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Presseschau … 17.04.2018

Party für Hitler: Neonazis wollen im ostsächsischen Ostritz den Diktator feiern +++ Landratswahl: Neonazi Tommy Frenck holt im Kreis Hildburghausen 16,6 Prozent +++ Greifswald: Identitäre Frau in den Unisenat gewählt.

 

Party für Hitler: Neonazis wollen im ostsächsischen Ostritz den Diktator feiern 

Ostritz, der hübschen Kleinstadt direkt an der polnischen Grenze, steht ein hässliches Wochenende bevor: Rund 1000 Neonazis aus Deutschland, Tschechien und Polen wollen in dem ostsächsischen Ort drei Tage lang den Geburtstag Adolf Hitlers feiern. Etliche Einwohner und Politiker sind entsetzt, es wird mit 1000 Gegendemonstranten gerechnet. Die sächsische Polizei plant einen der größten Einsätze seit zehn Jahren und holt Verstärkung aus anderen Bundesländern.

https://www.berliner-zeitung.de/politik/party-fuer-hitler-neonazis-wollen-im-ostsaechsischen-ostritz-den-diktator-feiern-30025684

 

Landratswahl: Neonazi Tommy Frenck holt im Kreis Hildburghausen 16,6 Prozent

Ein bekennender Neonazi hat im Landkreis Hildburghausen 16,6 Prozent bei der Landratswahl geholt. Mehr als 4.000 Menschen wählten Tommy Frenck vom Bündnis Zukunft Hildburghausen. Klar gewonnen hat die Landratswahl in Hildburghausen der bisherige Landrat Thomas Müller von der CDU. Nach dem vorläufigen Wahlergebnis erreichte er 61,1 Prozent. Das war nicht wirklich überraschend – das Kopf-an Kopf-Rennen der anderen beiden Kandidaten aber schon. Reinhard Hotop, der gemeinsame Kandidat von Linkspartei, den Bündnisgrünen sowie der Wählergemeinschaft „Aktiv für Schleusingen“, lang lange bei etwa 20 Prozent gleichauf mit dem Neonazi Tommy Frenck. Am Ende erreicht Hotop 22,3 Prozent, Frenck landete mit 16,6 Prozent auf Platz drei. Nach der Auszählung aller Stimmen stand damit am Wahlabend kurz nach 20 Uhr fest: Mehr als 4.000 Menschen können sich im Landkreis einen bekennenden Neonazi als Landrat vorstellen.

https://www.mdr.de/thueringen/sued-thueringen/hildburghausen/tommy-frenck-landratswahl-100.htmlhttps://www.br.de/nachrichten/nsu-prozess/nsu-prozess-verschleppung-aus-der-zweiten-reihe-100.html

 

Greifswald: Identitäre Frau in den Unisenat gewählt

Zehn studentische Senatoren distanzieren sich in einer Erklärung von Franziska Gerbe. Die studentische Senatorin der Pro-Arndt-Liste ist Mitglied der als rechtsextrem geltenden Indentitären Bewegung. Gerbe fordert Toleranz. Zehn Greifswalder studentische Senatoren  „verurteilen jegliches Engagement von Angehörigen des Senats in der IB oder anderen rechtsradikalen Organisationen auf das Schärfste, da dies für uns mit dem Leitbild der Universität unvereinbar ist“. Das geht gegen  Franziska Gerbe, die an der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät immatrikuliert ist. Die IB habe sich zum Sammelbecken für Neonazis und Rechte aller Couleur entwickelt, heißt es in der Erklärung weiter. Die Senatoren entschudigen sich, dass Gerbe auch mit Stimmen aus ihren Reihen in eine Senatskommission gewählt wurde.  „Die IB habe sich zum Sammelbecken für Neonazis und Rechte aller Couleur entwickelt“, heißt es weiter. Die mit 15 Kandidaten bei der Wahl im Januar 2018 angetretene Pro-Arndt-Liste konnte zwei Sitze im Senat erobern. Der Gründer, Politikwissenschaftsstudent Fabian René Fischer, bekam eine Stimme weniger als Franziska Gerbe. Er hat es nicht in den Senat geschafft. 

http://www.ostsee-zeitung.de/Vorpommern/Greifswald/Identitaere-in-den-Unisenat-gewaehlthttps://www.endstation-rechts.de/news/identitaere-bewegung-aktivistin-mitglied-im-senat-der-universitaet-greifswald.html

 

NSU-Prozess: Angeklagter André E. geht zum Angriff über

Im NSU-Prozess ändert der Angeklagte André E. die Taktik – sein neuer Anwalt gilt als konfliktfreudig. Seine bisherigen Verteidiger wirkten meistens passiv. Nun gefährdet der 38-jährige Neonazi den Fortgang der Plädoyers im größten Prozess zu rechtsextremem Terror seit der Wiedervereinigung. Dass die Verteidiger der Hauptangeklagten Beate Zschäpe diesen Dienstag ihren Vortrag beginnen können, erscheint fraglich. André E. hat einen konfliktfreudigen dritten Anwalt engagiert. Daniel Sprafke, kein Neonazi, stieg vergangene Woche gleich mit Befangenheitsanträgen ein. Der Mann aus Karlsruhe will nicht hinnehmen, dass sich der Vorsitzende Richter Manfred Götzl weigert, ihn dem Angeklagten als weiteren Pflichtverteidiger beizuordnen und Zeit zu gewähren, sich in den Prozess einzuarbeiten. Richter Götzl meint, André E. werde in dem bald fünf Jahre dauernden Prozess von seinen zwei Pflichtverteidigern „sachgerecht“ vertreten. Doch das ist fraglich. Die beiden Anwälte blieben die meiste Zeit passiv. Dass André E. seinen Berliner Altverteidigern Herbert Hedrich und Michael Kaiser nicht zutraut, ihn vor langer Haft zu bewahren, erscheint logisch. Die Anwälte haben ihren Mandanten veranlasst, durchgängig zu schweigen. André E. ist der einzige Angeklagte, dessen Stimme im NSU-Prozess noch nicht zu hören war. Vermutlich hoffte er, die in der Anklage aufgelisteten und im Prozess verhandelten Indizien würden für ein hartes Urteil nicht reichen. Dass die Bundesanwaltschaft zwölf Jahre Haft forderte, hat E. und die meisten anderen Prozessteilnehmer überrascht. Der Angeklagte will nun offenbar versuchen, über Beweisanträge des neuen Anwalts Zweifel an seiner Schuld zu säen. 

https://www.tagesspiegel.de/politik/nsu-prozess-angeklagter-andre-e-geht-zum-angriff-ueber/21180694.html

 

Antisemitismus-Vorwürfe beim Echo: Gewinner von 2017 geben Preis zurück

Die Echo-Klassik-Preisträger aus dem Jahr 2017, das Notos Quartett, haben ihren Preis zurückgegeben. Mit der Auszeichnung von Kollegah und Farid Bang toleriere der Echo Rassismus.

http://www.taz.de/!5498681/https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/boulevard_nt/article175515166/Kritik-am-Echo-immer-schaerfer.htmlhttp://www.spiegel.de/kultur/musik/echo-2018-die-aufrechten-sind-zu-wenige-und-zu-alt-kommentar-a-1203218.html

 

Wehrhahn-Prozess: Profiler sieht Rassismus als Motiv

Das von Profilern des Landeskriminalamts erstellte Profil des sogenannten Wehrhahn-Attentäters passt vollständig auf den Angeklagten. Es wurde am Montag im Prozess um den Bombenanschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn vorgestellt.Das Motiv des Anschlags sei Fremdenfeindlichkeit gewesen und die Opfer seien als Ausländer gezielt ausgesucht worden, sagte LKA-Profilerin Maren Drewitz. Die Fallanalytiker hatten Spuren und Eigenheiten des Anschlags ausgewertet, um Rückschlüsse auf den Täter zu ziehen.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/wehrhahn-prozess-laut-profiler-fremdenfeindlichkeit-war-motiv-des-anschlags-aid-1.7517997

 

Schulen: Das steckt hinter antisemitischem Mobbing

Berichte über judenfeindliche Beleidigungen und Übergriffe an Schulen sorgen bundesweit für Aufsehen. Hier erzählen Experten, was zu religiösem Mobbing führt und wie Lehrer damit umgehen können.

http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/antisemitismus-und-religioeses-mobbing-an-schulen-was-lehrer-tun-koennen-a-1202212.html

 

Antisemitismus: Der Judenhass der anderen

Muslime seien die neuen Antisemiten in Deutschland, heißt es. In seinem viel diskutierten Buch „Muslimischer Antisemitismus“ relativiert David Ranan diese Warnung.

http://www.zeit.de/2018-04/antisemitismus-muslime-david-ranan-kollegah

 

Dresden: Rechtes „Trojanisches Pferd“ vom Kulturpalast wird wieder abgebaut

Im Regen eingeweiht, im Regen verabschiedet – das „Trojanische Pferd“ verschwindet nun wieder von der Fläche vorm Kulturpalast. Am Montagabend fand die Abschlusskundgebung statt. Etwa 70 Personen nahmen daran teil. Mitinitiator und Ex-Pegida-Vorstand René Jahn zeigte sich vom „weitestgehend positiven Feedback“ zur Aktion des „ProMitsprache e.V.“ überrascht. Im Rahmen der Aktion seien viele Gespräche geführt, Unterschriften und Spenden gesammelt worden. Laut dem Verein stelle die Styroporfigur eine „künstlerische Metapher für die Situation in unserem Land“ dar. Gemeint war damit, wie bei der Eröffnung am Freitag in den Eröffnungsreden zu hören war, eine angebliche Gefährdung der Meinungsfreiheit und eine ungesteuerte Zuwanderung von Flüchtlingen. Die 500 Kilogramm schwere Installation stand seit vergangenem Freitag im Stadtzentrum. Nun soll das Pferd wandern. Zwei Städte stehen bereits auf dem Reiseplan. Welche das sind, verriet Jahn nicht.

http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Trojanisches-Pferd-vom-Kulturpalast-wird-wieder-abgebaut

 

„Wir stellen uns Rechts in den Weg, mit allen Konsequenzen“

Der Mecklenburger Schauspieler Charly Hübner feiert in seinem Film „Wildes Herz“ Sänger Monchi und dessen Punkband Feine Sahne Fischfilet aus Vorpommern. Ein Doppelgespräch über Heimat

https://www.welt.de/print/die_welt/kultur/article175520744/Wir-stellen-uns-Rechts-in-den-Weg-mit-allen-Konsequenzen.html

 

Strategien gegen Verschwörungstheorien vorgestellt: Gefährlich und absurd

Bei „Reichsbürger, Selbstverwalter und Souveränisten“ ging Politikwissenschaftler Jan Rathje auf die Grundlagen der Bewegungen ein und stellte Wege vor, diesen zu entgegnen. Studierende und Interessierte füllten den Vorlesungssaal, um mehr über ein Thema zu erfahren, dass oftmals sowohl skurril als auch aufgrund der Aktionsbereitschaft seiner AnhängerInnen wichtig ist. Im Vortrag erklärte Jan Rathje, Politikwissenschaftler bei der Amadeu Antonio Stiftung, den Ursprung einer Reihe von Verschwörungstheorien, die dem Reichsbürgertum zugrunde liegen. 

http://www.bszonline.de/artikel/gef%C3%A4hrlich-und-absurd

 

Erfurt: Thüringens erste Islam-Beratungsstelle eröffnet

Thüringens erste Islam-Beratungsstelle will einerseits aufklären, andererseits aber auch Familien beraten, wenn sich Jugendliche radikalisieren. Montag wurde sie in Erfurt eröffnet.

https://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/erfurt/islam-beratungsstelle-thueringen100.html

 

Hetze gegen Muslime auf Facebook: Nürnberger NPD-Mann verurteilt

Weil er Muslime in einem Facebook-Beitrag als „pervers“ und „Kinderschänder“ bezeichnet hat, musste sich NPD-Funktionär Frank Auterhoff aus Nürnberg vor Gericht wegen Volksverhetzung verantworten. Im Juli 2017 hatte er geschrieben, dass es im Koran heiße, dass Mädchen ab der Menstruation als Frau gelten und ab dann ein Kopftuch tragen sollen. Das bedeute für ihn, dass schon neun- oder zehnjährige Mädchen „zum Heiraten freigegeben“ würden und „als Frau dienen sollen“. Dann folgte der Satz, um den es im Prozess ging: „die aussage eines Moslems das ist unser Glaube also bin ich der Meinung sind die alle Pervers und Kinderschänder“. (Wortlaut des Facebook-Kommentars) Die Staatsanwältin sah es als erwiesen an, dass sich der Angeklagte „verächtlich“ und verallgemeinernd über Muslime geäußert habe. Sie forderte dafür eine Freiheitsstrafe von fünf Monaten auf Bewährung und die Zahlung von 2000 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung. Auterhoff reagierte darauf mit Unverständnis. Er sehe sich nicht als Schuldigen.

http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/hetze-gegen-muslime-nurnberger-npd-mann-verurteilt-1.7481102

 

„Ali und Anton“ Kinderbuch von Sindorfer Autor wird zum Hassobjekt 

Eigentlich wollte Ahmet Özdemir mit seinem ersten Kinderbuch „Ali und Anton. Wir sind doch alle gleich!“ für Werte wie Toleranz und Respekt werben. Doch das Bilderbuch, in dem es auf eine kindgerechte Weise um das Thema Integration geht und mit dem der Sindorfer schon auf Lesereise etwa in Kindergärten und Schulen gegangen ist, wird nicht von allen Menschen gutgeheißen. Dabei ist die Handlung ganz simpel und harmlos: Während sich die Kindergartenkinder Ali und Anton wegen ihrer unterschiedlichen Herkunft und ihres unterschiedlichen Aussehens streiten und ausgrenzen, erteilt ihnen Rudy, ein Mädchen mit dunkler Hautfarbe, eine Lektion in Sachen Offenheit, sodass schließlich alle drei zu Freunden werden. Das Buch wird von Pädagogen gelobt, weil es bunt illustriert ist und Kleinkinder es aus der Handlung der Bilder selbstständig erschließen können. Menschen, die deutscher, türkischer und afrikanischer Herkunft sind und zu Freunden werden – das missfällt einigen, die sich im Internet bei Twitter und Facebook dazu inklusiver zahlreicher Rechtschreibe- und Zeichensetzungsfehler äußern – etwa ein „Stefan Erich Wilhelm“, der wohl aus Norddeutschland kommt: „Ein derartiger Kinderbuchautor sollte hier unsere Kinder nicht infiltrieren mit dem so friedsamen Islam. Er sollte seine Koffer packen und dort schreiben, wo sozialisierte Gewalt vorherrscht. Unsere Leitkultur hat den Namen dagegen verdient.“

https://www.ksta.de/region/rhein-erft/kerpen/-ali-und-anton–kinderbuch-von-sindorfer-autor-wird-zum-hassobjekt-30019854

 

Alternative Fakten: Liebe AfD, warum du ausgegrenzt und beschimpft wirst

In Diskussionsrunden, Interviews, Zeitungsartikeln und Facebook-Kommentaren beschwert sich die AfD, sie würde ausgegrenzt und beschimpft. Stephan Anpalagan fasst zusammen, warum das stimmt.

http://www.migazin.de/2018/04/17/liebe-afd-heute-erklaere-ich-dir-warum-du-ausgegrenzt-und-beschimpft-wirst/?utm_source=feedburner&utm_medium=twitter&utm_campaign=Feed%3A+migazin+%28MiGAZIN%29

 

Fürth: Pizzeria und vier Autos mit Nazi-Parolen beschmiert

In der Nacht zum Sonntag sind im Fürther Stadtteil Stadeln mehrere Autos und die Fensterscheibe einer Pizzeria mit rechtsextremen Parolen beschmiert worden. Die Polizei sucht Zeugen. Der oder die Täter beschrieben im Bereich der Karl-Hauptmannl-Straße und der Stadelner Hauptstraße insgesamt vier Autos sowie die Glasscheibe einer Gaststätte unter anderem mit Schriftzügen wie „Heil Hitler“ oder der Zahlenkombinatation „88“, die in der Neonazi-Szene ebenfalls für den Führergruß steht: Der achte Buchstabe im Alphabet ist das „H“.

http://www.nordbayern.de/region/fuerth/furth-pizzeria-mit-nazi-parolen-beschmiert-1.7479721

 

Rassistische Gewalt in Marktoberdorf

Ein Ehepaar muss sich nach einem Übergriff auf Asylsuchende vor Gericht verantworten.  Das will ein ausländerfeindliches Motiv nicht eindeutig erkennen. Experten aber warnen davor, rassistische Gewalt zu leichtfertig auszuschließen. »Eigentlich«, schreibt die Allgäuer Zeitung (AZ) am Freitag über eine Gerichtsverhandlung am 10. April 2018, »wollte ein Ehepaar im Oktober 2017 nur zum Marktoberdorfer Wertstoffhof fahren. Warum die Frau dann unterwegs aus dem Beifahrer-Fenster heraus drei junge Asylbewerber beleidigte und ihr Mann kurz darauf auch noch gegen einen der Flüchtlinge handgreiflich wurde«, habe sich jetzt vor dem Amtsgericht Kaufbeuren nicht klären lassen. Ein ausländerfeindlicher Hintergrund »erschien nach Aktenlage nicht ausgeschlossen«, heißt es in der AZ. Die Betroffenen hätten bei der Polizei angegeben, dass die 24-jährige Frau sie als »Scheiß-Ausländer« beschimpft und ihnen den ausgestreckten Mittelfinger gezeigt habe. Als das Auto wenig später zurück kam, seien erneut Beleidigungen gefallen. Dann habe der Fahrer gestoppt und einem 17-Jährigen erst auf den Hinterkopf und dann aufs Auge geschlagen. Wie eine Sprecherin des Amtsgerichts Kaufbeuren auf Anfrage bestätigte, geschah die Tat am 2. Oktober 2017. 

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2018/04/16/rassistische-gewalt-in-marktoberdorf/

 

Uni Göttingen veranstaltet Tagung zu Diskriminierung

Dem Thema Diskriminierung hat sich eine Fachtagung an der Universität Göttingen ab Donnerstag, 19. April verschrieben. Unter anderem soll dann über Gegenstrategien gesprochen werden. „Alle Gleich Anders?“ fragt die Konferenz, die der Ankündigung der Universität zufolge „Diversity in Theorie und Praxis“ behandeln soll. „Herkunft, Religion, Gesundheit, Bildungsbiografie, Geschlecht und sexuelle Orientierung“ könnten Merkmale sein, aufgrund derer Menschen diskriminiert und benachteiligt werden – was auch an Universitäten tagtäglich geschehe, so die Ankündigung weiter. Während der Tagung sollen deshalb unterschiedliche Aspekte des Themenfelds Diskriminierung besprochen werden. Den Auftakt macht eine Diskussionsrunde, bei der Vertreterinnen aus verschiedenen Berufsfeldern über „Antidiskriminierungsarbeit als Berufsperspektive“ sprechen wollen. Hierbei sei auch an Kleingruppen gedacht, in denen Interessenten ihre Fragen stellen können, kündigten die Veranstalter an. Beginn der Diskussion ist am Donnerstag im Oeconomicum, Raum 1.067, um 18 Uhr. Für Freitag ist außerdem ein ausführlicher Workshop zum Umgang mit Hassbotschaften im Internet vorgesehen. Referenten der Amadeu-Antonio-Stiftung wollen dann über die Definition und die Verbreitung von Hate-Speech im Internet und den Umgang damit sprechen. 

http://www.goettinger-tageblatt.de/Campus/Goettingen/Fachtagung-zu-Diskriminierung-und-Gegenstrategien-an-der-Universitaet-Goettingen

 

Die Story im Ersten: Die AfD im Bundestag

„Wir werden sie jagen!“ – Mit dieser Kampfansage tritt Alexander Gauland am Abend der Bundestagswahl 2017 vor die Kameras. Sieben Monate sind seit dem Einzug der AfD in den Bundestag vergangen. Was ist aus dieser Ankündigung geworden?

Video.

https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/protest-und-provokation-video-102.html

 

Köln: Kundgebungen am Alter Markt: Vera Lengsfeld schlägt Gegendemonstranten ins Gesicht

Die Kundgebung auf dem Alter Markt gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), angemeldet von einer Frau, die dem rechten Spektrum zuzuordnen ist, eingezäunt. Die eigentlich am Heumarkt geplante Gegendemo „Köln gegen Rechts“ frei zugänglich. Aber die Gegendemonstranten spazierten auf den Alter Markt und die Polizei ließ eine Spontankundgebung zu. Es waren mehr Gegendemonstranten als Demonstranten. Die prominenteste Rednerin auf der Demonstration gegen das NetzDG war Vera Lengsfeld, aber auch Serge Menga sprach, der nach seiner Videobotschaft zur Kölner Silvesternacht in die Politik strebt. Vera Lengsfeld schlug einen Gegendemonstranten und begründet dies damit, dass dieser ihr vorher während ihrer Rede „Nazischlampe“ zugerufen habe. Im Rahmen der Demonstration kam es zu zwei Anzeigen wegen Körperverletzung. Eine gegen eine Gegendemonstrantin und eine Anzeige gegen eine prominente Rednerin der NetzDG-Demonstration, die so eine Zeugin gegenüber report-K, einen Gegendemonstranten ins Gesicht geschlagen hat. Dies war Vera Lengsfeld, die auf Ihrer Internetseite schreibt: „Nach meiner Rede ging ich zu ihm und fragte ihn, wie er mich genannt hätte. „Nazischlampe“. Da habe ich ihm im Affekt eine leichte Ohrfeige verpasst. Das führte zu einem überraschten Aufschrei der Umstehenden. Ich war von meiner Spontanreaktion selbst überrascht.“ 

https://www.report-k.de/Politik-Nachrichten/Politik-Koeln/Kundgebungen-am-Alter-Markt-Vera-Lengsfeld-schlaegt-Gegendemonstranten-ins-Gesicht-95962

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