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Presseschau … 12.02.2021

Antisemitische Handzettel in der Straßenbahn +++ Rechtsextreme Verdachtsfälle vereinzelt auch in Saar-Polizei +++ Kampf gegen Rassismus „langer Lernprozess“ für Gesellschaft +++ Nach Rassismus-Skandal in Paris: UEFA eröffnet Verfahren gegen rumänische Schiedsrichter +++ Cullen bietet Abstimmung über Verbleib an +++ Rechte Kämpferlandverschickung +++ Dresden: Gedenken, Neonazis und Protest zum 13. Februar +++ Angehörige sind „fassungslos“ über das Schweigen der Polizei +++ Anschlag in Hanau: Kein Terrorverdacht gegen Vater +++ Angriff vor Synagoge: Angeklagter nicht schuldfähig? +++ Bildungsstätte warnt: Bald Millionen Steuergelder für AfD-nahe Stiftung +++ Kommunalwahl in Hessen: In diesen Regionen haben die Parteien ihre Hochburgen +++ Höchststand antisemitischer Kriminalität seit 20 Jahren +++ Cottbusser Feuerwehr kritisiert Corona-Politik als „unsinnige Zwangsmaßnahmen“ +++ Polizei durchsucht Schiffmann-Praxis in Sinsheim +++ Die Waldorfbewegung und die Corona-Krise +++ WDR richtet Arbeitsgruppe zum Thema Rassismus ein +++ Hunderte Versammlungen von Gegnern der Corona-Politik +++ Fake News im NetzKeine Toten nach Corona-Impfungen in Grazer Seniorenheimen +++ Wendler wie Trump? KZ-Vergleich und Fake News werden zum Verhängnis +++ Dein KZ, mein Rassismus +++ In Sachen Schmoller

Antisemitische Handzettel in der Straßenbahn

Abraham Lehrer: Vorstand der Synagogen-Gemeinde entschied am Donnerstag, Strafanzeige zu erstatten. In der Kölner Straßenbahn sollen Handzettel mit antisemitischen Inhalt verteilt worden sein. Medienberichten zufolge sind bei der Polizei entsprechende Anzeigen eingegangen.

https://www.juedische-allgemeine.de/unsere-woche/antisemitische-handzettel-in-der-strassenbahn/

Rechtsextreme Verdachtsfälle vereinzelt auch in Saar-Polizei

Unter den rund 3000 Beschäftigten der saarländischen Polizei hat es in den vergangenen vier Jahren acht rechtsextremistische Verdachtsfälle gegeben.

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/landespolitik/rechtsextreme-verdachtsfaelle-vereinzelt-auch-in-saar-polizei_aid-56210911

Kampf gegen Rassismus „langer Lernprozess“ für Gesellschaft

Ajla Kurtović erinnert sich minuziös an den Morgen, an dem sie und ihre Familie vom Tod ihres Bruders erfuhren. Der 22-jährige Hamza Kurtović gehört zu den Todesopfern des Anschlags vom 19. Februar 2020 in Hanau.

https://www.zeit.de/news/2021-02/11/soziologe-sieht-bekaempfung-von-rassismus-erst-am-anfang

Nach Rassismus-Skandal in Paris: UEFA eröffnet Verfahren gegen rumänische Schiedsrichter

Nachdem es im Dezember beim Champions-League-Spiel zwischen Paris Saint-Germain und Istanbul Basaksehir zu einem Spielabbruch wegen mutmaßlicher rassistischer Beleidigungen kam, hat nun die UEFA ein Verfahren gegen zwei rumänische Schiedsrichter eröffnet.

https://www.sportbuzzer.de/artikel/rassismus-skandal-in-paris-uefa-verfahren-gegen-rumanische-schiedsrichter/

Cullen bietet Abstimmung über Verbleib an

Prof. Dr. Cullen bietet die Abstimmung über seinen Verbleib als außerplanmäßiger Professor an der Uni Münster an. Zuvor hatten der AStA und die „Kritischen Mediziner“ dem Leiter des MVZ-Labors „unwissenschaftliche, antifeministische und antisemitische Äußerungen” vorgeworfen und den Entzug seiner außerplanmäßigen Professur an der WWU gefordert.

https://www.muensterschezeitung.de/Lokales/Staedte/Muenster/4364692-Professor-reagiert-auf-Vorwuerfe-Cullen-bietet-Abstimmung-ueber-Verbleib-an

Rechtsextremismus

Rechte Kämpferlandverschickung

Neonazis in Sachsen behaupten, Urlaub für Veteranen des Ukraine-Konflikts in Deutschland zu organisieren. Alles nur ein Propaganda-Fake?

https://www.muensterschezeitung.de/Lokales/Staedte/Muenster/4364692-Professor-reagiert-auf-Vorwuerfe-Cullen-bietet-Abstimmung-ueber-Verbleib-an

Dresden: Gedenken, Neonazis und Protest zum 13. Februar

Mehr als 1.000 Bilder gibt es für die virtuelle Menschenkette. Trotz Corona bestehen Neonazis auf ihre Versammlung. Womit die Polizei rechnet.

https://www.saechsische.de/dresden/dresden-gedenken-neonazis-und-protest-zum-13-februar-5377443-plus.html

Urteile und Prozesse

Angehörige sind „fassungslos“ über das Schweigen der Polizei

Die Ermittlungen des Generalbundesanwaltes zu dem rassistisch motivierten Anschlag von Hanau laufen noch. Deshalb hat die hessische Polizei bisher nicht mit den Angehörigen der Opfer gesprochen. Die Familie Kurtović ist darüber entsetzt.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/mordanschlag-in-hanau-angehoerige-sind-fassungslos-ueber.2165.de.html?dram:article_id=492368

Anschlag in Hanau: Kein Terrorverdacht gegen Vater

Die Bundesanwaltschaft sagt, Anhaltspunkte für strafbares Verhalten von Hans-Gerd R. fehlten. Aber weitere Hinweise werfen Fragen zu seiner Rolle beim Terroranschlag auf.

https://www.fr.de/rhein-main/main-kinzig-kreis/hanau-ort66348/anschlag-in-hanau-kein-terrorverdacht-gegen-vater-90200981.html

Angriff vor Synagoge: Angeklagter nicht schuldfähig?

29-Jähriger gilt laut Gutachten als schwer psychisch erkrankt. Jüdische Gemeinde und linke Gruppierung protestieren.

Vor dem Landgericht hat der Prozess um den Angriff auf einen jüdischen Studenten begonnen. Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg wirft dem 29-jährigen Grigoriy K. versuchten Mord und gefährliche Körperverletzung vor.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/prozessauftakt-in-hamburg/

https://www.abendblatt.de/hamburg/article231488069/Angriff-vor-Synagoge-Hamburg-juedischer-Student-antisemitismus-psychiatrie-Schuldfaehigkeit-Angeklagter-Hakenkreuz.html

Parteien

Bildungsstätte warnt: Bald Millionen Steuergelder für AfD-nahe Stiftung

Sollte die AfD im Herbst zum zweiten Mal in den Bundestag einziehen, stünden der ihr nahestehenden Desiderius-Erasmus-Stiftung Millionen aus Steuermitteln zu. Die Bildungsstätte Anne Frank warnt in einer Aufklärungskampagne vor „knallharten Rechtsextremen“.

https://www.migazin.de/2021/02/11/bildungsstaette-bald-millionen-steuergelder-afd/

Kommunalwahl in Hessen: In diesen Regionen haben die Parteien ihre Hochburgen

In Hessen stehen Kommunalwahlen an. Dann werden in vielen kommunalen Parlamenten die Karten neu gemischt. Dort sieht es politisch oft ganz anders aus als im Landtag in Wiesbaden.

https://www.fuldaerzeitung.de/fulda/kommunalwahl-hessen-parlamente-parteien-hochburgen-kommunen-wiesbaden-wahlkampf-heiko-wingenfeld-90200310.html

GMF

Höchststand antisemitischer Kriminalität seit 20 Jahren

Vergangenes Jahr gab es 2275 antisemitische Straftaten – soviel wie seit 2001 nicht. Der Zentralrat der Juden sieht Corona-Leugner-Demos als Treiber.

https://www.tagesspiegel.de/politik/taeglich-mindestens-sechs-angriffe-von-judenhassern-hoechststand-antisemitischer-kriminalitaet-seit-20-jahren/26905120.html

Querdenken“ und Verschwörungserzählungen

Cottbusser Feuerwehr kritisiert Corona-Politik als „unsinnige Zwangsmaßnahmen“

Die Einheit positioniert sich zur Corona-Politik und bricht das Neutralitätsgebot. Wehrführer ist ein in der „Querdenken“-Szene bekannter AfD-Abgeordneter.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/politiker-fordern-neutralitaet-cottbusser-feuerwehr-kritisiert-corona-politik-als-unsinnige-zwangsmassnahmen/26907046.html

Polizei durchsucht Schiffmann-Praxis in Sinsheim

Die Polizei hat am Mittwoch und Donnerstag erneut Praxisräume von Bodo Schiffmann in Sinsheim (Rhein-Neckar-Kreis) durchsucht. Daraufhin haben sich Demonstranten vor dem Gebäude versammelt. Die Versammlung ohne Mund-Nasen-Bedeckungen hat für einen erneuten Polizeieinsatz gesorgt.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/mannheim/polizei-durchsucht-praxis-von-querdenker-arzt-schiffmann-in-sinsheim-100.html

Die Waldorfbewegung und die Corona-Krise

An den deutschen Waldorfschulen tobt ein Streit: Lehrer gegen Eltern, Eltern gegen Schulleiter, Schüler gegen Lehrer. Die Frage, die die Waldorfbewegung vor eine Zerreißprobe stellt: Wie gefährlich ist das Corona-Virus?

https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2021/Die-Waldorfbewegung-und-die-Corona-Krise,waldorfbewegung100.html

WDR richtet Arbeitsgruppe zum Thema Rassismus ein

Die TV-Talkshow „Die letzte Instanz“ hat Konsequenzen: Der WDR richtet eine Arbeitsgruppe ein, die den Sender und seine Formate „noch diverser“ machen soll. Im Netz bot derweil Moderatorin Enissa Amani ein Alternativprogramm.

https://www.welt.de/kultur/medien/article226179449/Nach-Gottschalk-Talkrunde-WDR-richtet-Arbeitsgruppe-zum-Thema-Rassismus-ein.html

Hunderte Versammlungen von Gegnern der Corona-Politik

Die Brandenburger Polizei hat im vergangenen Jahr rund 520 Versammlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie registriert. Etwa 200 Kundgebungen ereigneten sich zwischen September und Dezember, wie das Innenministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der Linksfraktion mitteilte.

https://www.berlin.de/aktuelles/brandenburg/6440394-5173360-hunderte-versammlungen-von-gegnern-der-c.html

Internet und Hate Speech

Fake News im Netz: Keine Toten nach Corona-Impfungen in Grazer Seniorenheimen

Eine völlig frei erfundene Behauptung wird tausendfach über die sozialen Medien geteilt: Demnach seien 66 von 75 geimpften Personen in einem Grazer Seniorenheim verstorben. Stadt und Land entkräften den Inhalt nun: Es ist kein einziger Todesfall bekannt.

https://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/5935821/Fake-News-im-Netz_Keine-Toten-nach-CoronaImpfungen-in-Grazer

Wendler wie Trump? KZ-Vergleich und Fake News werden zum Verhängnis

Zuletzt war er durch seine Verschwörungserzählungen in Verruf geraten und RTL hatte ihn sogar aus dem Programm herausgeschnitten: Schlagersänger Michael Wendler (48, «Egal») kann nun nichts mehr über Instagram verbreiten.

https://de.euronews.com/2021/02/11/wendler-wie-trump-kz-vergleich-und-fake-news-werden-zum-verhangnis

Debatte

Dein KZ, mein Rassismus

Rechte Verschwörungstheorien sind schlimm. Aber sind selbstgerechte denn besser? Ein Kommentar.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/instagram-sperrt-michael-wendler-dein-kz-mein-rassismus/26906576.html

In Sachen Schmoller

Der Verein für Socialpolitik muss sich mit dem Rassismus eines Gründers auseinandersetzen.

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/oekonomen-rassismus-geschichte-1.5203665

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Im Gespräch: Romani Rose, seit 1982 Vorsitzender des Zentralrat Deutscher Sinti und Roma.

Zentralrat Deutscher Sinti und Roma „WDR wollte mit Klischees Quote machen“

Nach einer Folge der WDR-Talkshow „Die letzte Instanz“ hagelt es Kritik auf Social Media. Wohlverdient: Denn die Sendung machte sich lustig über Rassismus und bediente sich antiziganistischen Klischees. Ein Gespräch mit Romani Rose, dem Vorsitzenden der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma.

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