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Presseschau … 07.08.2019

+++ Rabbiner‐Familie in München bespuckt und verbal attackiert +++ Spielplatzgeräte in Templin mit NS-Symbolen beschmiert +++ Zwischenfall bei NPD-Kundgebung in Braunschweig: Ermittlungen wegen Körperverletzung +++ Trotz Haftbefehl 13 Rechtsextreme in Brandenburg auf freiem Fuß +++ Schalke-Boss Tönnies lässt Amt drei Monate ruhen +++ 1100 Menschen und Institutionen auf rechtsextremen Listen +++ US-Polizisten zerren schwarzen Mann an Seil durch die Stadt +++

Rabbiner‐Familie in München bespuckt und verbal attackiert

Eine jüdische Familie ist nach Informationen des ARD‐Politmagazins »report München« am Samstag in der bayerischen Landeshauptstadt bespuckt und verbal attackiert worden. Die Tat gegen eine Rabbiner‐Familie im Stadtteil Schwabing sei von zwei Personen begangen worden, so das Politmagazin am Dienstag. Die Tat soll sich nach dem Besuch einer Synagoge ereignet haben.

https://www.juedische-allgemeine.de/unsere-woche/rabbiner-familie-bespuckt-und-verbal-attackiert/

https://www.insuedthueringen.de/deutschlandwelt/brennpunkte/Antisemitischer-UEbergriff-in-Muenchen;art2801,6847263

https://www.merkur.de/politik/antisemitischer-uebergriff-in-muenchen-zr-12892567.html

https://www.tz.de/muenchen/muenchen-rabbiner-familie-erniedrigt-neue-details-und-weiterer-vorfall-schockieren-zr-12892408.html

Spielplatzgeräte in Templin mit NS-Symbolen beschmiert

Wie der Polizei der Inspektion Uckermark durch einen Bürgerhinweis bekannt geworden ist, haben unbekannte Täter in Templin mehrere Geräte eines Spielplatzes an der Grunewalder Dorfstraße mit Nazisymbolen beschmiert.

https://www.nordkurier.de/uckermark/spielplatzgeraete-in-templin-mit-ns-symbolen-beschmiert-0636342408.html

Jugendliche rassistisch im Bus in Berlin beleidigt

Eine 16-Jährige ist am Montagabend (05. August 2019) in Gropiusstadt von einem Mann rassistisch beleidigt worden.

https://www.berlin.de/aktuelles/berlin/kriminalitaet/5857330-4362932-jugendliche-fremdenfeindlich-im-bus-bele.html

https://www.rtl.de/cms/jugendliche-fremdenfeindlich-im-bus-beleidigt-4383447.html

Zwischenfall bei NPD-Kundgebung in Braunschweig: Ermittlungen wegen Körperverletzung

Am Samstagvormittag fand im Braunschweiger Hauptbahnhof eine Kundgebung aus dem Umfeld der NPD statt. Dabei kam es zu einem Zwischenfall mit einem Vertreter des Braunschweigischen Bündnisses gegen Rechts. Nun ermittelt die Polizei wegen Körperverletzung. Gegen wen ist aber offen.

https://regionalbraunschweig.de/zwischenfall-bei-npd-kundgebung-ermittlungen-wegen-koerperverletzung/

Brandenburg: Rassistische Bedrohung am Telefon

Weil eine Schwedterin mit einer befreundeten Familie aus Kenia zu einem Fest der Wohnungsbaugenossenschaft ging, wurde ihr eine Woche später gedroht. Die Frau zeigte bei der Polizei an, dass sie einen Anruf von einem unbekannten Mann erhielt, der ihr mit den Worten drohte: „Wenn du noch einmal mit einer schwarzen Familie zu einem Fest gehst, wird dir was passieren.“ Die Polizei nahm eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Bedrohung auf und ermittelt gegen Unbekannt.

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1745060/

Trotz Haftbefehl 13 Rechtsextreme in Brandenburg auf freiem Fuß

In Brandenburg sind 13 Rechtsextremisten auf freiem Fuß, obwohl gegen sie Haftbefehle vorliegen. Das teilte das Justizministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der AfD-Fraktion im Landtag mit. Genaue Angaben, weshalb die Haftbefehle nicht vollstreckt werden konnten, machte die Behörde nicht. Es gebe dazu bei Polizei und Staatsanwaltschaften keine statistischen Erhebungen. In der Regel hielten sich die gesuchten Beschuldigten an einem unbekannten Ort auf oder seien auf der Flucht. Gegen einen Rechtsextremisten lagen zwei Haftbefehle vor.

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/trotz-haftbefehl-13-rechtsextremisten-in-brandenburg-auf-freiem-fuss-32972680

Polizeieinsatz bei Nazi-Treffen in Thüringen: Ministerium rechtfertigt Maßnahmen gegen Journalisten

Nach einem umstrittenen Vorgehen der Polizei am Rande einer Neonazi-Veranstaltung Ende vergangenen Jahres in Fretterode hat das Thüringer Innenministerium das Verhalten der Beamten gerechtfertigt. Polizeibeamte hatten gegenüber Journalisten angedroht, ihre Privatadressen gewaltbereiten Neonazis auszuhändigen.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Polizeieinsatz-bei-Nazi-Treffen-Ministerium-rechtfertigt-Massnahmen-gegen-Journalisten,neonazis306.html

Freier Zugang zu antisemitischer Webseite

Die antisemitische Seite „judas.watch“ sammelt Namen von angeblichen „Verrätern an weißen Personen“ und will „jüdischen Einfluss“ dokumentieren. Behörden wissen davon – reagieren aber nicht.

https://www.tagesschau.de/inland/judas-watch-101.html

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/grenzenlose-hetze-freier-zugang-zu-extremistischen-webseiten,RYOAWex

Schalke-Boss Tönnies lässt Amt drei Monate ruhen

Der fünfköpfige Ehrenrat des FC Schalke 04 hat in seiner Sitzung entschieden, die Vorwürfe gegen Clemens Tönnies wegen rassistischer Äußerungen als unbegründet einzustufen. Da er jedoch gegen das in der Vereinssatzung und im Leitbild verankerte Diskriminierungsverbot verstoßen habe, werde er sein Amt als Mitglied im Aufsichtsrat und dessen Vorsitz für einen Zeitraum von drei Monaten ruhen lassen. Danach werde er seine Tätigkeit im Aufsichtsrat wieder aufnehmen.

https://www.spiegel.de/sport/fussball/clemens-toennies-schalke-boss-laesst-amt-nach-rassismus-eklat-ruhen-a-1280771.html

Clemens Tönnies: Rassismus ist kein Rassismus ist kein Rassismus

Trotz seines plumpen Rassismus ist Clemens Tönnies bald wieder der Chef von Schalke 04. Das zeigt: Der Verein ist seiner gesellschaftlichen Aufgabe nicht gewachsen. Statt sich von Tönnies zu trennen, lässt der Ehrenrat des Vereins ihn davonkommen. Er muss bloß sein Amt für drei Monate ruhen lassen, danach macht er weiter. Ohne Auflagen sogar, etwa 100 Stunden bei der Flüchtlingshilfe Gelsenkirchen. Noch fataler als dieser Quasifreispruch ist seine Begründung: Tönnies habe zwar gegen das Diskriminierungsverbot verstoßen, doch der Vorwurf des Rassismus sei unbegründet. Das ist so rätselhaft wie unerträglich.

https://www.zeit.de/sport/2019-08/clemens-toennies-aufsichtsratchef-rassismus-vorwurf-schalke-04-fussball?fbclid=IwAR2it1o9igzTB8TiJy7J0HwyFRZsS8NdLnqNNnFAaXtC-3jD_7syiBVyfQg

Merkels Afrikabeauftragter springt Tönnies zur Seite

Schalke-Aufsichtsrat Clemens Tönnies wurde wegen seiner Äußerungen über Afrikaner Rassismus vorgeworfen. Ein CDU-Politiker nennt die von Tönnies angesprochenen Probleme „real“.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/nachrichten-am-morgen-die-news-in-echtzeit-a-1279906.html

https://www.kn-online.de/Nachrichten/Politik/Merkels-Afrika-Beauftragter-Nooke-ruegt-Schalke-Chef-Toennies-fuer-Wortwahl

https://www.focus.de/politik/deutschland/nach-umstrittenen-aeusserungen-merkels-afrika-beauftragter-die-von-toennies-angesprochenen-probleme-sind-real_id_11004589.html

Dickel und Owomoyela müssen sich ihrer Verantwortung bewusst werden

Sie wollten doch nur witzig sein. Als Norbert Dickel, Stadionsprecher von Borussia Dortmund, und Ex-Spieler Patrick Owomoyela vor zwei Wochen ein BVB-Testspiel gegen den italienischen Klub Udinese Calcio für das Klub-Webradio kommentierten, verunglimpften sie die italienischen Spieler als „Itaker“ – so wurden italienische Gastarbeiter bis in die 1970er-Jahre im deutschsprachigen Raum abwertend bezeichnet. Zudem benannten sie kurzerhand Kapitän Kevin Lasagna in „Lasagne“ und Mitspieler Ignacio Pussetto in „Prosecco“ um. Und als wenn das aus ihrer Sicht nicht schon witzig genug gewesen wäre, imitierte Owomoyela auch noch den Tonfall Adolf Hitlers.

https://www.tagesspiegel.de/sport/borussia-dortmund-sanktioniert-aussetzer-dickel-und-owomoyela-muessen-sich-ihrer-verantwortung-bewusst-werden/24875806.html

https://www.faz.net/aktuell/sport/fussball/bundesliga/bvb-netradio-patrick-owomoyela-reagiert-auf-hitler-parodie-16321850.html 

https://www.t-online.de/sport/fussball/bundesliga/id_86223836/ex-bvb-profi-owomoyela-aeussert-sich-zu-auftritt-nicht-fremdenfeindlich-.html

https://www.weltfussball.de/news/_n3734223_/owomoyela-entschuldigt-sich-nach-hitler-imitation/

https://www.wa.de/sport/borussia-dortmund/bvb-tv-dickel-owomoyela-sorgen-hitler-kommentar-wirbel-12889827.html

https://www.n-tv.de/sport/fussball/BVB-verhaengt-vorlaeufiges-Kommentarverbot-article21190338.html

Trump ist nicht nur Ursache – sondern selbst Symptom

Nach den rassistischen Anschlägen ist es verlockend, einen Schuldigen festzumachen. Der Fremdenhass war aber schon vor dem US-Präsidenten da.

https://www.sueddeutsche.de/politik/usa-trump-shooting-1.4553010?fbclid=IwAR3reStzrWDCX4MSaKyRixw13WGedWt5JK7LmmKKuyhiRAIkX1weevzrD6o

US-Polizisten zerren schwarzen Mann an Seil durch die Stadt

Es ist ein erschreckendes Bild, das momentan auf Twitter und in den US-Medien die Runde macht. Auf den ersten Blick scheint es, als stamme das Foto aus einer anderen Zeit, einer Zeit, als Afro-Amerikaner in den USA als Sklaven gehalten wurden. Die traurige Wahrheit ist jedoch, dieses Foto ist brandaktuell.

https://www.bz-berlin.de/welt/polizisten-zerren-schwarzen-mann-an-seil-durch-die-stadt?fbclid=IwAR1fVZfiWScBHmoOpAjioG9WuQ6v_ogTVWwVRuGc-oS3SC42vDQRvKCQ7os

„Stirb, stirb“: US-Youtube-Kanal von 14-jähriger Rechtsextremer gelöscht

„Soph“ ist 14 Jahre alt und rechtsextrem. Auf Youtube hetzte sie mit rassistischen Videos gegen Muslime und baute sich mit der Verbreitung hasserfüllter Botschaften einen Kanal mit rund eine Million Followern auf. Ihr Account war bis zuletzt aktiv, doch aufgrund eines neuen Videos mit Anti-LGBTQ-Inhalten, das zu Gewalt an homosexuellen Personen aufrief, wurde ihr Account endgültig von der Videoplattform entfernt.

https://www.derstandard.de/story/2000107108138/stirb-stirb-youtube-kanal-von-14-jaehrigem-rechtsextremen-maedchen-entfernt

Auf der Spur der rechtsextremen Schläfer

In Deutschland ist es schwieriger, an Waffen zu kommen, als in den USA. Doch auch viele deutsche Rechtsextreme sind bewaffnet, und die Sorge vor neuen Attentaten wächst.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-08/neonazis-rechtsextremismus-waffenrecht-attentate-besorgnis/komplettansicht?fbclid=IwAR3nlOktTO5p8t10Q9baibxVQItgTW6EPhnF1BPb1uIHUPe3aokIiQIJ6rc

1100 Menschen und Institutionen auf rechtsextremen Listen

Auf sogenannten Feindeslisten von Rechtsextremisten werden nach Angaben des Innenministeriums 1100 Menschen oder Institutionen in Hessen genannt. Das Landeskriminalamt werde alle Betroffenen informieren und beraten, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Dienstag in Wiesbaden mit. Mit diesen Listen wollten Rechtsextremisten Angst verbreiten. „Der Rechtsstaat wird diese Bedrohungen und Einschüchterungsversuche von rechts nicht dulden“, erklärte Beuth. „Wer Hass sät und Angst verbreitet muss Konsequenzen spüren. Wer Schutz benötigt, dem wird geholfen.“

https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-wiesbaden-1100-menschen-und-institutionen-auf-rechtsextremen-listen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190806-99-361478

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/hessen-auf-feindliste-von-rechtsextremisten-16320812.html

Wie Thüringens rechte Szene sich über Vereine organisiert

Thüringen gilt als wichtiger Knotenpunkt der rechten Szene. Das NSU-Trio war hier aktiv, immer wieder gerät der Freistaat mit Neonazi-Festivals und rechtsextremen Liederabenden in die Schlagzeilen. Die Szene kann sich dabei auf ein Netzwerk aus mehreren offiziell eingetragenen Vereinen stützen. Das Innenministerium zählt allein sieben rechtsextreme Vereine, dazu drei, die der Reichsbürgerszene zugerechnet werden.

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/rechtsextreme-vereine-in-thueringen-100.html?fbclid=IwAR1en0Dmrv57jN42h1_UeiH5xfbVdWvzZ0hTMCeNL8CYPt6sGawwBu80Wkc

Brandstiftung in Nauen: Zeuge erscheint nicht vor Gericht

Der Revisionsprozess gegen den ehemaligen NPD-Politiker und mutmaßlichen Turnhallen-Brandstifter Maik Schneider zieht sich weiter in die Länge. Eigentlich sollte am Dienstag ein wichtiger Zeuge vor dem Potsdamer Landgericht aussagen. Doch der frühere Mitangeklagte erschien nicht vor Gericht. Er ließ sich entschuldigen. Seine Frau sei krank und er müsse sich um die Kinder kümmern, hieß es in einem Fax seines Rechtsanwaltes, das am Morgen kurz vor Prozessbeginn bei Gericht einging. Das Gericht verhängte ein Ordnungsgeld gegen den Zeugen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-potsdam-brandstiftungs-prozess-zeuge-erscheint-nicht-vor-gericht-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190806-99-357972

https://www.morgenpost.de/berlin/article226696289/Prozess-gegen-Ex-NPD-Politiker-Zeuge-erscheint-nicht.html

https://www.maz-online.de/Brandenburg/Brandenburg-Prozess-gegen-Schneider-verzoegert-sich-weiterhin

https://www.rtl.de/cms/brandstiftungs-prozess-zeuge-erscheint-nicht-vor-gericht-4383319.html

Darf Identitärer Bewegung das Bankkonto gekündigt werden?

Das Amtsgericht Paderborn entscheidet am Mittwoch (07.08.2019), ob die Sparkasse Paderborn-Detmold die Identitäre Bewegung als Kunden loswerden kann. Die Sparkasse hatte deren Konto gekündigt, nachdem der Bundesverfassungsschutz den Verein als rechtsextremistisch eingestuft hatte.

https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/sparkasse-kuendigt-konto-identitaere-bewegung-100.html

Wann Deutsch zu sprechen Integration fördert – und wann nicht!

Gegenüber Eltern mit nichtdeutscher Muttersprache wird häufig ein Ratschlag – ja eine Forderung – laut, die keineswegs hilfreich ist – nicht für die Kinder, nicht für unsere Gesellschaft. Sie lautet: Sprecht Deutsch mit Euren Kindern.

http://www.migazin.de/2017/01/26/sprecht-deutsch-wann-deutsch-zu-sprechen-integration-foerdert-und-wann-nicht/?fbclid=IwAR0tSqAQP7mMv4N6A3mw6tJAi6SrL1jGtfos1fS_0LARu-z3AboY07glVtg

Antisemitismus in der Neuen Rechten – (k)ein Problem?

Die Neue Rechte gilt vielen als „islamophob“, der Antisemitismus soll hingegen eine untergeordnete Rolle spielen. Ein Blick in die Zeitschrift „Sezession“ verrät, wie falsch diese Einschätzung ist.

https://gegneranalyse.de/antisemitismus-in-der-neuen-rechten-kein-problem/?fbclid=IwAR3bkgnw1vSKlDJyJiOqaUsXafLrbIZS8UmiYB8qOBNj0LT8nmYvOcckdHM

Warum wollt ihr dann diese ganzen Kinder vergessen, AfD?

„Wider dem [sic] Vergessen: Gebt den Opfern einen Namen“ schreibt Alice Weidel auf ihrer Seite. Weidel, die in der Schweiz lebend faktisch den gleichen Aufenthaltsstatus hatte wie der psychisch kranke Täter von Frankfurt, behauptet, es sei böse Absicht, dass man den Namen des Achtjährigen nicht kenne. Man wolle angeblich den Jungen schnell wieder vergessen. Dass das ein bösartig bescheuerter Grund wäre, wird von ihren AnhängerInnen nicht als Indiz dafür gelesen, dass die Behauptung Unsinn ist, sondern als Beleg dafür, wie böse „die da oben“ sind. Herzlos, dass sie nicht dieses Kind erwähnen.

https://www.volksverpetzer.de/schwer-verpetzt/afd-kinder/?fbclid=IwAR2y5N4XTeDfmC4Za9VRTHS6u_1qNHMqRaNWIYn1AWfYg-1mth6BOHgX6m8

Was Adorno 1967 schon über die Neue Rechte wusste

Im April 1967 reist der Philosoph und Soziologe Theodor W. Adorno nach Österreich, um auf Einladung des Verbands Sozialistischer Studenten Österreichs einen Vortrag über die in Deutschland wieder erstarkte Rechte zu halten. Ein gutes halbes Jahrhundert später erscheint die Transkription des Mitschnitts des Vortrags unter dem Titel „Aspekte des Rechtsradikalismus“. Der schmale Band ist nach kurzer Zeit in die vierte Auflage gegangen – der Bedarf an Erklärungen für den aktuellen Erfolg der Rechten heute ist offenbar groß. Und vielleicht verbindet sich mit dem Namen Adorno, dem populärsten öffentlichen Intellektuellen im Deutschland der Nachkriegszeit, noch immer das Bild einer deutenden Autorität, die für Klarheit im inzwischen unüberschaubaren Dickicht der Deutungs- und Analyseversuche sorgen kann.

https://www.spiegel.de/kultur/literatur/aspekte-des-neuen-rechtsradikalismus-von-theodor-w-adorno-a-1280586.html

https://www.br.de/nachrichten/kultur/warum-adorno-heute-noch-so-aktuell-wie-damals-ist,RYLvTNr

https://www.hessenschau.de/gesellschaft/taugt-adornos-rede-von-1967-noch-als-weckruf-gegen-rechts,adorno-todestag-interview-100.html

Rechtsextremes Benefizkonzert in Eisenach

Seit kurzer Zeit kursiert im Internet ein Terminhinweis für einen rechtsextremen Liederabend in Eisenach. Dieser soll am 24. August stattfinden. Es soll sich dabei um ein Benefizkonzert für kranke Kinder und deren Angehörige handeln. Dreimal hat es in den vergangenen Jahren bereits solche Aktion gegeben.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/braune-wohlt-ter 

Neonazis scheitern mit vorgeschobener Trauer in Baden-Württemberg

Backnang. Neonazis aus dem NPD-Umfeld scheiterten mit dem Versuch, am Samstag, 3. August, eine „Schweigeminute“ am Backnanger Bahnhof abzuhalten. Sie waren dem Aufruf des NPD-Projekts „Schutzzone“ gefolgt, den Mord an einem achtjährigen Jungen durch einen vermutlich psychisch kranken Mann am Frankfurter Bahnhof bundesweit für ihre Propaganda zu instrumentalisieren. Letztlich standen die beiden Initiatoren etwa 40 AntifaschistInnen gegenüber. Geschützt wurden die einsamen Rechtsaußen von rund 50 Polizeibeamten.

http://www.beobachternews.de/2019/08/06/neonazis-scheitern-mit-vorgeschobener-trauer/

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März 2017 Islamfeindlichkeit

+++ Unbekannte beschmutzen geplanten Gebetsraum +++ Bremerhaven: Schweineüberreste auf Moscheegelände geworfen +++ Moscheebauplatz: Kreuze aufgestellt +++ Staatsschutz ermittelt wegen islamfeindlichem…

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Ho.Ge.Sa – Hooligans islamfeindlich vereint

Erst waren sie nur eine Facebook-Gruppe – inzwischen treten die „Hooligans gegen Salafisten“ (Ho.Ge.Sa.) auch im wirklichen Leben in Erscheinung, zuletzt am Wochenende in Dortmund mit 300 Beteiligten beim „Kennlerntreffen“. Bei aller Islamfeindlichkeit, Schwarz-Rot-Weiß-Gestaltung und Wikingersprüchen möchte zumindest der Facebook-Gruppengründer diskutieren, wie rechtsextrem die „Hooligans gegen Salafisten“ werden wollen. Die Anhänger haben wenig Abgrenzungsprobleme.

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Die wichtigsten Thesen von Pegida

Angst vor Islamisierung, Sorge um den Erhalt christlicher Kultur: Das Bündnis Pegida in Dresden mobilisiert inzwischen Tausende. Viele Aussagen sind…

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