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Presseschau … 08.10.2019

Äthiopier in Meisenheim attackiert und rassistisch beschimpft +++ Männer rufen bei Taxifahrt rechtsradikale Parolen und flüchten +++ Kein Interview mit Björn Höcke +++ Parteitag der NRW-AfD: Radikale im „Schnellen Brüter“ +++ Prozess: AfD-Anhänger zweifelt Existenz von Gaskammern an +++ GdP-Chef kritisiert Thüringer Polizisten auf AfD-Landesliste +++ Wie die rechte Szene ihren Nachwuchs rekrutiert +++ Wie AfD und rechte Vereine junge Menschen für sich gewinnen +++ CDU, SPD und Grüne zu Besuch bei türkischen Rechtsextremisten +++ Revolution Chemnitz: Laut Prozess-Zeuge war Antifa im Visier +++ Gewerkschaftstag der IG Metall: Hundekrawattenträger unerwünscht +++ „Schutzzonen“ in Rheinland-Pfalz +++ Rechte Hooligans bei „Wir für Deutschland“ Verfassungsschutz kennt die Bruderschaft +++ Mordfall Lübcke: Ungereimtheiten im Fall Stephan Ernst +++ Gedenkbaum: Schüler setzen in Zwickau Zeichen gegen Rechtsextremismus +++ Julia Ebner, Extremismusforscherin: „Ich habe keine Angst“ +++ Rassistische Beleidigung ohne Bezug zur Herkunft? +++ Neonazi muss Hakenkreuz-Tattoo entfernen lassen +++ Blut und Boden: Wo die netten Nazis ackern +++ Polizisten sollen Nachhilfe in Demokratie erhalten +++ Hate-Speech im Internet: Auch verbaler Hass ist Gewalt +++ Bielefeld: Polizei gibt Widerstand auf und bereitet sich auf Neonazi-Großeinsatz vor +++ Kürzung von Bundesmitteln: Zivilgesellschaftliche Initiativen vor dem Aus +++ Ostritz verbietet Kampfsportveranstaltung Rechtsextremer +++ „Rechtsrock-Hochburg”: Feine Sahne Fischfilet kündigt Konzert in Themar an +++ Zweimal internationaler Rechtsrock +++ Die Tiefe der DDR: Warum wählen Ostdeutsche besonders oft rechts?

 

Äthiopier in Meisenheim attackiert und rassistisch beschimpft

Ein 19 Jahre alter Mann aus Äthiopien ist im Stadtpark in Meisenheim (Kreis Bad Kreuznach) von drei Männern attackiert worden. Die Täter schlugen nach Angaben der Polizei vom Sonntag mit einem Stock nach dem jungen Mann und verletzten ihn leicht an der Hand. Der 19-Jährige sei nach dem Angriff am Samstag heimgelaufen und von den drei Angreifern verfolgt worden. Dort angekommen, beleidigten die Verfolger den Afrikaner rassistisch und liefen anschließend davon.

https://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/athiopier-attackiert-und-rassistisch-beschimpft_20501350

 

Männer rufen bei Taxifahrt rechtsradikale Parolen und flüchten

Eine Gruppe junger Männer will nach durchzechter Nacht mit dem Taxi von Ahaus-Ottenstein nach Vreden-Lünten fahren. Unterwegs beleidigen sie den Taxifahrer, rufen im Taxi laut „Sieg Heil“ und ausländerfeindliche Parolen. Schließlich lassen sie den Fahrer anhalten und flüchten – ohne zu bezahlen.

https://www.bbv-net.de/Lokales/Regionales/Maenner-rufen-bei-Taxifahrt-rechtsradikale-Parolen-und-fluechten–211700.html

 

Kein Interview mit Björn Höcke

Der AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Björn Höcke, hat seine Zustimmung für ein Interview mit dieser Zeitung wieder zurückgezogen. Der bereits fest geplante Termin für das Gespräch und die Aufzeichnung eines Podcasts wurde ohne Begründung per E-Mail abgesagt. Auch auf Nachfrage wollte ein Sprecher der AfD-Landtagsfraktion keine Gründe nennen. Er erklärte nur, dass Höcke entschieden habe, vor der Landtagswahl am 27. Oktober grundsätzlich keine Interviews mehr zu geben.

https://www.thueringer-allgemeine.de/podcast/reden-wir-ueber-thueringen/kein-interview-mit-bjoern-hoecke-id227291635.html

 

Parteitag der NRW-AfD: Radikale im „Schnellen Brüter“

Im internen Machtkampf verliert der von Höcke angeführte „Flügel“ in NRW nur formell. Inhaltlich geht es weiter nach rechts.

https://taz.de/Parteitag-der-NRW-AfD/!5628357/

 

Prozess: AfD-Anhänger zweifelt Existenz von Gaskammern an

Ein Mitglied einer Besuchergruppe von Alice Weidel (AfD) verharmloste in Sachsenhausen die Verbrechen der Nationalsozialisten.

https://www.morgenpost.de/berlin/article227294563/AfD-Anhaenger-wegen-Volksverhetzung-vor-Gericht.html

 

GdP-Chef kritisiert Thüringer Polizisten auf AfD-Landesliste

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, hat Polizisten kritisiert, die für die Thüringer AfD bei der Landtagswahl kandidieren. Er habe die Polizisten, die auf der Landesliste der AfD stehen, aufgefordert, sich vom AfD-Landeschef Björn Höcke und seinem rechtsnationalen „Flügel“ zu distanzieren, sagte Malchow der „Welt“.

https://www.welt.de/regionales/thueringen/article201468236/GdP-Chef-kritisiert-Thueringer-Polizisten-auf-AfD-Landesliste.html

 

Wie die rechte Szene ihren Nachwuchs rekrutiert

Plötzlich, so schien es, wählen auch viele junge Menschen AfD. Doch Rechte arbeiten schon länger an einer Gegenkultur, die für den Nachwuchs attraktiv ist.

https://www.tagesspiegel.de/politik/die-strategie-beginnt-aufzugehen-wie-die-rechte-szene-ihren-nachwuchs-rekrutiert/25087410.html

 

Wie AfD und rechte Vereine junge Menschen für sich gewinnen

Die AfD bestreitet offiziell grundsätzlich eine Verbindung zur Identitären Bewegung. Auf deren Einfluss in sozialen Medien greift sie aber dankend zurück – längst auch in Baden-Württemberg.

https://www.badische-zeitung.de/wo-die-rechten-als-cool-gelten–178026272.html

 

CDU, SPD und Grüne zu Besuch bei türkischen Rechtsextremisten

Politiker mehrerer Parteien haben eine Moschee besucht, deren Träger türkische Rechtsextremisten sind. Dieses Treffen offenbart das Dilemma, in dem sich viele Politiker befinden, wenn sie in den Dialog mit großen muslimischen Gemeinden treten wollen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article201475574/Moschee-in-Remscheid-Zu-Besuch-bei-tuerkischen-Rechtsextremisten.html

 

Revolution Chemnitz: Laut Prozess-Zeuge war Antifa im Visier

Ein Teil der rechtsextremen Gruppe Revolution Chemnitz wollte nach Aussagen eines Beschuldigten auf der Chemnitzer Schlossteichinsel zunächst Rache an der Antifa nehmen. Das gab ein Beamter des Landeskriminalamtes Sachsen am Montag am Oberlandesgericht Dresden zu Protokoll.

https://www.sueddeutsche.de/panorama/prozesse-dresden-anwaelte-von-revolution-chemnitz-wollen-beamte-vernehmen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191007-99-193173

 

Gewerkschaftstag der IG Metall: Hundekrawattenträger unerwünscht

Mit deutlichen Worten bezieht Deutschlands größte Gewerkschaft Stellung gegen rechts. IG Metall-Chef Hofmann: „Wer hetzt, der fliegt.“

https://taz.de/Gewerkschaftstag-der-IG-Metall/!5632099/

 

„Schutzzonen“ in Rheinland-Pfalz

Volksfesten – von Alzey, über Worms bis Pirmasens: In sozialen Medien inszenieren sich Männer in roten Warnwesten als wahre Ordnungshüter. Das Innenministerium beobachtet das mit Sorge.

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/Schutz-Zonen-in-Rheinland-Pfalz-PR-Aktion-von-Neonazis-wird-Thema-im-Innenausschuss,neonazis-schutzzonen-100.html

 

Rechte Hooligans bei „Wir für Deutschland“ Verfassungsschutz kennt die Bruderschaft

Bei dem Marsch der „Wir sind Deutschland“-Bewegung am Donnerstag durch Berlin stach eine Gruppe Hooligans besonders hervor. Die muskelbepackten Hünen mit Bomberjacken, auf denen „Bruderschaft Deutschland“ stand, waren extra aus Nordrhein-Westfalen angereist.

Die Gruppe fiel immer wieder durch massive Provokationen auf, teilweise griffen sogar Ordner der „Wir für Deutschland“-Demonstration ein und versuchten, die aggressiven Männer zu beschwichtigen. Bei der Bruderschaft handelt es sich um eine Vereinigung aus Düsseldorf, die 2016 entstand.

https://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/rechte-hooligans-bei–wir-fuer-deutschland–verfassungsschutz-kennt-die-bruderschaft—33274386

 

Mordfall Lübcke: Ungereimtheiten im Fall Stephan Ernst

Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke sind noch viele Fragen offen. Linke und SPD in Hessen denken deshalb laut über einen Untersuchungsausschuss nach.

https://www.buerstaedter-zeitung.de/mordfall-lubcke-ungereimtheiten-im-fall-stephan-ernst_20501629#

 

Gedenkbaum: Schüler setzen in Zwickau Zeichen gegen Rechtsextremismus

Die Stadt kündigte unterdessen an, die Eiche für Enver Simsek zu ersetzen. Auch für die anderen neun Opfer des NSU sollen Anfang November Bäume gepflanzt werden.

https://www.freiepresse.de/zwickau/zwickau/gedenkbaum-schueler-setzen-in-zwickau-zeichen-gegen-rechtsextremismus-artikel10630315

 

Julia Ebner, Extremismusforscherin: „Ich habe keine Angst“

Julia Ebner lebt gefährlich. Die Extremismusforscherin recherchiert verdeckt in Nazi- und Jihadisten-Communities.

https://www.srf.ch/sendungen/focus/julia-ebner-extremismusforscherin-ich-habe-keine-angst

 

Rassistische Beleidigung ohne Bezug zur Herkunft?

Die Staatsanwaltschaft Memmingen ist unsicher, ob die gegen einen Eritreer gerichtete Bezeichnung „schwarzes Tier“ rassistisch ist und stellt Verfahren wegen Volksverhetzung ein.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2019/10/07/rassistische-beleidigung-ohne-bezug-zur-herkunft/

 

Neonazi muss Hakenkreuz-Tattoo entfernen lassen

Weil er an einem Infostand der AfD öffentlich ein Hakenkreuz-Tattoo zeigte, verurteilt das Amtsgericht Kempten einen Neonazi zu einer Bewährungsstrafe von drei Monaten. Zudem muss er das Nazisymbol „überstechen“.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2019/10/07/kempten-neonazi-muss-hakenkreuz-tattoo-entfernen-lassen/

 

Blut und Boden: Wo die netten Nazis ackern

Andrea Röpke und Andreas Speit beleuchten das Milieu von völkischen Siedlern, die sich in ländlichen Regionen niederlassen und dort oft unbemerkt Einfluss auf die Dorfgemeinschaft ausüben.

https://www.sueddeutsche.de/politik/blut-und-boden-wo-die-netten-nazis-ackern-1.4629598

 

Polizisten sollen Nachhilfe in Demokratie erhalten

Rechtspopulistische Strömungen in der Gesellschaft nehmen zu. Damit Angehörige der Polizei Niedersachsen nicht ebenfalls solche Tendenzen entwickeln, soll die Demokratiekompetenz der Beamten gestärkt werden. Der Lehrplan wird überarbeitet, zudem hat eine neue Forschungsstelle die Arbeit aufgenommen.

https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Polizei-Niedersachsen-Polizisten-sollen-mehr-ueber-Demokratie-lernen

 

Hate-Speech im Internet: Auch verbaler Hass ist Gewalt

Das Internet darf nicht die virtuelle Kloake für Wut und Hass bleiben. Schärfere Gesetze, mehr Expert*innen und härtere Sanktionen sind nötig.

https://taz.de/Hate-Speach-im-Internet/!5628313/

 

Bielefeld: Polizei gibt Widerstand auf und bereitet sich auf Neonazi-Großeinsatz vor

Die Bielefelder Polizei akzeptiert das Demo-Urteil aus Minden und verzichtet auf weitere rechtliche Schritte gegen die Entscheidung. Die Neonazis haben gewisse Orte allerdings zu meiden.

https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22581089_Neonazis-marschieren-durch-Bielefeld-Polizei-bereitet-Grosseinsatz-vor.html

 

Kürzung von Bundesmitteln: Zivilgesellschaftliche Initiativen vor dem Aus

„Demokratie leben“ – mit diesem Programm unterstützt die Bundesregierung zivilgesellschaftliche Initiativen. Vielen von ihnen sind jetzt allerdings Absagen ins Haus geflattert, weil das Bundesprogramm um acht Millionen Euro gekürzt und umstrukturiert wurde. Für einige könnte dies das Aus bedeuten.

https://www.deutschlandfunk.de/kuerzung-von-bundesmitteln-zivilgesellschaftliche.1773.de.html?dram:article_id=460432

 

Ostritz verbietet Kampfsportveranstaltung Rechtsextremer

Die Stadt Ostritz an der deutsch-polnischen Grenze hat ein von Rechtsextremen geplantes Kampfsportevent am 12. Oktober untersagt. Das Verbot für die Veranstaltung „Kampf der Nibelungen“ gelte auch für mögliche Ersatzveranstaltungen, teilten die Kommune und die Polizeidirektion Görlitz am Freitag mit. Einen entsprechenden Bescheid habe der Anmelder am selben Tag erhalten.

https://www.radioleipzig.de/beitrag/ostritz-verbietet-kampfsportveranstaltung-rechtsextremer-607191/

 

„Rechtsrock-Hochburg”: Feine Sahne Fischfilet kündigt Konzert in Themar an

Vor der Landtagswahl in Thüringen spielt Feine Sahne Fischfilet ein Konzert in Themar. Der Ort war durch große Rechtsrock-Veranstaltungen bundesweit in den Schlagzeilen.

https://www.nordkurier.de/kultur-und-freizeit/feine-sahne-fischfilet-kuendigt-konzert-in-themar-an-0736976110.html

 

Zweimal internationaler Rechtsrock

Für den 2. November wird ein „Hammerskin“-Event an nicht näher bezeichnetem Ort in „Western Europe“ sowie ein B&H-Konzert im portugiesischen Porto beworben – beteiligt sind jeweils auch deutsche Bands.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/zweimal-internationaler-rechtsrock

 

Die Tiefe der DDR: Warum wählen Ostdeutsche besonders oft rechts?

Der Ostdeutsche wählt besonders oft rechts. Doch das liegt nicht an Zumutungen nach der Wende, sondern zeugt von einem völkischen Ideal, das schon vor 1989 populär war.

https://kreuzer-leipzig.de/2019/10/07/die-tiefe-der-ddr/

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