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Presseschau … 13.10.2021

Rassistische Beleidigung auf der Ludwigshöhe +++ Antisemitische Farbschmierereien in Erbach-Dellmensingen: Tatverdächtige stellen sich +++ In Hohenstein-Ernstthal Tafel für Neonazi-Opfer geschändet +++ Prozess gegen Neonazis: Enormes Desinteresse an Aufklärung +++ Antisemitismus-Vorwürfe gegen Autorin von neuer ZDF-Serie …

Gewalt und Bedrohungen

Rassistische Beleidigung auf der Ludwigshöhe

Ein Mann beleidigt eine Spaziergängerin auf der Ludwigshöhe in Kempten rassistisch. Dann spuckt und rülpst er in ihre Richtung.

Antisemitische Farbschmierereien in Erbach-Dellmensingen: Tatverdächtige stellen sich

Im Zusammenhang mit mutmaßlich antisemitischen Farbschmierereien an einer Hochwasserbrücke in Erbach-Dellmensingen (Alb-Donau-Kreis) haben sich jetzt zwei Tatverdächtige gestellt. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilten, hätten die 18 und 19 Jahre alten Männer eingeräumt, das Viadukt bereits Anfang September mit Farbe besprüht zu haben. Die Ermittlungen der Ulmer Kriminalpolizei zu den Motiven und den Hintergründen für die Tat dauern an. Auf die Tatverdächtigen kommen nun Strafanzeigen zu.

In Hohenstein-Ernstthal Tafel für Neonazi-Opfer geschändet

Nach einem Punkkonzert ist der damals 17 Jahre alte Patrick Thürmer 1999 von Neonazis zusammengeschlagen und in einen Bach geworfen worden. Jetzt haben Unbekannte eine Gedenktafel in Hohenstein-Ernstthal im Kreis Zwickau, die an das junge Opfer erinnert, zerstört.

Rechtsextremismus

Strafanzeige wegen Neonazi-Beisetzung erstattet

In Stahnsdorf ist am Freitag ein bekannter Neonazi im Grab eines jüdischen Wissenschaftlers beigesetzt worden. Neben einer Anzeige und einer offenbar zufälligen Verhaftung hagelt es Kritik: Gegen die evangelische Kirche, aber auch gegen die Polizei.

Antisemitismusbeauftragter erstattet Anzeige, Bischof unterbricht Urlaub

Ein Neonazi wird im ehemaligen Grab eines jüdischen Wissenschaftlers bestattet. Nun muss die Polizei ermitteln.

Dortmund: Neonazi Siegfried Borchardt tot – zerfällt jetzt ohne „SS Siggi“ die Szene?

Dortmund. Die rechtsextreme Szene in Dortmund hat ihre bundesweit bekannte Galionsfigur Siegfried Borchardt verloren. „SS Siggi“ ist in der Nacht auf den 10. Oktober an den Folgen einer Blutvergiftung gestorben. Am vergangenen Samstag haben ihm rund 250 Rechtsextreme in einem Trauermarsch in Dortmund gedacht. Die Beerdigung steht noch aus. Wie schwer wiegt der Verlust des mehrfach vorbestraften Borchardt für die rechte Szene?

Neonazi in Dortmund angeklagt – Prozess findet in Club statt

In Dortmund startet bald der Prozess gegen einen Rechtsextremisten. Er wird wegen Volksverhetzung angeklagt. Der Verhandlungsort ist ungewöhnlich.

Prozess gegen Neonazis: Enormes Desinteresse an Aufklärung

Im Auto von NPD-Bundesvize Thorsten Heise machten sie Jagd auf zwei Journalisten. Laut Anwalt der Nebenklage ist „die kollektive Motivationslosigkeit bei der Aufklärung der Tat dramatisch.“

Dortmund: »Szene wandelt sich, Brutalität nimmt zu«

»Die Rechte« orientiert sich stärker am Kameradschaftsmilieu. Gespräch mit Iris Bernert-Leushacke

Bundeswehr und Polizei

Hitlergruß, Hakenkreuze, SS-Runen: 53 rechtsextreme Verdachtsfälle bei Polizei in NRW bestätigt

Der Skandal um rechtsextreme Chat-Gruppen bei der Polizei in NRW hatte sich 2020 mehr und mehr ausgeweitet. Für mehrere Beamte hatte dies inzwischen Konsequenz.

Asta der Uni Bremen nennt Polizei „rassistisch“

Der Asta der Uni Bremen hat die Polizei scharf angegriffen. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) wies die Vorwürfe als „komplett abwegig“ zurück.

Rechtsextremismus: Verhinderte Antifaschistin AKK

Annegret Kramp-Karrenbauer hinterlässt viel Arbeit beim Thema Rechtsextremismus in der Bundeswehr.

Antisemitismus

Angriff auf israelischen Ex-Soldaten: „Dieser feige Angriff macht mich fassungslos“

Bezirksbürgermeister von Lichtenberg verurteilt Attacke auf israelischen Ex-Soldaten am Nöldnerplatz.

Antisemitismus-Vorwürfe gegen Autorin von neuer ZDF-Serie

Das ZDF hat eine Serie in Auftrag gegeben, an der Yasmin Ayhan mitwirkt – eine junge Künstlerin, der mehrfach Antisemitismus vorgeworfen worden ist. Auf eine WELT-Anfrage antwortet der Sender ausweichend.

Neue Studie: Antisemitismus in der EU weit verbreitet

Viele Juden verlassen Europa, weil sie sich zunehmend unsicher fühlen, beklagen jüdische Organisationen in Brüssel. Sie fordern mehr Unterstützung im Kampf gegen den Antisemitismus. Bernd Riegert berichtet.

Gil Ofarim: „Hemmungen sind gesunken, sich in der Öffentlichkeit antisemitisch zu positionieren“

Gil Ofarim hat eine große Debatte über Judenfeindlichkeit ausgelöst. Der Historiker Frank Bajohr beschäftigt sich mit der geschichtlichen Entwicklung des Antisemitismus in Deutschland. Er sieht eine Zunahme des alltäglichen Antisemitismus.

Kritik an Schriftstellerin Sally Rooney: Literarischer Boykott gegen Israel

Autorin Sally Rooney ist bei Millennials ein Star. Nun lehnte sie die Anfrage eines israelischen Verlags ab, ihr Buch ins Hebräische zu übersetzen.

Rassismus

Ombudsfrau mahnt Gedenken an NSU-Opfer und Hinterbliebene an

Auch mehr als zehn Jahre nach den rechtsextremen Anschlägen litten Menschen an deren Folgen, sagte die NSU-Opferbeauftragte Barbara John. Gedenkinitiativen seien zentral.

Verschwörungsideologien und „Querdenken“

Was die Verschwörungstheorien des Dritten Reiches mit der Gegenwart zu tun haben

Ist Hitler doch aus dem Führerbunker entkommen? Der Historiker Richard J. Evans zeigt, wie uralte Fälschungen und Lügengeschichten wieder auftauchen.

Querdenken-Aktivist beharrt auf Verurteilung

Die Gesellschaft befinde sich derzeit auf einer „Talfahrt Richtung Diktatur“ und er selbst sei ein „deeskalierendes“ Gegengewicht zu Polizei und Staat. Mit diesen Sätzen wollte sich der überregional bekannte Querdenken-Aktivist Stefan Bauer am Montag vor dem Amtsgericht Regensburg gegen eine Verurteilung wehren. Am Ende schlug er ein Angebot der Richterin aus und kassierte eine Geldstrafe.

„Lasse mich nicht einschüchtern“: MaiLab wehrt sich gegen „Querdenken“-Angriffe

Die Wissenschaftsjournalistin MaiLab gerät regelmäßig ins Zentrum der Kritik von „Querdenkern“. Die Youtuberin berichtet von verhärteten Fronten mit „krassen Impfgegnern“.

Corona-Leugner: »Die Bewegung geht von dem Prinzip der Selbstermächtigung aus«

Die Journalistin Heike Kleffner über die Gefahren der Pandemieleugner*innen-Bewegung und ihre Buch »Fehlender Mindestabstand«

Covid-19-Impfungen: Wie „Querdenker“ gezielt Zweifel säen

Die meisten Covid-19-Patienten in den Kliniken sind nicht geimpft, das zeigen verschiedene Statistiken. „Querdenker“ versuchen, diese Angaben als falsch darzustellen – mit einer verqueren Behauptung.

Parteien

Die Sachsen wählen – den ersten AfD-Landrat?

In fast allen Landkreisen wird 2022 ein neues Kommunaloberhaupt gesucht. Abzusehen ist ein großes Stühlerücken.

CDU will AfD-Mann Hagen Kohl zum neuen Vizepräsidenten im Landtag wählen

Die in Teilen rechtsextreme AfD in Sachsen-Anhalt darf sich Hoffnungen auf einen Vizepräsidenten-Posten im Landtag machen. Für das ranghohe Amt stellt sich am Donnerstag der Abgeordnete Hagen Kohl zur Wahl – neben der Unterstützung seiner eigenen Partei kann er dabei auch mit Stimmen der CDU rechnen.

Lena Sieling: „Jugendliche werden aus Politik rausgehalten“

Stadtteil-Botschafterin Lena Sieling beweist, dass junge Menschen sich nicht nur für Partys interessieren. Sie hat sich an der Carl-Schurz-Schule mit Schülerinnen und Schülern intensiv mit politischen Themen auseinandergesetzt.

Greifswald: Studierendenparlament kritisiert Rückkehr des AfDlers Weber

Das Studierendenparlament der Universität Greifswald kritisiert die Rückkehr des Jura-Professors und scheidenden AfD-Landtagsabgeordneten Ralph Weber in den Lehrbetrieb der Universität. Dieser Beschluss wurde am Dienstagabend einstimmig gefasst, wie das studentische Informationsportal webmoritz berichtete. Die Studierenden werfen Weber vor, rechtsextremes Gedankengut zu vertreten.

Wiedereinzug in den Bundestag: Geldsegen für AfD-nahe Stiftung

Die parteinahe Stiftung der AfD hatte aus ihren Finanzen bislang ein Geheimnis gemacht. Jetzt stehen ihr jährlich wohl zweistellige Millionenbeträge vom Staat zu. WDR und NDR liegen interne Dokumente aus dem Führungszirkel vor.

Zivilgesellschaft

Bautzen: Noch mehr Kritik an Bismarck-Denkmal

Nach dem Sorbischen Institut meldet sich nun auch die Domowina zu Wort. Sie bezeichnet Bismarck als Feind der Menschenrechte.

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Erika Steinbach (parteilos), Vorsitzende der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, hier auf dem Bundesparteitag der rechtsextremen Partei.

Desiderius-Erasmus-Stiftung Die parteinahe Propagandamaschine der AfD

Schwerpunkt Bundestagswahl: Zum zweiten Mal zieht die AfD in den Bundestag ein – das bedeutet einen großen Geldregen in Millionenhöhe für die parteinahe Desiderius-Erasmus-Stiftung. Doch es gibt eine Möglichkeit den Geldfluss zu unterbinden.

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Es bleibt nicht nur beim Trommeln: „Querdenker:innen“ haben leider auch Pop-Ambitionen.

Schwurblerpop Hitparade der „Querdenken“-Blase

Die „Querdenken“-Szene sucht nach einer Hymne der Bewegung, einem Protestlied gegen die „Gesundheitsdiktatur“. Doch die meisten Schwurblerhits lassen musikalisch Einiges…

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