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Presseschau … 08.01.2021

Schmierereien in Stadtteilschule: Staatsschutz ermittelt +++ „Schlag ins Gesicht jedes Demokraten“ +++ Medien zum Sturm aufs Kapitol: „Ein krimineller Akt, außergewöhnlich und furchtbar“ +++ Faschisten und Rassisten: „Camp Auschwitz“-Hoodie und „Südstaatenflagge“ – was das Äußere über die Kapitol-Stürmer verrät +++ Deutsche Politik und der Sturm des Kapitols: Die Mahnung aus Washington +++ Verfassungsschutzchef Kramer warnt vor Angriffen auf Bundestag +++ Reichstag und Kapitol: Zwei Angriffe auf die Demokratie – mit großen Unterschieden +++ Sturm auf das Parlamentsgebäude: Häuser des Volkes +++ In Sichtweite +++ US-Exzeptionalismus: Der Irrglauben von der eigenen Einzigartigkeit +++ Weltverschwörung mit Wikinger und Wotansknoten +++ Terror-Mitläufer zu Haftstrafe verurteilt +++ Polizisten sollen Extremisten in eigenen Reihen melden +++ Corona und die Rechte: Feinde finden +++ Bundesregierung warnt vor Einflussnahme türkischer Rechtsextremisten auf Parteien +++ Die rechten Hausfreunde +++ NRW-Innenminister Reul in Sorge Bedrohung durch Reichsbürger nimmt in Coronakrise zu +++ Empörung über Hamburgs CDU-Chef Nach Kapitol-Stürmung: Ploß warnt vor Linken +++ Claudia Roth: Demokratie jeden Tag aufs Neue verteidigen +++ 1700 Jahre jüdisches Leben: In unserem Land bleibt das Erinnern eine Zukunftsaufgabe +++ Antisemitische Einstellungsmuster in der Mitte der Gesellschaft +++ Potsdamer Amt streicht BAföG für Überlebende des Synagogen-Anschlags +++ Sind deutsche Eliten Antisemiten? +++ Rassismus im deutschen Alltag: Die gefährliche weiße Frau im Park +++ Islamfeindlichkeit in München: Beschimpft, bedroht und eingeschüchtert +++ Zulassung von Schulbüchern: Verdeckte Propaganda +++ Nein, der Lockdown wurde nicht schon bis Juni 2021 beschlossen +++ Thüringen30 km/h auf Autobahn: Polizei erteilt „Querdenkern“ Platzverweise +++ Querdenken und Querschenken +++ Corona-Dissidenten: Hauptsache dagegen +++ KZ-Vergleich von Michael Wendler: Warum eine Strafverfolgung so schwierig ist +++ „Mir wurde das Abfackeln meiner Praxis angedroht“ +++ Gefährliche Verbindung von Querdenkern und QAnon +++ Verschwörungsideologen gespalten über Eskalation in Washington +++ Plakataktion gegen Rechtsextremismus: „Diese Bedrohung schnellstmöglich besiegen“ +++ Mahnwache auf dem Marktplatz für Oury Jalloh +++ Sozialer Verein Creative Change bangt um Existenz +++ Jugendeinrichtungen setzen Zeichen gegen rechte Strömungen

Vorfälle

Schmierereien in Stadtteilschule: Staatsschutz ermittelt

Der Staatsschutz ermittelt wegen rechtsextremer Parolen, die unbekannte Täter am Wochenende 2./3. Januar auf dem Gelände der Stadtteilschule (STS) Kirchwerder hinterlassen haben. Nach Auskunft der Pressestelle der Polizei liegen noch keine neue Erkenntnisse vor.

https://www.abendblatt.de/hamburg/bergedorf/kirchwerder/article231282972/Schmierereien-in-Stadtteilschule-Staatsschutz-ermittelt.html

USA

„Schlag ins Gesicht jedes Demokraten“

QAnon-Anhänger, Neonazis, ProudBoys, Verschwörungstheoretiker – ZDF-Redakteurin Julia Klaus berichtet, wie sich der Mob zusammensetzte, der das Kapitol stürmte.

https://www.zdf.de/nachrichten/zdfheute-live/klaus-sturm-kapitol-washington-trump-video-100.html

Medien zum Sturm aufs Kapitol: „Ein krimineller Akt, außergewöhnlich und furchtbar“

Dass Trump-Anhänger ins Kapitol eingedrungen sind, sorgt in den amerikanischen Medien für Entsetzen. Die verschworenen Anhänger des Präsidenten aber interpretieren die Ereignisse auf ihre Weise.

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/wie-us-medien-auf-den-sturm-aufs-kapitol-in-washington-reagieren-17134422.html

Faschisten und Rassisten: „Camp Auschwitz“-Hoodie und „Südstaatenflagge“ – was das Äußere über die Kapitol-Stürmer verrät

Amerika steht weiter unter Schock. Der Angriff auf das Kapitol in Washington hat die Präsidentschaft von Donald Trump um ein trauriges Kapitel reicher gemacht. Die Outfits der Angreifer zeigen: Es geht vielen um weit mehr als „nur“ die Präsidentschaftswahl.

https://www.stern.de/politik/ausland/angriff-auf-das–kapitol-in-washington–faschisten–rassisten–nazis-9556688.html

Deutsche Politik und der Sturm des Kapitols: Die Mahnung aus Washington

Der Angriff auf den US-Kongress lässt die Berliner Politik fassungslos zurück – und besorgt: Kann das auch hier passieren? Im Bundestag sollen nun die Sicherheitsvorkehrungen überprüft werden.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutsche-reaktionen-auf-kongress-erstuermung-in-den-usa-das-menetekel-a-f09d4241-e4a7-4b03-96fb-89fa8d4f4ec8

https://www.tagesschau.de/inland/rechter-mob-warnschuss-demokratie-101.html

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/wie-sicher-ist-der-berliner-bundestag-li.130719

Verfassungsschutzchef Kramer warnt vor Angriffen auf Bundestag

Im Internet feiern deutsche Trump-Fans den Krawall in Washington. Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes befürchtet eine Eskalation auch hier.

https://www.tagesspiegel.de/politik/beifall-in-deutschland-fuer-sturm-auf-kapitol-verfassungsschutzchef-kramer-warnt-vor-angriffen-auf-bundestag/26777182.html

Reichstag und Kapitol: Zwei Angriffe auf die Demokratie – mit großen Unterschieden

Heiko Maas vergleicht die Erstürmung des Kapitols in Washington mit den Protesten auf der Treppe des Reichstagsgebäudes im Sommer. Doch es gibt entscheidende Unterschiede. Keine einzelnen Querdenker haben zum Sturm auf das Kapitol aufgehetzt, sondern der Präsident.

https://www.rnd.de/politik/sturm-auf-kapitol-mit-protest-vor-reichstag-vergleichbar-W2RGLPWHZJCNLAOTSXWCWTJADY.html

Sturm auf das Parlamentsgebäude: Häuser des Volkes

Randalierer dringen in den US-Kongress. Das weckt Erinnerungen an den Tumult vor dem Berliner Reichstag. Warum werden politische Architekturen zum Schauplatz des Mobs?

https://www.sueddeutsche.de/kultur/us-kapitol-reichstag-sturm-architektur-mob-1.5167373

In Sichtweite

Nach dem Kapitol-Sturm wird lautstark ein „Angriff auf die Demokratie“ beklagt. Doch entsetzen sollte vielmehr, wie halbherzig sie verteidigt wird – auch in Deutschland.

https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/sich-selbst-zu-viel

US-Exzeptionalismus: Der Irrglauben von der eigenen Einzigartigkeit

Amerika hofft, es werde sich nach Donald Trump selbst heilen: Auch Joe Biden beschwört die Einzigartigkeit der USA. Doch dieser Mythos ist das Problem, nicht die Lösung.

https://www.zeit.de/kultur/2021-01/exzeptionalismus-usa-ideologie-sonderstellung-demokratie

Weltverschwörung mit Wikinger und Wotansknoten

Die rechten Spinner, die den US-Senat stürmten, sind zwar brandgefährlich – sie bleiben aber Spinner. Zentrale Figur dabei: ein QAnon-Wikinger im Indianerkostüm. Eine Spurensuche.

https://www.derstandard.de/story/2000123119955/weltverschwoerung-mit-wikinger-und-wotansknoten

https://www.fr.de/panorama/donald-trump-washington-ausschreitungen-qanon-jake-angeli-hoerner-senat-kongress-biden-usa-90161414.html

Urteile und Prozesse

Terror-Mitläufer zu Haftstrafe verurteilt

Das Landgericht Chemnitz hat am Mittwoch einen mutmaßlichen Mitläufer der rechtsextremen Terrorvereinigung „Revolution Chemnitz“ im Berufungsverfahren zu elf Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt.

https://www.freiepresse.de/chemnitz/terror-mitl-ufer-zu-haftstrafe-verurteilt-artikel11282963

Rechtsextremismus

Polizisten sollen Extremisten in eigenen Reihen melden

Spätestens seit in mehreren Bundesländern rechte Chatgruppen von Polizisten aufgeflogen sind, gibt es eine Debatte über Rechtsradikalismus und strukturellen Rassismus bei der Polizei. Auch die sächsische Polizei muss sich dem stellen. Das Innenministerium in Dresden will nun aktiv gegensteuern – und fordert Polizisten auf, solche Fälle rasch zu melden. Die reagieren teilweise empört.

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/sachsen-polizisten-sollen-extremisten-melden-100.html

Corona und die Rechte: Feinde finden

Vorabdruck. Sozialdarwinismus – Ökofaschismus – Verschwörungsideologien. Die extreme Rechte reagiert in verschiedener Weise auf die Coronakrise.

https://www.jungewelt.de/artikel/393932.corona-und-die-rechte-feinde-finden.html

Bundesregierung warnt vor Einflussnahme türkischer Rechtsextremisten auf Parteien

Ein Verbot der türkischen Grauen Wölfe ist in Deutschland zunächst vom Tisch. Doch die Rechtsextremisten werden aktiver. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung hervor. Auch der türkische Geheimdienst hat seine Bemühungen intensiviert.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article223897620/Graue-Woelfe-So-wollen-tuerkische-Rechtsextremisten-deutsche-Parteien-beeinflussen.html

Die rechten Hausfreunde

In Chemnitz bauen Neonazis einen Treffpunkt von Rechten und Rockern auf. In ihrem eigenen Haus organisieren sie Kampfsportevents und Vorträge – gut versteckt vor den Behörden.

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2021/01/08/die-rechten-hausfreunde_30398

NRW-Innenminister Reul in Sorge Bedrohung durch Reichsbürger nimmt in Coronakrise zu

In Nordrhein-Westfalen gibt es nach Angaben des Verfassungsschutzes derzeit 3200 sogenannte Reichsbürger. Ihre Zahl verharre damit auf hohem Niveau, berichtete NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) auf dpa-Anfrage.

https://www.express.de/nrw/innenminister-reul-in-sorge-bedrohung-durch-reichsbuerger-nimmt-in-coronakrise-zu-37900694?cb=1610097686607

Parteien

Empörung über Hamburgs CDU-Chef Nach Kapitol-Stürmung: Ploß warnt vor Linken

Die Bilder der Erstürmung des Kapitols in Washington gehen um die Welt – zahlreiche Politiker verurteilen die demokratieverachtenden Ausschreitungen. Für Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß ist es offenbar aber auch eine Gelegenheit, vor der Linkspartei zu warnen. Andere Parteien zeigen sich empört.

https://www.mopo.de/hamburg/empoerung-ueber-hamburgs-cdu-chef-nach-kapitol-stuermung–ploss-warnt-vor-linken-37901180

Claudia Roth: Demokratie jeden Tag aufs Neue verteidigen

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth betont nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington, dass der Bundestag ein „offenes Haus“ bleibe. Die Demokratie müsse aber immer wieder aufs Neue verteidigt werden.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/claudia-roth-demokratie-jeden-tag-aufs-neue-verteidigen,SLTrBjW

GMF

1700 Jahre jüdisches Leben: In unserem Land bleibt das Erinnern eine Zukunftsaufgabe

In Deutschland leben heute rund 100.000 Juden. Das ist keine Selbstverständlichkeit – gerade nicht hierzulande, wo sich das hässliche Antlitz des Nationalismus wieder erhebt. Darauf müssen wir europaweit eine gemeinsame Antwort finden. Ein Gastbeitrag.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article223907642/1700-Jahre-juedisches-Leben-in-Deutschland-Erinnern-bleibt-Zukunftsaufgabe.html

Antisemitische Einstellungsmuster in der Mitte der Gesellschaft

75 Jahre nach der Shoah tritt Antisemitismus wieder offener in Erscheinung. Das verweist auf ein gesellschaftspolitisches Klima, in dem derartige Einstellungen gedeihen können. In welchen Bevölkerungsgruppen sind antisemitische Einstellungen verbreitet, welche Formen treten besonders häufig in Erscheinung?

https://www.endstation-rechts.de/news/antisemitische-einstellungsmuster-in-der-mitte-der-gesellschaft.html

Potsdamer Amt streicht BAföG für Überlebende des Synagogen-Anschlags

Die finanzielle Unterstützung für eine Überlebende des Anschlags auf die Synagoge von Halle wurde vom Potsdamer BAföG-Amt gestrichen. Nun sucht das Wissenschaftsministerium nach einer Lösung.

https://www.pnn.de/potsdam/nach-attentat-in-halle-arbeitsunfaehig-potsdamer-amt-streicht-bafoeg-fuer-ueberlebende-des-synagogen-anschlags/26779110.html

Sind deutsche Eliten Antisemiten?

Das Simon-Wiesenthal-Zentrum (SWZ) hat eine Initiative deutscher Kultureinrichtungen auf Platz sieben der schlimmsten antisemitischen Vorfälle des Jahres 2020 gewählt. Die vom SWZ als „deutsche Elite“ betitelten Kulturschaffenden wehren sich mit Gegenangriffen.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.antisemitismus-sind-deutsche-eliten-antisemiten.7d84123d-199d-4a51-84d4-375e8cd8c509.html?reduced=true

Rassismus im deutschen Alltag: Die gefährliche weiße Frau im Park

Menschenfeindlichkeit ist leider allgegenwärtig. Doch während sie in Sozialen Medien stets sichtbar ist, kommt sie auf der Straße oft überraschend.

https://taz.de/Rassismus-im-deutschen-Alltag/!5738263/

Islamfeindlichkeit in München: Beschimpft, bedroht und eingeschüchtert

Der Münchner Muslimrat legt erstmals einen Report über rassistische Angriffe und Diskriminierungen vor. Betroffene gingen oft nicht zur Polizei, heißt es darin. Die städtische Fachstelle findet, das Sicherheitsbedürfnis müsse ernster genommen werden.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-muslimrat-report-islamfeindlichkeit-rassismus-1.5167324

Zulassung von Schulbüchern: Verdeckte Propaganda

Für die Zulassung von Schulbüchern gibt es keine einheitliche Prüfung. Darum gelangen mitunter auch rechtsradikale Texte und Grafiken in die Lehrmaterialien.

https://www.zeit.de/2021/02/zulassung-schulbuecher-rechtsextremismus-texte-unterwanderung-lehrmaterialien-propaganda

Verschwörungserzählungen und „Querdenken“

Nein, der Lockdown wurde nicht schon bis Juni 2021 beschlossen

Infografiken des Bundesfinanzministeriums werden falsch interpretiert – und sorgen im Netz für Verwirrung. Sie sind aber kein Hinweis auf einen Lockdown bis zum Sommer. Ein #Faktenfuchs.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/nein-der-lockdown-wurde-nicht-schon-bis-juni-2021-beschlossen,SLQgQAg

Thüringen30 km/h auf Autobahn: Polizei erteilt „Querdenkern“ Platzverweise

Eine über das Netzwerk Telegram abgesprochene Aktion sogenannter Querdenker sollte gezielt den Verkehr auf wichtigen Verkehrsadern stören. In Thüringen fuhren Teilnehmer teilweise nur 30 km/h, die Polizei griff ein. Ähnliche Schleichblockaden wurden aus Bayern und Sachsen bekannt.

https://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/erfurt/polizei-corona-gegner-querdenken-autobahn-100.html

https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/vogtland/corona-autokorso-behinderungen-autobahn-querdenken-100.html

Querdenken und Querschenken

In der Corona-Pandemie blühen die wildesten Geschäftsideen.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/querdenken-und-querschenken-li.130437

Corona-Dissidenten: Hauptsache dagegen

Wissenschaftler vom Institut für Soziologie in Basel haben durch eine Befragung von Corona-Skeptikern und durch die Beobachtung von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen probiert, der Sozialstruktur der Pandemie-Proteste auf den Grund zu gehen. Sie haben nunmehr das Projekt „Politische Soziologie der Corona-Proteste“ gestartet und kommen in einer ersten 63-seitigen Bewertung zu dem Schluss, dass die affektiven Widerständler es mit ihren Inhalten gar nicht so genau nehmen: „Wichtig ist nicht, wogegen man konkret ist, sondern dass man dagegen ist.“

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/corona-dissidenten-hauptsache-dagegen

KZ-Vergleich von Michael Wendler: Warum eine Strafverfolgung so schwierig ist

Das neue Jahr beginnt mit einem weiteren Michael-Wendler-Skandal: Die neuen Corona-Maßnahmen der Regierungen von Bund und Ländern brachte der Sänger auf Telegram in Verbindung mit den Konzentrationslagern der Nazis. Das veranlasste RTL zu einer drastischen Maßnahme: Aus allen noch kommenden „DSDS“-Ausgaben wird das einstige Jury-Mitglied der Show nun entfernt.

https://www.watson.de/unterhaltung/exklusiv/127575310-kz-vergleich-von-michael-wendler-warum-eine-strafverfolgung-so-schwierig-ist

„Mir wurde das Abfackeln meiner Praxis angedroht“

Die Frage, wer sich gegen COVID-19 impfen lassen will, es sollte oder sogar muss, erhitzt seit Monaten die Gemüter. Der neuen erbgutbasierten Technologie der beiden ersten in der Europäischen Union (EU) zugelassenen Impfstoffe von Biontech und Moderna stehen viele skeptsich gegenüber – häu­fig auch aus Unwissenheit.

Um nicht immer wieder die gleichen Fragen beantworten zu müssen, entwarf der Hausarzt Christian Kröner einen Praxisaushang. Verschwörungstheorien um Bill Gates oder Chip-Implantate erteilt er darin eine knallharte Absage und gibt eine klare Impfempfehlung. Über Umwege gelangte ein Foto des Aus­hangs ins Internet und löste dort eine riesige Diskussionswelle aus.

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/119864/Mir-wurde-das-Abfackeln-meiner-Praxis-angedroht

Gefährliche Verbindung von Querdenkern und QAnon

Unter den Aufrührern, die am Mittwoch das US-Kapitol in Washington gestürmt haben, waren auch Anhänger der QAnon-Bewegung. Warum das auch für Deutschland gefährlich ist.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1146732.kapitol-gefaehrliche-verbindung-von-querdenkern-und-qanon.html

Verschwörungsideologen gespalten über Eskalation in Washington

Massive Ausschreitungen, insgesamt vier Tote und Bilder, die den Glauben in die amerikanische Demokratie weltweit erschüttern dürften wie bei kaum einem Ereignis zuvor – das ist die Bilanz eines Aufmarsches tausender Trump-Anhänger und Rechtsextremisten gestern in Washington D.C. Für die Fans des scheidenden US-Präsidenten und Vertreter diverser Verschwörungsideologien dürfte es ein Tag des Triumphs sein. Aber nicht alle wollen den „Sturm aufs Kapitol“ beklatschen.

https://www.endstation-rechts.de/news/verschwoerungsideologen-gespalten-ueber-eskalation-in-washington.html

Initiativen

Plakataktion gegen Rechtsextremismus: „Diese Bedrohung schnellstmöglich besiegen“

Das „Bündnis gegen Rechtsextremismus – für Demokratie und Toleranz im Kreis Heinsberg“ schlägt Alarm: Mit Blick auf offensichtliche Verschränkungen von Rechten, sogenannten „Querdenkern“ und weiteren Gegnern von Corona- und Impfmaßnahmen macht es mit einer kreisweiten Plakataktion auf die aktuelle Lage aufmerksam. Die Devise: „Mit Verstand und solidarisch durch die Krise!“

https://www.aachener-zeitung.de/lokales/heinsberg/diese-bedrohung-schnellstmoeglich-besiegen_aid-55551953

Mahnwache auf dem Marktplatz für Oury Jalloh

180 People of Colour sind seit 1990 im Polizeigewahrsam gestorben. Einer von ihnen war Oury Jalloh. Aus Anlass seines Todes vor 16 Jahren in einer Dessauer Polizeizelle, fand am Donnerstag auf dem Marktplatz in Halle eine Mahnwache statt, organisiert von den Omas gegen Rechts. Rund 50 Personen hatten sich im Corona-Abstand versammelt, darunter auch der Landtagsabgeordnete Hendrik Lange.

https://dubisthalle.de/mahnwache-auf-dem-marktplatz-fuer-oury-jalloh

https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/dessau/dessau-rosslau/todestag-oury-jalloh-gedenken-dessau-100.html

Sozialer Verein Creative Change bangt um Existenz

Der gemeinnützige Offenbacher Verein, der an Schulen mit Theaterpädagogik das Demokratieverständnis fördert, verkauft fair hergestellte Mode, um die Krise abzufedern.

https://www.fr.de/rhein-main/offenbach/sozialer-verein-creative-change-bangt-um-existenz-90161870.html

Jugendeinrichtungen setzen Zeichen gegen rechte Strömungen

Es sind Aktionen rund um den Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus geplant. Stolpersteine werden geputzt, Collage erstellt.

https://www.abendblatt.de/hamburg/bergedorf/lohbruegge/article231283388/Jugendeinrichtungen-setzen-Zeichen-gegen-rechte-Stroemungen.html

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