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Presseschau … 08.02.2018

+++ „Dresden Nazifrei“ will rechte Aufmärsche blockieren +++ Neonazi-Eventkultur in Thüringen +++ Rechtsrock in Thüringen: Abgeordnete werfen Polizei und Behörden Versagen vor +++ Katholische Kirche warnt vor Verharmlosung von Angriffen auf Muslime +++ Haftstrafe für Macher des Neonazi-Portals „Altermedia“ +++ Anträge zu Verbot vom „III. Weg“ +++ Polnischer EU-Parlamentsvize nach Nazi-Vergleich abgesetzt +++

 

 

„Dresden Nazifrei“ will rechte Aufmärsche blockieren

Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hat Proteste gegen Neonazi-Aktionen in der sächsischen Landeshauptstadt rund um den Dresdner Kriegsgedenktag am 13. Februar angekündigt. Einem für den 10. Februar geplanten „Fackelmarsch“ von Rechtsextremen wolle sich das Bündnis in den Weg stellen, sagte Mitorganisator Albrecht von der Lieth am Mittwoch in Dresden. Zudem kündigte er Blockaden eines von dem Holocaust-Leugner Gerhard Ittner angemeldeten Aufmarsches am 17. Februar an.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1078737.gedenken-februar-dresden-nazifrei-will-rechte-aufmaersche-blockieren.htmlhttps://www.mdr.de/sachsen/dresden/buendnis-nazifrei-bombardierung-dresden-taeterspuren-100.htmlhttp://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Offene-Fragen-zu-Neonazi-Demos-zum-13.-Februar

Dresden: Gleich mehrere rechte Demonstrationen zum 13. Februar

https://www.endstation-rechts.de/news/dresden-gleich-mehrere-rechte-demonstrationen-zum-13-februar.html

Katz-und-Maus-Spiel um den 13. Februar

https://www.sz-online.de/nachrichten/katz-und-maus-spiel-um-den-13-februar-3874899.html

 

Neonazi-Eventkultur in Thüringen

Im Freistaat findet statistisch gesehen rund einmal pro Woche eine Rechtsrock-Veranstaltung statt. Ein zweitägiges braunes Meeting mit Rednern und Bands ist für den 8. und 9. Juni wieder im südthüringischen Themar angemeldet.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/neonazi-eventkultur-in-th-ringen

 

Rechtsrock in Thüringen: Abgeordnete werfen Polizei und Behörden Versagen vor

Wie umgehen mit Rechtsrock-Konzerten? Diese Debatte wird derzeit durch neue Zahlen befeuert, wie häufig solche Veranstaltungen in Thüringen inzwischen stattfinden. Aus der Regierungskoalition kommt in dieser Diskussion nun ungewöhnlich scharfe Kritik an der Polizei und anderen Behörden.

http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Rechtsrock-in-Thueringen-Abgeordnete-werfen-Polizei-und-Behoerden-Versagen-vor-325293074

Rechtsrock-Konzerte: Linke und Grüne kritisieren Behörden

https://www.welt.de/regionales/thueringen/article173288367/Rechtsrock-Konzerte-Linke-und-Gruene-kritisieren-Behoerden.htmlhttps://www.insuedthueringen.de/region/thueringen/thuefwthuedeu/Debatte-um-Rechtsrock-Konzerte-Linke-und-Gruene-kritisieren-Behoerden;art83467,5969627

Scharfe Kritik an Thüringer Polizei: Landtagsabgeordnete von Rot-Rot-Grün zum Umgang mit Rechtsrock-Konzerten

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1078752.scharfe-kritik-an-thueringer-polizei.htmlhttp://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/blaulicht/detail/-/specific/Rechtsrock-in-Thueringen-Abgeordnete-werfen-Polizei-und-Behoerden-Versagen-vor-325293075https://www.morgenpost.de/kultur/article213347937/Zahl-der-Rechtsrock-Konzerte-deutlich-gestiegen.html

Neonazi-Konzerte 2018: Eine Herausforderung für die Zivilgesellschaft

https://www.mdr.de/thueringen/thueringen-rechtsrock-konzerte-100.html

Rechtsrock in Thüringen: Versagen Behörden und Polizei?

https://www.thueringen24.de/erfurt/article213350465/Rechtsrock-in-Thueringen-Versagen-Behoerden-und-Polizei.html

 

Katholische Kirche warnt vor Verharmlosung von Angriffen auf Muslime

Die Katholische Kirche in Deutschland haben die jüngsten Angriffe auf muslimische Gläubige verurteilt. Vor etwa einer Woche war nach Angaben des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD) auf Besucher des Islamischen Kulturzentrums in Halle an der Saale geschossen worden. Schon eine Woche zuvor habe es ebenfalls Schüsse aus einem benachbarten Hochhaus gegeben. Der ZMD rief Sachsen-Anhalts Landesregierung auf, den Schutz der Muslime in dem Bundesland sicherzustellen. Das Islamische Kulturzentrum Halle war in den vergangenen Jahren nach ZMD-Angaben mehrfach Ziel von islamfeindlichen Angriffen. Zuletzt hatte es auch vermehrt Übergriffe auf andere Moscheen im Bundesgebiet gegeben.

http://www.deutschlandfunk.de/islamfeindlichkeit-katholische-kirche-warnt-vor.1939.de.html?drn:news_id=848525https://www.domradio.de/themen/interreligi%C3%B6ser-dialog/2018-02-08/katholische-kirche-verurteilt-angriffe-auf-muslime

 

Rechtsradikaler Hetzer darf in Hessen auftreten

Der TV-Moderator Velimir Bujanec, ein exponierter Vertreter der extremen Rechten Kroatiens, tritt in Heusenstamm bei einem Fest auf. Es ist nicht das erste Mal.

http://www.fr.de/rhein-main/extremismus-in-hessen-rechtsradikaler-hetzer-darf-in-hessen-auftreten-a-1443855

 

Nebenklage wieder am Zug

Im NSU-Prozess deutet sich das Ende der Nebenklage-Plädoyers an. Etwas überraschend wurden heute die Schlussvorträge der Opfer-Anwälte fortgesetzt, nachdem ein erneuter Befangenheitsantrag der Verteidigung gegen den Senat erfolglos geblieben war. Nun stehen nur noch drei Nebenklage-Plädoyers aus, diese sollen schon morgen gehalten werden. Auch die Witwe eines Mordopfers will sich dann zu Wort melden.

https://www.jungewelt.de/artikel/326869.nebenklage-wieder-am-zug.htmlhttps://www.br.de/nachrichten/nsu-prozess/nsu-prozess-nebenklage-plaedoyers-vor-dem-abschluss-100.html

 

Haftstrafe für Macher des Neonazi-Portals „Altermedia“

Zwei Jahre nach dem Verbot und der Abschaltung des Neonazi-Internetportals „Altermedia“ ist ein Macher und Kopf der Seite zu zwei Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt worden.

https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Haftstrafe-fuer-Macher-des-Neonazi-Portals-Altermedia-363032.htmlhttp://www.tagesschau.de/inland/altermedia-urteil-neonazi-portal-101.htmlhttps://www.merkur.de/politik/kopf-neonazi-portals-altermedia-muss-ins-gefaengnis-zr-9596646.html

 

SEK-Einsatz bei Reichsbürger Ursache: Ist die Polizei übertrieben vorgegangen?

Nach der Veröffentlichung von Einsatzvideos der Polizei äußerten viele Menschen Unverständnis für das Vorgehen der Polizei – und Mitleid für den Reichsbürger. Haben die Beamten Grenzen überschritten?

https://www.mdr.de/investigativ/prozess-ursache-vorgehen-polizei-zu-hart-100.html

Mehr zum Thema: https://goo.gl/ja74Am

 

Mobile Verschwörung: Der Berliner „Volkslehrer“ in Lüneburg

Nachdem der stellvertretende Bürgermeister vom „Volkslehrer“ interviewt wurde, sollte er abgesetzt werden. Das ist nicht passiert, aber Nikolai N. genoss trotzdem die Aufmerksamkeit.

http://www.belltower.news/artikel/mobile-verschw%C3%B6rung-der-berliner-volkslehrer-l%C3%BCneburg-13305

 

Anträge zu Verbot vom „III. Weg“

Soll die rechtsradikale Organisation „Der III. Weg“ verboten werden? Darüber diskutieren heute die Mitglieder im Verfassungsausschuss des Bayerischen Landtags. CSU und Grüne haben je einen eigenen Antrag dazu eingebracht. Parteiverbot – ja oder oder nein? Die Abgeordneten der beiden Parteien sind sich in der Frage nicht einig.

https://www.br.de/nachrichten/antraege-zu-verbot-von-drittem-weg-100.html

 

Sabine Waschke befragt Landesregierung zu rechtsextremer Partei in Fulda

„Die rechtsextremen Aktivitäten in Fulda werden viel zu sehr verharmlost und sie werfen ein schlechtes Licht auf Stadt und Kreis“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke. In einer kleinen Anfrage fragte sie die Landesregierung nach den Aktivitäten der rechtsextremen Partei „Der III. Weg“ in Fulda. Die Antwort des Innenministeriums bestätigt nun den fremdenfeindlichen Hintergrund der Partei. Zwar sei dem Ministerium nicht bekannt, dass es tatsächlich zu einer „Nationalen Bürgerwehr“ in der Stadt gekommen sei, aufgrund der Hinweise habe die Polizei jedoch verschiedene Maßnahmen veranlasst.

https://www.focus.de/regional/hessen/fulda-sabine-waschke-befragt-landesregierung-zu-rechtsextremer-partei-in-fulda_id_8430681.html

 

AfD gegen frühen Englischunterricht: Experten widersprechen

Die AfD-Landtagsfraktion fordert, den Englischunterricht in den nordrhein-westfälischen Grundschulen ab dem Schuljahr 2019/20 ersatzlos zu streichen. In einem Antrag an den Landtag begründet die AfD das mit Studien, wonach der frühe Englischunterricht keine nennenswerten Vorteile bringe. Stattdessen solle die Landesregierung lieber Deutsch und Mathe in den Grundschulen stärken.

https://www.welt.de/regionales/nrw/article173328040/AfD-gegen-fruehen-Englischunterricht-Experten-widersprechen.htmlhttps://www.noz.de/deutschland-welt/nordrhein-westfalen/artikel/1017246/afd-gegen-fruehen-englischunterrichthttps://www.welt.de/politik/deutschland/article173328069/Nordrhein-Westfalen-AfD-gegen-Englisch-in-Grundschulen-Mehr-Deutsch-und-Mathe.html

 

Sprachliche Nähe zur AfD

Die Berliner Linkspartei kann mit dem geplanten Heimatministerium im Bund nicht viel anfangen. Die Betonung von Heimat in der Politik werde von Rechten verwendet, um einen Unterschied zu markieren. „Zwischen denen, die schon länger hier leben, und denen, die neu hinzugekommen sind”, sagte der Landesgeschäftsführer Sebastian Koch der Deutschen Presse-Agentur. „Der Begriff ist daher mindestens unsensibel, wenn nicht völlig deplatziert.”

https://www.berliner-zeitung.de/29635264

 

Aussagen von Krefelder AfD-Polizist werden zum Politikum

CDU, Grüne und Linke unterstützen zudem den SPD-Vorschlag für ein gemeinsames Auftreten gegen Rechtspopulismus.

http://www.wz.de/lokales/krefeld/aussagen-von-krefelder-afd-polizist-werden-zum-politikum-1.2613785

 

Urban, der Parteinomade

Der neue Vorsitzende der AfD in Sachsen, Jörg Urban, ist ein Parteinomade – ein Porträt.

http://www.fr.de/politik/afd-sachsen-urban-der-parteinomade-a-1442411

 

Die Grünen warnen vor nationalistischer Volksfront

Eine Demonstration des rechtspopulistischen Vereins Zukunft Heimat mit mehr als 3000 Teilnehmern in Cottbus sorgte am Sonnabend für Schlagzeilen. Sie hatten gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung protestiert.

https://www.berliner-zeitung.de/29628490

 

Nastase bleibt nach Rassismus-Eklat gesperrt

Der Tennis-Weltverband ITF hat die Sperre für Ilie Nastase nach dessen Einspruch minimal reduziert. Dafür wurde seine Geldstrafe verdoppelt.

http://www.spiegel.de/sport/sonst/tennis-ilie-nastase-bleibt-nach-rassismus-eklat-gesperrt-a-1192267.htmlhttp://www.rp-online.de/sport/tennis/tennis-sperre-gegen-ilie-nastase-nach-rassismus-eklat-reduziert-aid-1.7375186

 

Polnischer EU-Parlamentsvize nach Nazi-Vergleich abgesetzt

Die EU-Abgeordneten haben mit großer Mehrheit den polnischen Vizepräsidenten des Parlaments abgesetzt. Er war wegen eines Nazi-Vergleich in die Kritik geraten.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-02/europaeisches-parlament-absetzung-vizepraesident-ryszard-czarneckihttp://www.tagesschau.de/ausland/czarnecki-absetzung-101.htmlhttp://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/eu-parlament-waehlt-polnischen-vizepraesidenten-czarnecki-ab-15436964.htmlhttp://www.deutschlandfunk.de/eu-parlament-vizepraesident-wegen-nazi-vergleichs-abgesetzt.2932.de.html?drn:news_id=848241

 

Zentralrat der Juden besorgt über Holocaust-Gesetz

Polens geplantes Holocaust-Gesetz ist umstritten. Nun drängt auch der Zentralrat der Juden in Deutschland auf eine Überarbeitung – in der bisheriger Form sollte es nicht in Kraft treten.

http://www.tagesspiegel.de/politik/polen-zentralrat-der-juden-besorgt-ueber-holocaust-gesetz/20937242.htmlhttp://www.deutschlandfunkkultur.de/anmerkungen-zum-sogenannten-holocaust-gesetz-in-polen-ja.996.de.html?dram:article_id=410211https://www.welt.de/print/die_welt/politik/article173283810/Wie-mein-Grossvater-zwei-Juden-retten-wollte.htmlhttp://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.israel-reagiert-zurueckhaltend-polens-praesident-unterschreibt-umstrittenes-holocaust-gesetz.8234bc29-ffeb-4e86-ab0a-2a125ec33646.html

 

Wahlkampf macht aus Opfern Täter

In Macerata in Mittelitalien schießt ein 28-Jähriger auf Migranten. Sein Motiv: offenbar Fremdenhass. Einen Monat vor der Parlamentswahl spricht nun ganz Italien nur noch über ein Thema: Paradoxerweise heißt es nicht Rassismus, sondern illegale Einwanderung.

https://www.stern.de/politik/ausland/italien–mann-schiesst-auf-migranten—und-der-wahlkampf-macht-aus-opfern-taeter-7852416.html

 

Hauptplatz mit riesigem Hakenkreuz verschandelt

Unbekannte haben sich am Mittwoch einen fragwürdigen Scherz erlaubt und mitten am Grazer Hauptplatz ein riesiges Hakenkreuz in den Schnee gezeichnet.

http://www.heute.at/oesterreich/steiermark/story/Grazer-Hauptplatz-mit-riesigem-Hakenkreuz-verschandelt-42037958

 

„Grüne Kinderficker“ und „Monster aus der Unterschicht“

Die taz erhält für ihren Kinospot „Deutsche Delikatessen“ nicht nur die zu erwartenden Hassbekundungen und Beleidigungen, aber ist überrascht über den Vorwurf der „Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“ gegen „weiße, ungepflegte Männer aus der Unterschicht“.

http://blogs.taz.de/hausblog/2018/02/07/gruene-kinderficker-und-monster-aus-der-unterschicht/

               

Hasspost, Drohbriefe und Schmähungen

Aus ihren schlimmsten Drohmails, krassesten Schimpfbriefen und anderen nicht nett gemeinten Zuschriften lesen die SZ-Redakteure Roman Deininger und Max Hägler an diesem Donnerstag, 8. Februar, von 19 Uhr an im NS-Dokumentationszentrum, Max-Mannheimer-Platz 1 (vormals Brienner Straße 34). Bei aller manchmal unfreiwilligen Komik, die viele solcher Schmähungen bergen, steckt darin doch ein ernster Kern: Woher kommt dieser Hass, und was bedeuten die zunehmenden Feindseligkeiten, die vor allem über soziale Medien verbreitet werden, für die Gesellschaft? Darüber soll nach der Lesung diskutiert werden. Die Veranstaltung „Hate Poetry – Hasspost an die SZ-Redaktion “ ist Teil des Begleitprogramms zur Sonderausstellung „Nie wieder. Schon wieder. Immer noch. Rechtsextremismus in Deutschland seit 1945“, die derzeit im NS-Dokumentationszentrum läuft. Der Eintritt ist frei.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/maxvorstadt-hasspost-drohbriefe-und-schmaehungen-1.3857671

 

Die „konservative Revolution“ im Bundestag beginnt: Alles außer Fußball

https://jungle.world/artikel/2018/06/alles-ausser-fussball

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Jahresrückblick 2016, Hamburg Neonazi-Spektrum formiert sich neu

Alle Jahre wieder fragen wir: Was passierte im Bereich Rechtsextremismus in den verschiedenen Bundesländern? Welche Themen waren wichtig, welche Akteure…

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