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Presseschau … 11.02.2021

Antisemitische Flyer in Kölner Nahverkehr gefunden +++ Kind mit Handschellen abgeführt und bedroht? +++ Im Mordfall Samuel Yeboah wurde nach 30 Jahren ein Tatverdächtiger ermittelt: Der Verdacht lag nahe +++ Anschlag in Hanau: Angehörige erstatten Anzeige gegen Vater von Attentäter +++ Wie Dresden sich auf Gedenktag und Neonazi-Demo am 13. Februar vorbereitet +++ Rechtsextreme Dateien im Fokus +++ Bundeswehr-Skandal in Hessen: Neonazi-Anführer war jahrelang Reservist bei der Bundeswehr +++ Nähe zu Rechtsextremisten: Eine Schule unter Verdacht +++ Transnationaler Rechtsextremismus: Kein Bier für Neonazis +++ Rechtes Gedankengut: Das braune Raunen +++ Lübcke-Prozess: Anti-Antifa Konstanten +++ Nach Angriff im Erfurter Hirschgarten: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage +++ Josef Schuster sieht proisraelischen AfD-Kurs als Taktik +++ Bouffier und das Hufeisen +++ Koalition plant neue Strafmöglichkeiten gegen Abgeordnete +++ Gedenken und handeln +++ Enissa Amani kontert dem WDR: Eine Lehrstunde für Almans +++ „Hat keinen Platz“ FC Köln bekennt sich zu Engagement gegen Antisemitismus +++ Gegen Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus +++ Bitte des Münchner Oberbürgermeisters: Die Polizei schweigt +++ „Querdenken“-Demos sollen für massive Virusverbreitung verantwortlich sein +++ Quarantäne-Verweigerer im Abschiebeknast +++ Hunderte Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Brandenburg +++ Wer an der Uni sprechen darf – und wie +++ Ein Namensrecht ohne Nazi-Begriffe +++ Wie gut arbeitet der Verfassungsschutz? +++ Streit um Dokumentations-Zentrum „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“

Vorfälle und Übergriffe

Antisemitische Flyer in Kölner Nahverkehr gefunden

Im Kölner ÖPNV sind offenbar antisemitische Flugblätter verteilt worden. Der Polizei sind die Flyer bekannt, auch der Staatsschutz ermittelt. OB Reker bezeichnet sie als „widerwärtig“.

https://www.t-online.de/region/koeln/news/id_89445908/koeln-antisemitische-hetz-flyer-in-strassenbahn-gefunden.html

Kind mit Handschellen abgeführt und bedroht?

Bei einer Polizeikontrolle wird ein Elfjähriger mutmaßlich von der Polizei mit Handschellen abgeführt. Das Innenministerium verspricht eine „intensive Aufklärung“.

https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.polizei-in-der-bredouille-kind-mit-handschellen-abgefuehrt-und-bedroht.9df50fb7-5f1a-41b7-9955-ad036263f3ae.html

Im Mordfall Samuel Yeboah wurde nach 30 Jahren ein Tatverdächtiger ermittelt: Der Verdacht lag nahe

Es hat fast 30 Jahre gedauert: Die Polizei hat im Mordfall Samuel Yeboah, der am 19. September 1991 bei einem Brandanschlag auf eine Flüchtlings­unterkunft in Saarlouis starb, kürzlich einen Verdächtigen ermittelt. Der 49jährige Peter S. steht im Verdacht des Mordes und des 18fachen Mord­versuchs. Zudem fanden Durchsuchungen bei vier weiteren Personen in Saarlouis statt, festgenommen wurde allerdings niemand, auch nicht der Tatverdächtige.

https://jungle.world/artikel/2021/06/der-verdacht-lag-nahe

Rechtsextremismus

Anschlag in Hanau: Angehörige erstatten Anzeige gegen Vater von Attentäter

Mehrere Angehörige der beim Anschlag von Hanau ums Leben gekommenen neun jungen Menschen haben Anzeige gegen den Vater des Attentäters von Hanau erstattet. Das hat der Hanauer Anzeiger aus Kreisen der Opferfamilien erfahren. Sie selbst seien zuvor von dem 73-Jährigen nach ihrer Teilnahme an einer antirassistischen Mahnwache in der Weststadt angezeigt worden, hieß es.

https://www.hanauer.de/hanau/hanau-anschlag-angehoerige-anzeige-vater-attentaeter-90199380.html?trafficsource=idTopBox

Wie Dresden sich auf Gedenktag und Neonazi-Demo am 13. Februar vorbereitet

Alljährlich am 13. Februar gedenkt Dresden der Opfer des Zweiten Weltkriegs. Und ebenso jedes Jahr nutzen Rechtsextreme den Tag für ihre Zwecke. Auch diesmal muss sich die Stadt auf eine Neonazi-Demo vorbereiten – und das inmitten der Corona-Pandemie.

https://www.rnd.de/politik/dresden-gedenktag-und-neonazi-demo-am-13-februar-so-bereitet-sich-die-stadt-vor-NI2UY3XYYSPVSJNCET7PGXLD3I.html

Rechtsextreme Dateien im Fokus

Ermittlungen gegen Polizisten aus der Grafschaft und dem Emsland laufen weiter.

https://www.mv-online.de/region/grafschaft-bentheim/rechtsextreme-dateien-im-fokus-410493.html

Bundeswehr-Skandal in Hessen: Neonazi-Anführer war jahrelang Reservist bei der Bundeswehr

Der langjährige Neonazi-Anführer in Kassel, Christian Wenzel, war als Reservist bei der Bundeswehr aktiv. Der Hessische Innenminister Peter Beuth soll Antworten geben.

https://www.fr.de/rhein-main/bundeswehr-hessen-neonazi-afd-reservist-kassel-rechtsextrem-landtag-hessen-verfassungsschutz-90199441.html

https://www.hessenschau.de/panorama/totalversagen-des-mad-neonazi-wenzel-noch-im-januar-im-bundeswehreinsatz,bundeswehr-neonazi-100.html

Nähe zu Rechtsextremisten: Eine Schule unter Verdacht

Der Verdacht ist ungeheuerlich. Der Leitung der Schule am Elsengrund in Mahlsdorf wird vorgeworfen, die Nähe zu Rechtsextremisten gepflegt zu haben, so zu dem bekannten Holocaustleugner Bernhard Schaub.

https://www.berliner-kurier.de/berlin/rechtsextremismus-vorwuerfe-schule-in-mahlsdorf-unter-verdacht-li.138429

Transnationaler Rechtsextremismus: Kein Bier für Neonazis

Rechtsextreme vernetzen sich zunehmend international. Unser Gastautor berät die Bundesregierung, wie sie mit der daraus entstehenden Gefahr umgehen soll. Hier schlägt er mögliche Gegenstrategien vor.

https://www.zeit.de/gesellschaft/2021-02/transnationaler-rechtsextremismus-eu-bewegung-gewalt-judenfeindlichkeit-fluechtlingspolitik-osteuropa-alexander-ritzmann

Rechtes Gedankengut: Das braune Raunen

Hinter den rassistischen Aufklebern und Nazi-Schmierereien im Raum Dachau steckt eine perfide Strategie. Das Ziel: die Zivilgesellschaft einzuschüchtern und den Diskurs nach rechts zu verschieben.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/landkreis-dachau-aufkleber-rechtsextremismus-1.5202369

Urteile und Prozesse

Lübcke-Prozess: Anti-Antifa Konstanten

Im Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gipfelte, was die nordhessische Neonazi-Szene schon seit Jahrzehnten kennzeichnet: Anti-Antifa-Ausspähung. Im Prozess gegen Stephan Ernst und Markus Hartmann aber spielt diese auch personell bemerkenswerte Kontinuitätslinie kaum eine Rolle.

https://www.der-rechte-rand.de/archive/7316/hessen-konstanten-nordhessen/

Nach Angriff im Erfurter Hirschgarten: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

Die Staatsanwaltschaft hat Anklage wegen des Angriffs im Erfurter Hirschgarten im vergangenen Sommer erhoben. Im Juli 2020 hatte mehr als ein Dutzend Angreifer eine Gruppe junger Leute brutal attackiert.

https://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/erfurt/erfurt-angriff-hirschgarten-anklage-gewalt-100.html

Parteien

Josef Schuster sieht proisraelischen AfD-Kurs als Taktik

Der Präsident des Zentralrats der Juden geht davon aus, dass die AfD sich nur aus taktischen Gründen proisraelisch positioniert. Dies sei nicht nur billig, sondern verachtenswert, sagte Josef Schuster.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/zentralrat-der-juden-josef-schuster-sieht-proisraelischen-afd-kurs-als-taktik-a-71fcf0f4-e2af-4bf5-b3f5-cc02cff10a29

Bouffier und das Hufeisen

Der hessische Regierungschef sollte sich um Unzufriedene kümmern. Auch sie wählen. Am Ende die AfD.

https://www.fr.de/meinung/kolumnen/bouffier-und-das-hufeisen-90199139.html

Koalition plant neue Strafmöglichkeiten gegen Abgeordnete

Hohe Strafen sieht ein Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen vor. Sie reagiert auf die Ereignisse von November, als AfD-Besucher im Reichstag Politiker belästigten.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-02/bundestag-bundesregierung-strafen-stoerer-gesetzentwurf

https://www.berliner-zeitung.de/news/nach-belaestigung-von-abgeordneten-koalition-will-strafen-fuer-poebelnde-gaeste-li.139126

GMF

Gedenken und handeln

Wir müssen in Erinnerung an den Holocaust dafür sorgen, dass Antisemitismus und Rassismus keinen Platz haben.

https://www.fr.de/meinung/gedenken-und-handeln-90199134.html

Enissa Amani kontert dem WDR: Eine Lehrstunde für Almans

Nach der vergeigten WDR-Talkshow „Die letzte Instanz“ will es Enissa Amani wissen. Sie produziert eine eigene Talkshow mit Expertinnen und Experten, die sich tatsächlich mit diskriminierender Sprache auskennen. Was folgt ist eine erleuchtende Lehrstunde, die nicht zuletzt auch eine Frage beantwortet: Darf man eigentlich „Alman“ sagen?

https://www.rnd.de/medien/darf-man-eigentlich-alman-sagen-enissa-amani-kontert-dem-wdr-Y5WQWFGIRRCAZL5UDNHQKLSICY.html

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/die-beste-instanz-das-einzig-gute-am-wdr-fail-ist-dieses-format-li.139035

„Hat keinen Platz“ FC Köln bekennt sich zu Engagement gegen Antisemitismus

Der 1. FC Köln ist ein weltoffener Verein, das zeigte er nicht zuletzt mit dem Aktions-Spieltag „Diversity Day“ beim Heimspiel gegen Hertha BSC (0:0) am 16. Januar 2021.

https://www.express.de/sport/fussball/1–fc-koeln/-hat-keinen-platz–fc-bekennt-sich-zu-engagement-gegen-antisemitismus-38045242?cb=1613028939085

Gegen Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus

Die Landessynode der Evangelischen Kirche im Rheinland hat die Barmer Theologische Erklärung von 1934 zum Bekenntnis hochgestuft. Die Kirchliche Hochschule sieht sich dadurch in ihrer Aufgabe gestärkt, das Erbe der Bekennenden Kirche in Deutschland weiterzutragen.

https://www.wuppertaler-rundschau.de/stadtteile/barmen-innenstadt/wuppertal-gegen-antisemitismus-rassismus-und-rechtsextremismus_aid-56189929

Bitte des Münchner Oberbürgermeisters: Die Polizei schweigt

Keine Reaktion auf Vorschläge für Anti-Rassismus-Maßnahmen.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-reiter-polizei-online-anzeige-1.5201636

„Querdenken“ und Verschwörungserzählungen

„Querdenken“-Demos sollen für massive Virusverbreitung verantwortlich sein

Zwei Kundgebungen haben einer aktuellen Studie zufolge als Superspreading-Events zu bis zu 21.000 Corona-Infektionen in ganz Deutschland geführt.

https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/querdenken-demos-sollen-fuer-massive-virusverbreitung-verantwortlich-sein-li.139013?pid=true

Quarantäne-Verweigerer im Abschiebeknast

Innenausschuss des Landtags debattiert über etwaigen Rassismus in Gesundheitsämtern.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1148157.eisenhuettenstadt-quarantaene-verweigerer-im-abschiebeknast.html

Hunderte Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Brandenburg

In Brandenburg haben im vergangenen Jahr hunderte Versammlungen gegen die Corona-Politik stattgefunden. Dabei kam es vermehrt zu Unterwanderungen durch Rechtsextreme.

http://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/corona-in-brandenburg-hunderte-demonstrationen-von-gegnern-der-corona-politik-in-brandenburg-54992983.html

Debatte

Wer an der Uni sprechen darf – und wie

Eine Handreichung für intellektuelle Redlichkeit im Streit um die Wissenschaftsfreiheit.

https://www.zeit.de/2021/07/wissenschaftsfreiheit-universitaet-redefreiheit-rassismus-liberalismus-diskurs?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.de%2F

Ein Namensrecht ohne Nazi-Begriffe

Sprachliche Überbleibsel aus der Nazi-Zeit finden sich noch immer in zahlreichen deutschen Gesetzen. Ein besonders problematisches will die Regierung jetzt bereinigen: das Namensänderungsgesetz.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/namensrecht-bundestag-101.html

Wie gut arbeitet der Verfassungsschutz?

Nach den Morden des NSU steht insbesondere der Thüringer Verfassungsschutz in der Kritik. Aber auch die Arbeit in den anderen Landesbehörden wurde bemängelt. Wie arbeitet der Verfassungsschutz und wie ist er ausgestattet? Was hat sich in den letzten Jahren getan?

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/gesellschaft/verfassungsschutz-arbeit-kritik-kampf-extremisten-100.html

Streit um Dokumentations-Zentrum „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“

Im Sommer soll das Dokumentationszentrum der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung eröffnen. Diskussionen um die inhaltliche Ausrichtung und personelle Probleme in der Stiftung begleiteten das Projekt von Beginn an. Ein Konflikt ist nun eskaliert.

https://www.rbb24.de/kultur/beitrag/2021/02/berlin-dokumentationszentrum-flucht-vertreibung-versoehnung-streit.html

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Armed and violent: uniformed members of the Proud Boys at a demo in Portland.

US Election 2020 Who Are The Proud Boys?

The Proud Boys, founded in 2016 in the USA but now also active internationally, are a misogynist men’s club and far-right goon squad – or in their own words: “western chauvinists”. In a TV debate during the US presidential election campaign, Trump found encouraging words for the group: the Proud Boys should “stand by”. What does Trump mean by this? Who are the Proud Boys? And what danger do they pose?

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Wie viel Rassismus beinhaltet eine Fußball-EM?

Für manche Fußballfans gehören rassistische Beschimpfungen schwarzer Spieler oder antisemitische Gesänge fast schon zur alltäglichen „Folklore“ im Stadion, der kaum…

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