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Presseschau … 18.02.2021

Anschlag von Hanau: „Wer schützt uns?“ +++ Angehörige zum Jahrestag in Hanau: „Wir werden keine Ruhe geben“ +++ Die migrantische Wut darf nicht länger ignoriert werden +++ Ein Jahr nach Hanau: „Man kann nicht einfach abschließen.“ +++ Trauer und Wut über mangelnde Aufarbeitung +++ Die Gefahren sind nach wie vor sehr hoch“ +++ »Engagement gegen rechts braucht gesetzliche Förderung« +++ Dresdner Polizist verliert die Beherrschung +++ Schüler provoziert mit Reichsflagge: Was tun? +++ Rechtsextremismus-Verdacht an Berliner Schule: Bildungsverwaltung prüft Entzug der Unterrichtsgenehmigung +++ Urteil im Prozess um Neonazi-Überfall auf Connewitz +++ Für Nazis gespendet? Prozess gegen Chef eines Dresdner Planungsbüros +++ Pößneck: Reichsbürger wird direkt aus dem Gerichtssaal ins Gefängnis gebracht +++ Rechtsextremismus: Schwere Zeiten für Gegendemos +++ Kalkulierte Hetzkampagne +++ Doch, über Bauernproteste in Deutschland haben viele Medien berichtet +++ Wie schützt man sich vor Fake News? +++ Warum Ken Jebsen ein Mahnschreiben bekommt +++ Narrenfreiheit ohne Masken +++ Profit mit Panikmache +++ Innensenator sieht „enormen Schaden“ durch Geheimnisverrat im Verfassungsschutz +++ Nach Demo-Verbot: Haller Querdenker gehen auf Konfrontationskurs mit Verwaltung +++ Lübcke-Untersuchungsausschuss will Sachverständige hören +++ Brandenburger Polizei erteilt Beamtem Arbeitsverbot +++ Politischer Aschermittwoch der AfD – Blasmusik und Dauerschleifen +++ Parteitag mit bis zu 300 Delegierten: AfD Berlin muss nach Brandenburg +++ Die Polizei ermittelt gegen Frau, nachdem sie Beamten Rassismus unterstellte +++ „Wenn Homosexuelle Knaben adoptieren, ist das nicht unproblematisch“ +++ Frauenfeindliche Motivation soll bei Straftaten extra vermerkt werden +++ Corona: mehr Antisemitismus in Europa +++ Forscherin sucht Nazi-Raubkunst in Emder Kunsthalle +++ Wirbel um Zusatztafel für Waffen-SS-Denkmal +++ Das Wort „Rasse“ streichen – aber was kommt dann? +++ Ignorant & rassistisch: Deutschrapper*innen reagieren auf CDU-Werbespot +++ „Rassismus ist kein Gefühl“ 

Hanau

Anschlag von Hanau: „Wer schützt uns?“

Canan Bayram, für die Grünen im Bundestag, über Misstrauen in migrantischen Milieus gegenüber staatlichen Institutionen und was dagegen getan werden kann.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/anschlag-von-hanau-wer-schuetzt-uns-li.140637

Angehörige zum Jahrestag in Hanau: „Wir werden keine Ruhe geben“

Vor einem Jahr tötete ein Rassist in Hanau zehn Menschen. Die Betroffenen kritisieren die Behörden scharf und fordern mehr politische Konsequenzen.

https://taz.de/Angehoerige-zum-Jahrestag-in-Hanau/!5751926/

Die migrantische Wut darf nicht länger ignoriert werden

Ein Jahr nach dem mörderischen Attentat von Hanau stellt sich eine unbequeme Frage: Wie ernst ist es der weißdeutschen Mehrheitsgesellschaft mit ihrem Antirassismus?

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/attentat-von-hanau-die-migrantische-wut-darf-nicht-laenger-ignoriert-werden-kolumne-a-a9cfd500-6967-407e-8b17-e7778427aae3

Ein Jahr nach Hanau: „Man kann nicht einfach abschließen.“

Am 19. Februar 2020 erschoss ein Mann neun Menschen aus „zutiefst rassistischer Gesinnung“. Für die Schwester eines Opfers, steht die Aufarbeitung noch aus.

https://www.rnd.de/politik/ein-jahr-nach-hanau-man-kann-nicht-einfach-abschliessen-a42dfc5b-8555-444f-9b71-df08fb9ad4f8.html

Trauer und Wut über mangelnde Aufarbeitung

Am 19. Februar 2020 wurden in Hanau neun Menschen bei einem rassistisch motivierten Attentat ermordet. Ein Jahr später fühlen sich viele Angehörige der Opfer vom Staat immer noch allein gelassen. Es fehlen viele Antworten.

https://www.deutschlandfunk.de/ein-jahr-nach-dem-rassistischen-anschlag-von-hanau-trauer.724.de.html?dram:article_id=492640

Die Gefahren sind nach wie vor sehr hoch“

Der Vizevorsitzende der Bundes-CDU und baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl sorgt sich ein Jahr nach dem Anschlag von Hanau um Bedrohungen durch den bewaffneten Rechtsextremismus und sieht das Zusammengehen von „Querdenkern“, Reichsbürgern und Radikalen als „hochtoxische Mischung“.

https://rp-online.de/politik/deutschland/ein-jahr-nach-hanau-gefahren-sind-nach-wie-vor-sehr-hoch_aid-56308645

„Engagement gegen rechts braucht gesetzliche Förderung“

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat den Angehörigen der Opfer des Anschlags von Hanau sein Mitgefühl ausgedrückt.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/engagement-gegen-rechts-braucht-gesetzliche-foerderung/?q=antisemitismus“Engagement gegen rechts braucht gesetzliche Förderung“ | Jüdische Allgemeine (juedische-allgemeine.de)

Angriffe und Beleidigungen

Dresdner Polizist verliert die Beherrschung

Mit ausländer- und frauenfeindlichen Sätzen hat sich ein 44-jähriger Beamter aus Dresden bei einem Einsatz um ein Haar um Job und Zukunft gebracht.

https://www.saechsische.de/dresden/lokales/dresden-gericht-polizist-verliert-die-beherrschung-5381557-plus.html

Schüler provoziert mit Reichsflagge: Was tun?

Ein extrem rechter Uelzener Gymnasiast testet, wie weit er seine Gesinnung an der Schule nach außen tragen kann. Die Schulleitung reagiert hilflos.

https://taz.de/Schueler-provoziert-mit-Reichsflagge/!5752110/

Rechtsextremismus

Rechtsextremismus-Verdacht an Berliner Schule: Bildungsverwaltung prüft Entzug der Unterrichtsgenehmigung

Die Freie Schule am Elsengrund beschäftigt die Bildungsverwaltung seit Anfang 2020. Am Mittwoch äußerte sich Senatorin Sandra Scheeres im Parlament zu dem Fall.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/rechtsextremismus-verdacht-an-berliner-schule-bildungsverwaltung-prueft-entzug-der-unterrichtsgenehmigung/26923950.html

Urteil im Prozess um Neonazi-Überfall auf Connewitz

Fünf Jahre ist es her, dass Hooligans und Neonazis Connewitz verwüstet haben. Jetzt sind zwei weitere Beschuldigte vom Amtsgericht wegen schweren Landfriedensbruchs verurteilt worden. Medienberichten zufolge kamen beide mit Haftstrafen, die zur Bewährung ausgesetzt wurden, davon.

https://www.radioleipzig.de/beitrag/urteil-im-prozess-um-neonazi-ueberfall-auf-connewitz-679494/

Für Nazis gespendet? Prozess gegen Chef eines Dresdner Planungsbüros

Ungebildet, arbeitslos, am Rande der Gesellschaft – so ein gängiges Klischee über Neonazis. Dass dumpfe Nazi-Propaganda durchaus auch aus gutbürgerlichen Kreisen unterstützt wird, könnte bald das Amtsgericht Dippoldiswalde urteilen.

https://www.tag24.de/justiz/gerichtsprozesse-sachsen/fuer-nazis-gespendet-prozess-gegen-chef-eines-dresdner-planungsbueros-1842558

Pößneck: Reichsbürger wird direkt aus dem Gerichtssaal ins Gefängnis gebracht

Ein 58-Jähriger aus Ziegenrück, der als Reichsbürger bekannt ist und sich schon mal als „Polizeichef des Gaus Thüringen“ vorgestellt hat, ist am Amtsgericht Pößneck wegen Nötigung, Beleidigung und Verleumdung zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt worden.

https://www.otz.de/regionen/poessneck/poessneck-reichsbuerger-wird-direkt-aus-dem-gerichtssaal-ins-gefaengnis-gebracht-id231590367.html

Rechtsextremismus: Schwere Zeiten für Gegendemos

Polizei darf Informationen über rechte Demonstrationen bis zum Tag der Veranstaltung zurückhalten, sagt Berlins Innensenator.

https://taz.de/Rechtsextremismus/!5107395/

Internet und Hate-Speech

Kalkulierte Hetzkampagne

Seit einem Tagesspiegel-Interview wird die Professorin Maisha Auma rassistisch attackiert, auch von AfD-Politikern. Immer mehr Forschende zeigen sich solidarisch.

https://www.tagesspiegel.de/wissen/diffamierung-von-wissenschaftlerin-kalkulierte-hetzkampagne/26925442.html

Doch, über Bauernproteste in Deutschland haben viele Medien berichtet

Auf Facebook wird behauptet, Medien in Deutschland würden über Bauernproteste „schweigen“. Das stimmt nicht. Über verschiedene Demonstrationen von Landwirten in Deutschland haben viele Medien berichtet.

https://correctiv.org/faktencheck/2021/02/17/doch-ueber-bauernproteste-in-deutschland-haben-viele-medien-berichtet/

Wie schützt man sich vor Fake News?

Mensch versus Internet: Das Max-Planck-Institut für Bildungsforschung gibt Ratschläge. Im Gegensatz zur Offline-Welt funktioniert die Online-Welt weitgehend nach der Logik der Aufmerksamkeitsökonomie. Die kostbarste Währung ist unsere Aufmerksamkeit, die nicht nur erlangt, sondern auch gesteuert werden soll.

https://www.frankfurt-live.com/wie-sch-uumltzt-man-sich-vor-fake-news-129339.html

Warum Ken Jebsen ein Mahnschreiben bekommt

Landesmedienanstalten kümmern sich nun um journalistisch aufbereitete Angebote im Netz. Wieso? Weil der Medienstaatsvertrag vorsieht, dass wir gegen Desinformation vorgehen. Ein Gastbeitrag.

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/fake-news-im-internet-medienstaatsvertrag-kuemmert-sich-17201173.html

Querdenken und Verschwörungsideologien

Narrenfreiheit ohne Masken

Die Querdenkerbewegung hat den Autokorso für sich entdeckt. Zum Karneval rollten ihre Wagen durch Düsseldorf und Köln. Eine Randbeobachtung.

https://www.zeit.de/2021/08/querdenker-karneval-duesseldorf-koeln-corona-proteste

Profit mit Panikmache

Die Pandemie sei vorbei, eine Inzidenz von unter 100 nicht möglich – so heißt es in bezahlten Anzeigen auf Facebook. AfD-Seiten sponsern zudem die Verbreitung unbelegter Behauptungen oder sogar Verschwörungsmythen, Verstöße haben kaum Folgen.

https://www.tagesschau.de/investigativ/wahlwerbung-facebook-101.html

Nach Demo-Verbot: Haller Querdenker gehen auf Konfrontationskurs mit Verwaltung

Da der Veranstalter nicht von sich aus eine Kundgebung absagt, wird diese nun von der Verwaltung untersagt. Doch die Querdenker bewerben bis zuletzt die Demo. Drohen nun rechtliche Schritte?

https://www.swp.de/suedwesten/staedte/schwaebisch-hall/demo-mit-ballweg-nun-offiziell-verboten-haller-querdenker-gehen-auf-konfrontationskurs-mit-verwaltung-55172773.html

Behörden und Prozesse

Innensenator sieht „enormen Schaden“ durch Geheimnisverrat im Verfassungsschutz

Die Berliner AfD hat ein Gutachten des Verfassungsschutzes zugespielt bekommen. Innensenator Geisel kündigt verschärfte Kontrolle des Dienstes an.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-afd-gutachten-affaere-innensenator-sieht-enormen-schaden-durch-geheimnisverrat-im-verfassungsschutz/26923818.html

Lübcke-Untersuchungsausschuss will Sachverständige hören

Der Untersuchungsausschuss des hessischen Landtages zum Mordfall Walter Lübcke will Sachverständige zur rechtsextremen Szene in Nordhessen vorladen. Das kündigte der Vorsitzende Christian Heinz (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden nach einer Sitzung des Ausschusses an.

https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-wiesbaden-luebcke-untersuchungsausschuss-will-sachverstaendige-hoeren-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210217-99-482129

Brandenburger Polizei erteilt Beamtem Arbeitsverbot

Ein Polizist aus Brandenburg steht durch ein Telefonat über rechtsextreme Inhalte im Verdacht, gegen sein »Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung« verstoßen zu haben. Er wurde suspendiert.

https://www.spiegel.de/panorama/brandenburg-polizei-erteilt-beamten-nach-verdacht-auf-rechtsextreme-aeusserungen-arbeitsverbot-a-4e6f324e-7a0e-4a13-9892-8d93004a6be2

Parteien

Politischer Aschermittwoch der AfD – Blasmusik und Dauerschleifen

Die politischen Parteien geben sich am Aschermittwoch im Internet ein Stelldichein. Wie schlagen sich die AfD und Markus Söder?

https://www.fr.de/politik/politischer-aschermittwoch-afd-alternative-fuer-deutschland-live-stream-markis-soeder-csu-90207404.html

Parteitag mit bis zu 300 Delegierten: AfD Berlin muss nach Brandenburg

Die AfD plant für Mitte März einen Parteitag – offenbar in Brandenburg und mit 300 Delegierten. Er soll wohl im Landkreis Havelland stattfinden.

https://taz.de/Parteitag-mit-bis-zu-300-Delegierten/!5747288/

GMF

Die Polizei ermittelt gegen Frau, nachdem sie Beamten Rassismus unterstellte

Im Juni 2020 ruft Maïmouna Obot die Polizei zum Tübinger Bahnhof, weil Fahrgäste ihre Masken nicht ordnungsgemäß getragen haben sollen. Monate später soll sie dafür zahlen. Nun wird sogar gegen die Stuttgarterin ermittelt.

https://www.stern.de/politik/die-polizei-ermittelt-gegen-eine-schwarze-frau-nach-deren-rassismusvorwurf-30378674.html

„Wenn Homosexuelle Knaben adoptieren, ist das nicht unproblematisch“

Der Staatschef des viertkleinsten europäischen Landes bringt Schwule mal wieder mit sexuellem Missbrauch von Kindern in Verbindung – und droht mit einem Veto, sollte das Parlament die Ehe öffnen.

https://www.queer.de/detail.php?article_id=38155

Frauenfeindliche Motivation soll bei Straftaten extra vermerkt werden

In der Debatte über gewalttätigen Hass auf Frauen und den Kampf dagegen streben SPD und Justizministerium eine Änderung der Polizeilichen Kriminalstatistik an. Union und FDP sind kritisch.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gewalt-gegen-frauen-spd-will-frauenfeindliche-motivation-gesondert-erfassen-a-8cdf4459-4952-4268-b63b-31121562a1c7

Corona: mehr Antisemitismus in Europa

In der Corona-Krise finden Verschwörungstheorien in Europa immer mehr Anhänger. Davor warnt eine Studie aus Deutschland, Großbritannien und Schweden.

https://www.dw.com/de/corona-mehr-antisemitismus-in-europa/a-56599949

Initiativen, Gedenken und Erinnerungskultur

Forscherin sucht Nazi-Raubkunst in Emder Kunsthalle

Katharina Rüppell arbeitet neu im Team der Emder Kunsthalle. Ihr Job ist heikel: Sie soll die millionenschwere Sammlung des Hauses nach Nazi-Raubkunst durchforsten. Rund 100 Werke stehen besonders im Blickpunkt.

https://www.oz-online.de/-news/artikel/946850/Forscherin-sucht-Nazi-Raubkunst-in-Emder-Kunsthalle

Wirbel um Zusatztafel für Waffen-SS-Denkmal

Ein Denkmal in Stillfüssing bei Waizenkirchen (Bezirk Grieskirchen) weist auf 13 dort bestattete Angehörige der Waffen-SS hin. Nach Kritik daran will Bürgermeister Fabian Grüneis (ÖVP) eine Zusatztafel anbringen lassen. Das sei zu begrüßen, nur enthalte der Text keinerlei Hinweis auf die Verbrechen der Waffen-SS, monierten Willi Mernyi, Vorsitzender des Mauthausen-Komitees Österreich (MKÖ).

https://www.krone.at/2345401

Debatte

Das Wort „Rasse“ streichen – aber was kommt dann?

Im Grundgesetz soll künftig der Begriff „aus rassistischen Gründen“ das Wort „Rasse“ ersetzen. Unser Autor, Unionsfraktionsvize im Bundestag, glaubt allerdings nicht, dass diese Veränderung ein großer Fortschritt wäre – und plädiert für eine andere Wortwahl.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article226538811/Grundgesetz-Aenderung-Das-Wort-Rasse-streichen-aber-was-kommt-dann.html

Ignorant & rassistisch: Deutschrapper*innen reagieren auf CDU-Werbespot

Kürzlich veröffentlichte die CDU einen Wahlwerbespot auf ihren Social Media Kanälen, der auch in der Deutschrap-Szene für Empörung sorgt. In dem Spot geht es um die neue Gesetzesreform zur Verhinderung von Geldwäsche, die letzten Donnerstag verabschiedet wurde.

https://hiphop.de/magazin/news/deutschrap-rapper-cdu-clans-wahlwerbespot-werbung

„Rassismus ist kein Gefühl“

Die deutsche Schriftstellerin und Kulturwissenschaftlerin Mithu Sanyal über neue Normen, Betroffenheit und die Frage, ob einen Diskriminierung zu einem besseren Menschen macht.

https://www.sueddeutsche.de/kultur/mithu-sanyal-interview-rassismus-diskriminierung-identitaetspolitik-1.5209599

Weiterlesen

Mehrere hundert Menschen halten bei der offiziellen Gedenkveranstaltung zu den rassistisch motivierten Anschlägen in Hanau am 22.08.2020 Schilder mit den Fotos von Opfern in den Händen.

Hanau Erinnern heißt verändern

Sechs Monate nach dem rassistischen Terroranschlag von Hanau am 20. Februar 2020 fanden deutschlandweit Demonstrationen und Kundgebungen statt, um der Opfer zu gedenken und Position gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu beziehen. Die Hauptdemonstration in Hanau wurde einen Tag vorher aufgrund steigender Covid-19-Infektionszahlen abgesagt. Eine kleinere Kundgebung fand dennoch statt und wurde von hunderttausenden im Internet verfolgt. Dabei forderten Redner*innen die vollständige Aufklärung der Tat. Auf verschiedene Weise sollen nun die Erinnerung und die Diskussion aufrechterhalten werden.

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