Nazi-Sprüche gegen Anhänger Zeugen Jehovas +++ Nazi-Parolen in Angermünde gegrölt +++ Ermittlungen gegen LKA-Beamten wegen Volksverhetzung +++ Wegen Crystal: Roßweiner Rechter soll ins Gefängnis +++ Spekulationen um Anschlagspläne auf von der Leyen +++ Christian Worch ist das Gesicht der Partei „Die Rechte“: Das ist der Neonazi, der die Rechtsextremen in Kassel aufmarschieren lässt +++ Wie schlimm war die rechte Gewalt beim Splash Festival 2019? +++ Georg Restle: Im Visier der AfD +++ CDU gibt AfD Mitschuld an Lübcke-Mord – Massive Kritik an Partei-Rhetorik +++ AfD-Abgeordneter bereut Versendung der „Nordkreuz“-Liste +++ Brandenburg-Wahl: AfD liegt vorn – Vierkampf um Platz zwei +++ Äußerungen von Uwe Junge (AfD): Kein Interesse an Mäßigung +++ ADPM: Militante Kleinstpartei am rechten Rand +++ Hunderte demonstrieren gegen Ex-AfD-Politiker Poggenburg +++ Staatliche Finanzierung der NPD: Kein Geld für Nazis +++ Verschleierte Identitäre +++ Antisemitismus in Ramallah: Deutscher Vertretung „gefällt“ Israelkritik +++ Antisemitismus: Ex-Terroristin darf drei Jahre lang nicht einreisen +++ Holocaust-Leugner vor Gericht +++ „Journalistenwatch“: Hetze ohne Spendenquittung +++ „Man kann nicht mit einer braunen Flut kuscheln“ +++ Bündnis gegen rechten Aufmarsch Zahlreiche Protestaktionen gegen Demo der Identitären +++ Hessen: Aktiv gegen Hasspostings +++ „Nazi-Methoden“– Wie sich LGBTQ in Polen gegen eine mediale Schmierkampagne wehren müssen +++ 14 Millionen Dollar Strafe wegen rechter Hetze +++ Nationalisten, die ins Ausland gehen
Nazi-Sprüche gegen Anhänger Zeugen Jehovas
Eheleute aus Dresden haben am Donnerstag bei der Polizei Anzeige gegen einen Mann erstattet, der sie mit Nazi-Sprüchen beleidigt haben soll. Das Paar machte in Ahlbeck Werbung für die Zeugen Jehovas.
Nazi-Parolen in Angermünde gegrölt
Eine Gruppe von teilweise minderjährigen Jugendlichen soll am Abend des 17. Juli Nazi-Parolen skandiert haben. Nun ermittelt die Polizei.
Ermittlungen gegen LKA-Beamten wegen Volksverhetzung
Die Basta-Initiative demonstriert für die Aufklärung rechtsextremistischer Morde jede Woche vor dem Berliner LKA – seit etwa drei Monaten. Bis ein Polizist sich bei einer Demo rechtsextremistisch äußert. Nun liegt der Fall bei der Staatsanwaltschaft.
Wegen Crystal: Roßweiner Rechter soll ins Gefängnis
Ihm bleibt der Knast wohl nicht erspart. Ein Rechter aus Roßwein hatte geholfen, Crystal-Meth aus der Tschechischen Republik in die Stadt zu holen. Das hat er nun in zweiter Instanz im Landgericht Chemnitz gestanden, offenbar in der Hoffnung, Bewährung zu bekommen.
Spekulationen um Anschlagspläne auf von der Leyen
Im Juni 2017 redete die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem Beförderungsappell vor dem Schloss Nymphenburg. Ihr Besuch sollte deutlich machen, dass die Bundesregierung keine rechten Netzwerke bei der Truppe duldet. In der Nähe, im Nymphenburger Kanal, wurde im Juni 2017 und im Oktober 2018 je eine scharfe Handgranate gefunden. Die zeitliche und räumliche Nähe der Ereignisse machte nun die SPD hellhörig.
Christian Worch ist das Gesicht der Partei „Die Rechte“: Das ist der Neonazi, der die Rechtsextremen in Kassel aufmarschieren lässt
Christian Worch hat den Holocaust geleugnet, heute ist der Neonazi das Gesicht der Partei „Die Rechte“. Am Samstag lässt er Rechtsextreme in Kassel aufmarschieren.
Wie schlimm war die rechte Gewalt beim Splash Festival 2019?
Das Splash-Festival ist schon ein paar Tage vorbei. Die Fangemeinde im Netz ist sich noch nicht ganz einig, wie das endgültige Resümee aussieht. Abgesehen von der Frage danach, ob man den Ausfall von A$AP Rocky verkraften kann, gab es aber auch anderweitig lautstarke Kritik.
Georg Restle: Im Visier der AfD
Die AfD will einen Journalisten für kritische Berichterstattung belangen.
CDU gibt AfD Mitschuld an Lübcke-Mord – Massive Kritik an Partei-Rhetorik
Die Morddrohungen gegen weitere deutsche Politiker haben Besorgnis über den emotionalen Zustand der Nation ausgelöst. Der AfD wird vorgeworfen, mit ihrer Rhetorik rechtsextreme Gewalt zu fördern.
AfD-Abgeordneter bereut Versendung der „Nordkreuz“-Liste
Hat sich der AfD-Abgeordnete Heiner Merz mitschuldig gemacht, 25.000 Adressen zu verbreiten, die auch von dem rechtsextremen Netzwerk „Nordkreuz“ zur Planung von Morden genutzt wurde? Im Nachhinein bereut er eine problematische E-Mail, fühlt sich aber auch getäuscht.
Brandenburg-Wahl: AfD liegt vorn – Vierkampf um Platz zwei
Die AfD in Brandenburg könnte bei der Landtagswahl im September laut SPON-Wahltrend stärkste Kraft werden. Die neue Regierung in Potsdam dürften aber andere unter sich ausmachen.
Äußerungen von Uwe Junge (AfD): Kein Interesse an Mäßigung
Für gemäßigte Aussagen ist Uwe Junge definitiv nicht bekannt. Im Gegenteil: Er nutzt die sozialen Netzwerke regelmäßig, um unter seinen Anhängern Stimmung zu machen – mit Erfolg.
ADPM: Militante Kleinstpartei am rechten Rand
Ex-AfD-Funktionär André Poggenburg sucht mit einer eigenen Gruppierung maximale Provokation
Hunderte demonstrieren gegen Ex-AfD-Politiker Poggenburg
In Leipzig haben mehrere hundert Menschen gegen eine Kundgebung des ehemaligen AfD-Politikers Poggenburg protestiert.
Staatliche Finanzierung der NPD: Kein Geld für Nazis
Die NPD soll aus der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Das beantragen Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag.
- https://taz.de/Staatliche-Finanzierung-der-NPD/!5607458/
- https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/npd-soll-aus-staatlicher-parteienfinanzierung-ausgeschlossen-werden
Verschleierte Identitäre
Die Identitäre Bewegung mietet Räume mit falschen Angaben und gibt sich als Sportgruppe aus. Betreiberin erfuhr von der Gesinnung erst hinterher.
Antisemitismus in Ramallah: Deutscher Vertretung „gefällt“ Israelkritik
Der Leiter der deutschen Vertretung in Ramallah macht sich auf Twitter mit israelfeindlichen und antisemitischen Inhalten gemein. Ein Medienbericht erhebt schwere Vorwürfe gegen den Spitzendiplomaten Christian Clages. Das Auswärtige Amt geht auf Distanz.
- https://www.n-tv.de/politik/Deutscher-Vertretung-gefaellt-Israelkritik-article21154391.html
- https://www.stern.de/news/auswaertiges-amt-prueft-anti-israel-bekundungen-von-diplomat-8807046.html?utm_campaign=alle&utm_medium=rss-feed&utm_source=standard
Antisemitismus: Ex-Terroristin darf drei Jahre lang nicht einreisen
Nach Wirbel um einen Berlin-Auftritt kam Rasmea Odeh ihrer Abschiebung durch Ausreise zuvor. Nun darf sie drei Jahre lang nicht einreisen.
Holocaust-Leugner vor Gericht
Staatsanwaltschaft will für Antisemiten in Berufungsprozess eine Haftstrafe ohne Bewährung.
- https://www.neues-deutschland.de/artikel/1123061.henry-hafenmayer-holocaust-leugner-vor-gericht.html
„Journalistenwatch“: Hetze ohne Spendenquittung
Dem rechtspopulistischen Blog „Journalistenwatch“ wurde die Gemeinnützigkeit entzogen. Zuletzt hatte Hans-Georg Maaßen dem Verein zu Aufmerksamkeit verholfen.
„Man kann nicht mit einer braunen Flut kuscheln“
Als Tröglitzer Bürgermeister setzte sich Markus Nierth für Flüchtlinge ein und erntete Morddrohungen und Wellen des Hasses. Der Fall Lübcke löst bei ihm neue Ängste aus. Trotzdem will er sich weiter gegen Rechts stellen, sagt er.
Bündnis gegen rechten Aufmarsch Zahlreiche Protestaktionen gegen Demo der Identitären
Rechtsextreme wollen am 20. Juli durch die Stadt ziehen. Ein hallesches Bündnis versucht das zu verhindern. Die Polizei in Halle bereitet sich derweil auf einen größeren Einsatz vor.
Hessen: Aktiv gegen Hasspostings
Land setzt auf Kooperation mit der Zivilgesellschaft. Auch schärfere Gesetze sind geplant.
„Nazi-Methoden“– Wie sich LGBTQ in Polen gegen eine mediale Schmierkampagne wehren müssen
Es ist eine Provokation, die nicht wenige liberale Polen gerade mit einem Hass-Verbrechen aus der Nazi-Zeit vergleichen. Öffentlichkeitwirskam hat das national-konservaitve Magazin „Gazeta Polska“ angekündigt, kommende Woche seiner Ausgabe einen Aufkleber beilegen zu wollen, auf dem die Regenbogenflagge durchgestrichen ist. Darauf prangt in dicken schwarzen Buchstaben der Aufdruck „LGBT-freie Zone“.
14 Millionen Dollar Strafe wegen rechter Hetze
Ein Neonazi entfesselte in den USA einen „Trollsturm“ gegen eine jüdische Familie. Ein Richter verhängt eine Rekordstrafe.
Nationalisten, die ins Ausland gehen
Man trifft sich, tauscht sich aus, bildet Allianzen: Rechte Nationalisten werden international. Sie eint der Hass auf Minderheiten und die Verachtung des Pluralismus.
