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Presseschau … 17.10.2016

+++ Überfall in Querfurt: 26-Jähriger angegriffen +++ Berlin-Neukölln: Wieder Brandanschlag auf die „Falken“ +++ Luckenwalde: Asylbewerber bei Messerattacke lebensgefährlich verletzt, Tatmotiv unklar +++ Linienbus: Rechte belästigen Asylbewerber und schlagen Schüler, der eingreift +++

 

Überfall in Querfurt: 26-Jähriger angegriffen

Ein 26-jähriger Mann „aus Afrika“ wurde am Donnerstag rassistisch beleidigt und mit Pfefferspray verletzt, teilte Antje Hoppen, Sprecherin der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd, mit. Der Vorfall ereignete sich gegen 16.15 Uhr in einem Bus, wie sie sagte.

http://www.mz-web.de/saalekreis/ueberfall-in-querfurt-26-jaehriger-afrikaner-angegriffen-24913420?dmcid=sm_fb

 

Berlin-Neukölln: Wieder Brandanschlag auf die „Falken“

In Rudow, einem Ortsteil von Berlin-Neukölln, haben in der Nacht zu Samstag Unbekannte ein Auto angezündet. Es gehört einer Mitarbeiterin der SPD-nahen Jugendorganisation „Falken“. Die vermuten Neonazis als Täter. Auf die israelfreundlichen Falken hat es in den vergangenen Jahren mehrere Brandanschläge gegeben. 2011 war am Anton-Schmaus-Haus in Britz innerhalb von fünf Monaten zwei Mal Feuer gelegt worden. 2012 wurde dort an eine Wand „Ihr interessiert uns brennend“ geschmiert.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-neukoelln-wieder-brandanschlag-auf-die-falken/14693530.html

 

Luckenwalde: Asylbewerber bei Messerattacke lebensgefährlich verletzt, Tatmotiv unklar

Bei einer Messerattacke in Luckenwalde (Teltow-Fläming) ist ein Asylbewerber lebensgefährlich verletzt worden. In der Nacht zu Samstag wurde der 51-Jährige mit Bauchverletzungen auf der Straße gefunden und musste notoperiert werden. Ein Spezialeinsatzkommando nahm einen 44-Jährigen Tatverdächtigen in seiner Wohnung fest. Vor der Messerattacke soll es zu einem Streit zwischen den Männern gekommen sein. Ob sie sich kannten und um was es in dem Streit ging, blieb zunächst unklar.

http://www.morgenpost.de/brandenburg/article208432703/Asylbewerber-bei-Messerattacke-lebensgefaehrlich-verletzt.html

 

Linienbus: Rechte belästigen Asylbewerber und schlagen Schüler, der eingreift

Zwei junge Asylbewerber sind am vergangenen Freitagnachmittag in einem Linienbus in Traunstein von offenbar Rechtsextremen belästigt worden. Ein 16-jähriger Schüler, der eingreifen wollte, wurde geschlagen. Einer der Angreifer präsentierte der herbeigerufenen Polizei ein auf seinen Oberarm tätowiertes Hakenkreuz.

http://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/rechte-belaestigen-asylbewerber-traunstein-100.html

 

Radolfzell: Brunnen mit SS-Symbolen besprüht

Bisher nicht bekannte Täter haben mit schwarzer Farbe SS-Symbole auf einen Brunnen im Radolfzeller Stadtgarten gesprüht. Die Tat geschah vermutlich zwischen Mittwoch und Donnerstag morgen, teilte die Polizei mit.

http://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/radolfzell/Stadtgarten-Taeter-bespruehen-Brunnen-mit-Nazi-Symbolen;art372455,8951224

 

Interne AfD-Gruppe auf Facebook – die NPD ist da fast schon harmlos

In der AfD-Hochburg Pforzheim diskutieren Mitglieder mit teils abstoßenden Profilen. Man liest von Ariern und von Adolf Hitler in Israel. Zwei Leiter der Facebook-Gruppe sind Vize-Chefs der Landtagsfraktion.

http://www.stern.de/investigativ/baden-wuerttemberg–interne-afd-gruppe-auf-facebook—die-npd-ist-da-fast-schon-harmlos-7101950.html

 

Umstrittene Fotomontage: Polizei durchsucht Wohnung von AfD-Politiker

Dubravko Mandic ist ein AfD-Rechtsaußen. Nun durchsuchte die Polizei seine Wohnung. Auf seiner Facebook-Seite hatte er Politiker in ein Foto der Anklagebank des Nürnberger Kriegsverbrecherprozesses hineinretuschiert.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-wohnung-und-kanzlei-von-dubravko-mandic-durchsucht-a-1116713.html

 

Innenministerium „entwappnet“ AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern

Das Schweriner Innenministerium hat die AfD-Landtagsfraktion gerüffelt. Grund ist die rechtswidrige Verwendung des Landeswappens. Die AfD-Fraktion hat ihre Schreiben mit dem großen Landeswappen versehen, einem viergeteilten Schild mit Stierköpfen, Greif und Adler. Diese Praxis verstößt gegen die einschlägigen Vorschriften – nur Behörden  und Einrichtungen des Landes dürfen das Wappen verwenden.

http://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Innenministerium-entwappnet-AfD-Fraktion,afd852.html

 

Mysteriöser Brief in den Akten: Neonazis schreiben Peggys Mutter

Im Fall der getöteten Peggy gibt es eine neue Verbindung in die rechtsextremistische Szene. Peggys Mutter erhielt offenbar wenige Tage nach dem Verschwinden ihrer damals neunjährigen Tochter einen von Neonazis verfassten Hassbrief.

http://www.n-tv.de/politik/Bericht-Neonazis-schrieben-Peggys-Mutter-article18868696.html

 

Remscheid: Angriffsserie auf Flüchtlingsunterstützer

In Remscheid hat es in den vergangenen Monaten vermehrt Angriffe auf eine karitative Einrichtung und deren Mitarbeiter gegeben. Die Polizei vermutet eine rechtsextreme Gruppierung hinter den Taten. Steinwürfe auf Schaufenster, schriftliche Anfeindungen und Schmierereien mit rechten Parolen überall in der Stadt, Flüchtlingsunterstützern wurden die Autos zerstört. „Wir sind uns sicher, dass es eine politische Motivation gibt“, sagt Polizeisprecherin Anja Meis. „Alle Geschädigten engagieren sich in der Flüchtlingshilfe. An allen zerstörten Autos waren Aufkleber mit dem Spruch ,Refugees Welcome‘ zu finden.“

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/remscheid/die-steine-fliegen-von-rechts-aid-1.6326993

 

Rechte Umtriebe im Westerwald

Im Oktober 2015 wurde im Westerwald eine Erstaufnahmeeinrichtung in einer ehemaligen Kaserne eingerichtet. Die Westerwälder reagierten, wie sie auf Herausforderungen meistens reagieren: Sie krempelten die Ärmel hoch. Gleichzeitig begann eine in rechte Kreise sehr gut vernetzte Gruppe mit einer Hetzkampagne.

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2016/10/15/rechte-umtriebe-im-westerwald_22528

 

Köln-Mühlheim: Brandanschlag auf Flüchtlingsheim gestanden

Geläutert gaben sich zwei Männer (22 und 26), die sich zur Zeit wegen versuchter schwerer Brandstiftung verantworten müssen. Zum Prozessauftakt vor dem Schöffengericht gestanden sie wie bereits bei der Polizei, dass sie am Abend des 2. Januar dieses Jahres zusammen das Flüchtlingswohnheim in Mülheim angegriffen haben.

http://www.ksta.de/koeln/muelheim/abschwoerung-radikaler-gesinnung-brandanschlag-auf-fluechtlingsheim-gestanden-24918074

 

Rassistische Hetze im Internet kostet Mann aus Kronach 1.200 Euro

Seinem Ärger über angeblich kriminelle Flüchtlinge hat im Juni ein 47-jähriger Frührentner aus dem Landkreis Kronach auf einer Internetplattform mit deftigen Unmutsäußerungen Luft gemacht. 1200 Euro muss der Mann nun wegen Volksverhetzung an die Staatskasse bezahlen.

http://www.np-coburg.de/lokal/kronach/kronach/Kronacher-beleidigt-Auslaender;art83426,5143949

 

Bürgerwehr: Nazis patrouillieren durch Bautzen und Plauen

Gruppen von Neonazis haben offenbar in den sächsischen Städten Bautzen und Plauen patrouilliert. Die rechtsradikale und vom Verfassungsschutz beobachtete Splitterpartei „Der III. Weg“ veröffentlichte Fotos und Berichte davon auf ihrer Facebookseite. Solche auf provokante Bilder und Aufmerksamkeit ausgerichteten Aktionen sind nicht unüblich für das Vorgehen der dort organisierten Nazis. Meistens handelt es sich dabei um reine Propagandaversuche.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1028687.nazis-patrouillieren-durch-bautzen-und-plauen.html

 

Nazis und Identitäre bei „Pegida“-Jahrestag in Dresden

Zum zweiten „Pegida“-Jahrestag hatten sich in Dresden mehrere Tausend Anhänger der islamfeindlichen und rassistischen Bewegung versammelt. Darunter waren Beobachtern zufolge auch Vertreter der völkischen „Identitären Bewegung“. Nach Schätzungen der Forschungsgruppe „Durchgezählt“ sollen diesmal zwischen 6500 und 8500 Menschen teilgenommen haben.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1028875.nazis-und-identitaere-bei-pegida-jahrestag-in-dresden.html

 

Jahnsdorf im Erzgebirge: Bürgermeisterkandidat schlägt rechte Mitbewerber, 25% für NPD-Mann

Bei der Bürgermeisterwahl in Jahnsdorf hat sich ein gemeinsamer parteiloser Kandidat von CDU, Freien Wählern, Linken und SPD gegen drei Mitbewerber aus dem rechten Spektrum durchgesetzt. Albrecht Spindler holte 63,4 Prozent der abgegebenen und gültigen Stimmen. Einzelbewerber Mario Löffler (NPD) erreichte 25,0 Prozent, Carsten Kinas (AfD) kam auf 6,8 Prozent und Einzelkandidat Jan Schiwek auf 4,8 Prozent.

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/STOLLBERG/Buergermeisterwahl-in-Jahnsdorf-Einheitskandidat-schlaegt-rechte-Mitbewerber-artikel9658309.php?cvdkurzlink=x

Hintergrund: Eine Personenwahl, die polarisiert

http://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/jahnsdorf-vor-der-buergermeisterwahl-100.html

 

Schwerin: Mehr Kameras statt Kampf gegen Nazis

Auch nach einer Hetzjagd von Rechtsextremen werden die Rassisten im Nordosten noch immer als kleineres Übel gesehen.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1028712.schwerin-mehr-kameras-statt-kampf-gegen-nazis.html

 

Neonazis demonstrieren gegen Merkel-Auftritt bei „Deutschlandtag“ der Jungen Union

Mit Reichsflaggen und Hetzparolen hat ein Dutzend Rechtsradikaler am Rande des Deutschlandtages der Jungen Union in Paderborn gegen den Auftritt von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) protestiert. „Volksverräter in den Knast“ und „Merkel verhaften“ war am Samstag vor dem Tagungsort auf großen Plakaten zu lesen. Auch die AfD kündigte eine Protestkundgebung in der Paderborner Innenstadt an.

http://www.tt.com/home/12136957-91/rechtsradikale-hetzen-bei-ju-treffen-in-paderborn-gegen-merkel.csp

 

Neonazi-Konzert in der Schweiz mit bis zu 5.000 Teilnehmern

Wie die „Antifa Bern“ berichtet, haben Tausende Neonazis aus ganz Europa in der Nacht auf Sonntag in Toggenburg (Schweiz) gefeiert und ein Konzert besucht. Die Polizei bestätigt den Anlass, will jedoch nicht von Rechtsextremen oder Neonazis sprechen. Die „Antifa Bern“ schreibt weiter, dass das Fest ursprünglich im süddeutschen Raum geplant war. Die internationale Neonazi-Organisation „Blood&Honour»“(B&H) sei die treibende Kraft hinter dem Konzert gewesen.

http://www.fm1today.ch/neonazis-feiern-im-toggenburg/322943

 

Der NSU, Peggy und die Reid-Methode

Was haben der NSU-Terrorist Uwe Böhnhardt und der Mord an der neunjährigen Peggy K. miteinander zu tun? Am Fundort der sterblichen Überreste des Mädchens wurden DNA-Spuren von Böhnhardt gefunden. Hinzu kommt, dass Neonazis aus Thüringen mehrmals an Delikten wie Menschenhandel und Kindesmissbrauch beteiligt gewesen sein sollen.

https://patrick-gensing.info/2016/10/14/der-nsu-peggy-und-die-reid-methode/

Ein Kinderschuh, ein blondes Mädchen, Kinderpornos bei Zschäpe: Immer wieder fanden NSU-Ermittler Hinweise auf Kindesmissbrauch. Jetzt werden einige Fälle neu aufgerollt.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-10/nsu-kindesmissbrauch-paedophilie-morde-dna-uwe-boehnhardt

Die DNA-Spuren von Uwe Böhnhardt am Fundort der getöteten Peggy sind wohl weder Zufall noch Fehler. Politik und Justiz hoffen, jetzt weitere Verbrechen gegen Kinder aufklären zu können. Eine extra eingerichtete Soko ermittelt.

http://www.n-tv.de/politik/Thueringen-prueft-ungeklaerte-Kindsmorde-article18862461.html

 

Reker-Attentäter: Frank S., der Rechtsradikale

Vor einem Jahr stach Frank S. in Köln Henriette Reker nieder. Vor Gericht versicherte der Attentäter, ein „wertkonservativer Rebell“ zu sein. Wir haben seine Festplatte ausgewertet. Die Daten zeichnen ein anderes Bild.

https://correctiv.org/blog/ruhr/artikel/2016/10/17/reker-attentat-festplatte-frank-s-doch-ein-nazi/

 

Wie alles begann: Die Pegida-Story

Seit zwei Jahren versuchen die „Patrioten Europas gegen die Islamisierung des Abendlandes“ die Straße zu beherrschen. „Erfolgreich“ waren sie vor allem in Dresden, die Ableger in den anderen deutschen Großstädten verliefen mehr oder weniger im Sande. Immer noch ziehen Montag für Montag Pegida-Anhänger durch die Straßen der sächsischen Landeshauptstadt, wenn auch deutlich weniger als am Anfang.

http://www.mdr.de/sachsen/dresden/pegida-story-100.html

 

Pegida ist inhaltlich am Ende

Bei der Feier zum zweiten Jahrestag der Pegida-Bewegung kommen deutlich weniger Teilnehmer auf die Straße als im Jahr zuvor. Selbst die Wortführer der Rechten formulieren keine Ziele mehr. Auch Frauke Petry bleibt zuhause.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/zweiter-jahrestag-von-pegida-patrioten-auf-sparflamme-14484171.html

 

Soziologe Wilhelm Heitmeyer: „Die Gesellschaft ist vergiftet“

Der Soziologe Wilhelm Heitmeyer über Feindbilder, die Erfolge von Rechtspopulisten und die Feindseligkeit der Alten.

http://www.profil.at/oesterreich/soziologe-wilhelm-heitmeyer-gesellschaft-7642635

 

Rassismus im Alltag: Racial Profiling ist eine Tatsache

Zwar will Bremens Polizeiführung die illegalen Kontrollen aufgrund der Hautfarbe stoppen. Aber geklappt hat das noch nicht ganz.

http://www.taz.de/!5345326/

 

Kampf gegen Rechts: Wollten die „BVB Freunde Deutschland“ nur Aufmerksamkeit?

Der Fanclub „BVB Freunde Deutschland“ hat sich aus dem Kampf gegen Rechts zurückgezogen. Was steckt dahinter? Wir haben mit Malte Schwietering von schwatzgelb.de gesprochen.

http://www.derwesten.de/sport/fussball/bvb/wollten-die-bvb-freunde-deutschland-nur-aufmerksamkeit-id12272158.html

 

„Eine Katastrophe“ – das Kiss FM-Interview mit dem Neonazi Makss Damage

Zwei Kiss FM-Moderatoren gehen auf Kuschelkurs mit einem Neonazi – Marcus Staiger ist (fast) sprachlos.

https://noisey.vice.com/de/article/eine-katastrophestaiger-uber-das-kiss-fm-interview-mit-dem-neonazi-makss-damage

 

Nach rechten Posts: „Bund Deutscher Radfahrer“-Funktionär unter Druck

Der Vizepräsident des Bunds Deutscher Radfahrer veröffentlichte offenbar monatelang rechtsextreme Inhalte auf seiner Facebook-Seite. Nach zunehmender Kritik löschte er die Beiträge.

http://www.spiegel.de/sport/sonst/bdr-vizepraesident-peter-w-streng-nach-facebook-posts-in-der-kritik-a-1116723.html

 

„Lügenpresse“, „Volksverräter“, Überfremdung“: Die Sprache der Nazis kehrt schleichend zurück

Vor zwei Jahren ist Pegida in Dresden zum ersten Mal „spaziert“. Seither haben deren Anhänger, aber auch AfD-Sympathisanten, die deutsche Sprache schleichend verändert. Sie skandieren rhythmisch „Lügenpresse“ und nennen die Kanzlerin „Volksverräterin“. Diese Wörter klingen nicht nur nach Nationalsozialismus. Sie kommen da auch her.

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/10/pegida-afd-woerter-nazi-sprache.html

 

Niederlande: Prozess gegen Wilders wegen Anstiftung zum Hass

Wegen seiner Äußerungen über marokkanische Einwanderer muss sich Geert Wilders vor Gericht verantworten. Mehr als 6.400 Menschen hatten Anzeige erstattet.

http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-10/geert-wilders-gericht-fremdenfeindlichkeit-rechtspopulismus-pvv-prozess

 

Hass im Netz: Die gute Saat des Bösen

Hasskommentare im Netz und den Sozialen Medien gehören zum Alltag. Der Umgang damit ist für die Meisten aber keine Routine. Ignorieren, dagegenhalten, abschalten? Versuchen wir es doch mal mit Geld.

http://www.dw.com/de/kommentar-die-gute-saat-des-bösen/a-35987647

 

Datenwissenschaftler: „Wir müssen Terrorgruppen in die dunkelsten Ecken des Internets treiben“

Der Hass im Netz hat reale Folgen in der Offline-Welt, sagt Jonathon Morgan. Er untersucht, wie IS-Terroristen oder Rechtsextreme online kommunizieren – und warum Facebook und Twitter keinen guten Job machen.

http://www.sueddeutsche.de/digital/interview-wir-muessen-terrorgruppen-in-die-dunkelsten-ecken-des-internets-treiben-1.3201777

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Israel und Deutschland Es ist kompliziert

Wolf Iro leitet das Goethe-Institut in Tel Aviv und hat ein Buch über das komplizierte Verhältnis der Deutschen zu Israel geschrieben: „Die Shoah ist ein zentraler Teil der deutschen Geschichte und die Auseinandersetzung mit ihr ein zentraler Teil der deutschen Identität.“

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