Dresden: Rassistische Attacke auf junge Syrerin +++ Mallorca: Wirbelsäulen-OP bei Türsteher nach mutmaßlicher Nazi-Attacke +++ Rechtsextremismus „Revolution Chemnitz“-Mitglieder bleiben in Untersuchungshaft +++ Spur führt in die rechte „Prepper“-Szene: Um sich auf „Tag X“ vorzubereiten: SEK-Beamte aus MV sollen massenhaft Munition geklaut haben +++ Rassismus und Demokratiefeindlichkeit an Sachsens Schulen +++ Grüne-Fraktion fordert Brandenburg soll 500.000 Euro an NSU-Opfer zahlen +++ Tolerantes Brandenburg: AfD will Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus stoppen.
Gewalt und Bedrohung
Dresden: Rassistische Attacke auf junge Syrerin
Eine 26-jährige Frau aus Syrien ist am Samstagnachmittag von einem Pärchen auf dem Parkplatz eines Einkaufsmarktes an der Schnorrstraße beleidigt worden. Bisherigen Ermittlungen zufolge beleidigte der Mann die Syrerin gegen 16.30 Uhr zunächst rassistisch wegen ihrer Herkunft, fuhr ihr dann mit einem Einkaufswagen über den Fuß, rempelte sein Opfer an und trat nach ihm. Es dauerte nicht lange, da kam die Begleiterin des Mannes hinzu und beleidigte die 26-Jährige ebenfalls. Anschließend fuhren beide mit einem Auto davon.
https://www.saechsische.de/rassistische-attacke-auf-junge-syrerin-5081532.html
Berlin: Schlichterin rassistisch beleidigt
In Friedrichshain wurde die Zeugin eines Streits rassistisch beleidigt. Sie hatte versucht, sich am frühen Sonntagmorgen auf der Warschauer Straße schlichtend zwischen einen Mann und eine Frau zu stellen und wurde daraufhin von dem Mann rassistisch beschimpft und bespuckt. Zudem soll er ihr in den Unterbauch getreten haben. Er flüchtete in Richtung Revaler Straße. Nun ermittelt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1120594.schlichterin-rassistisch-beleidigt.html
Islamfeindliche Sprüche im Speckenbütteler Park in Bremerhaven: Polizei ermittelt
Islamfeindliche Schmierereien im Speckenbütteler Park in Bremerhaven haben am Dienstag Ermittlungen der Polizei ausgelöst. Hintergrund: Der Spruch „No muslim“, der sich aus dem Englischen als „Muslime nicht willkommen“ übersetzen lässt, prangte an mehreren Stellen. Unter anderem in schwarzer Schrift auf Steinen in der Nähe des Spielplatzes.
https://nord24.de/bremerhaven/islamfeindliche-sprueche-im-speckenbuetteler-park-polizei-ermittelt
Berlin: Festnahme nach Volksverhetzung
Am Nachmittag soll es in Kreuzberg zu einer Volksverhetzung gekommen sein. Ein Zeuge alarmierte gegen 17 Uhr die Polizei in den Volkspark Hasenheide, nachdem ein Mann volksverhetzende Worte geäußert haben soll. Der Tatverdächtige flüchtete, konnte aber von der Polizei später geschnappt und vernommen werden. Der Staatsschutz ermittelt.
https://www.bz-berlin.de/liveticker/festnahme-nach-volksverhetzung-2
Polizei Northeim ermittelt wegen Volksverhetzung
Die Polizei Northeim ermittelt wegen Volksverhetzung und Gewaltdarstellung. Hintergrund ist ein Vorfall, der sich am vergangenen Montag in Parensen ereignet hat. Eine Zeugin wurde in der Nacht auf zwei Männer aufmerksam, die Musik mit rechtsradikalem Inhalt hörten. Die Männer sangen die Texte lautstark mit, heißt es im Polizeibericht weiter.
Mallorca: Wirbelsäulen-OP bei Türsteher nach mutmaßlicher Nazi-Attacke
Zwei brutale Schläger aus Deutschland verprügeln einen Türsteher am „Ballermann“. Es wird ein rassistischer Hintergrund vermutet. Das Opfer könnte bleibende Schäden davontragen. Die brutale Attacke soll nur einige Sekunden gedauert haben. Das Opfer wird sie wohl aber nie im Leben vergessen: Plötzlich und offenbar ohne jeden Grund traktierten zwei Urlauber aus Deutschland auf Mallorca einen afrikanischen Türsteher der Party-Location “Megapark” – nach Aussagen von Zeugen mit vielen Faustschlägen und Fußtritten. Bei den beiden Tätern handelt es sich möglicherweise um Anhänger der rechtsradikalen Szene. Sie wurden der Ortspolizei übergeben. Laut Berichten der Mallorca Zeitung deuten Fotos auf den Handys der Männer einen rassistisch motivierten Angriff hin – zu sehen seien darauf Hakenkreuze sowie des Ku Klux Klans. Darüber hinaus sollen die beiden Schläger Mundschutzausrüstungen, wie sie Boxer tragen, bei sich gehabt haben. Nach Informationen des Diario seien die Männer gewaltbereite Fußballfans aus Leipzig.
Fast alle Attacken gegen Journalisten kommen von rechts
„Lügenpresse“ und die Folgen: Angriffe auf Journalisten haben wieder zugenommen – und fast alle wurden auf rechten Demos verübt. Das zeigt eine Studie. Und die Forscher stellen fest: Was die Aggressivität angeht, verschwimmen die Grenzen zwischen „Wutbürgern“ und Neonazis: „Eine Trennung beider Tätergruppen ist nicht möglich.“
Rechtsterrorismus
Rechtsextremismus „Revolution Chemnitz“-Mitglieder bleiben in Untersuchungshaft
Die rechtsextreme Terrorzelle „Revolution Chemnitz“ wollte Ermittlern zufolge die Regierung gewaltsam stürzen. Der Bundesgerichtshof hat nun entschieden, dass die Mitglieder nicht freikommen, bis Anklage erhoben wird.
Für den 3. Oktober 2018 geplante Gewaltaktionen in Berlin sollten dafür nur der Auftakt sein, wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss des Karlsruher Bundesgerichtshofs (BGH) hervorgeht. Langfristig sollten demnach „weitere Gewaltakte folgen“. Dabei wollte die Gruppe dann auch „normale Bürger“ und die Polizei einbeziehen. In Berlin sollten bereits Schusswaffen zum Einsatz kommen, die Mitglieder hätten sich um deren Beschaffung bemüht.
Spur führt in die rechte „Prepper“-Szene: Um sich auf „Tag X“ vorzubereiten: SEK-Beamte aus MV sollen massenhaft Munition geklaut haben
Polizisten sollen Munition des Landeskriminalamts (LKA) Mecklenburg-Vorpommern beiseitegeschafft und sie einem Mann mit Kontakten in die „Prepper“-Szene überlassen haben: Drei aktive und ein pensioniertes Mitglied des Spezialeinsatzkommandos (SEK) Mecklenburg-Vorpommern sind deshalb am Mittwochmorgen festgenommen worden.
Razzia bei Nordkreuz-Administrator: Polizisten in Mecklenburg-Vorpommern sollen Munition vom LKA gestohlen haben. Einer ist Mitglied der früheren Prepper-Gruppe „Nordkreuz“.
http://www.taz.de/Rechte-in-Mecklenburg-Vorpommern/!5602749/
Rechte Umsturz-Aufrufe: „Schließt euch an!“
Rechte sehen einen „Tag X“ aufkommen – und rufen Polizisten, Soldaten und Verfassungsschützer zum Widerstand auf.
http://www.taz.de/Rechte-Umsturz-Aufrufe/!5599939/
Grüne-Fraktion fordert Brandenburg soll 500.000 Euro an NSU-Opfer zahlen
Aus Sicht der Grünen hätte Brandenburgs Verfassungsschutz die Mordserie des NSU verhindern können. Wenn er wichtige Infos an die Polizei oder Justiz weitergegeben hätte.
Einzelnachrichten Rechtsextremismus und Rassismus
Einzelfall – Flächenbrand? Rassismus und Demokratiefeindlichkeit an Sachsens Schulen
MDR SACHSEN hat über einen Workshop gegen Rassismus an einer Schule im Erzgebirge berichtet. Die 74-jährige Referentin und vielfach ausgezeichnete Aktivistin Irmela Mensah-Schramm hatte dort nach eigenen Angaben „definitiv den Gipfel“ erlebt – Schüler malten Hakenkreuze und SS-Runen, empfahlen ihr „ins KZ“ zu gehen und „die Gaskammer anzumachen“. Forscher der TU Dresden kennen etliche, ähnlicher Vorfälle aus Sachsen. Die Lehrer scheinen vielfach desinteressiert, überfordert oder eingeschüchtert.
https://www.mdr.de/sachsen/rassismus-demokratie-feindlichkeit-schulen-sachsen-100.html
Baden-Württembergs Innenminister Strobl für Entwaffnung von Verfassungsfeinden
Wer Mitglied einer Organisation ist, die vom Verfassungsschutz auf Bundes- oder Landesebene beobachtet wird, soll künftig konsequent entwaffnet werden. Dies fordert Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) und bringt dazu einen Antrag auf der Ressortministerkonferenz der Länder ein, die ab dem heutigen Mittwoch bis Freitag in Kiel stattfindet.
Tolerantes Brandenburg: AfD will Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus stoppen
Die AfD im Landtag fordert die Aufgabe des Handlungskonzepts „Tolerantes Brandenburg“ gegen Rechtsextremismus. Dieses wurde Ende der 90er Jahre ins Leben gerufen, nachdem Brandenburg in die Negativschlagzeilen geraten war.
Beriet Maaßen doch die AfD?
Bei insgesamt fünf Treffen: Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat mit Politikern der AfD möglicherweise doch erörtert, wie die Partei einer Beobachtung oder Prüffall-Einstufung durch den Verfassungsschutz entgehen kann. Dies legen Informationen nahe, die das Kölner Bundesamt nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen an den Tagesspiegel herausgeben musste (Az.: 15 B 1850/18). Demnach hat Maaßen bei sämtlichen seiner Treffen ausdrücklich „Verbindungen der AfD zum Rechtsextremismus“ angesprochen.
Radikale Szene in Wiesbaden: „Da bildet sich ein neues rechtes Milieu“
Der Extremismusexperte Fabian Jellonnek über die lokale rechte Szene in Wiesbaden: Es geht um Gruppierungen, die seit etwa einem Jahr durch Demonstrationen mit dem Titel „Hand in Hand“, „Gelbwesten“ oder „Wir sind viel mehr“ auffallen.
https://www.fr.de/rhein-main/afd-org26155/bildet-sich-neues-rechtes-milieu-12370646.html
Identitäre Bewegung in Delmenhorst: „Sie bereiten sich auf den körperlichen Kampf vor“
In seinem Buch „Das Netzwerk der Identitären. Ideologie und Aktionen der Neuen Rechten“ erklärt Andreas Speit, wie sich die junge rechte Bewegung in das politische Geschehen einmischt. Einen kompakten aktuellen Überblick gibt er im Interview:
Antisemitismus
Schutz für Juden in Baden-Württemberg: Mehr Schutz für jüdische Gemeinden
Die Zahl der antisemitischen Straftaten in Baden-Württemberg hat zugenommen. Der Landesbeauftragte gegen Antisemitismus fordert mehr Schutz für die jüdischen Gemeinden, neue Lehrpläne und Schwerpunktbeauftragte bei den Staatsanwaltschaften.
„Gänzlich außer Kontrolle geraten“: Zentralrat der Juden greift Jüdisches Museum massiv an
Der Zentralrat der Juden hat das Jüdische Museum Berlin wegen eines Tweets harsch kritisiert. „Das Maß ist voll. Das Jüdische Museum Berlin scheint gänzlich außer Kontrolle geraten zu sein“, schreibt Präsident Josef Schuster auf dem offiziellen Twitter-Account des Dachverbandes. Verärgert hat ihn eine Leseempfehlung, die das Museum auf Twitter geteilt hat: Ein Artikel der Tagesszeitung „taz“. Darin geht es um die Kritik von 240 jüdischen und israelischen Wissenschaftlern an einem Beschluss des Bundestages. Dieser hatte vor kurzem die gegen Israel gerichtete BDS-Bewegung als antisemitisch verurteilt. In dem Tweet des Zentralratspräsidenten heißt es weiter: „Unter diesen Umständen muss man darüber nachdenken, ob die Bezeichnung ,jüdisch’ noch angemessen ist“. Das „Vertrauen der jüdischen Gemeinschaft“ habe „die Leitung des Hauses“ verspielt.
http://www.taz.de/Kommentar-Juedisches-Museum-und-BDS/!5600002/
Internet
InfoWars muss Pepe the Frog Creator 15.000 Dollar bezahlen und darf nie wieder Pepe-Merch in Abrechnung verkaufen
InfoWars-Gründer und Verschwörungstheoretiker Alex Jones hat sich mit dem Künstler Matt Furie, dem Erfinder des in den USA weit verbreiteten Mems Pepe the Frog, auf eine Zahlung von für 15.000 US-Dollar geeinigt, nachdem InfoWars das Bild auf einem widerwärtigen Plakat verwendet hatte, das bei den Wahlen 2016 verkauft wurde. In den letzten Jahren ist die Pepe-Figur – ursprünglich als chilliger, lebenslustiger Charakter konzipiert, der mit seinen Tierfreunden gerne Gras raucht und Pizza isst – in großem Umfang mit Online-Neonazis und anderen rechtsextremen Aktivisten in Verbindung gebracht worden. Furie ist überhaupt kein Fan davon. Im Jahr 2017 hatte Furie erfolgreich ein islamfeindliches, alt-rechtes Kinderbuch mit dem Pepe-Charakter aus dem Handel gezogen und er sandte weitere Abmeldungen an eine Reihe anderer schädlicher Rassisten, darunter die Betreiber des Daily Stormer und Richard Spencer und sein AltRight.com-Website. Im Jahr 2018 reichte Furie eine Klage gegen InfoWars wegen des Plakats ein, auf dem Pepe neben prominenten Persönlichkeiten des rechten Flügels, darunter der damalige Kandidat Donald Trump und sein Vertrauter Roger Stone, zu sehen waren.
Neue forsa-Zahlen zur Wahrnehmung von Hassrede und Fake News
49 % der 14- bis 24-Jährigen beobachten online mehr hetzende als sachliche Kommentare, 90 % sehen sich mit Fake News konfrontiert. Bereits im vierten Jahr hat die Landesanstalt für Medien NRW eine repräsentative Studie zur Wahrnehmung von Hass im Netz in der Bevölkerung durchgeführt. Die Ergebnisse machen deutlich: Aggressivität im Netz ist nach wie vor ein gesamtgesellschaftliches Problem und die Wahrnehmung von Hassrede unverändert hoch. 75 Prozent der Befragten geben an, persönlich schon Hassrede im Internet wahrgenommen zu haben.
https://www.presseportal.de/pm/63026/4294965
Alle Ergebnisse der Studie hier: https://www.medienanstalt-nrw.de/service/pressemitteilungen/pressemitteilungen-2019/2019/juni/neue-forsa-zahlen-zur-wahrnehmung-von-hassrede-und-fake-news-im-internet.html
Neue Internetseite ist online: Haltung zeigen gegen Antisemitismus
Was ist Antisemitismus? Und wie können wir aktiv gegen ihn vorgehen? Antworten gibt die Internetseite stopantisemitismus.de, ein Projekt von verschiedenen Initiativen und Einzelpersonen, unterstützt durch den Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung, Felix Klein. Seit heute ist die Seite online.
https://www.kirche-und-leben.de/artikel/neue-internetseite-gegen-antisemitismus-im-alltag/
Zum Download: Mit der App „KonterBUNT“ gegen Hass
Die Landeszentrale für politische Bildung in Niedersachsen bietet seit heute die App „KonterBUNT“ kostenlos zum Download für „Android“ und „iOs“ an. Die Anwendung soll Menschen dabei helfen, sachlich gegen Stammtischparolen zu argumentieren. Das Programm präsentiere Strategien aus Argumentationstrainings und gebe Tipps zum Umgang mit menschenfeindlichen Ansichten, sagte eine Sprecherin der niedersächsischen Landeszentrale für politische Bildung am Mittwoch in Hannover. Die Parolen sind in Themengebiete wie Antisemitismus, Sexismus und Behindertenfeindlichkeit gegliedert. Die Amadeu Antonio Stiftung ist ein Partner der App.
Zur App direkt: https://konterbunt.com/
Kultur
Rechtsrock: „Hardcore Brotherhood“ mit „Killuminati“
Für den 3. August ist laut Werbeflyer ein Rechtsrock-Konzert in „Central Europe“ angekündigt, bei dem gemutmaßt werden darf, dass es in Tschechien stattfinden soll.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/hardcore-brotherhood-mit-killuminati
Können Nichtbehinderte sich für behinderte Menschen engagieren?
Das werde ich öfters gefragt. Und ich finde: Ja, das können sie. Eine kleine Handlungsempfehlung von Raul Krauthausen.
Journalistenpreis – Beiträge über „Hass im Netz“ und über Rechtsextremismus in Dortmund ausgezeichnet
Die Journalisten Tobias Großekemper (Dortmund) und Patrick Stegemann (Berlin) sind die Preisträger des diesjährigen Wettbewerbs „Rechtsextremismus im Spiegel der Medien“. Am 11. Juni wurden sie im Rahmen eines Festaktes im Magdeburger Schauspielhaus für ihre herausragenden Beiträge ausgezeichnet.So gewann in der Kategorie elektronische Medien der Berliner Journalist Patrick Stegemann mit seinem Film: „Lösch Dich“, der im vergangenen Jahr erst auf dem Youtube-Kanal von Rayk Anders und dann im Programm von ZDF-Neo zu sehen war. Die Jury sei sich einig gewesen, dass hier das Thema Hass im Netz aufgearbeitet werde und zeige, „wie dieser Hass von mehr oder weniger Rechtsradikalen bewusst für die Durchsetzung von politischen Zielen genutzt wird“, würdigte Sachsen-Anhalts Justizministerin Anne-Marie Keding den Preisträger. Der Film ist das Ergebnis einer einjährigen Undercover-Recherche in rechten Trollnetzwerken. Als zweiter Preisträger wurde Tobias Großekemper in der Kategorie Print ausgezeichnet. „Die im Dunkeln sieht man nicht“ war sein Beitrag überschrieben, der in der Dortmunder Lokalausgabe der „Ruhr Nachrichten“ erschienen ist.
https://www.hallelife.de/nachrichten/vermischtes/details/454115.html
Jahresausstellung in Leipzig: Mit Rechten ausstellen
Die Ausladung des AfD-nahen Malers Axel Krause und die anschließende Absage der Leipziger Jahresausstellung waren fatale Signale. Sie ließen die Radikalen und ihre Anhänger zeitweise als Helden dastehen. Eine Diskussionsveranstaltung sollte nun den Dialog ermöglichen – und platzte.
Stephan Trüby : „Es gibt keine per se rechte oder linke Architektur“
Doch es gebe „rechte Räume“, sagt der Architekturtheoretiker Stephan Trüby. Die These hat nun eine Debatte entfacht: Wird die Baukultur politisch instrumentalisiert?
https://www.zeit.de/kultur/2019-06/stephan-trueby-architektur-professor-rechte-raeume-kritik
Und zum Schluss: „Schrei nach Liebe“: Rechte Skandal-Band Frei.Wild covert Protestsongs gegen rechts
Kritiker sehen die Band Frei.Wild als Teil der rechtsradikalen Szene. Als die Musiker 2016 den Echo verliehen bekamen, war der Aufschrei groß. Jetzt hat die umstrittene Band ein neues Album angekündigt – und covert darauf nur Lieder von Künstlern, die sich kritisch über Frei.Wild geäußert haben.
Keine Ideen mehr und trotzdem provozieren? Das scheint Frei.Wild nun zu versuchen…
Fußball-WM
Sexismus: Das Bedürfnis, nicht angegafft zu werden
„Talentiert und schön“? Die Berichterstattung über die Fußball-WM zeigt: Die Spielerinnen werden auch immer als Objekte bewertet. Das gilt übrigens für alle Frauen – und wird im Sommer besonders spürbar.
https://www.zeit.de/kultur/2019-06/sexismus-fussball-sexueller-uebergriff-frauenfussball-wm
Europa
Warnungen aus dem Europarat: Rassismus und Hassrede prägten Politik 2018
Rassismus und Hassrede haben laut einer Experten-Gruppe das politische Klima in Europa im vergangenen Jahr geprägt. Gesellschaftsspaltende Aussagen hätten zunehmend Einzug in Parteien und Regierungen gefunden und seien nicht mehr nur bei Randpolitikern zu hören, erklärte der Anti-Diskriminierungs-Ausschuss des Europarats (ECRI) am Dienstag in seinem Jahresbericht. Die Experten warnten vor politischen Ansätzen, die Gesellschaftsgruppen einander gegenüberstellten und als nicht miteinander vereinbar darstellten. Die Europarats-Experten forderten die Politik zudem auf, noch mehr gegen Falschnachrichten zu unternehmen.
Pressefreiheit in der Ukraine: Jagd auf Journalisten
Vadim Makarjuk, Kameramann in der ostukrainischen Metropole Charkiw, kämpft um sein Leben. Makarjuk hatte am Freitagabend auf dem Markt Barabaschowo gefilmt. Dabei war er, so das ukrainische Internetportal rbc.ua, von einem Dutzend Jugendlicher des rechtsradikalen „Nationalen Corps“ überfallen worden. Diese hatten ihn gejagt, auf ihn geschossen und den am Boden liegenden Kameramann mit Füßen getreten. Auch der Charkiwer Journalist Alexander Kostenko spricht gegenüber der taz von einer Beteiligung stadtbekannter Rechtsradikaler an der Jagd auf den Journalisten. Kaum auf der Intensivstation eines Charkiwer Krankenhauses angekommen, habe Makarjuk infolge innerer Blutungen einen hämorrhagischen Schlaganfall erlitten, so die Menschenrechtsgruppe Charkiw. Die Täter hatten es offensichtlich auf den Datenträger der Kamera abgesehen. Dieser war bei dem Überfall entwendet worden.
Italien: Wütender, bitterer, bösartiger
In Italien hat sich nicht nur die politische Landschaft verändert. Die populistische Regierung bringt dunkle Triebe ans Licht, die nicht so einfach verschwinden werden.
