Antisemitische Schmiererei auf Multikulti-Kunst in Gladbeck +++ Die Polizei ermittelt wegen Nazi-Graffiti in Denzlingen +++ Volksverhetzung? Ex-Faschingsfunktionär muss vor Gericht +++ Hakenkreuze auf Gehweg in Schönberg: Sechs Monate Freiheitsstrafe +++ Rechte Szene kontrolliert Großteil der Chemnitzer Sicherheitsbranche +++ Identitäre: Mörderische Ideologie +++ Rechtsterrorismus: „Das nächste rechte Massaker wird in einer Lügenpresseeinrichtung stattfinden“ +++ Dritter Weg in Plauen: Kretschmer will an Gegendemonstration teilnehmen +++ Braune Umtriebe im Freistaat +++ Beunruhigend: Viele „Reichsbürger“ in Bayern dürfen Waffen tragen +++ Bundesverfassungsgericht: NPD-Werbespot muss gesendet werden +++ EU-Wahl: Altgedienter Neonazi-Kader +++ Duisburger Oberbürgermeister erstattet Anzeige wegen rechter Wahlplakate +++ Europawahl und rechte Parteien: Diese Rechten sollten Sie kennen +++ NPD muss Hetz-Wahlplakate in Görlitz abhängen +++ VS-Bericht über #Wirsindmehr-Konzert: Greift der Verfassungsschutz rechtspopulistische Argumente auf? +++ Sachsens Verfassungsschutz wegen Jahresbericht in der Kritik +++ Das Rechts-Links-Klippklapp macht Sachsens Regierung blind für den Rechtsextremismus +++ Debatte um die Freien Wähler in Dresden – und den „Kulturkampf von Rechtsaußen“ +++ Neue Strukturen in Brandenburg und Sachsen: So beeinflusst der rechte Rand die Politik +++ Zehntausende wollen am Sonntag für Europa demonstrieren +++ „Ein schwarzes Jahr“ für queere Menschen in Frankreich: Zahl der Angriffe auf LGBTI auf Rekordniveau gestiegen +++ Saarland: Rechtsrock-Konzerte in der „HateBar“ +++ Hitler reloaded? +++ Genau hinschauen und hinhören +++ Saalfeld: Die Blauen und die Bunten
Antisemitische Schmiererei auf Multikulti-Kunst in Gladbeck
Kritik am jüdischen Staat auf dem Multikulti-Kunstwerk in Gladbeck-Rentfort. Der Staatsschutz ist in die Ermittlungen eingebunden worden.
Die Polizei ermittelt wegen Nazi-Graffiti in Denzlingen
Hakenkreuze und den Namen Adolf Hitler haben Unbekannte an der Unterführung der B 3 bei Denzlingen gesprüht. Die Polizei ermittelt. Symbole des Nationalsozialismus dürfen nicht verbreitet werden.
Volksverhetzung? Ex-Faschingsfunktionär muss vor Gericht
Die Whatsapp-Affäre im Umfeld der Gilde Giemaul in Würzburg geht weiter, denn die weitergeschickten Bilder waren möglicherweise Volksverhetzung.
Hakenkreuze auf Gehweg in Schönberg: Sechs Monate Freiheitsstrafe
Nach dem Unfalltod eines syrischen Jungen (9) 2018 im mecklenburgischen Schönberg hatte Marcel N. die Unglücksstelle mit einem Nazi-Symbol beschmiert. Dafür wurde der 23-Jährige jetzt vor dem Amtsgericht Wismar verurteilt.
Rechte Szene kontrolliert Großteil der Chemnitzer Sicherheitsbranche
In Chemnitz ist etwa ein Rechtsextremist als Einlasskontrolle am Landgericht eingesetzt worden. Für „Die Linke“ steckt dahinter ein größeres Problem: Dass bei der Auftragsvergabe Zuverlässigkeit hinter der Preisfrage stehe.
Identitäre: Mörderische Ideologie
Der Österreicher Martin Sellner propagiert die Lüge vom „Bevölkerungsaustausch“. Sie kann Rechtsextreme glauben machen, sie befänden sich im nackten Überlebenskampf.
Rechtsterrorismus: „Das nächste rechte Massaker wird in einer Lügenpresseeinrichtung stattfinden“
Rechtsextremisten scheinen sich gerade im Netz immer mehr zu radikalisieren. Roland Sieber, Experte für Rechtsterrorismus, spricht mit der FR über Hintergründe und Vernetzungen.
Dritter Weg in Plauen: Kretschmer will an Gegendemonstration teilnehmen
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will bei der nächsten Kundgebung der Neonazi-Kleinstpartei Der Dritte Weg in Plauen an einer Gegendemonstration teilnehmen. Das kündigte er am Mittwochabend in Leipzig an, wo er mit dem SPD-Chef und stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig ein Streitgespräch führte. „Das nächste Mal muss man dort dabei sein“, sage Kretschmer. „Ich werde das nächste Mal an einer großen Kundgebung der bürgerlichen Mitte teilnehmen, so wie wir das in Ostritz gemacht haben, als die Neonazis versucht haben, den Ort zu übernehmen. Da haben wir eine große Veranstaltung gemacht. Ich war der Schirmherr, um zu zeigen: Wir sind mehr.“
Braune Umtriebe im Freistaat
In Bayern hat die Zahl antisemitisch motivierter Straf- und Gewalttaten 2018 einen neuen Höchststand erreicht, während rechtsextrem motivierte Straf- und Gewalttaten sich auf einem bedrohlichen Level stabilisieren. Das geht aus dem aktuellen Lagebild der Grünen-Landtagsfraktion hervor.
Beunruhigend: Viele „Reichsbürger“ in Bayern dürfen Waffen tragen
In Bayern ist die Zahl der „Reichsbürger“ um neun Prozent angestiegen. Und noch immer haben einige die Berechtigung dazu, eine Pistole oder ein Gewehr zu besitzen.
Bundesverfassungsgericht: NPD-Werbespot muss gesendet werden
Die Verwaltungsgerichte hatten dagegen entschieden – doch das Bundesverfassungsgericht gab nun einem Eilantrag der NPD statt: Der Wahlwerbespot der Partei muss ausgestrahlt werden.
EU-Wahl: Altgedienter Neonazi-Kader
Für braune Kleinpartei „Die Rechte“ tritt bei der Europawahl auch ein ehemaliger „Kameradschaftsführer“ der 1983 verbotenen Neonazi-Truppe „Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Aktivisten“ (ANS/NA) an.
Duisburger Oberbürgermeister erstattet Anzeige wegen rechter Wahlplakate
Duisburg Oberbürgermeister Sören Link will im Fall der umstrittenen Wahlplakate der Partie „Die Rechte“ Anzeige erstatten und weitere rechtliche Schritte prüfen lassen. Die Evangelische Kirche bezeichnet die Plakate als antisemitisch.
Europawahl und rechte Parteien: Diese Rechten sollten Sie kennen
Auf ca. 20 Prozent könnten die rechten Parteien bei den EU-Wahlen kommen. Wer tritt an, wer wird in den nächsten Jahren eine Rolle spielen?
NPD muss Hetz-Wahlplakate in Görlitz abhängen
Die Stadt hat eine Anordnungsverfügung gegen die Werbebanner mit dem Spruch „Stoppt die Invasion – Migration tötet!“ erlassen.
VS-Bericht über #Wirsindmehr-Konzert: Greift der Verfassungsschutz rechtspopulistische Argumente auf?
Das #Wirsindmehr-Konzert in Chemnitz war ein klares Statement gegen Rechts. 65.000 Menschen waren dort, sogar der Bundespräsident rief dazu auf. Jetzt taucht das Konzert in einem Verfassungsschutz-Bericht im Kapitel „Linksextremismus“ auf.
Sachsens Verfassungsschutz wegen Jahresbericht in der Kritik
„Nicht zu retten“, „Aufgabe nicht verstanden“: In den sozialen Medien wird der sächsische Verfassungsschutz wegen der Erwähnung eines Konzerts gegen rechts scharf attackiert. Die Behörde wehrt sich gegen die Vorwürfe.
- https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-verfassungsschutz-wegen-erwaehnung-von-konzert-in-chemnitz-in-der-kritik-a-1267625.html
- https://www.lvz.de/Nachrichten/Politik/Wir-sind-mehr-Konzert-in-Chemnitz-Nazis-raus!-Rufe-als-linksextrem-eingestuft-Scharfe-Kritik-an-Sachsens-Staatsschutz
Das Rechts-Links-Klippklapp macht Sachsens Regierung blind für den Rechtsextremismus
Um markige Worte waren sie beide nicht verlegen, als sie am Dienstag, 14. Mai, den sächsischen Verfassungsschutzbericht für 2018 vorstellten, weder Innenstaatssekretär Prof. Dr. Günther Schneider, noch Gordian Meyer-Plath, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV). Wieder hörte man das völlig unsinnige Klippklapp von Links- und Rechtsextremismus. Was so wohl nur in sächsischer Introvertiertheit funktioniert. Jede Außensicht bescheinigt Sachsen ein selbst gemachtes Rechtsextremismusproblem.
Debatte um die Freien Wähler in Dresden – und den „Kulturkampf von Rechtsaußen“
In einer Veranstaltung will die Initiative „Dresden kippt“ an diesem Freitag darüber diskutieren, wie Kandidaten der Freien Wähler geholfen haben, Ideen der Neuen Rechten in der gesellschaftlichen Mitte zu verbreiten. Als Beispiel gilt das Trojanische Pferd – das von seinen Machern zeitgleich vor dem Dresdner Rathaus wieder aufgebaut wird.
Neue Strukturen in Brandenburg und Sachsen: So beeinflusst der rechte Rand die Politik
Was passiert an den Rändern des politischen Spektrums? Kurz vor den Wahlen melden sich Forscher mit überraschenden Erkenntnissen zu Wort. Der sächsische Verfassungsschutz warnt vor einer Erosion der Gesellschaft.
Zehntausende wollen am Sonntag für Europa demonstrieren
In Berlin und anderen deutschen Großstädten sind Protestveranstaltungen gegen Nationalismus geplant. In Mitte könnte es voll werden.
„Ein schwarzes Jahr“ für queere Menschen in Frankreich: Zahl der Angriffe auf LGBTI auf Rekordniveau gestiegen
LGBTI-Aktivisten schlagen Alarm: In der Grande Nation werden immer mehr Attacken gemeldet, die aus Hass auf sexuelle oder geschlechtliche Minderheiten verübt werden.
Saarland: Rechtsrock-Konzerte in der „HateBar“
In einer Bar in Dillingen (Landkreis Saarlouis), die im Besitz der „Hammerskins“ (HS) ist, sind in den vergangenen Jahren immer wieder braune Bands beziehungsweise Liedermacher aufgetreten.
Hitler reloaded?
Roger Griffin diskutiert bei einer Veranstaltung in Berlin über alten Faschismus und neue Rechte.
Genau hinschauen und hinhören
Christina Morina über das Erstarken von Rechtspopulisten und Rechtsradikalen und was dagegen zu tun ist.
Saalfeld: Die Blauen und die Bunten
Die AfD und Björn Höcke luden zum Fest auf den Markt. Viele Saalfelder demonstrierten für eine offene Gesellschaft.
