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Presseschau … 11.06.2018

Berlin-Pankow: Rassistisch beleidigt und angegriffen +++ Reaktion auf Verbrechen: Rechtspopulisten zeigen bei Opfern deutscher Täter oft kein Interesse +++ Kinderschutzbund will keine AfD-Funktionäre in seinen Reihen +++ AfD-Positionen in öffentlich-rechtlichen Talkshows: Der rechte Rahmen +++ AfD: Denunzieren, drohen, verklagen +++ Gauland bezeichnet „Vogelschiss“-Äußerung als „Dummheit“ +++ Strandbad in Eichwalde: Badegäste zeigen Mann mit Nazi-Tattoo an +++ Gegendemo zum Frauenmarsch „Zynische Instrumentalisierung von Frauenrechten“  +++ Mord an Susanna: Hassreden draußen, stilles Gedenken im Dom +++ Verband: Rechtspopulisten befeuern Homophobie +++ „Widerwärtig“: Nazis bei Kundgebung vor Synagoge in München +++ Europäische Neonazi-Szene tummelt sich in Kandel +++ Themar: Anzeigen gegen 84 Teilnehmer von Neonazi-Festival +++ Forscher: Bürger sollten Rechtsextreme sozial ächten +++ NSU-Ausschuss Brandenburg: V-Mann „Piatto“ sagt unter hohen Sicherheitsvorkehrungen aus +++ Antikapitalismus für Deutschland +++ Die guten Menschen vom Compact Verlag +++ „Braune Bullerbüs“ wie im „Polizeiruf 110“ gibt es wirklich +++ Deutscher Tourist fliegt nach Nazigruß aus dem Bierkönig auf Mallorca +++ Das offene Dänemark verstummt +++ Rechtsextreme zerstören Roma-Lager in Ukraine +++ Amerika reicht Europas Rechten die Hand

 

Berlin-Pankow: Rassistisch beleidigt und angegriffen

Ein 20-Jähriger ist in der Nacht zu Samstag in Pankow aus einer achtköpfigen Gruppe heraus fremdenfeindlich beleidigt und dann geschlagen worden. Wie die Polizei mitteilte, trafen das Opfer, der mit fünf Bekannten unterwegs war, und die Gruppe des Angreifers in der Wiltbergstraße aufeinander. Nach dem Angriff konnte der 20-Jährige fliehen und sich vor der Gruppe verstecken, bis die alarmierte Polizei eintraf.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1090784.fremdenfeindlich-beleidigt-und-angegriffen.html

 

Reaktion auf Verbrechen: Rechtspopulisten zeigen bei Opfern deutscher Täter oft kein Interesse

Maria aus Freiburg, Mia aus Kandel, Mireille aus Flensburg – junge Frauen, deren Namen durch die Republik gingen, nachdem sie erwiesenermaßen oder mutmaßlich von Asylbewerbern getötet worden waren. Ihre Fotos waren allgegenwärtig. Und gerade jetzt, nach dem Verbrechen an Susanna aus Mainz, wurde die Erinnerung an Maria, Mia und Mireille wieder wach. Aber wer denkt an Mohamed, Keira und Yasmina?

http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/reaktion-auf-verbrechen-rechtspopulisten-zeigen-bei-opfern-deutscher-taeter-oft-kein-interesse_18833506.htm#

 

Kinderschutzbund will keine AfD-Funktionäre in seinen Reihen

Der Deutsche Kinderschutzbund wehrt sich nach SPIEGEL-Informationen mit einer Resolution gegen rechte Unterwanderungsversuche. Kinderschutz sei mit rechtspopulistischen Ideologien unvereinbar.

http://www.spiegel.de/panorama/kinderschutzbund-wehrt-sich-gegen-unterwanderung-von-rechten-a-1211917.html

 

AfD-Positionen in öffentlich-rechtlichen Talkshows: Der rechte Rahmen

Flüchtlinge werden in Talkshows oft mit Kriminalität in Verbindung gebracht. Das beeinflusst die Zuschauer. Experten warnen, dass sich so rechte Positionen beim Publikum durchsetzen.

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/afd-positionen-in-ard-und-zdf-talkshows-der-rechte-rahmen-a-1211935.html

 

AfD: Denunzieren, drohen, verklagen

AfD drangsaliert politische Gegner in Ämtern, Behörden und Initiativen

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1090684.afd-in-berlin-denunzieren-drohen-verklagen.html

 

Gauland bezeichnet „Vogelschiss“-Äußerung als „Dummheit“

Beim bayerischen Landesparteitag der AfD in Nürnberg hat der Bundesvorsitzende Alexander Gauland in einer Rede seine umstrittene „Vogelschiss“-Äußerung relativiert und als „Dummheit“ bezeichnet. Vor allem an der CSU übt Gauland scharfe Kritik und heizt die Stimmung mit stark nationalistischen Aussagen an. Auf dem Parteitag will die Bayern-AfD ihr Programm für die Landtagswahl im Herbst beschließen. Außerdem wurde der Entschluss gefasst, dort ohne Spitzenkandidat oder Spitzenkandidatin anzutreten.

http://www.sueddeutsche.de/bayern/parteitag-afd-nuernberg-alexander-gauland-1.4009144

 

Strandbad in Eichwalde: Badegäste zeigen Mann mit Nazi-Tattoo an

Erneut sorgt ein öffentlich gezeigtes Nazi-Tattoo für Aufsehen: In einem Strandbad in Eichwalde (Dahme-Spreewald) wurden Gäste am Samstag auf einen Mann aufmerksam, der sich eine Nazi-Parole auf den Bauch hatte tätowieren lassen: „Meine Ehre heißt Treue“, der Wahlspruch der als verbrecherische Organisation eingestuften SS. Das teilte ein Polizeisprecher dem rbb auf Nachfrage mit.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/06/badegaeste-nazi-tattoo-strandbad-eichwalde.html

 

Gegendemo zum Frauenmarsch „Zynische Instrumentalisierung von Frauenrechten“

In Kreuzberg haben am Mittag 200 Menschen gegen den zweiten rechtspopulistischen „Frauenmarsch zum Kanzleramt“ demonstriert. Zu dem Marsch, der von AfD-Mitglied Leyla Bilge angemeldet wurde, kamen den Beamten zufolge 300 Menschen.

https://www.berliner-zeitung.de/30593638https://www.morgenpost.de/berlin/article214529527/Proteste-gegen-Frauenmarsch-zum-Kanzleramt.html

 

Mord an Susanna: Hassreden draußen, stilles Gedenken im Dom

Der Tatverdächtige im Mordfall Susanna F. ist wieder in Deutschland. Für die AfD und rechte Initiativen ist jemand anderes schuld: die Kanzlerin mit ihrer Flüchtlingspolitik.

http://www.badische-zeitung.de/deutschland-1/hassreden-draussen-stilles-gedenken-im-dom–153429359.html

 

Verband: Rechtspopulisten befeuern Homophobie

Die Einführung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare hat nach Ansicht des Thüringen Lesben- und Schwulenverbandes Deutschland nichts an der verbreiteten Homophobie im Freistaat geändert. Es seien sogar vermehrt Kritiker auf den Plan gerufen worden, deren Weltbild heterosexuell geprägt sei, sagte Vorstandsmitglied Jenny Renner der Deutschen Presse-Agentur. „Gerade in sozialen Medien, aber auch im Parlament wird durch RechtspopulistInnen die volle Wucht der Abneigung gegen nicht heterosexuelle Menschen zelebriert.“

https://www.welt.de/regionales/thueringen/article177278602/Verband-Rechtspopulisten-befeuern-Homophobie.html

 

„Widerwärtig“: Nazis bei Kundgebung vor Synagoge in München

Personen aus dem Umfeld von Rechtsterroristen nehmen am Freitag bei der Veranstaltung gegen Antisemitismus teil. Stadträte sind entsetzt. Warum die Polizei untätig geblieben ist.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.pegida-chef-vor-ort-widerwaertig-nazis-bei-juedischer-kundgebung-in-muenchen.207941ac-0fb5-4a20-843e-2a36e5adcbb5.html

 

Europäische Neonazi-Szene tummelt sich in Kandel

Wie stark der Mordfall Mia die Gesellschaft in Kandel und dem Rest der Republik polarisiert, wurde am Donnerstag im voll besetzten Kultursaal der Stadthalle Germersheim deutlich. Beim Bildvortrag „Rechts von Kandel: Antifaschismus und die rechten Strippenzieher in Kandel“, waren am Eingang zwei Polizeibeamte positioniert. Ordner sorgten zudem dafür, dass Personen, die mit einer rechtsextremen Gesinnung bereits in der Vergangenheit aufgefallen waren, gar nicht erst in den Saal gelangten, um so einen störungsfreien Ablauf zu gewährleisten. Ein Aushang am Eingang wies eigens darauf hin.

https://www.rheinpfalz.de/lokal/landau/artikel/europaeische-neonazi-szene-tummelt-sich-in-kandel/

 

Themar: Anzeigen gegen 84 Teilnehmer von Neonazi-Festival

Beim Neonazi-Festival in Themar hat die Polizei mehr als 80 Anzeigen gegen Teilnehmer registriert. Es geht um Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/themar-84-anzeigen-gegen-teilnehmer-von-neonazi-festival-a-1212183.htmlhttp://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Themar-Deutlich-mehr-Teilnehmer-als-erwartet

 

Forscher: Bürger sollten Rechtsextreme sozial ächten

Der Soziologe und Rechtsextremismus-Forscher Matthias Quent hält die soziale Ächtung als geeignetes Mittel im Kampf gegen rechtsextreme Strukturen wie in Themar. „Jemand, der sich dazu bekennt, zu einer Gruppe von Neonazis zu gehören, sollte vom normalen sozialen Leben ausgeschlossen werden“, sagte Quent in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur.

https://www.rtl.de/cms/forscher-buerger-sollten-rechtsextreme-sozial-aechten-4174776.html

 

NSU-Ausschuss Brandenburg: V-Mann „Piatto“ sagt unter hohen Sicherheitsvorkehrungen aus

Der NSU-Ausschuss befragt am Montag den ehemaligen V-Mann des Brandenburger Verfassungsschutzes „Piatto“ zu seinen Verbindungen zum NSU-Trio. Während der Aussage gelten im Potsdamer Landtag erhöhte Sicherheitsvorkehrungen.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/06/nsu-ausschuss-brandenburg-v-mann-piatto-aussage-zeugenschutz.html

 

Antikapitalismus für Deutschland

Die Kapitalismuskritik von rechts erlebt in der Bundesrepublik aktuell eine Renaissance. Lange propagierte die NPD einschlägige Forderungen wie die nach einer „raumorientierten Volkswirtschaft“. Aber gegenwärtig kündigt sich gerade in der »Neuen Rechten«, die maßgeblich auch die Strategie- und Programmdebatte in der „Alternative für Deutschland“ (AfD) beeinflusst, ein heftiger Richtungsstreit über zentrale Fragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik an.

https://www.der-rechte-rand.de/archive/3278/antikapitalismus-afd/

 

Die guten Menschen vom Compact Verlag

Ein kleiner Verlag aus München macht Bücher für weltoffene Kunden – doch er heißt genauso wie das rechte Magazin, das über Flüchtlinge herzieht. Zu Besuch bei Buchmenschen, die der Verzweiflung nahe sind.

http://www.sueddeutsche.de/leben/verwechslungen-die-guten-menschen-vom-compact-verlag-1.4003712

 

„Braune Bullerbüs“ wie im „Polizeiruf 110“ gibt es wirklich

Eine rechtspopulistische Rostocker Politikerin wird bei lebendigem Leib verbrannt. Die Ermittlungen führen die Kommissare Katrin König und Alexander Bukow im „Polizeiruf 110“ in eine völkische Siedlung bei Rostock. „Braunes Bullerbü“ nennt ihr Kollege Anton Pöschel das Dorf der Rechtsextremen.

Reichskriegsfahnen, altertümliche Kleidung, Hitler-Scheitel und streng-konservative Rollenverteilung zwischen Mann und Frau – das ist das, was den beiden Kommissaren dort direkt ins Auge sticht. Was hat es mit den völkischen Siedlungen auf sich?

https://www.waz.de/kultur/fernsehen/braune-bullerbues-wie-im-polizeiruf-110-gibt-es-wirklich-id214540519.html

 

Deutscher Tourist fliegt nach Nazigruß aus dem Bierkönig auf Mallorca

Ein am ganzen Körper mit Nazi-Symbolen tätowierter Mann ist aus dem Bierkönig geworfen worden, nachdem er den Nazigruß gezeigt und „Heil Hitler“ gebrüllt hatte. Der Vorfall ereignete sich vor einigen Tagen während des Freundschaftsspiels zwischen Deutschland und Österreich.

https://mallorcamagazin.com/nachrichten/lokales/2018/06/10/63035/mann-fliegt-nach-nazigru-aus-dem-bierkonig.html

 

Das offene Dänemark verstummt

Dänemark will Asylbewerber außerhalb des Landes unterbringen und nennt das den „Beginn eines neuen europäischen Asylsystems“. Es ist Teil eines Rechtsrucks des Landes.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-06/daenemark-asylpolitik-asylzentren-europa-rechtspopulisten

 

Rechtsextreme zerstören Roma-Lager in Ukraine

In der Ukraine ist es zu einem weiteren Attacke auf Roma gekommen. Es soll sich bei den rechtsradikalen Angreifern um Mitglieder der paramilitärischen Gruppierung „National Druzhyna“ handeln, die hauptsächlich aus ehemaligen Soldaten bestehe. Ziel des Angriffs war eine dürftig eingerichtete Roma-Siedlung in einem Wald bei Kiev. Zuvor sollen auf Facebook gedroht worden sein: „Ihr habt 24 Stunden Zeit das Gebiet zu verlassen, danach schicken wir einen Mob vorbei.“

https://www.watson.ch/!606149241

 

Amerika reicht Europas Rechten die Hand

Steve Bannon will jungen Leuten „Nationalismus näherbringen“, Richard Grenell möchte „andere Konservative“ stärken. Die AfD sieht in ihnen Seelenverwandte – und möchte von ihnen lernen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/steve-bannon-knuepft-populisten-netzwerk-und-afd-will-mitmachen-15631898.html

 

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