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Presseschau … 18.07.2018

 

+++ Rassistische Beleidigung in Berlin +++ Rassistische Beleidigung und Hitler-Gruß in Darmstadt +++ Antisemitismus im Jobcenter +++ Identitäre Bewegung hängt Banner in Stralsund auf +++ Neonazi-Schmierereien in Auerbach +++ Feierlaune mit rechtem Streetpunk +++ So radikal war das Skinhead-Konzert bei Aichstetten +++ Hochschulen in der Kritik: Nazigrößen als Ehrendoktoren? +++ Bundespolizei prüft NPD-Video +++ Wenn Neonazis den Rechtsstaat verhöhnen +++

 

Rassistische Beleidigung in Berlin

Zwei ältere Frauen sollen in Berlin-Pankow eine Frau im Tschador fremdenfeindlich beleidigt haben. Die 49-Jährige habe Strafanzeige gestellt, teilte die Polizei am Dienstag mit. Die älteren Damen hätten sie mittags auf dem Parkplatz eines Discounters in der Damerowstraße beschimpft.

https://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article214871567/Tschador-Traegerin-zeigt-fremdenfeindliche-Beleidigung-an.html

 

Rassistische Beleidigung und Hitler-Gruß in Darmstadt

Wegen Pöbelei und Naziparolen gegenüber einem schwarzen Mann sind zwei junge Männer in Darmstadt von der Polizei festgenommen worden. Zudem hätten die 19 und 24 Jahre alten Männer den Hitlergruß gezeigt, teilte die Polizei am Dienstag mit.

http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/poebelei-nazi-parolen-und-hitlergruss-in-darmstadt-15695577.html

 

Antisemitismus im Jobcenter

Aron Abraham wirft zwei Mitarbeitern des Jobcenters West in Frankfurt-Bockenheim vor, ihn antisemitisch beleidigt zu haben. So soll ein Sachbearbeiter im Sommer 2017 seinen Wunsch nach einer festen Arbeitsstelle mit dem Ausspruch „Arbeit macht frei“ kommentiert haben – die Toraufschrift mehrerer nationalsozialistischer Vernichtungslager. Bei einem weiteren Vorfall im Juni diesen Jahres soll ein anderer Mitarbeiter auf eine Beschwerde Abrahams mit den Worten „Haben wir jetzt einen neuen jüdischen Aufstand?“ reagiert haben.

http://www.fr.de/frankfurt/diskriminierung-antisemitismus-verdacht-im-jobcenter-a-1546112

 

Identitäre Bewegung hängt Banner in Stralsund auf

Die als völkisch-nationalistisch eingestufte Identitäre Bewegung (IB) hat am Stralsunder Schill-Denkmal ein Transparent aufgestellt. Auf dem rund zwei Meter breiten Banner stand geschrieben: „Unser Patriotismus hält länger als 90 Minuten.“

http://www.ostsee-zeitung.de/Vorpommern/Stralsund/Rechte-vereinnahmen-Stralsunder-Schill-Denkmal

 

Neonazi-Schmierereien in Auerbach: 25-Jähriger unter Verdacht

Ein 25 Jahre alter Mann aus Auerbach steht im Verdacht, in der Kreisstadt im Vogtland mehrfach Neonazi-Schmierereien angebracht zu haben. Mit blauer und schwarzer Farbe soll der Mann unter anderem Hitlerporträts und Hakenkreuze gesprüht haben, wie die Polizei am Dienstag mitteilte.

http://www.lvz.de/Region/Polizeiticker/Neonazi-Schmierereien-in-Auerbach-25-Jaehriger-unter-Verdacht

 

Feierlaune mit rechtem Streetpunk

Die rechte Streetpunk-Szene gibt sich am 20. und 21. Juli beim Festival „Oi! The new (old) breed“ ein Stelldichein. Es ist bereits die dritte Auflage der Festivalreihe, deren Treffen im vergangenen Jahr nach Veranstalterangaben in Leipzig stattfand. Diesmal ist keinerlei Ortsbezeichnung genannt.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/feierlaune-mit-rechtem-streetpunk

 

So radikal war das Skinhead-Konzert bei Aichstetten

Trotz Verbot zieht Voice of Anger erneut Anhänger einer international vernetzten militanten Neonaziszene ins Allgäu. Der Headliner des Abends war zweifellos die finnische Band Mistreat (engl. Misshandeln/schlechte Tat). Das 1988 gegründete Rechtsrock-Urgestein aus Kouvola genießt innerhalb der neonazistischen Musikszene einen hohen Status und gilt als erste finnische Band, die ein Musikalbum mit rassistischen Texten veröffentlichte.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2018/07/17/so-radikal-war-das-skinhead-konzert-bei-aichstetten/

 

Hochschulen in der Kritik: Nazigrößen als Ehrendoktoren?

Er setzte sich für „judenfreie“ Theater ein und verfasste Schriften wie „Weshalb ich gegen die Juden kämpfe“. Adolf Bartels (1895–1945) war ein NS-Vorkämpfer. Dennoch listet ihn die Universität Leipzig, an der er studiert hat, als Ehrendoktor auf. Auch an anderen mitteldeutschen Universitäten werden ehemalige Nazis als Ehrendoktoren geführt, ohne dass ihnen der Titel bislang aberkannt worden ist

http://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/Ehemalige-Nazigroessen-immer-noch-Ehrendoktoren-in-Sachsen

 

Uni muss über Burschenschaft Franconia urteilen

Ob die münsterische Verbindung Franconia mit der identitären Bewegung in Verbindung stehe, darüber habe die Behörde keinen Erkenntnisse. Über die Frage der Zulassung beziehungsweise dem Ausschluss der Verbindung als Hochschulgruppe der WWU müsse die Universität selbst entscheiden. Der Fall liegt in der Rechtsabteilung der Universitätsverwaltung. „Die dortigen Juristen prüfen den Fall“, so Robers.

https://www.muensterschezeitung.de/Lokales/Staedte/Muenster/3399345-Umstrittene-Hochschulgruppe-Uni-muss-ueber-Burschenschaft-Franconia-urteilen

 

Bundespolizei prüft NPD-Video

Ein Video der rechtsextremen NPD, das seit einigen Tagen durch soziale Netzwerke geistert, beschäftigt nun die Bundespolizei. In dem Clip, der offenbar ein Werbefilm ist, geht eine Gruppe Männer als selbsternannte „Bürgerwehr“ in der Berliner S-Bahn auf Streife. Mit roten Warnwesten, auf denen „Wir schaffen Schutzzonen“ steht, patrouillieren sie im Video durch die Züge, um dort nach eigener Aussage für Sicherheit zu sorgen.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/angebliche-buergerwehr-in-der-s-bahn-bundespolizei-prueft-npd-video/22811436.html

 

Der Bürgerwehr-Aufruf der NPD ist reine Provokation

Wenn Extremisten befürchten, in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden, suchen sie die nächstbeste Provokation. Womit wir bei der jüngsten Internet-Veröffentlichung der NPD wären. Einige Parteikader inszenieren sich in einem Video, das in Berliner S-Bahnen gedreht wurde, als „Bürgerwehr“.  Tatsächlich aber ist der Aufruf ein Aufruf zum Hass und eine Agitation gegen den Rechtsstaat. Denn die NPD will nur „Landsleute“, Deutsche also (und natürlich nur Deutsche ohne Einwanderungshintergrund), beschützen.

https://www.morgenpost.de/meinung/article214871747/Der-Buergerwehr-Aufruf-der-NPD-ist-reine-Provokation.html

 

Bonn reagiert mit „Tag der Kippa“ auf antisemitischen Angriff

Nach der Attacke auf einen jüdischen Professor hat die Bonner Polizei ein Disziplinarverfahren gegen die vier beteiligten Beamten eingeleitet. Am Donnerstag findet vor dem Rathaus der „Tag der Kippa“ statt.

http://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/stadt-bonn/Bonn-reagiert-mit-Tag-der-Kippa-auf-antisemitischen-Angriff-article3900267.html

 

Wie Identitäre im Netz rechtsextreme Hasskampagnen koordinieren

Spiegeln hasserfüllte Kommentare unter Medienberichten auf Facebook die Meinung der Bevölkerung wider – oder sind diese das Produkt von gezielten Kampagnen? Dieser Frage ging das Institute for Strategic Dialogue (ISD) gemeinsam mit der Bewegung #IchBinHier nach. Mehr als 1,6 Millionen Postings wurden untersucht, das Ergebnis: Organisierte Hasskampagnen sind im Netz an der Tagesordnung, die Koordination erfolgt vor allem „aus identitären Kreisen“. Das zeigt sich allein daran, dass fünf Prozent aller Accounts, die Hassbotschaften unterstützten, für ganze 50 Prozent der Likes verantwortlich sind.

https://www.derstandard.de/story/2000082969521/wie-identitaere-rechtsextreme-hasskampagnen-im-netz-koordinieren

 

Wenn Neonazis den Rechtsstaat verhöhnen

Nach über fünf Jahren endete am Mittwoch der NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München. Schaut man sich aber die Reaktionen aus der Szene an, wird zumindest eines klar: Abschrecken konnte die Justiz die Rechtsextremen nicht. NSU-Sympathisanten verhöhnen die Opfer und den Rechtsstaat. Währenddessen versuchen Rechtspopulisten, AfD-Politiker und Verschwörungstheoretiker die Terrorserie zu relativieren und umzudeuten

https://www.endstation-rechts.de/news/wenn-neonazis-den-rechtsstaat-verhoehnen.html

 

Wie die AfD bei SPD und Linken fischt

Der AfD fehlte bislang eine einheitliche Linie in der Sozialpolitik, das soll sich bald ändern. Der rechte Flügel um Björn Höcke hofft, damit beim SPD- und Linken-Klientel im Osten zu punkten.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-bjoern-hoecke-will-bei-spd-und-linken-wildern-a-1217871.html

 

Fennpfuhl Britz Polizeitaucher suchen nach gestohlenen Stolpersteinen

Taucher der Polizei haben am Mittwochvormittag im Neuköllner Ortsteil Britz nach gestohlenen Stolpersteinen gesucht. In den vergangenen Wochen waren in der dortigen Hufeisensiedlung und der Umgebung insgesamt 20 dieser Messingplatten gestohlen worden, die in die Bürgersteige eingelassen waren.

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/fennpfuhl-britz-polizeitaucher-suchen-nach-gestohlenen-stolpersteinen-28975134

 

Feinberg: „In Zukunft haben solche Fälle ein anderes Gewicht“

Der Berliner Gastronom erhielt  u.a. antisemitisch-motivierte Morddrohungen. Ein Treffen am Montag mit der Staatsanwaltschaft wertet er als hoffnungsvoll: „Jetzt hätten sie wohl ein paar Sachen anders gemacht, sie nehmen das Thema sehr ernst“, so Feinberg. „Die Generalstaatsanwaltschaft hat sich die Fälle noch einmal angeguckt.

https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201807/18/252899.html

 

Datenschutzchefin hält Polizeigesetz für verfassungsrechtlich kritisch

In den Streit um eine Verschärfung des Polizeigesetzes hat sich Brandenburgs oberste Datenschützerin eingeschaltet. Viele der Regeln von Innenminister Schröter seien verfassungsrechtlich kritisch.

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Polizeigesetz-Brandenburgs-Datenschutzchefin-Hartge-aeussert-Zweifel

 

Eklat um Kroatiens WM-Helden: Modric und Rakitic posieren mit umstrittenem Sänger

uf dem Siegeszug durch Zagreb begleitet der Sänger Marko Perkovic der Band „Thompson“ die Mannschaft im Bus. Die Band gilt als rechtsradikal und als Unterstützer derer, die sich nach wie vor für die faschistische Ustascha-Bewegung einsetzen.

https://www.focus.de/sport/fussball/wm-2018/wm-2018-eklat-um-kroatiens-wm-helden-modric-und-rakitic-posieren-mit-rechtsradikalem-saenger_id_9272764.html

 

 

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