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Presseschau … 09.03.2017

+++ Rostock: Erneut Holzkreuze mit Nazi-Symbolen auf Friedhof +++ SEK-Einsatz in Essen: Mutmaßliche Reichsbürger festgenommen +++ Oberpfalz: Ein Reichsbürger taucht ab +++ Neue Behördenpanne im NSU-Komplex: Es fehlen 114 Kurznachrichten +++

 

Rostock: Erneut Holzkreuze mit Nazi-Symbolen auf Friedhof

Unbekannte haben an einer Gedenkstätte für Kriegsopfer im Landkreis Rostock ein Holzkreuz mit rechtsextremen Symbolen aufgestellt. Das Kreuz auf dem Friedhof von Tessin zeige eine Sig-Rune, teilte die Polizei in der Nacht zu Mittwoch mit. Unter anderem die SS verwendete die Rune zur Zeit des Nationalsozialismus als Erkennungszeichen. Bereits Mitte Februar sei ein ähnliches Kreuz über einem Seiteneingang des Friedhofs entdeckt worden, hieß es weiter.

http://www.svz.de/regionales/newsticker-nord/erneut-holzkreuze-mit-nazi-symbolen-auf-friedhof-id16296821.html

 

SEK-Einsatz in Essen: Mutmaßliche Reichsbürger festgenommen

Eine Spezialeinheit der Polizei hat am Mittwochmorgen zwei mutmaßliche Reichsbürger an der Prosperstraße in Dellwig festgenommen und einen angriffslustigen Dobermann erschossen. Ein 53-Jähriger und dessen ein Jahr jüngere Ehefrau wurden festgenommen. Die Beamten stellten drei Schusswaffen sicher, darunter eine Schrotflinte, die griffbereit neben der Eingangstür lagen. Bei dem Einsatz, dessen offizieller Grund ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdachts gegen Mitglieder des „Vereins für bioenergetisches Leben e.V.“ in Hünxe war, wurden insgesamt sechs Wohnungen in Essen, Voerde und Dinslaken sowie der Sitz des Vereins durchsucht.

https://www.waz.de/staedte/essen/sek-einsatz-in-essen-mutmassliche-reichsbuerger-festgenommen-id209866217.html

 

Oberpfalz: Ein Reichsbürger taucht ab

Die Justiz war vorbereitet, nur einer fehlte: der Angeklagte. Die Behörden rechnen ihn der Reichsbürger-Szene zu. Es geht um eine Bagatelle. Viele einschlägige und später außer Kontrolle geratene Geschichten in diesem Umfeld haben genau so begonnen.

http://www.onetz.de/amberg-in-der-oberpfalz/vermischtes/landgericht-amberg-verwirft-berufung-ein-reichsbuerger-taucht-ab-d1735664.html

 

Neue Behördenpanne im NSU-Komplex: Es fehlen 114 Kurznachrichten

Aufregung im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages: In Unterlagen des Thüringer Landeskriminalamtes Thüringen fehlen mehrere Seiten Protokolle aus einer Telefonüberwachung. Wo sie abgeblieben sind, ist unklar – ein technisches Versagen kann nach Behördenaussagen ausgeschlossen werden.

http://www.mdr.de/thueringen/zwickauer-trio-106.html

 

Fall Peggy: Keine Verbindung zum NSU

Die Ermittler im Fall Peggy sind sich sicher: Es gibt keinen Zusammenhang zwischen dem mutmaßlichen NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt und dem Tod Peggy Knoblochs aus dem oberfränkischen Lichtenberg.

http://www.br.de/nachrichten/oberfranken/inhalt/fall-peggy-dna-verunreinigung-bestaetigt-100.html

 

Bayernpartei: Rassistische Aussagen eines Kommunalpolitikers kommen vor Gericht

Äußerungen des Allgäuer Kommunalpolitikers Peter Fendt sind ein Fall für die Justiz. „Der Vorfall wurde an uns herangetragen“, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Kempten. Eine Bewertung sei noch nicht möglich. Der Marktoberdorfer Stadtrat – er sitzt für die Bayernpartei auch im Kreistag des Landkreises Ostallgäu und im Bezirkstag von Schwaben – nannte Asylbewerber aus Afrika laut der Allgäuer Zeitung „N**** mit geringen Fähigkeiten, die unsere deutschen Frauen belästigen“. Der Vorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber, sprach von privaten Äußerungen Fendts.

http://www.sueddeutsche.de/bayern/marktoberdorf-fremdenfeindliche-aussagen-1.3410743

 

Bautzen: Verfahren gegen Beschuldigte im Fall „Husarenhof“ eingestellt

Die Ermittlungen zum Brandanschlag auf eine geplante Asylunterkunft in Bautzen stehen wieder am Anfang. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden am Mittwoch mitteilte, hat sie ihre Ermittlungen gegen drei Verdächtige eingestellt. Ihnen habe nicht nachgewiesen werden können, dass sie für den Brand des ehemaligen Hotels „Husarenhof“ verantwortlich sind.

http://www.mdr.de/sachsen/ermittlungen-brandstiftung-husarenhof-eingestellt-100.html

 

Frau forderte bei Facebook, Flüchtlinge zu ertränken – 900 Euro Geldstrafe

Nach einem hetzerischen Kommentar gegen Flüchtlinge auf Facebook ist eine 28-jährige Frau vom Amtsgericht Luckenwalde (Teltow-Fläming) zu 900 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Das Gericht sah den Straftatbestand der Volksverhetzung als erwiesen an und verhängte eine Strafe von 90 Tagessätzen à 10 Euro. Die 28-Jährige habe vor Gericht eingeräumt, dass sie auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Oktober 2015 in dem sozialen Netzwerk gefordert habe, Flüchtlinge zu ertränken.

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1164132/

 

Bewährungsstrafe für Hitler-Bilder bei Facebook

„So sieht man sich wieder“, eröffnete Richter ­Alexander Kessler die über dreistündige Verhandlung gegen einen 32-Jährigen vor dem Schöffengericht Landsberg. Gerade erst vor einem Monat wurde der Mann aus der Ammerseere­gion aus einer fünfjährigen Haft entlassen. Nur einen Monat nach Haftentlassung begann er, über sein ­Facebook-Profil rechtsextremistische Bilder zu verbreiten: Hakenkreuze, Konterfeis von Adolf Hitler hatte er ebenso hochgeladen wie das Bekenntnis „Ich bin Angehöriger der NSDAP“. Nachdem sein Profil gesperrt wurde, legte er ein neues an: „Adolf Schicklgruber“, nach dem Geburtsnamen Adolf Hitlers. Auch Waffenbesitz und Kinderpornografie waren Gegenstand des Verfahrens. Verurteilt wurde der Mann aber nur wegen des Verwendes verfassungswidirger Organisationen – zu einem Jahr und vier Monate Haft, ausgesetzt zur Bewährung auf fünf Jahre.

https://www.kreisbote.de/lokales/landsberg/bewaehrung-ex-haeftling-nach-verbreitung-rechtsextremer-inhalte-7587738.html

 

Olper Stadtrat verklagt Neonazi-Partei „Dritter Weg“ – er will Ausreisegutschein einklagen

Gutschein steht groß auf der Postkarte. Und auf der Rückseite soll der Empfänger ankreuzen, ob er per Schiff, Flugzeug oder über die Balkanroute Richtung Afrika ausreisen will. Bekommen haben diese Postkarte vor allem Menschen, die politisch in Linken Lagern unterwegs sind. Darunter auch der Olper Stadtrat Kai Bitzer. Kai Bitzer hat die „Gutschein-Karte“ wörtlich genommen. Er hat die Option „Schiffsreise“ angekreuzt und die Karte zurück geschickt. Es geht um eine Reise nach Afrika im Wert von 2.200 Euro. Eine Antwort bekam er bisher nicht – deshalb hat er jetzt Klage eingereicht.

http://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/klage-postkarte-dritter-weg-100.html

 

Betrugsprozess gegen AfD-Abgeordnete Muhsal

Weil sie den Arbeitsvertrag einer Mitarbeiterin vordatiert haben soll, steht die Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal vor dem Amtsgericht Erfurt. Einen Strafbefehl über 6.000 Euro wegen Betrugs hatte sie nicht akzeptiert. Der Prozessauftakt verlief – schleppend.

http://www.mdr.de/thueringen/muhsal-prozess-amtsgericht-erfurt-100.html

 

NSU in Baden-Württemberg: Mangelnde Aufklärung als Nährboden für Verschwörungstheorien

Kürzlich starb eine weitere Zeugin im NSU-Komplex – höchstwahrscheinlich eines natürlichen Todes. Doch solange die Behörden die Umstände des Rechtsterrorismus in Baden-Württemberg nicht aufklären, nähren sie weiterhin Spekulationen und Verschwörungstheorien.

http://jungle-world.com/artikel/2017/09/55852.html

 

Mecklenburg-Vorpommern: AfD stimmt gegen NSU-Unterausschuss

In seiner gestrigen Plenarsitzung richtete der Landtag Mecklenburg-Vorpommern einen neuen NSU-Unterausschuss zur Aufklärung der Verbrechen der rechtsextremen Terrorzelle ein. Die Fraktionen der SPD, CDU und Linke stimmten für den Antrag, die AfD lehnte ihn ab. Die Redner warfen der AfD Doppelzüngigkeit und mangelnden Bekenntniswillen vor, weil diese einerseits keinen „triftigen Grund“ für eine neuerliche Untersuchung sah, andererseits aber eine schärfere Aufklärungsform – den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss – forderte.

http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/afd/artikel/afd-stimmt-gegen-nsu-unterausschuss-keine-klare-kante-gegen-rechtsextremismus.html

 

NPD bei saarländischer Landtagswahl auf verlorenem Posten

2004 markierte die Landtagswahl im Saarland den Auftakt eines kurzzeitigen Höhenfluges der NPD, der die Partei in die Landtage von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern führte. In diesem Jahr hat die Parteiführung das kleinste Flächenbundesland zu einem Schwerpunkt erklärt, den Urnengang in Schleswig-Holstein lassen die angeschlagenen Rechtsextremisten hingegen „rechts“ liegen. Aber wie stehen die Chancen der NPD an der Saar?

http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/npd/artikel/npd-bei-saarlaendischer-landtagswahl-auf-verlorenem-posten.html

 

Prozess gegen Freitaler Rechtsextreme: „Ein bisschen eskalieren“

Ein turbulenter Auftakt: Erst muss ein Sprengstoffverdacht ausgeräumt werden. Dann attackieren die Verteidiger das Gericht scharf.

http://www.taz.de/Prozess-gegen-Freitaler-Rechtsextreme/!5386475/

 

Höcke, Höcke, Höcke

Zum wiederholten Male sah Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Thüringen und Gründungsmitglied des „Flügel“, sich gezwungen, zu dementieren. Ihm wird vorgeworfen, er hätte Hitler verharmlost. Was ist denn nun wieder los?

http://www.zeit.de/kultur/2017-03/bjoern-hoecke-adolf-hitler-afd-dementi

 

AfD-Vize Gauland verteidigt Höckes Hitler-Aussage

AfD-Vize Alexander Gauland hat die Aussagen seines Parteikollegen Björn Höcke zur historischen Bewertung Adolf Hitlers verteidigt. Höcke habe eigentlich gemeint, „dass wenn man Hitler als absolut böse ansieht, nimmt man ihn aus der Geschichte raus. Dann ist er eine Figur der Hölle, die wir historisch nicht mehr betrachten können“, sagte Gauland. Er bezog sich damit auf eine Aussage, die Höcke gegenüber dem „Wall Street Journal“ gemacht hatte: „Das große Problem ist, dass man Hitler als das absolut Böse darstellt. Wir wissen aber natürlich, dass es in der Geschichte kein Schwarz und kein Weiß gibt.“

http://www.tagesspiegel.de/politik/alternative-fuer-deutschland-afd-vize-gauland-verteidigt-hoeckes-hitler-aussage/19487308.html

 

Petry blamiert sich mit Facebook-Post über die Türkei

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry postete am Mittwoch bei Facebook ein Zitat mit einem Bild von sich und dem Parteilogo. Doch dabei übersah sie einen großen Fehler – die Flagge im Hintergrund war die tunesische, nicht die türkische.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article162684280/Petry-blamiert-sich-mit-Facebook-Post-ueber-die-Tuerkei.html

 

Hamburg: Wolfsgruß bei Cavusoglu-Auftritt

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu badete nach seiner Rede am Dienstagabend noch im Jubel seiner Anhänger an der Konsulatsresidenz auf der Uhlenhorst – und formte wie mehrere Begleiter seine Finger plötzlich zu einer Geste, zeigte sie in die Höhe und in das Publikum. Für den Hamburger Verfassungsschutz, für Grüne und CDU handelt es sich nach Ansicht mehrerer Fotos des Abendblatts um den „Wolfsgruß“ – den Gruß der rechtsextremen und nationalistischen türkischen Gruppe „Graue Wölfe“, die sich selbst als „Idealisten“ bezeichnen. Die Geste Cavusoglus sei eindeutig der Wolfsgruß, sagte Marco Haase, Sprecher des Verfassungsschutzes, dem Abendblatt. Fraglich sei, ob sich Cavusoglu damit selbst zur rechtsextremen Klientel bekannt habe.

http://www.abendblatt.de/hamburg/article209871713/Diese-Gesten-alarmieren-den-Verfassungsschutz.html

 

Burschenschaften: Die Bundesbrüder

In der breiten Öffentlichkeit galten Burschenschaften bis vor einigen Jahren als ultrakonservative Vereinigungen, ohne politische Strahlkraft. Ein Sammelbecken für junge Männer, die auf Befehl ihr Bier austrinken. Seit einiger Zeit aber entwickeln sich die Verbindungen zum akademischen Rückgrat der Neuen Rechten und der AfD. Wer wissen will, was der Aufschwung der Rechten quer durch Europa und die Welt mit den Burschenschaften anstellt, ist hier richtig, bei der Gothia. Die Kaderschmiede der rechten Konterrevolution hätte man sich mondäner vorgestellt.

http://www.zeit.de/2017/09/burschenschaften-berlin-gothia-rechtspopulismus-konservatismus

 

Debatte Rechtspopulismus in Europa: In die Identitätsfalle getappt

Dirk Jörke und Nils Heisterhagen in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, wie zuvor schon mit großem Echo Mark Lilla in der New York Times, werfen der postmodernen akademischen Linken vor, mit ihrer liberalen Identitätspolitik, ihrer Vielfaltseuphorie und ihrem Insistieren auf politisch korrekter Sprache die soziale Frage verabschiedet und damit die spektakulären Erfolge des Rechtspopulismus mit verschuldet zu haben. Christian Volk konterte diese Kritik mit einem zur Sentenz verkürzten Adorno-Zitat: Der normative Kern linken Denkens sei nicht soziale Gerechtigkeit, sondern „die Idee einer freien Gesellschaft“. Ob man derart essenzialistisch über „den normativen Kern linken Denkens“ diskutieren sollte, sei dahingestellt. Das Statement klingt jedenfalls ein bisschen wie „Freiheit statt Sozialismus“. Für die Jüngeren unter den LeserInnen: Das war die wichtigste Parole der CDU bei der Bundestagswahl 1976.

https://www.taz.de/Debatte-Rechtspopulismus-in-Europa/!5386234/

 

Interview: „Rassismus und Sex haben viel miteinander zu tun“

In vielen Bereichen der Frauenrechte ist nach Ansicht der Autorin und Kolumnistin Margarete Stokowski zu spüren, dass einiges an Fortschritt zurückgedreht wird. Nicht nur deshalb erstarken momentan feministische Strömungen in verschiedenen Ländern – sondern auch aus Protest gegen die vermeintlich politische Korrektheit von Rechtspopulisten.

http://www.deutschlandfunk.de/positionen-zum-weltfrauentag-rassismus-und-sex-haben-viel.807.de.html?dram:article_id=380763

 

Ungarn: Flüchtlingsfurcht ohne Flüchtlinge

Schon jetzt gibt es kaum Asylsuchende in Ungarn. Dennoch treibt Premier Orbán mit der neuerlichen Verschärfung der Grenzpolitik die Selbstabschottung seines Landes voran.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-03/ungarn-grenze-fluechtlinge-viktor-orban-internierung

 

USA: Der Kern des Widerstands

„Wir haben viel zu verlieren“: In den USA protestieren Tausende Frauen gegen die Regierung Trump. Sie fürchten um ihre Rechte – und wollen den Präsidenten nervös machen.

http://www.zeit.de/politik/2017-03/usa-internationaler-frauentag-donald-trump-proteste

 

Kampf gegen den polnischen Rechtspopulismus: Die Macht ist weiblich!

Frauenrechte zählen zu den ersten Errungenschaften, auf die es populistische Politiker abgesehen haben. Doch die Frauen halten dagegen: In Polen sind vor allem sie es, die die regierenden Rechtskonservativen an manchem Vorhaben hindern.

http://www.deutschlandradiokultur.de/kampf-gegen-den-polnischen-rechtspopulismus-die-macht-ist.1005.de.html?dram:article_id=380609

 

Le Pen als Kämpferin für Frauenrechte

Die Chefin des rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, hat im Wahlkampf die Frauen für sich entdeckt. Sie präsentiert sich als Kämpferin, die ihre Wählerinnen vor Gewalt, Unterdrückung und dem Islam beschützt. Besonders Frauen mit geringem Bildungsgrad fühlen sich davon angesprochen.

http://www.deutschlandfunk.de/wahlkampf-in-frankreich-le-pen-als-kaempferin-fuer.795.de.html?dram:article_id=380745

 

Internationaler Frauentag: Cybergewalt gegen Frauen nimmt zu

Im Internet sind alle gleich – so heißt es. Tatsächlich werden Frauen, die sich aktiv und selbstbewusst im Netz äußern, sexistisch beschimpft und beleidigt. Sich zu wehren, ist mühsam und oftmals nicht erfolgreich.

http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/860559/cybergewalt-gegen-frauen-nimmt-zu-1

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August 2017 Rassismus

AfD: Flüchtlingspolitik: Abschaffung des Asylrechtes; Gauland will Özoguz „entsorgen“; Uwe Junge hetzt gegen Bundestrainerin Steffi Jones +++ Fußball: Rechte Ultras,…

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Memes Bildsprache politischer Netzkultur

Debatten und Diskussionen im Internet werden nicht nur rhetorisch geführt, sondern auch durch Bilder – die sogenannten Memes. Auch Nazis und Rassist_innen haben das Potential dieser Bilder für sich entdeckt – zeigt die neue Broschüre „Meme: Die Kunst des Remix“ der Amadeu Antonio Stiftung.

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