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Presseschau … 15.10.2020

Strafanzeige: Betrunkener Gelsenkirchener zeigt Hitlergruß +++ Brandenburger Straßenbaufirma lehnt Bewerber aus rassistischen Motiven ab +++ Volksverhetzung beim Fasching: Angeklagte weisen Vorwürfe zurück +++ Unbekannte stehlen Stolperstein von Nazi-Opfer in Oberhausen +++ Weitere menschenverachtende Chatgruppe bei Berliner Polizei aufgetaucht +++ Innere Sicherheit – Bayern: Polizeianwärter im Visier +++ Uniter-Netzwerk: Strafbefehle nach Schießtraining +++ Betreiber von Shisha-Bars fühlen sich durch Kontrollen schikaniert +++ Chef der Innenminister fordert energischeren Kampf gegen Rechtsterror: „Nationale Sicherheit bedroht“ +++ „Nicht Teil der Aufgabe“: Ermittler in Halle-Prozess oft überfragt +++ Neue Fraktion: Ex-AfD-Landeschef Dennis Augustin holt NPD-Landeschef +++ Gericht in Thüringen: Verfassungsschutz-Kontrolle zunächst nicht ohne AfD +++ Halle: Autoritär gegen rechts +++ Protest gegen Bußgeldbescheid – Reichsbürgerin bei Hamburger Polizei aufgeflogen +++ Nazi-Tattoos: Hennigsdorfer Ex-Lehrer verurteilt +++ Antisemitischer Alltag +++ Festival of Resilience: „Wir stehen zusammen“ +++ Denkmal für Opfer von Rassismus: Am richtigen Platz +++ „Tickende Zeitbomben“: Mehr Aktivität in Reichsbürger-Szene +++ Verfassungsschutz muss Auskunft zur NSU-Schredder-Affäre geben +++ Früh.Warn.System: Brauchen wir diesen Verfassungsschutz? +++ Dresdens OB ruft zu Demos gegen Pegida auf +++ Heidelberg: Organisator von Corona-Demo zu Geldstrafe verurteilt +++ Neonazis wollen „Türkgücü München“-Partie verhindern: FSV Zwickau reagiert +++ Initiative gegen Hass: Auf Rassismus aufmerksam machen – und die Opfer nicht vergessen +++ Großbanken rufen zu Kampf gegen Rassismus auf +++ Griechische Neonazi-Partei: 13 Jahre Haft für Anführer der Goldenen Morgenröte +++ Slowakei: Gefängnisstrafe für rechtsextremen Politiker

 

Strafanzeige: Betrunkener Gelsenkirchener zeigt Hitlergruß

Ein betrunkener Gelsenkirchener hat am Hauptbahnhof den verbotenen Hitlergruß gezeigt. Folge: Strafanzeige für den 68-Jährigen.

https://www.waz.de/staedte/gelsenkirchen/strafanzeige-betrunkener-gelsenkirchener-zeigt-hitlergruss-id230650708.html

 

Brandenburger Straßenbaufirma lehnt Bewerber aus rassistischen Motiven ab

Eine Brandenburger Firma lehnt einen Azubi ab, weil dieser praktizierender Muslim sei. Auf Twitter solidarisierten sich zahlreiche Menschen mit dem Bewerber.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/mitarbeit-als-moslem-unerwuenscht-brandenburger-strassenbaufirma-lehnt-bewerber-aus-rassistischen-motiven-ab/26268306.html

 

Volksverhetzung beim Fasching: Angeklagte weisen Vorwürfe zurück

Beim Fasching wird satirisch wird auf Missstände aufmerksam gemacht. Doch nicht alles, was lustig sein soll, ist auch erlaubt. In Würzburg läuft ein Berufungsprozess wegen Volksverhetzung, weil drei Männer und eine Frau Syrer beim Faschingsumzug als Sexualstraftäter dargestellt haben sollen. Die weisen jedoch alle Vorwürfe zurück.

https://www.nordbayern.de/region/volksverhetzung-beim-fasching-angeklagte-weisen-vorwurfe-zuruck-1.10510824

 

Unbekannte stehlen Stolperstein von Nazi-Opfer in Oberhausen

Unbekannte haben in Oberhausen einen Stolperstein gestohlen. Die Messingplatte im Pflaster des Gehwegs erinnerte an einen mutigen Mann.

https://www.waz.de/staedte/oberhausen/unbekannte-stehlen-stolperstein-von-nazi-opfer-in-oberhausen-id230654618.html

 

Weitere menschenverachtende Chatgruppe bei Berliner Polizei aufgetaucht

Die Polizei ist auf eine Chatgruppe in ihren Reihen gestoßen, in der sich Studienanfänger menschenverachtend ausgetauscht haben sollen. Ein Kollege zeigte sie an.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/26-studienanfaenger-weitere-menschenverachtende-chatgruppe-bei-berliner-polizei-aufgetaucht/26273720.html

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-10/rassismus-polizei-berlin-chatgruppen-studenten-anzeige

https://taz.de/Rechte-Chatgruppe-bei-der-Polizei-Berlin/!5717565/

 

Innere Sicherheit – Bayern: Polizeianwärter im Visier

Gewerkschafter begrüßen, dass künftige Beamte vom Verfassungsschutz überprüft werden sollen. Datenschützer hingegen sehen das kritisch.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-polizei-verfassungsschutz-rechtsextremismus-datenschutz-1.5064950

 

Uniter-Netzwerk: Strafbefehle nach Schießtraining

Bis vor kurzem galt der Verein Uniter noch als gemeinnützig, jetzt hat das Amtsgericht Mosbach Strafbefehle gegen Mitglieder des unter Rechtsextremismusverdacht stehenden Netzwerks erlassen.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.uniter-netzwerk-strafbefehle-nach-schiesstraining.7d1b036c-0541-450e-8e58-c875c7d0d788.html

https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/magdeburg/magdeburg/reportage-siebzehnter-tag-prozess-halle-100.html

 

Betreiber von Shisha-Bars fühlen sich durch Kontrollen schikaniert

Im Kampf gegen die sogenannte Clankriminalität kontrolliert Berlin verstärkt Gewerbe der arabischen Community. Nun formiert sich Widerstand gegen diese „Strategie der Nadelstiche“: Barinhaber fühlen sich schikaniert und diskriminiert.

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2020/10/berlin-neukoelln-clans-kriminalitaet-polizei-kontrollen-gewerbe-shisha-bars-diskriminierung.html

 

Chef der Innenminister fordert energischeren Kampf gegen Rechtsterror: „Nationale Sicherheit bedroht“

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), sieht die nationale Sicherheit durch den Rechtsterrorismus akut bedroht. Darauf müsse der Staat entschlossener reagieren. Maier plädiert unter anderem für die umstrittene Vorratsdatenspeicherung.

https://www.rnd.de/politik/chef-der-innenminister-fordert-energischeren-kampf-gegen-rechtsterror-nationale-sicherheit-bedroht-53AMBSKVHZFK5BYN3CI5HDQJMQ.html

 

„Nicht Teil der Aufgabe“: Ermittler in Halle-Prozess oft überfragt

Richter und Anwälte sind im Halle-Prozess bemüht, so viel wie möglich über die Radikalisierung und Tatvorbereitung zu erfahren. Die Ermittler des BKA können dazu vor Gericht oft nicht viel beitragen. Die Nebenklage will nun eigene Experten laden.

https://www.merkur.de/politik/ermittler-in-halle-prozess-oft-ueberfragt-zr-13919632.html

 

Neue Fraktion: Ex-AfD-Landeschef Dennis Augustin holt NPD-Landeschef

Dennis Augustin, ehemaliger AfD-Landeschef von Mecklenburg-Vorpommern macht ab sofort mit dem Landesvorsitzenden der NPD, Stefan Köster, gemeinsame Sache. Augustin hat den Neonazi in seine neu gegründete Kreistagsfraktion aufgenommen. Die Grenze verwischt zunehmend.

https://www.endstation-rechts.de/news/neue-fraktion-ex-afd-landeschef-dennis-augustin-holt-npd-landeschef.html

https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/ex-afd-landeschef-augustin-nimmt-npd-politiker-auf-1441038310.html

 

Gericht in Thüringen: Verfassungsschutz-Kontrolle zunächst nicht ohne AfD

Die AfD-Fraktion will Zugang zur Verfassungsschutzkontrolle. Zwei Plätze stehen ihr eigentlich zu. Doch die Mehrheit der Abgeordneten weigert sich, die AfD-Kandidaten zu wählen. Ein Gericht entschied nun, dass sich das Gremium deshalb zunächst nicht konstituieren kann.

https://www.n-tv.de/regionales/thueringen/Gericht-Verfassungsschutz-Kontrolle-zunaechst-nicht-ohne-AfD-article22100651.html

 

Halle: Autoritär gegen rechts

Mit einer Verschärfung des Versammlungsrechts versucht die sachsen-anhaltische Stadt Halle, gegen die Montagsdemonstrationen des extrem rechten Aktivisten Sven Liebich vorzugehen.

https://jungle.world/artikel/2020/42/autoritaer-gegen-rechts

 

Protest gegen Bußgeldbescheid – Reichsbürgerin bei Hamburger Polizei aufgeflogen

Die Hamburger Polizei hat eine Mitarbeiterin der Wasserschutzpolizei fristlos entlassen. Die Frau soll gemeinsam mit ihrem Ehemann der Reichsbürgerszene angehören. Als sie zu den Vorwürfen befragt werden sollte, erschien sie nicht.

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article217844436/Protest-gegen-Bussgeldbescheid-Reichsbuergerin-bei-Polizei-Hamburg-entdeckt.html

 

Nazi-Tattoos: Hennigsdorfer Ex-Lehrer verurteilt

Der ehemalige Hennigsdorfer Lehrer Clemens K. wurde am Montagabend vor dem Oranienburger Amtsgericht wegen des Verwendens verfassungswidriger Symbole zu einer Haftstrafe von drei Monaten verurteilt – für zwei Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Unter anderem ging es um den Leitspruch der Waffen-SS, den K. auf seinen Körper tätowiert haben soll.

https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Hennigsdorf/Nazi-Tattoos-Hennigsdorfer-Ex-Lehrer-verurteilt

https://www.rtl.de/cms/rechtsextremes-tattoo-bildungsministerium-begruesst-urteil-4630436.html

https://www.moz.de/lokales/hennigsdorf/ss-spruch-oranienburger-gericht-verurteilt-hennigsdorfer-lehrer-mit-rechtsextremen-tattoos-52319695.html

 

Antisemitischer Alltag

Nach dem Angriff auf einen jüdischen Studenten vor einer Synagoge in Hamburg bezweifeln immer mehr Juden, dass der Staat sie noch schützt.

https://jungle.world/artikel/2020/42/antisemitischer-alltag

 

Festival of Resilience: „Wir stehen zusammen“

An vier Tagen gedachten Teilnehmer des Attentats von Halle – gemeinsam mit Anschlagsopfern aus Hanau und Mölln.

https://www.juedische-allgemeine.de/unsere-woche/wir-stehen-zusammen-2/

 

Denkmal für Opfer von Rassismus: Am richtigen Platz

Auf dem Berliner Oranienplatz haben Aktivist*innen eine Stele für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt errichtet. Ob sie bleiben darf, ist offen.

https://taz.de/Denkmal-fuer-Opfer-von-Rassismus/!5717616/

 

„Tickende Zeitbomben“: Mehr Aktivität in Reichsbürger-Szene

Staatliche Corona-Maßnahmen haben nach Einschätzung der Bundesregierung bei „Reichsbürgern“ zu einer erhöhten Aktivität geführt. Die Szene sei grundsätzlich radikalisiert. Linke sprechen von „tickenden Zeitbomben“.

https://www.migazin.de/2020/10/14/tickende-zeitbomben-mehr-aktivitaet-reichsbuerger/

 

Verfassungsschutz muss Auskunft zur NSU-Schredder-Affäre geben

Das Kölner Bundesamt weigert sich notorisch, investigative Anfragen von Journalisten zu beantworten. Jetzt wurde es erneut verurteilt, Interna preiszugeben.

https://www.tagesspiegel.de/politik/urteil-des-bundesverwaltungsgerichts-verfassungsschutz-muss-auskunft-zur-nsu-schredder-affaere-geben/26273362.html

 

Früh.Warn.System: Brauchen wir diesen Verfassungsschutz?

Der Verfassungsschutz will ein „Frühwarnsystem“ gegen die Gefahren für unsere Demokratie sein. Kritiker werfen dem Nachrichtendienst vor, „auf dem rechten Auge blind“ zu sein. Doch wie geht die Behörde mit der zunehmenden Vernetzung neuer rechtsextremer Gruppen und der neuen virtuellen Bedrohung um?

https://www.arte.tv/de/videos/085429-000-A/frueh-warn-system/

 

Dresdens OB ruft zu Demos gegen Pegida auf

Wenn Pegida am 25. Oktober Jahrestag feiert, sollen die Dresdner für Weltoffenheit auf die Straße gehen, fordert OB Hilbert. Sein Aufruf im Wortlaut.

https://www.saechsische.de/dresden/lokales/dresdens-ob-ruft-zu-demos-gegen-pegida-auf-5296096.html

 

Heidelberg: Organisator von Corona-Demo zu Geldstrafe verurteilt

Er hatte die Auflagen nicht durchgesetzt – 59-Jähriger ermahnte „eher halbherzig“ – Kaum einer hielt Abstand.

https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-heidelberg-organisator-von-corona-demo-zu-geldstrafe-verurteilt-_arid,563805.html

 

Neonazis wollen „Türkgücü München“-Partie verhindern: FSV Zwickau reagiert

Am 23. Oktober empfängt der FSV Zwickau in der 3. Liga Türkgücü München. Die rechtsextreme Kleinpartei „Der III. Weg“ hetzt seit mehreren Wochen gegen den Drittligisten, dieser sei in Zwickau nicht willkommen.

https://www.tag24.de/sport/fussball/verein/fsv-zwickau/fsv-zwickau-neonazis-wollen-tuerkguecue-muenchen-partie-verhindern-der-dritte-weg-fussball-1683865

https://www.oe24.at/sport/fussball/international/neo-nazis-hetzen-gegen-tuerken-klub/450113708

 

Initiative gegen Hass: Auf Rassismus aufmerksam machen – und die Opfer nicht vergessen

Rassismus und Rechtsextremismus bedrohen den gesellschaftlichen Zusammenhalt – und doch geraten diese Probleme schnell wieder in Vergessenheit. Die Initiative #MeineStimmegegenHass, die der stern als Medienpartner unterstützt, will an die Opfer rechter Gewalt erinnern.

https://anchor.fm/gibmakaffee/episodes/GibmaKaffee–Wohnraum-oder-Siedlungsraum—warum-ich-aus-der-Stadt-raus-will-ekl56g

 

Großbanken rufen zu Kampf gegen Rassismus auf

Die Chefjustiziare von zwölf globalen Banken fordern in einem offenen Brief mehr Einsatz von der eigenen Branche: Geldhäuser müssten nicht-weiße Mitarbeiter besser fördern.

https://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/black-lives-matter-grossbanken-rufen-zu-kampf-gegen-rassismus-auf/26273780.html?ticket=ST-605578-UxXkIfsTdwmY5OAebd3A-ap6

 

Griechische Neonazi-Partei: 13 Jahre Haft für Anführer der Goldenen Morgenröte

Die Goldene Morgenröte in Griechenland ist berüchtigt für Angriffe auf Migranten und politische Gegner. Nun steht fest: Ihr Gründer muss jahrelang ins Gefängnis.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/griechenland-gruender-der-neonazi-partei-goldene-morgenroete-muss-13-jahre-ins-gefaengnis-a-3ac23fc4-c8d7-4d31-b684-5ccd1426b242

 

Slowakei: Gefängnisstrafe für rechtsextremen Politiker

Marian Kotleba, Vorsitzender der rechtsextremen slowakischen Partei „Ľudová strana Naše Slovensko“ ist zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/gef-ngnisstrafe-f-r-rechtsextremen-politiker

https://www.sueddeutsche.de/politik/slowakei-rechtsextremist-verurteilt-1.5064657

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2017-11-26-Amadeu-Antonio-Preis-RamanZaya

Nominiert für den Amadeu Antonio Preis 2017 – „Träumen auf deutsch, ohne Untertitel“

In seiner Erzählung “Träumen auf deutsch, ohne Untertitel” verbindet Raman Zaya autobiografische Elemente mit Poesie und Fantasie. Der Künstler und seine Zuhörer_innen begeben sich dabei “auf die Suche nach der Heimat in der neuen Heimat.” Neben diesem Thema spielen auch Flucht, Exil, Sehnsüchte und Rassismus eine wichtige Rolle in der fragmentierten Erzählung.

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