+++ Urteile im „Altermedia“-Prozess sind gefallen +++ Polizei stellt 93 Waffen bei einem Reichsbürger sicher +++ Professor der Hochschule München wegen Nähe zu „Reichsbürger“-Szene entlassen +++ AfD will im Frühjahr eine Medienoffensive starten +++ Ex-Neonazi wollte in den Kreistag +++ Herrmann: Rechtsextreme nicht als Vormünder von Flüchtlingen +++ Rechtsextreme „Europäische Aktion“ im Visier der Wiener Justiz +++ Nazi-Vorwurf gegen AfD –Facebook-post bekommt viel Zustimmung +++
Festnahme nach rassistischen und homophoben Pöbeleien
Ein polizeibekannter Mann ist am Berliner S-Bahnhof Adlershof festgenommen worden, nachdem er Fahrgäste rassistisch und homophob angepöbelt haben soll. Der 33-jährige Deutsche war nach Polizeiangaben am Mittwochabend zunächst in einem Zug der Linie S9 unterwegs. Als ein Mann wegen der Pöbeleien in Adlershof die Bahn verlassen wollte, habe er ihm gegen Hand und Hüfte getreten, teilten die Sicherheitskräfte am Donnerstag mit.
https://www.welt.de/regionales/berlin/article173364228/Festnahme-nach-fremdenfeindlichen-und-homophoben-Poebeleien.htmlhttp://www.maz-online.de/Lokales/Teltow-Flaeming/Rangsdorfer-greift-S-Bahn-Fahrgaeste-anhttp://www.queer.de/detail.php?article_id=30615
Mann boxt Peruanerin (40) unvermittelt in den Magen
Eine südamerikanische Frau wurde am Donnerstag von einem Unbekannten rassistisch beleidigt und brutal geschlagen. Sie erlitt leichte Verletzungen.
https://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/mann-boxt-peruanerin-40-unvermittelt-in-den-magen
Urteile im „Altermedia“-Prozess sind gefallen
2016 wurde die rechtsextreme Plattform verboten. Einer der Betreiber ist jetzt zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Drei Frauen bekamen Bewährungstrafen.
http://www.belltower.news/artikel/urteile-im-altermedia-prozess-sind-gefallen-13319http://www.taz.de/Entscheidung-im-Fall-Altermedia/!5480892/http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/das-ziel-war-volksverhetzung–149186560.htmlhttps://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.braune-hetze-und-hasstriaden-haftstrafe-fuer-macher-von-neonazi-portal-altermedia.7e7bed93-ce4a-4d60-990f-c99a4a596e32.htmlhttp://www.augsburger-allgemeine.de/politik/28-jaehriger-Macher-von-Neonazi-Portal-Altermedia-verurteilt-id44129206.htmlhttp://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/altermedia-haftstrafe-fuer-macher-des-verbotenen-neonazi-portals/20940916.htmlhttp://www.sueddeutsche.de/politik/hass-im-netz-macher-des-neonazi-portals-altermedia-verurteilt-1.3859660
Anklage gegen Salzgitters AfD-Vorsitzenden
Der 56-jährige Kopf des Kreisverbands soll bei Facebook ein volksverhetzendes Gedicht veröffentlicht haben.
Ein AfD-Kreisverband in Niedersachsen hetzt auf Facebook unverhohlen gegen Demokratie und Verfassung. Verantwortlich für die Seite ist der Direktkandidat des Wahlkreises für die Landtagswahl
Polizei stellt 93 Waffen bei einem Reichsbürger sicher
Bei einem „Reichsbürger“ aus Münster hat die Polizei ein ganzes Waffenarsenal sichergestellt. Im Haus des 69-jährigen Mannes fanden die Ermittler 93 Waffen und rund 200 Kilo Munition. Darunter waren Schusswaffen und Messer, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte.
http://www.wz.de/lokales/nrw/polizei-stellt-93-waffen-bei-einem-reichsbuerger-sicher-1.2615102https://www.focus.de/panorama/welt/rund-200-kilo-munition-polizei-stellt-waffenarsenal-bei-reichsbuerger-sicher_id_8438818.htmlhttp://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/muenster-polizei-findet-waffenarsenal-in-reichsbuerger-wohnung/20942308.htmlhttps://www.derwesten.de/region/polizei-durchsucht-reichsbuerger-wohnung-und-findet-dieses-gigantische-waffenarsenal-id213362325.htmlhttp://www.berlinertageszeitung.de/politik/6932-mutmalicher-reichsbuerger-in-muenster-hortete-fast-hundert-waffen.html
27-Jähriger muss 2700 Euro Geldstrafe für Hitlergruß zahlen
Ein Partygänger begrüßt in der Augsburger Maxstraße die Polizei mit dem Hitlergruß. Es ist kein Einzelfall. Jedes Jahr fallen rund 100 sogenannte Propaganda-Delikte an.
„Patriotisches Bürgernetzwerk“
Die neurechte Initiative „Ein Prozent für unser Land“ entpuppt sich als strategisches Instrument zur Kontaktaufnahme mit Neonazi-Aktivisten. Auch die AfD könnte von den Kooperationen profitieren.
https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/patriotisches-b-rgernetzwerk
Professor der Hochschule München wegen Nähe zu „Reichsbürger“-Szene entlassen
Ein Professor der Hochschule München verneinte in einer Reihe von Schreiben an verschiedene Behörden die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik. Nach einem Disziplinarverfahren wurde der Dozent vorläufig seines Dienstes enthoben und seine Bezüge gekürzt. Dagegen klagte der Professor vor dem Verwaltungsgericht – ohne Erfolg.
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/prozess-professor-der-hochschule-muenchen-wegen-naehe-zu-reichsbuerger-szene-entlassen-1.3859692https://www.ovb-online.de/bayern/reichsbuerger-darfnicht-beamter-sein-9599585.html
NSU-Prozess: Plädoyers der Nebenkläger abgeschlossen
Schlussvortrag der Nebenkläger im NSU-Prozess: Die Witwe des ermordeten Theodoros Boulgarides erzählt von ihrem Treffen mit einem Angeklagten. Zumindest bei ihm sieht sie Reue.
Nebenklägerin: „Der Prozess ähnelt für mich einem oberflächlichen Hausputz“
Halle hadert mit den Hausprojekten
Die linke „Hasi“ steht vor einer Räumung, der Kampf gegen das Zentrum der Identitären Bewegung geht weiter
Verankert und etabliert – die Thüringer RechtsRock-Szene
Die letzten Jahre haben deutlich gezeigt, wie fest verankert die neonazistische Musik-Szene in Thüringen ist: Im Schnitt findet jedes Wochenende ein RechtsRock-Konzert statt, und mit den Open Airs in Themar kamen in der Spitze 6.000 (!) Neonazis aus ganz Europa zum gemeinsamen Feiern nach Thüringen.
http://www.belltower.news/artikel/verankert-und-etabliert-die-th%C3%BCringer-rechtsrock-szene-13315
Wenn Neonazis Brötchen spenden
Sie kommen in Bomberjacken und bringen Kleider und Lebensmittel: Rechtsradikale Gruppen inszenieren sich in sozialen Netzwerken immer wieder als Kümmerer für Bedürftige. Kritiker warnen, um Nächstenliebe gehe es dabei nicht.
Biedermann und Brandstifter
Demo von „Zukunft Heimat“: Und wieder marschieren in Cottbus die selbst ernannten Schützer unserer Heimat, die Biedermänner von „Zukunft Heimat“. Tatsächlich sind es Brandstifter. Unter dem harmlosen Deckmantel des besorgten Bürgers schüren sie Ängste und verbreiten Hass, sind Wegbereiter oder gar Akteure der rechten Gewalt gegen Geflüchtete, Helfer und Journalisten. Sie nehmen Einzelfälle zum Anlass, gegen ganze Volksgruppen zu hetzen.
https://www.lr-online.de/leser/briefe/biedermann-und-brandstifter_aid-7225404
AfD will im Frühjahr eine Medienoffensive starten
Die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland will ab April ihre Kommunikation im Wesentlichen über ein eigenes Nachrichtenbüro steuern.
http://www.deutschlandfunk.de/focus-afd-will-im-fruehjahr-eine-medienoffensive-starten.1939.de.html?drn:news_id=848786https://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-07-2018-afd-will-im-fruehjahr-medienoffensive-mit-eigenem-newsroom-starten_id_8440449.html
Geschmackloser Tweet von AfD-Politiker empört Netz
Der schleswig-holsteinische AfD-Politiker Jörg Nobis erregt mit einem Tweet zur Großen Koalition die Gemüter im Netz. Darin spricht er sich für Neuwahlen aus und will den „Schulzzug in den Hochofen“ fahren. Reaktionen aus ganz Deutschland auf den Beitrag vom Donnerstagabend ließen nicht lange auf sich warten.
http://www.kn-online.de/Nachrichten/Politik/Joerg-Nobis-Geschmackloser-Tweet-von-AfD-Politiker
So schwärzen sich Offenbacher AfD-Politiker gegenseitig an
Veruntreuung, Rassismus, Hitler-Bilder, Drogen. In der Offenbacher AfD tobt ein schmutziger Machtkampf. Die Kreisvorsitzende Thüne soll in die Kasse gegriffen und rassistische WhatsApp-Botschaften mit Hitler-Bildern verbreitet haben. Die Politikerin wehrt sich mit Ausschlussverfahren – und Post an den Arbeitgeber eines Widersachers.
Ex-Neonazi wollte in den Kreistag
Der AfD-Kreisverband nominierte ein Norderstedter Gründungsmitglied mit rechtsradikaler Vergangenheit. Heiko Evermann, der Kreisvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD) im Kreis Segeberg, sagt, er habe immer „ein sehr großes Auge“ auf einen möglichen rechtsradikalen Hintergrund bei den Mitgliedern in seinem Kreisverband. Doch bei dem Skandal, den er nun als Vorsitzender verantworten muss, schien dieses sehr große Auge sehr blind gewesen zu sein.
https://www.abendblatt.de/region/norderstedt/article213371349/Ex-Neonazi-wollte-in-den-Kreistag.html
Herrmann: Rechtsextreme nicht als Vormünder von Geflüchteten
Anhänger rechtsextremistischer Bewegungen dürfen und können nach Ansicht von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann keine Vormundschaften für minderjährige Flüchtlinge übernehmen. „Es geht diesen Personen allein darum, Flüchtlingen unter dem Deckmantel einer Vormundschaft schaden zu können“, sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in München als Reaktion auf einen entsprechenden kürzlich gestarteten Internetaufruf der Identitären Bewegung (IBD) an ihre Mitglieder.
http://www.idowa.de/inhalt.bayern-herrmann-rechtsextreme-nicht-als-vormuender-von-fluechtlingen.5dc1332f-6e3b-40ba-a1a8-f45089a59ea4.htmlhttps://www.welt.de/regionales/bayern/article173372736/Herrmann-Rechtsextreme-nicht-als-Vormuender-von-Fluechtlingen.htmlhttp://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-01/rechtextreme-vormundschaft-fluechtlinge-kinderschutzbund
Wollen Rechtsextreme wirklich minderjährige Flüchtlinge betreuen?
Wirbel um Wahlslogan von Markus Derling
Frankfurt (Oder). Wirbel um Oberbürgermeisterkandidat Markus Derling von der CDU. In seiner Kampagne wirbt er unter anderem mit dem Slogan „Kriminelle Flüchtlinge müssen ausgewiesen werden!“ Seine Kontrahenten werfen ihm vor, um Wählerstimmen am politisch rechten Rand zu werben. Derling bestreitet dies.
https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1636970/
Linke für schärfere Waffenkontrollen in der rechten Szene
Die Linken im sächsischen Landtag haben schärfere Zuverlässigkeitskontrollen für den Waffenbesitz bei Rechtsextremisten und Reichsbürgern gefordert. Die Zahl der potenziell bewaffneten Rechtsextremisten sei im vergangenen Jahr trotz bereits verschärfter Regeln weiter gestiegen, teilte die Extremismusexpertin der Fraktion, Kerstin Köditz, am Donnerstag mit. «Die Maßnahmen genügen offensichtlich nicht, um den «legalen“ Waffenbesitz in der extremen Rechten effektiv einzudämmen.“
Übergriffe in Darmstadt: MSV spricht sechs Hausverbote aus
Fußball-Zweitligist MSV-Duisburg hat auf die Übergriffe beim Auswärtsspiel in Darmstadt reagiert und einige „Aggressoren“ identifiziert.
Solidarität nach „Nazischweine“-Ruf
Dem SV Babelsberg droht wegen eines Rechtsstreits mit dem Verband der Lizenzentzug. Deutschlandweit wächst die Solidarität mit dem Regionalligisten – auch Werder-Fans wollen den Klub unterstützen.
Jay Rodriguez droht nach Rassismus-Vorwürfen Sperre
Der englische Fußball-Verband FA ermittelt wegen eines angeblich rassistischen Vorfalls gegen Stürmer Jay Rodriguez vom Premier-League-Club West Bromwich Albion.
Rechtsextreme „Europäische Aktion“ im Visier der Wiener Justiz
Die neonazistische Gruppierung strebte eine „Reichsregierung“ und den Anschluss an ein „Großdeutsches Reich“ an. Der „Landesleiter für Österreich“ sitzt seit 2016 in Wien in Haft.
https://diepresse.com/home/innenpolitik/5368394/Rechtsextreme-Europaeische-Aktion-im-Visier-der-Wiener-Justizhttp://www.heute.at/oesterreich/wien/story/-Beseitigung-der-Bundes-Regierung–geplant-53789627http://wien.orf.at/news/stories/2894425/http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Rechtsextreme-wollten-Regierung-beseitigen/320979039
Der besorgte Bürger ist überall
Die Carabinieri nahmen Luca Traini am Denkmal für die Kriegsgefallenen in Macerata fest. Der 28jährige empfing die Beamten mit dem Ruf „Italien den Italienern. Ich habe getan, was ich tun musste“, dem faschistischen Gruß und der Nationalflagge um die Schultern gehängt.
https://jungle.world/artikel/2018/06/der-besorgte-buerger-ist-ueberall
Anti-Rassismus-Demo nach Schussattacke in Italien abgesagt
Eine am Samstag geplante Anti-Rassismus-Demonstration im norditalienischen Macerata ist am Donnerstag abgesagt worden. Die Organisatoren folgten dem Appell der Präfektin Roberta Preziotti, die die Gruppierung zum Verzicht auf Kundgebungen aus Sorge vor möglichen gewaltsamen Ausschreitungen aufgerufen hatte. – derstandard.at/2000073893630/Anti-Rassismus-Demo-nach-Schussattacke-in-Italien-abgesagt
https://derstandard.at/2000073893630/Anti-Rassismus-Demo-nach-Schussattacke-in-Italien-abgesagt
Rumänische Rechtsextreme stören die Vorführung von einem Film über Homosexuelle
Rechtsextreme Aktivisten haben erneut in Rumäniens Hauptstadt Bukarest lautstark die Vorführung eines Films zum Thema Homosexuelle gestört. Unter Berufung auf das Christentum und auf die „Reinheit“ des rumänischen Volkes begannen sie am Donnerstagabend im Kinosaal des Museums des rumänischen Bauern zu schreien und Volksmusik abzuspielen, als dort gerade die Vorführung eines Dokumentarfilms über die Schwulen-Szene im Bukarester Roma-Viertel Ferentari begonnen hatte. Die Polizei führte die Störer ab.
https://www.nzz.ch/panorama/rumaeniens-rechtsextreme-stoeren-die-vorfuehrung-von-einem-film-ueber-homosexuelle-ld.1355647http://www.deutschlandfunk.de/rumaenien-rechtsextreme-aktivisten-stoeren-kinofilm-ueber.2849.de.html?drn:news_id=848906
Im Visier der AfD
Das Berliner Bündnis gegen rechts veröffentlichte am Donnerstag eine Presseerklärung zur Arbeit der AfD in der Bundeshauptstadt: Recherchen des Berliner Bündnisses gegen rechts zur parlamentarischen Arbeit der AfD-Fraktionen im Abgeordnetenhaus und in den Bezirksparlamenten zeigen: Die rechtspopulistische Partei hat in Berlin mehr als 100 demokratische Initiativen, Wohlfahrtsorganisationen, Bildungsträger, Sportvereine u. v. m. im Visier. Mittels schriftlicher Anfragen versucht die AfD, umfassende Informationen zu Finanzierungen und Strukturen dieser Akteure zu erhalten. Sie nutzt damit ihre parlamentarischen Mandate, um alle, die sie als politische Gegner auserkoren hat, einzuschüchtern und gegen sie vorzugehen.
https://www.jungewelt.de/artikel/326968.im-visier-der-afd.htmlhttps://www.neues-deutschland.de/artikel/1078945.afd-in-berlin-afd-erstellt-feindesliste-zivilgesellschaftlicher-organisationen.html
Über die Programmatik der AfD sprechen
Klaudia Tietze über Gewerkschaftsmitglieder, die rechts wählen, und was man dagegen machen kann
Wandbild gegen rassistische Polizeikontrollen
Kampagne „Ban! Racial Profiling“ macht Druck gegen Kontrollen an „gefährlichen Orten“. Kritik richtet sich auch an rot-rot-grünen Senat.
„Sie und Ihresgleichen sind Nazis“ – Facebook-Post gegen die AfD geht viral
Hetze gegen Flüchtlinge, Relativierung des Dritten Reichs – „Menschen, die so etwas tun, nennt man nun mal Nazis“, findet Stephan Anpalagan. In einem wütenden Facebook-Post greift er die AfD an – der Beitrag findet viel Zuspruch.
Heinrich Bedford-Strohm: „Die Willkommenskultur 2015 war eine Revolution der Empathie“
Heinrich Bedford-Strohm greift als Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland immer wieder in gesellschaftliche und politische Debatten ein, gerade die Flüchtlingspolitik liegt ihm am Herzen. Das Gespräch findet in Bedford-Strohms Büro im Landeskirchenamt in München statt, um die Ecke vom Königsplatz. An einer Wand hängt ein großes Gemälde von Martin Luther.
