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Presseschau … 12.10.2021

Brandenburg: Neonazi in Grab von jüdischem Musikwissenschaftler beigesetzt +++ Hakenkreuz an KZ-Gedenkstätte Dachau: Tatverdächtige ermittelt +++ „Gemäßigte“ in der AfD: Der große Etikettenschwindel +++ Marina Weisband warnt: „Deutschland hat ein Antisemitismus-Problem“ +++ Sarah-Lee Heinrich: Dieser Shitstorm entlarvt die, die ihn führen +++ Anetta Kahane: “Völkisches Denken im Osten wirkt sich bundesweit aus“ +++ … 

Vorfälle und Ermittlungen

Brandenburg: Neonazi in Grab von jüdischem Musikwissenschaftler beigesetzt

Am Freitag wurde der Rechtsextremist Henry Hafenmayer beerdigt – in der früheren Grabstätte des jüdischen Musikwissenschaftlers Max Friedländer.

Rassismus im Fußball: Staatsschutz ermittelt nach Kreispokalspiel zwischen Zepernick und Joachimsthal

Rassistische Entgleisungen beim Kreispokalspiel von Zepernick gegen Joachimsthal haben ein Nachspiel. Beleidigungen sollen gegen Spieler ausgesprochen worden sein, ein Auto wurde attackiert. Was genau passiert ist und inwiefern es jetzt Konsequenzen gibt.

Hakenkreuz an KZ-Gedenkstätte Dachau: Tatverdächtige ermittelt

Eine junge Frau soll den ehemaligen SS-Schießplatz in Hebertshausen, der zur KZ-Gedenkstätte Dachau gehört, mit einem Hakenkreuz beschmiert haben. Auf das Konto der 24-Jährigen sollen weitere rechtsextremistische Schmierereien in Dachau gehen.

Gil Ofarim zu Antisemitismusvorwürfen: „Das war ein Angriff aus der Mitte der Gesellschaft“

Eine Woche ist es her, seit der Musiker Gil Ofarim Antisemitismusvorwürfe gegen das Leipziger Westin erhoben hat. Die anschließende Debatte beobachtet Ofarim mit gemischten Gefühlen, wie er im RND-Gespräch erklärt. Am Dienstag wird der 39-Jährige als Zeuge aussagen.

Angriffe auf Impfzentren steigen: Gewaltbereitschaft nimmt zu – „Bayern ist trauriger Spitzenreiter“

Schmierereien, Sachbeschädigungen und sogar Körperverletzungen: Bundesweit steigen die Straftaten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und den Impfzentren.

Rechtsextremismus

Grüne in Thüringen: Unzufrieden mit Kampf gegen Rechtsextremismus

Die Landtagsfraktion der Grünen hat einen Katalog an Vorschlägen aufgestellt, um wirksamer gegen Rechtsextremismus vorzugehen. Bisher fehle Thüringen eine überzeugende Strategie, findet ihre Innenexpertin.

Parteien

Nach Shitstorm wegen alter Tweets Morddrohungen gegen neue Grüne-Jugend-Sprecherin Sarah-Lee Heinrich

Die neugewählte Grüne-Jugend-Bundessprecherin, Sarah-Lee Heinrich, bedauert einen Tweet aus 2015. Auf Twitter löst der alte Post eine Rassismus-Debatte aus.

Wie Jörg Meuthen den Rechtsruck der AfD verhindern wollte – und damit scheiterte

Nach sechseinhalb Jahren schmeißt der bisherige AfD-Vorsitzende das Handtuch. Jahrelang hatte Jög Meuthen versucht, die Partei vom rechtsextremen Kurs wegzumanövrieren. Das ist nicht gelungen – jetzt tritt er ab.

„Gemäßigte“ in der AfD: Der große Etikettenschwindel

Manche Parteien wurden von ihrem Ergebnis bei der Bundestagswahl ordentlich durchgeschüttelt. Sie formieren sich jetzt für eine Neuaufstellung, räumen intern auf. Räumen deswegen auch wir an diesem Morgen auf: mit althergebrachten und schädlichen Narrativen.

Wolfgang Schröder: „AfD ist stark nach rechts gerückt“

Am Montag gab es Post für die AfD-Mitglieder: Parteichef Jörg Meuthen schrieb, dass er nicht noch einmal für den Bundesvorsitz kandidieren wird. Er will aber als Europa-Parlamentarier hörbar bleiben. Viele Kenner der AfD hat das nicht überrascht – auch nicht den Kasseler Politikprofessor Wolfgang Schröder.

Studierende: AfD-Abgeordneten Weber nicht als Professor

Studierende der Universität Greifswald wollen die Rückkehr des Jura-Professors und scheidenden AfD-Landtagsabgeordneten Ralph Weber in die Lehre verhindern. Dem Studierendenparlament liege für diesen Dienstagabend ein entsprechender Antrag vonseiten des Allgemeinen Studierendenausschusses sowie von einigen Mitgliedern vor, sagte der Präsident des Studierendenparlaments, Bennet Buchholz, am Montag.

Parteienfinanzierung vor Gericht – Wie viel darf der Staat zahlen?

Vor dem Bundesverfassungsgericht wird über die Finanzierung der Parteien aus Steuermitteln verhandelt. FDP, Grüne, Linke und AfD haben geklagt.

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

„BDS ist nichts anderes als Antisemitismus“

Eine Klage von Anhängern der ebenso israelfeindlichen wie in Handlungen und Zielen antisemitischen Boykott-Kampagne BDS gegen den Bundestag ist am vergangenen Donnerstag vor dem Berliner Verwaltungsgericht gescheitert. Ziel war, einen Parlamentsbeschluss zur Ächtung der Bewegung für nichtig erklären zu lassen. Die Kläger sahen sich in Grundrechten wie der Meinungs- und Versammlungsfreiheit verletzt und wehrten sich gegen den Vorwurf des Antisemitismus. Das Gericht wies die Klage nun jedoch als unbegründet zurück.

Gemeindevorsitzende: Antisemitismus immer offener gezeigt

Antisemitische Anfeindungen werden nach Beobachtung der Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Bremen, Elvira Noa, immer offener, heftiger und gewalttätiger. In der Politik sei zwar das Bewusstsein da, dass dagegen etwas getan werden müsse, sagte Noa dem Bremer „Weser-Kurier“: „Aber das hilft nicht, denn solange üble Hetze, Hass und Rassismus im Netz und an den Stammtischen ohne Konsequenzen weitergeführt werden und Antisemitismus latent auch in der Mitte der Gesellschaft vorhanden ist, ist sehr wenig zu machen.“

Marina Weisband warnt: „Deutschland hat ein Antisemitismus-Problem“

Grünen-Politikerin Marina Weisband erklärt, warum die Corona-Krise zu einem Anstieg von Antisemitismus führt und vor welcher Gruppe sie am meisten Angst hat.

Antisemitische, homophobe, sexistische Tweets: Die Empörung kommt zu spät

Antisemitismus verjährt nicht. Die Sprecherin der Grünen Jugend hat ihre Lektion offenbar gelernt. Die Gesellschaft noch nicht.

Rassismus und Diskriminierung – Emilia Roig, Michel Abdollahi & Gil Ofarim im Talk

Politogin, Sachbuchautorin und Aktivistin Emilia Roig sowie Journalist und Künstler Michel Abdollahi sprechen offen im Livetalk über Rassismus und fehlende Toleranz in Deutschland – wie können wir eine bessere Zukunft anstreben?

Studie zu institutionellem Rassismus startet: „Wichtig ist, dass man es jetzt macht“

Wie weit ist Rassismus in staatlichen Institutionen verbreitet – und was kann dagegen getan werden? Ein neues Forschungsprojekt, an dem sich auch Angehörige der Universität Leipzig federführend beteiligen, soll diese Fragen klären. Gegenüber der LZ verrät Prof. Dr. Gert Pickel, einer der Verantwortlichen, mit welcher Haltung er an das sensible Thema herangeht – und wo er Chancen und Fallstricke bei dem Forschungsvorhaben sieht.

Fernsehen: Antirassistische Schleimkanone

Die KiKA-Sendung „Moooment!“ gibt Kindern und Jugendlichen Tipps, wie sie sich gegen Rassismus wehren können.

„Querdenken“ und Verschwörungserzählungen

Viel Wirbel bei Querdenker-Verhandlung vor dem Karlsruher Amtsgericht

Vor dem Karlsruher Amtsgericht muss sich eine Frau wegen des Aufrufs zu einer verbotenen Versammlung verantworten. Die Verhandlung ist zu Ende, bevor sie beginnt. Nach einer Anweisung des Richters verlässt die Angeklagte würgend den Saal.

Internet und Hate Speech

#allesaufdentisch: Hat Youtube Videos zu Recht gelöscht?

Zwei Videos der Gruppe #allesaufdentisch sind bei Youtube gelöscht worden. Warum genau, weiß der Netzkonzern nicht zu sagen. Die Initiatoren gehen juristisch gegen die Tilgung vor – und haben Erfolg.

Sarah-Lee Heinrich: Dieser Shitstorm entlarvt die, die ihn führen

Seit ihrer Wahl zur Bundessprecherin der Grünen Jugend wird Sarah-Lee Heinrich im Netz massiv für Aussagen angegriffen, die sie mit 14 Jahren auf Twitter gemacht hat. Doch nicht die junge Politikerin wird damit entlarvt, sondern die Netzwerke, die den Shitstorm führen. Ein Kommentar.

Zivilgesellschaft

Anetta Kahane: “Völkisches Denken im Osten wirkt sich bundesweit aus“

Anetta Kahane fordert mehr demokratisches Engagement und eine Analyse der Lage im Osten Deutschlands.

Queer, feministisch, jüdisch: Für die angehende Rabbinerin Helene Shani Braun ein Selbstverständnis

Die angehende Rabbinerin Helene Shani Braun zeigt, wie sie ihren Glauben mit einem neuen Identitätsbegriff vereinbart.

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Replik auf die Kritik zu „Wildes Berlin“

Puppentheater-Leiterin Shlomit Tulgan schrieb am Freitag, den 17. Februar 2017, nach einem Besuch des Musicals „Wildes Berlin“ im BKA-Theater eine…

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