiden späteren Beschuldigten in einem Ordner Unterlagen zu Personen mit Namen, Anschriften und Lichtbildern zu kriminellen Zwecken geführt werden sollen“, teilte der parlamentarische Justiz-Staatssekretär Christian Lange (SPD) in der Antwort auf eine schriftliche Frage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner an die Bundesregierung mit. Die Linken-Politikerin Renner zeigte sich über die Abläufe verwundert. „Warum vergehen zwei Monate bis zur Durchsuchung, wenn der Generalbundesanwalt erfährt, dass bewaffnete Rechte Todeslisten von Linken führen?“, sagte Renner am Dienstag dem Tagesspiegel. 

http://www.tagesspiegel.de/politik/mecklenburg-vorpommern-schon-ende-juni-hinweise-auf-rechtes-terrornetzwerk/20284788.html

 

Großbritannien: Vier Neonazis wegen Terrorverdachts festgenommen

In Wales und England hat die Polizei vier Personen verhaftet, darunter Mitglieder der Armee. Sie sollen einer verbotenen rechtsextremen Gruppe angehören und Terrorakte vorbereitet haben. Vier Männer sind in Birmingham, Powys, Ipswich und Northampton unter Terrorismusverdacht verhaftet worden, weil sie Mitglieder der 2016 verbotetenen Neonazi-Gruppierung „National Action“ sein sollen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/grossbritannien-vier-neonazis-wegen-terrorverdachts-festgenommen-a-1166202.html

http://www.telegraph.co.uk/news/2017/09/05/four-alleged-members-neo-nazi-group-arrested-suspicion-planning/ (englisch)

 

Wurzen: SEK-Beamter mit Nazi-Aufnäher?

Einsatz gegen Antifa-Demonstration: Polizei Sachsen sieht »gegenwärtig keine Anhaltspunkte« für rechte Sympathiebekundung. in rechtsradikaler Aufnäher an der Uniform eines gegen eine antifaschistische Demonstration in Wurzen eingesetzten SEK-Beamten sorgt für Wirbel. Auf Fotos ist an einem der Polizisten das Symbol »Odins Rabe« zu sehen, das in rechtsextremen Kreisen und vor allem der Rechtsrockszene beliebt ist. Das Symbol, auch als »Wikingerflagge« bekannt, sei auch vielfach in rechtsradikalen Internetforen benutzt worden. Die Polizei Sachsen teilte auf Twitter mit, eine erste Prüfung habe »gegenwärtig keine Anhaltspunkte für eine bewusste politische Aussage oder gar eine Sympathiebekundung mit der rechten Szene ergeben«. Es sei allerdings »untersagt, private Abzeichen oder Symbole an der Uniform zu befestigen«.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1062882.wurzen-sek-beamter-mit-nazi-aufnaeher.html

 

Patrick Schröder plant nächstes Rechtsrock-Event in Themar

Auch nach den beiden Rechtsrock-Konzerten im Juli kommt die thüringische Gemeinde Themar nicht zur Ruhe. Für Ende Oktober hat NPD-Politiker Patrick Schröder eine weitere Musikveranstaltung angemeldet. Noch im September will der umtriebige Neonazi Tommy Frenck dort ein Fußballturnier durchführen.

http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/musik-konzerte/artikel/patrick-schroeder-plant-naechstes-rechsrock-event-in-themar.html

https://www.insuedthueringen.de/region/hildburghausen/hildburghausen/Versammlung-gegen-links-in-Themar-angemeldet;art83436,5713180

 

NPD-„Hitler-Glocken“-Kundgebung in Herxheim?

Die umstrittene „Hitler-Glocke“ in Herxheim am Berg – am Samstag will die rechtsextreme NPD dort eine Kundgebung für den Erhalt der Glocke abhalten. Ob sie das darf, steht aber noch nicht fest.

https://www.swr.de/swraktuell/rp/ludwigshafen/npd-plant-kundgebung-fuer-hitler-glocke/-/id=1652/did=20221982/nid=1652/1vononf/index.html

https://www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-metropolregion-npd-kundgebung-unter-hitler-glocke-_arid,1108264.html

 

Rechtsextremer Fackelzug durch Willich: Gegendemo für Samstag geplant

Eine Gruppe Vermummter zog am Samstag mit Leuchtfackeln an einer Willicher Flüchtlingsunterkunft vorbei. Willicher Bürger wollen den Vorfall nicht unkommentiert lassen und planen für den kommenden Samstag eine Gegendemonstration. 

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/willich/gegendemo-fuer-samstag-geplant-aid-1.7062228

Wie die „Bild“-Zeitung meldet, soll es sich bei den Vermummten um eine Gruppe „national gesinnter Aktivisten aus dem Großraum Willich“ handeln, die zuletzt mehrfach im Rheinland aktiv war. Die Frauen und Männer zogen stumm durch die Straßen, trugen weiße Masken und hatten ein Banner mit der Aufschrift „Migrantengewalt stoppen“ dabei. Es gebe Parallelen zu Auftritten der Neonazi-Gruppierung „Die Unsterblichen“.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/willich/fackelzug-in-willich-erste-spur-fuehrt-in-rechte-szene-aid-1.7062828

http://www.bild.de/regional/duesseldorf/fluechtlingsheim/erste-spur-im-fackeldemofall-53107312.bild.html

 

Rechte Opfer-Inszenierung und das Dilemma der Kritik

Die AfD produziert Eklats, um Aufmerksamkeit zu erzeugen. Dagegen hilft Empörung wenig. Erinnerung an einen Vorschlag von Jürgen Habermas.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1062883.rechte-opfer-inszenierung-und-das-dilemma-der-kritik.html

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Weidel-Auftritt-im-ZDF-alles-nur-PR

 

„Reichsbürger“ bei der AfD?

2013 trat Andreas Iloff in die AfD ein, ein Jahr später lud er im Namen eines geheimen, rechtsextremen Ordens zur Sonnenwendfeier. Die Organisation soll am Wohnort des AfD-Kreisvorsitzenden immer noch aktiv sein.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/reichsb-rger-bei-der-afd

 

Sachsen: Rechte feiern in Ostritz

Im Hotel Neißeblick fand das „Ostsächsische Sport- und Familienfest“ statt. Nun ermittelt sogar die Polizei. Vor fünf Jahren haben über 200 Bürger in Ostritz gegen den dort stattfindenden Landesparteitag der sächsischen NPD demonstriert. Nach der Kundgebung auf dem Ostritzer Marktplatz marschierten die Demonstranten bis zum ehemaligen Sanatorium auf der Bahnhofstraße, das nur wenige Hundert Meter vom damaligen Tagungsort, dem Hotel Neißeblick, entfernt liegt. In dem Hotelkomplex haben sich jüngst wieder Rechte getroffen. Auf dem Gelände fand das 2. „Ostsächsische Sport- und Familienfest“ statt. Die erste Auflage dieser Veranstaltung spielte sich im September 2016 am Quitzdorfer Stausee ab. Nun hatten die Veranstalter nach Ostritz eingeladen. Und der große öffentliche Aufschrei gegen die rechte Versammlung ist diesmal ausgeblieben. Vielmehr herrscht eher Unkenntnis über das Treffen der rechten Szene. 

http://www.sz-online.de/sachsen/rechte-feiern-in-ostritz-3763530.html

 

Betreiber von „kreuz-net.at“ wegen Verhetzung verurteilt

Der Betreiber des umstrittenen Internetportals „kreuz-net.at“ ist am Dienstag vom Wiener Landesgericht für Strafsachen wegen Verhetzung zu einer viermonatigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Diese wurde ihm unter Setzung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Prozessgegenständlich war ein im Dezember 2015 erschienener Beitrag mit wüsten Ausfällen gegen Homosexuelle. 

http://derstandard.at/2000063651899/Betreiber-von-kreuz-netat-wegen-Verhetzung-verurteilt

 

SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt regt Enquete-Kommission über Rechtsextremismus an

Neben der viel diskutierten, von der AfD auf den Weg gebrachten Enquete-Kommission zum Linksextremismus strebt die SPD nun die Einsetzung eines solchen Gremiums zur Untersuchung des Rechtsextremismus an. „Alleine können wir diese nicht einsetzen, aber mit diesem Standpunkt werden wir auf die Koalitionspartner von CDU und Grünen zugehen und darüber zu reden, ob man gemeinsam eine solche Enquete beantragen und durchführen kann“, sagte die Chefin der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, am Dienstag in Magdeburg. Es müsse geklärt werden, wie weit der Begriff des Rechtsextremismus gefasst werden solle, ob etwa auch Reichsbürger oder Burschenschaften betrachtet werden sollten.

https://www.volksstimme.de/sachsenanhalt/rechtsextremismus-spd-fraktion-regt-enquete-kommission-an/1504622678000

 

Ukraine: Asow-Sommercamps: 9-Jährige üben Schiessen und Messerkampf

In Sommerlagern schwören Kämpfer des rechtsnationalen Asow-Bataillons Kinder auf Patriotismus ein – und lehren sie den Krieg. Anton bezeichnet sich selbst als Slacker. Er lebe nach eigenen Regeln, sagt der 16-jährige Jugendliche aus Kiew. Doch das will er jetzt ändern. «Ich will gehorsam sein», sagt er, bevor er ins Sommerlager der rechtsnationalistischen Asow-Miliz aufbricht. Der Teenager ist die Hauptfigur einer neuen Videoreportage des britischen «Guardian». Sie beschreibt, wie in dem Lager ausserhalb der ukrainischen Hauptstadt etwa 60 Kinder und Jugendliche im Alter von 9 bis 17 Jahren einem täglichen Kampftraining unterzogen werden. Laut «Guardian» sind schon vier solcher Lager in Betrieb; weitere würden für nächstes Jahr gebaut.

http://www.20min.ch/ausland/news/story/13987655

 

Mönchengladbach: Kritik an Hochschule Niederrhein wegen AfD-Professorin

Dozentin Karin Kaiser will für die Rechtspopulisten nach Berlin. Jetzt gibt es heftigen Ärger um einen Vortrag, den sie in der Hochschule halten will. SPD und Asta schlagen Alarm. Professorin Karin Kaiser doziert und forscht seit 2012 an der Hochschule Niederrhein im Fachbereich Wirtschaftswissenschaften. Privat ist sie Mitglied der Partei Alternative für Deutschland, twittert gern und tritt jetzt für die AfD in Schleswig-Holstein zur Bundestagswahl an, sie steht auf Platz 8 der Landesliste. Bislang kein Problem. Nur lädt Kaiser jetzt für den 21. September zu einer Veranstaltung mit dem Titel „Tod des Rechtstaats – Gefahr für Freiheit und Demokratie“ in die Räumlichkeiten der Hochschule Niederrhein in Mönchengladbach ein. Die Mönchengladbacher SPD schlägt Alarm, Tenor: Kaiser missbraucht die Hochschule für staatsfeindliche Theorien.

http://www.wz.de/lokales/krefeld/kritik-an-hochschule-niederrhein-wegen-afd-professorin-1.2509252

 

YouTube – JuliensBlog: Urteil wegen Volksverhetzung bestätigt

Der YouTuber JuliensBlog wurde im Februar 2016 wegen Volksverhetzung zu einer Strafe von 15.000 Euro und einer Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt (vgl. BTN). Das Landgericht Münster bestätigte dieses Urteil nun, nachdem JuliensBlog in Berufung ging.

http://www.playnation.de/spiele-news/youtube/juliensblog-urteil-wegen-volksverhetzung-bestaetigt-id71452.html

 

Richterin Greser: „So wird Hass geschürt!“ – Stadtberger Rentner verbreitet Fake-News im Internet

Noch immer uneinsichtig zeigte sich der bereits verurteilte und vollumfänglich geständige Rentner Manfred B aus Stadtbergen. Er wurde bereits wegen zweimaliger Verbreitung von Volksverhetzung und viermaligen Gewaltdarstellungen im Internet verurteilt. Das Strafmaß von 3600 Euro war ihm zu hoch, er legte Einspruch gegen die Rechtsfolgen ein. Das Internet ist eben kein rechtsfreier Raum, in dem jeder tun und lassen kann, was er will – auch Twitter nicht, in dem der Angeklagte im Januar und Februar diesen Jahres unter anderem ein Foto eines vermeintlichen Moslems, der mit fünf abgeschlagenen Köpfen posierte, mit dem Kommentar „Der nette Moslem von nebenan“ verbreitete sowie das Foto eines Mädchens, das angeblich von der Mutter mit Säure übergossen war. Außerdem beleidigte er Schwarzafrikaner und bezeichnete sie als „Halbaffen“, und setzte in der aktuellen Verhandlung noch nach, man solle doch einmal sehen, wie die sich hier in Europa aufführen. Eindringlich riet ihm die vorsitzende Richterin Rita Greser am Landgericht Augsburg, so etwas nicht mehr zu tun und zu äußern, denn „so wird Hass im Land geschürt!“„Aber im Fernsehen sieht man doch dauernd so etwas“, war seine Ausrede 

https://www.stadtzeitung.de/augsburg-city/blaulicht/richterin-greser-so-wird-hass-geschuert-fremdenfeindliche-kommentare-gewaltdarstellungen-und-volksverhetzung-stadtberger-rentner-verbreitet-fa-d31450.html

 

So werden AfD-Anhänger aufgehetzt

Die Satirepartei „Die PARTEI“ hat mehr als 30 Facebook-Gruppen von AfD-Sympathisanten übernommen und öffentlich zugänglich gemacht. Es zeigt, wie systematisch gehetzt wird.

http://www.br.de/bundestagswahl/afd-die-partei-sonneborn-shahak-shapira-100.htmlhttps://www.wired.de/collection/life/diepartei-afd-kommentar 

Nach Pfefferspray-Verteilaktion in Bad Kreuznach: Anzeige gegen AfD-Jugendorganisation

rovokant sollte sie sein, Wählerstimmen für die AfD im Bundestagswahlkampf gewinnen, nun beschäftigt die Pfefferspray-Verteilaktion der Jungen Alternativen (JA) vom vorletzten Wochenende die Justiz. Die Ermittlungen laufen, bestätigt der Leitende Oberstaatsanwalt Michael Brandt. Angesiedelt ist der Fall bei der Kriminaldirektion (KD) Mainz. Inzwischen wurden Zeugen vernommen, die Akte sei bereits auf dem Weg zur Staatsanwaltschaft, bestätigt eine Polizeisprecherin. Ergänzungen, etwa von weiteren Zeugen, seien allerdings jederzeit möglich.

 

http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/bad-kreuznach/stadt-bad-kreuznach/nach-pfefferspray-verteilaktion-in-bad-kreuznach-anzeige-gegen-afd-jugendorganisation_18158746.htm

 

Neonazi schreit Pfadfinderin an – ihre Reaktion geht um die Welt 

Rechtes Gedankengut nimmt in Europa immer mehr zu – nur wenige Menschen setzen sich wiederum gegen den Hass und die Gewalt ein. Da tut es gut, wenn sich auch nur ein paar Menschen für ein friedliches Miteinander und das gegenseitige Verständnis einsetzen. So auch in Brünn in der Tschechischen Republik: Dort fand am 1. Mai der Marsch der extremen Rechten an – wie in jedem Jahr. Ihnen gegenüber standen jedoch zahlreiche Menschen, die die Hetzparolen mit Gesang und lauten Trommeln übertönten.  Ein Foto, das der Fotograf Vladimír ?i?manec aufgenommen hatte,  wird zum Symbolbild der Protestaktion: Die junge Pfadfinderin Lucie wird von einem Rechtsradikalen angeschrien, der versucht hatte, die 16-Jährige von seinem Konzept der Nation zu überzeugen. Doch bei Lucie traf er damit auf Granit. Die globale Pfadfinder-Organisation postete zu dem Bild folgenden Text: „Verschiedenste Menschen, unter ihnen auch Pfadfinder, sind gestern während einem Marsch der extremen Rechten auf die Straßen gegangen, um ihre Unterstützung für die Werte Diversität, Friede und Verständnis zum Ausdruck zu bringen. Schafft eine bessere Welt!“ Weitere Fotos von Lucie zeigen, dass sie ein selbst geschriebenes Transparent mit der Aufschrift „Wir werden eure Kinder erziehen“ dabei hatte.http://www.mopo.de/news/panorama/-bruennruftnichtheil-neonazi-schreit-pfadfinderin-an—ihre-reaktion-geht-um-die-welt-28364878

 

Hate-Speech-Mauer in Berlin symbolisch eingerissen

Am Berliner Gendarmenmarkt haben rund 100 Menschen gegen Hass-Botschaften aus dem Internet gegen geflüchtete Menschen demonstriert. Unter ihnen waren am Dienstag auch der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen und die Linken-Abgeordnete Petra Pau. Gemeinsam brachten sie eine zehn Meter lange und knapp drei Meter hohe Mauer aus Styropor-Steinen zum Einsturz. Mit der bundesweiten Kampagne „#Caredonthate“ (etwa: Kümmere Dich statt zu hassen) wollten sie der „Minderheit des Hasses“ eine starke Botschaft entgegensetzen, sagte Karl-Otto Zentel, Generalsekretär der Initiative „Care“. 

http://www.berliner-zeitung.de/28268468

 

Artikel der Woche auf Belltower.News

WIE MEDIEN MIT RECHTSPOPULISTISCHEN POSITIONEN UMGEHEN KÖNNEN„DIE PARTEI“ DECKT AUF, DASS DIE AFD IHREN HASS MIT SOCIAL BOTS VERBREITETMONATSÜBERBLICK ISLAMFEINDLICHKEIT – AUGUST 2017ZUM UMGANG MIT DER AFD AN SCHULEN – DIE BILDUNGSPOLITIK DER AFDMONATSÜBERBLICK ANTISEMITISMUS – AUGUST 2017

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