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Presseschau … 17.10.2018

Über hundert Attacken auf Geflüchtete in Sachsen im ersten Halbjahr 2018 +++ Vier Flüchtlinge brutal niedergestochen – Täter (70) will sich an nichts erinnern +++ 900 demonstrieren für buntes Nordenham +++ Bundeswehr: Fast 200 Rechtsextreme entlassen +++ Offizier wegen Hetzkommentaren auf Facebook verurteilt +++ AfD-Mann Gläser als Ausschuss-Chef abgewählt +++ AfD-Spitze will Gedeon ausschließen +++ Von Rechtsaußen bis Bio – die bayerische AfD-Fraktion +++ BR-Journalisten durften nicht auf AfD-Wahlparty +++ AfD: Am rechten Rand +++ Nein, die AfD ist keine Nazi-Bande +++ Blume fordert Antisemitismus-Beauftragte in Ostdeutschland +++ Vertragsarbeiter*innen in der DDR: „Heute können sie keine Kinder mehr kriegen, weil sie kaputt sind“ +++ Leipzig zeichnet Rapperin Sookee für Kampf gegen Sexismus aus +++ Straftäter und russische Hooligans – so vernetzt sich die Neonazi-Szene beim Kampfsport +++ Rechtsrock: Apoldas Bürgermeister bleibt bei Antidemokraten nicht neutral +++ Ravensburg zeigt klare Kante gegen Rassismus +++ Propagandakrieg in Europa: die Medien der Rechten +++ Trotz Drohungen: Fußballerin Fischer kämpft gegen Homophobie +++ Von AfD bis NPD: Rechte Strukturen im Raum Göttingen +++ Intellektuelle Kaderschmiede der Neuen Rechten?

 

Über hundert Attacken auf Geflüchtete in Sachsen im ersten Halbjahr 2018

Dresden. Asylsuchende in Sachsen sind im ersten Halbjahr 2018 mehr als hundert Mal Ziel rechter Übergriffe geworden. Bei insgesamt 105 rechten Übergriffen seien 27 Menschen verletzt worden, zwei davon schwer, geht aus der am Dienstag in Dresden veröffentlichten Antwort des sächsischen Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der LINKEN-Abgeordneten Juliane Nagel hervor.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1103578.rassistische-gewalt-ueber-hundert-attacken-auf-gefluechtete-in-sachsen-im-ersten-halbjahr.htmlhttps://www.welt.de/regionales/sachsen/article182174024/Mehr-als-100-Attacken-gegen-Asylbewerber-und-Fluechtlinge.html

 

Vier Flüchtlinge brutal niedergestochen – Täter (70) will sich an nichts erinnern

Im Prozess um eine Messerattacke auf vier Flüchtlinge in Heilbronn hat der 70 Jahre alte Angeklagte die Taten eingeräumt und die Opfer um Entschuldigung gebeten. „Ich bin kein Fremdenhasser, kein Rechtsextremist“, heißt es in Briefen des Mannes an die Opfer, die am Dienstag am Landgericht Heilbronn zum Prozessauftakt verlesen wurden. Er sei „schrecklich besoffen“ gewesen und wolle sich für das entschuldigen, „für das, was ich Ihnen angetan habe“. An die Tat vor acht Monaten könne er sich überhaupt nicht erinnern.

https://www.merkur.de/politik/heilbronn-vier-fluechtlinge-brutal-niedergestochen-taeter-70-will-sich-an-nichts-erinnern-zr-10333229.html

 

900 demonstrieren für buntes Nordenham

Vor einer Woche war die Demonstration angemeldet worden mit der Erwartung von 250 Teilnehmern. Bei der Vorbesprechung Samstagmorgen mit der Polizei war dann aufgrund der großen Resonanz in der Bevölkerung nach dem Demonstrationsaufruf von 400 Teilnehmern ausgegangen worden. Tatsächlich haben nach Schätzungen der Polizei etwa 900 Menschen am Samstagnachmittag mit einem eindrucksvollen Demonstrationszug durch die Nordenhamer Innenstadt und anschließender Kundgebung auf der Rathauswiese gegen Hass und Rassismus demonstriert.

https://www.nwzonline.de/wesermarsch/politik/nordenham-gegen-rassismus-900-demonstrieren-fuer-buntes-nordenham_a_50,2,3313766311.html

 

Bundeswehr: Fast 200 Rechtsextreme entlassen

In der Bundeswehr wurden in den vergangenen zehn Jahren rund 200 Personen als Rechtsextremisten eingestuft. Fast alle mussten die Armee verlassen. Auch Islamisten und Linksextreme wurden identifiziert.

https://www.tagesschau.de/inland/rechtsextremismus-123.html

 

Offizier wegen Hetzkommentaren auf Facebook verurteilt

Ein Oberleutnant der Bundeswehr musste sich wegen Volksverhetzung vor dem Landgericht verantworten. Die Haftstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.

https://www.harzkurier.de/region/article215579303/Offizier-wegen-Hasskommentaren-auf-Facebook-verurteilt.html

 

AfD-Mann Gläser als Ausschuss-Chef abgewählt

Der Berliner AfD-Abgeordnete Ronald Gläser ist nicht mehr Vorsitzender des Datenschutzausschusses des Abgeordnetenhauses. Er wurde am Montag mit den Stimmen aller Fraktionen außer der AfD abgewählt.  Gläser hatte eingeräumt, nach einem tödlichen Messerangriff auf einen 35-jährigen Deutschen in Chemnitz Ende August die erste Seite eines Haftbefehls gegen einen damals tatverdächtigen Iraker bei Twitter geteilt zu haben. Darauf seien etwa Name und Geburtsdatum des Verdächtigen zu lesen gewesen. Nach dem Messerangriff war es in Chemnitz zu ausländerfeindlichen Demonstrationen und Ausschreitungen gekommen. Ein inzwischen suspendierter Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt Dresden hatte zugegeben, den Haftbefehl zuerst veröffentlicht zu haben.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/10/glaeser-afd-vorsitzender-datenschutzausschuss-abgewaehlt.html

 

AfD-Spitze will Gedeon ausschließen

Ein Antrag des Landesvorstandes war Anfang 2018 gescheitert – nun hat auch der AfD-Bundesvorstand ein Parteiausschlussverfahren gegen Gedeon beschlossen. Dem Stuttgarter Abgeordneten wird Antisemitismus vorgeworfen.

https://www.tagesschau.de/inland/afd-gedeon-105.htmlhttp://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-vorstand-fuer-neues-ausschlussverfahren-gegen-wolfgang-gedeon-a-1233372.html

 

Von Rechtsaußen bis Bio – die bayerische AfD-Fraktion

Die AfD zieht mit 22 Abgeordneten in den bayerischen Landtag ein. Es sind zum Großteil Unbekannte. Die genaue Zusammensetzung der Fraktion war am Montag noch unklar, da die Verteilung der Listenmandate noch nicht feststand.

Klar ist, dass sehr wenige Frauen der Fraktion angehören werden, weil Männer die vorderen Plätze dominieren. Den Ton in der bayerischen AfD geben die Rechten an, doch der Landesverband ist gespalten. Einige der Neulinge im Landtag.

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/afxline/topthemen/hintergruende/article182143938/Von-Rechtsaussen-bis-Bio-die-bayerische-AfD-Fraktion.html

 

BR-Journalisten durften nicht auf AfD-Wahlparty

Ein Fernsehteam des Bayerischen Rundfunks durfte am Sonntag nicht zur Wahlparty des AfD-Kreisverbandes Weiden und Tirschenreuth. Der Wirt setzte das Kontrovers-Team am Abend vor die Tür.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/br-journalisten-durften-nicht-auf-afd-wahlparty,R6XvACL

 

AfD: Am rechten Rand

Wie radikal ist die AfD? Ein Team der ARD hat über ein halbes Jahr – auch im Inneren – eines radikal rechten Netzwerkes recherchiert, das die AfD umgibt. Zudem haben die Autoren AfD-Parteigrößen ebenso interviewt und begleitet wie die Netzwerk-Unterstützer. Der ARD-Dokumentation „Am rechten Rand – Wie radikal ist die AfD?“ von Jana Merkel und Michael Richter zeigt, dass auch Politiker mit einer dezidiert rechtsextremen Vergangenheit in der AfD Zugang zu höchsten Parteiämtern finden.

https://www.endstation-rechts.de/news/afd-am-rechten-rand.html

 

Nein, die AfD ist keine Nazi-Bande

Ich nehmen meine Aussage, die AfD wäre eine „Bande von Nazis“ zurück. Ich muss mich korrigieren. Die AfD ist nämlich eine erbärmliche Bande von Nazis. Die Gründe im Folgenden.

http://www.migazin.de/2018/10/16/nein-die-afd-ist-keine-bande-von-nazis/

 

Blume fordert Antisemitismus-Beauftragte in Ostdeutschland

Angesichts judenfeindlicher Vorfälle hat der baden-württembergische Antisemitismus-Beauftragte Michael Blume sein Amt vor allem auch für ostdeutsche Bundesländer gefordert. Es gebe neben dem Antisemitismus-Beauftragten des Bundes auch Beauftragte etwa in Rheinland-Pfalz, Bayern oder Hessen, sagte Blume am Montag im Vorfeld der zweiten Sitzung des sogenannten Runden Tisches der Religionen im Integrationsministerium in Stuttgart. „Wir haben noch keine einzige Kollegin in den neuen Bundesländern, obwohl die Anzahl der antisemitischen Vorfälle pro 100.000 dort am höchsten ist.“ Mehr Länder müssten sich einbringen, weil es klar um Länderthemen wie Bildung, Polizei und Integration gehe. Man könne erst wirkungsvolle Beschlüsse fassen, wenn man die Mehrheit der Bundesländer habe.

https://www.rtl.de/cms/blume-fordert-antisemitismus-beauftragte-in-ostdeutschland-4236538.html

 

Vertragsarbeiter*innen in der DDR: „Heute können sie keine Kinder mehr kriegen, weil sie kaputt sind“

Isolation, rassistische Gewalt, Abtreibungszwang − das erlebten Vertragsarbeiter*innen in der DDR. Rund 60.000 von ihnen kamen aus Vietnam. Drei Zeitzeug*innen erzählen uns ihre Geschichte.

https://ze.tt/vertragsarbeiterinnen-in-der-ddr-heute-koennen-sie-keine-kinder-mehr-kriegen-weil-sie-kaputt-sind/

 

Leipzig zeichnet Rapperin Sookee für Kampf gegen Sexismus aus

Die Berlinerin ist seit 15 Jahren in der Hip-Hop-Szene unterwegs und setzt sich in ihren Texten mit den Themen Homophobie und Sexismus auseinander. Außerdem ist sie in der Bildungsarbeit an Schulen und Wissenschaftseinrichtungen aktiv.

https://www.tag24.de/nachrichten/kampf-gegen-sexismus-leipzig-zeichnet-rapperin-sookee-aus-822868

 

Straftäter und russische Hooligans – so vernetzt sich die Neonazi-Szene beim Kampfsport

Im sächsischen Ostritz haben am Samstag etwa 650 Kämpfer und Besucher am rechtsextremen Kampfsportturnier „Kampf der Nibelungen“ teilgenommen. Mit einer bedrohlichen Mischung an Zuschauern und nicht mehr so geheim wie früher noch.

https://www.watson.de/deutschland/rechtsextremismus/351354774-an-diesem-neonazi-kampfsportevent-in-sachsen-hat-ein-verurteilter-totschlaeger-teilgenommen

 

Rechtsrock: Apoldas Bürgermeister bleibt bei Antidemokraten nicht neutral

Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand (FWW) im Rückblick auf die Neonazi-Veranstaltung am Markt und ihre Folgen.

https://apolda.thueringer-allgemeine.de/web/apolda/startseite/detail/-/specific/Apoldas-Buergermeister-bleibt-bei-Antidemokraten-nicht-neutral-1089989338

 

Ravensburg zeigt klare Kante gegen Rassismus

Ravensburg hat am Montagabend klare Kante gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und rechte Hetze gezeigt. 2500 Menschen beteiligten sich nach Angaben des Veranstalters auf dem Marienplatz an einer Kundgebung.

https://www.schwaebische.de/landkreis/landkreis-ravensburg/ravensburg_artikel,-ravensburg-zeigt-klare-kante-gegen-rassismus-_arid,10948799.html

 

Propagandakrieg in Europa: die Medien der Rechten

Eine Falter-Dokumentation im Rahmen eines internationalen Rechercheprojekts zeigt erstmals im Detail, wie Rechtsextreme die Meinungshoheit in Europa an sich reißen wollen. Vorbild ist die FPÖ.

https://www.falter.at/archiv/wp/propagandakrieg-in-europa-die-medien-der-rechten

 

Trotz Drohungen: Fußballerin Fischer kämpft gegen Homophobie

„Menschen wie Du haben es nicht verdient zu leben.“ Geschrieben stand dieser Satz, der durchaus als Morddrohung zu interpretieren ist, in einem an die lesbische Fußballspielerin Nilla Fischer adressierten Brief. Die Weltklasse-Innenverteidigerin erhielt ihn vor einigen Jahren, als sie noch in ihrer Heimat Schweden wohnte. Kurz zuvor hatte sie in einem Interview mit einer Tageszeitung erstmals öffentlich darüber gesprochen, Frauen zu lieben. Seit ihrem Outing wird die Kapitänin des Double-Gewinners VfL Wolfsburg immer wieder wegen ihrer sexuellen Orientierung angefeindet – auf postalischem Weg und in den sozialen Medien. Diesen Hass zu verschweigen oder gar zu tolerieren – das kommt für die 34-Jährige nicht infrage. Die Feindseligkeiten haben Fischer nur darin bestärkt, sich gegen Homophobie und Intoleranz zu engagieren.

https://www.ndr.de/sport/fussball/Trotz-Drohungen-Fischer-kaempft-gegen-Homophobie,fischer986.html

 

Von AfD bis NPD: Rechte Strukturen im Raum Göttingen

Wie anfällig ist der ländliche Raum für rechtsextreme Gedankengut? Welche rechten Strukturen gibt es im Raum Göttingen? Diese Fragen will eine Fachtagung beantworten.

http://www.goettinger-tageblatt.de/Thema/Specials/Thema-des-Tages/Von-AfD-bis-NPD-Rechte-Strukturen-im-Raum-Goettingen

 

Intellektuelle Kaderschmiede der Neuen Rechten?

Seit Kurzem nennt sich Marion Maréchal, die Nichte von Marine Le Pen, nicht mehr Le Pen – der Rechten bleibt sie dennoch treu. Mit einer neu gegründeten Privathochschule will sie die vermeintliche Dominanz der Linksintellektuellen in Frankreich brechen. Doch die Hochschule hat erst 60 Studenten.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/marion-marechals-hochschule-issep-intellektuelle.979.de.html?dram:article_id=430668

 

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Monatsüberblick Januar 2016 Homofeindlichkeit und Sexismus

Darin: #KoelnHbf +++ Hashtag-Initiative #ausnahmslos +++ Niederlande: Zehn Feministinnen verhaftet bei Protest gegen Geert Wilders +++ #WOMENNOTOBJECTS: Frauen kämpfen gegen Sexismus i?n Werbung +++…

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